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# taz.de -- Abgeordnete
Pascal Meiser über Traditionen: „Ströbele wäre bei uns mehr als willkommen…
Pascal Meiser sitzt für die Linken im Bundestag. Der Kreuzberger hat den
Wahlkreis gewonnen, den der Grüne Hans-Christian Ströbele bekannt gemacht
hat.
Geplanter Anstieg der Bundestagsgehälter: Linksfraktion findet 606 Euro monatl…
Die schwarz-rote Koalition will am Donnerstagabend ím Bundestag den Weg für
die nächste Diätenerhöhung frei machen. Die Linke protestiert.
Jüngste Abgeordnete im Bundestag: Mit einer Demo gegen Pegida fing alles an
Die 24-jährige Zada Salihović ist die jüngste Abgeordnete im Bundestag. Sie
steht exemplarisch für den Wandel der Linken: neu, aktivistisch, jung.
Abgeordnetenrechte vorm Staatsgericht: Zur Sache, Schätzchen
Hat Bremens Bürgerschaftspräsidentin Antje Grotheer dem Abgeordneten Jan
Timke zu Unrecht das Wort entzogen? Darüber verhandelte der
Staatsgerichtshof.
Angriffe auf Amts- und Mandatsträger: „Alle vier Tage eine gewalttätige Att…
Immer wieder kommt es zu Gewalt gegen Politikern und Politikerinnen. Das
zeigen nun auch vorläufige Zahlen des Bundesinnenministeriums.
Hamburger Linke verklagt Ