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# taz.de -- Hasskriminalität
Kriminalitätsstatistik in Deutschland: Antisemitische Straftaten nehmen wieder…
Die Zahl antisemitischer Straftaten ist zurückgegangen. Das geht aus der
Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei hervor.
Berliner CSD-Vorstand zu Sicherheitslage: „Wir brauchen Rückendeckung der Po…
Marcel Voges, Vorstandsmitglied des Berliner CSD e.V. blickt mit Sorge auf
die zunehmende Gewalt – und die „Zirkuszelt“-Aussage des Bundeskanzlers.
Gegen Queerfeindlichkeit: Berlin muss Rückgrat zeigen
Entwurf diskutiert: Die Arbeit an der Berliner Landesstrategie für queere
Sicherheit und gegen Queerfeindlichkeit neigt sich dem Ende entgegen.
Magnus-Hirschfeld-Gedenktag: Temporäres Erinnern, anhaltender Hass
Eine Haltestelle erinnert an den Pionier der Homosexuellen-Bewegung Magnus
Hirschfeld. Ein wichtiges Zeichen angesichts steigender Queerfeindlichkeit.
Prozess zu Angriff auf jüdischen Student: Verbindungen nach rechts
Im Prozess zum Angriff auf Lahav Shapira soll am Donnerstag ein Urteil
fallen. Mails zeigen: Der Anwalt des Angeklagten war im Kontakt mit
AfD-Politikern.
Berliner Kriminalstatistik: Anstieg rechter Kriminalität
Vergangenes Jahr wurde ein leichter Anstieg der Straftaten erfasst. Zuwachs
bei politisch motivierten Taten, kein Rückgang des Cannabis-Schwarzmarkts.
Homophobie in Argentinien: Brennender Hass
Drei lesbische Frauen verbrennen in ihrer Wohnung in Buenos Aires, ihr
Nachbar hat das Feuer gelegt. Wie die Regierung Milei Hasskriminalität
anheizt.
Migrationsbeauftragte über Asyldebatte: „Grenzen werden verschoben“
In der Migrationsdebatte gehe es nur um Abschottung, sagt die Beauftragte
Reem Alabali Radovan. Dabei gebe es auch Erfolge, etwa bei Einbürgerungen.
Antisemitismus auf Höchststand: Judenhass in allen Milieus
Jüdinnen und Juden sind zunehmend Gewalt ausgesetzt. Die
Dokumentationsstelle Schleswig-Holstein verzeichnet einen Höchststand.
Hass gegen Queers in der EU: Mehr Gewalt und Drohungen
Eine neue EU-Umfrage findet heraus, dass Angriffe gegen queere Menschen
zunehmen. Besonders betroffen sind Menschen in Deutschland sowie an
Schulen.
Kriminalität in Berlin: Letzte Generation frisiert Statistik
Die Polizei verzeichnete 2023 einen starken Anstieg „linksextremer
Delikte“. Das liegt vor allem am Umgang mit den Aktionen der Klimabewegung.
Strategien gegen Hasskriminalität: Damit Queers sicher sind
Ein Runder Tisch soll für Berlin eine Strategie gegen Queerfeindlichkeit
erarbeiten. Die Zahl der LGBTQIA* feindlichen Hasstaten steigt seit Jahren.
Polizeaktion zum Frauentag: Razzien bei Frauenhassern
Ermittler:innen gehen bundesweit gegen Verfasser von frauenfeindlichen
Postings im Netz vor. Der „Aktionstag“ hat eine längere Vorgeschichte.
Antisemitismus an Berliner Hochschulen: Rauswurf mit Eile
Nach antisemitischen Übergriffen von Studierenden will der Senat bis Ende
März eine Gesetzesänderung für Zwangsexmatrikulationen auf den Weg bringen.
Queerfeindliche Angriffe in Berlin: Wie bunt ist Neukölln wirklich?
Das queere Café Das Hoven in Berlin-Neukölln wurde mehrfach angegriffen,
ein Mitarbeiter zusammengeschlagen. Doch aufgeben will der Betreiber nicht.
Sexuelle Gewalt gegen Frauen: Schluss mit toxischer Männlichkeit
Zwei bis drei Frauen werden pro Tag in Berlin vergewaltigt, wie aus einer
Antwort des Senats hervorgeht. Höchste Zeit, endlich dagegen vorzugehen.
Appell der Beauftragten der Regierung: Sorge über mehr Hasskriminalität
Zehn Beauftragte der Bundesregierung fordern vom Staat mehr Schutz gegen
Diskriminierung. Aktualität bekommt der Appell nach Gewalt beim CSD in
Halle.
Homo- und Transphobie in Berlin: Feindbild Queers
Neue Daten der Innenverwaltung zeigen: Die Zahl der queer- und
transfeindlichen Straftaten bleibt auch 2023 auf erschreckend hohem Niveau.
Homophobe Angriffe beim CSD: Hass, gepaart mit Volksverhetzung
Beratungsstellen sehen in Übergriffen und Schmähungen am CSD eine neue Art
queerfeindlicher Gewalt. Sie sei offensiv und teils volksverhetzend.
Erinnern an Opfer rechter Gewalt: „Die Täter haben ihn gequält“
Vor 30 Jahren wurde Horst Hennersdorf ermordet, erst seit 2015 führt
Brandenburg ihn als Opfer rechter Gewalt. Eine Initiative erinnert nun an
ihn.
Angriffe auf Andersdenkende: Wenn die AfD zur Gewalt greift
Opferverbände klagen über vermehrte Angriffe durch AfD-Kommunalpolitiker.
Die Entwicklung sei „besorgniserregend“.
Zahlen für Brandenburg 2022: 138 rechte Gewalttaten
Die Opferperspektive hat ihre Gewaltstatistik für Brandenburg vorgestellt.
Ihre Zahlen sind niedriger als die der Polizei – wegen anderer Kategorien.
Hasskriminalität im Internet: Razzien gegen Hass-Postings
In 14 Bundesländern fanden Wohnungsdurchsuchungen statt.
Sicherheitsbehörden appellieren an die Bevölkerung, Hass-Posts zur Anzeige
zu bringen.
Antisemitismusbeauftragter gegen Twitter: Kampagne vor Gericht
Ein Journalist aus Israel diffamierte den baden-württembergischen
Antisemitismusbeauftragten Michael Blume auf Twitter. Der verklagt die
Plattform.
Gespräch über Transgeschlechtlichkeit: „Ich habe viel Glück gehabt“
Maja ist transgeschlechtlich, lebt offen als Frau. Hier erzählt sie die
Geschichte eines transfeindlichen Übergriffs, den sie in Osnabrück erlebt
hat.
Angriff in Bremer Straßenbahn: Jugendliche attackieren trans Frau
Eine Gruppe Jugendlicher hat in Bremen eine trans Frau angegriffen und
verletzt. Der Staatsschutz ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung
und Hasskriminalität.
Hasskriminalität im Netz: Offensive gegen digitale Gewalt
Nehmen die Behörden Hasskriminalität im Netz ernst genug? Nach dem Tod der
Ärztin Kellermayr stehen Polizei, Justiz und die Plattformen in der
Pflicht.
Tote *trans Frau Ella: Wieder wird das Grab geschändet
Zum dritten Mal ist das Grab von Ella, die sich auf dem Alexanderplatz
verbrannte, geschändet worden. Die Polizei tappt im Dunkeln.
Netzexpertin über digitale Gewalt: „Hatern nicht das Feld überlassen“
Hass im Internet bleibt nicht rein digital, sondern schränkt das Leben
Betroffener stark ein, sagt Katharina Nocun. Sie sieht dringenden
Handlungsbedarf, um Menschen besser zu schützen.
Konferenz der Innenminister:innen: Zehn Milliarden in zehn Jahren
Auch wegen des Kriegs wollen die Innenminister:innen mehr für den
Bevölkerungsschutz tun. Beim Einsatz gegen Kindesmissbrauch wird es
kontrovers.
Innenministerkonferenz startet: Mit allen Mitteln gegen den Hass
Die Innenministerkonferenz will gegen Onlinehetze vorgehen – auch mit
umstrittenen Maßnahmen wie der Vorratsdatenspeicherung. FDP und Grüne
bremsen.
Hass im Netz: Müder Kampf gegen Hasskriminalität
Nach einer Medienrecherche räumen Polizeibehörden Versäumnisse ein.
Forderungen nach besserer Ausstattung der Dienststellen werden laut.
Rassismus und Hass: Nur wenige rufen die Polizei
In Bremen haben viele Menschen Erfahrungen mit Alltagsrassismus und
Hasskriminalität. Die Betroffenen tun sich schwer, Unterstützung zu
bekommen.
Wegen Hasskriminalität im Internet: Polizei durchsucht Wohnungen
Bundesweit geht die Polizei gegen Verfasser*innen von Hasskommentaren
im Internet vor. In Berlin werden acht Wohnungen durchsucht.
Rechte Drohschreibenserie: War der „NSU 2.0“ wirklich allein?
Im Prozess zu der rechten Drohserie gilt Alexander M. als Einzeltäter. Doch
es gibt Hinweise, dass er mit einem anderen Drohschreiber kooperierte.
Drohmail-Affäre „NSU 2.0“: Angeklagter weist Vorwürfe zurück
Der Beschuldigte Berliner bestreitet, 116 Drohschreiben verschickt zu haben
– eine Darknetgruppe stecke dahinter. Die Indizien sprechen gegen ihn.
Dürftige Strafverfolgung bei Hate Speech: Digitale Gewalt ist reale Gewalt
Nur die wenigsten Fälle von Hate Speech landen vor den Gerichten. Die
Berliner Polizei ist bei der Ermittlung auch nicht mit Eifer aufgefallen.
Beliebter Chatdienst bei „Querdenkern“: BKA richtet Telegram-Taskforce ein
Das Bundeskriminalamt will mit einer neuen Einheit Straftaten in dem
Messenger bekämpfen. Telegram habe sich zu einem Medium der Radikalisierung
entwickelt.
Schwulenfeindlichkeit in Hamburg: Homophober Angriff auf St.Pauli
Vor einer Schwulenbar auf dem Kiez wurden zwei junge Männer attackiert. Die
Polizei geht von Hasskriminalität aus.
Hasspost von Rechts: AfDler will Grünen in Gülle tauchen
Ein AfD-Amtsträger bedroht den niedersächsischen Grünen-Abgeordneten
Christian Meyer. Zur Anklage kommt nur das Bagatelldelikt Beleidigung.
Briefe, E-Mails und Anrufe: Besser vor Hetze geschützt
Das Bundeskabinett bringt am Mittwoch Strafen gegen „verhetzende
Beleidigung“ auf den Weg. Mehr Gruppen sind einbezogen als ursprünglich
geplant.
Anstieg in der Coronapandemie: Mehr Angriffe auf Politiker:innen
Fast Dreiviertel aller deutschen Bürgermeister:innen wurden schon
beschimpft oder körperlich angegangen. Verwaltungsbeamte erlitten solche
Übergriffe noch öfter.
Grüne klagt gegen Facebook: Künast geht gegen Falschzitat vor
Die Grünen-Politikerin hat eine Klage gegen Facebook eingereicht. Sie
möchte ein grundsätzliches Urteil zur Löschpflicht des Unternehmens
erwirken.
Polizei Berlin: Der bessere Polizist
Kriminalhauptkommissar Oliver von Dobrowolski hat seinen Vorsitz bei
PolizeiGrün niedergelegt und die neue Organisation „BetterPolice“
gegründet.
Brandanschlag wegen Regenbogenflagge: „Ich bin fassungslos“
In der hannoverschen Nordstadt gab es einen queerfeindlichen Brandanschlag.
Die Solidarität in der Nachbarschaft ist groß. Der Staatsschutz ermittelt.
Anschlag in Atlanta: Das Erbe kolonialer Fantasien
Der übersexualisierende Blick auf asiatische Frauen hat im Westen eine
lange Tradition. Auch bei dem Anschlag in Atlanta ist er von Bedeutung.
Studie zu Angriffen im Netz: Immer mehr digitale Gewalt
Hassnachrichten, Bedrohungen, Vergewaltigungsfantasien. Gewalt im Netz
trifft immer mehr Menschen – insbesondere Frauen.
Gesetz gegen Hass im Netz in Österreich: Cyber-Hass wird teuer
Ein überparteilicher Gesetzentwurf soll Opfern schnelleres Vorgehen gegen
Hasspostings ermöglichen. Plattformen sollen Posts umgehend löschen müssen.
Gesetzentwurf gegen Drohungen: Listen mit Suggestiv-Charakter
Die Große Koalition will die Veröffentlichung von Feindeslisten bestrafen.
Ein erster Gesetzentwurf zeigt, wie heikel das Vorhaben ist.
Linken-Politikerin attackiert: Mit Würgemal davongekommen
Im oberbayrischen Kösching wird eine Linken-Kommunalpolitikerin
stranguliert. Alle Indizien sprechen für eine rechtsmotivierte Tat.
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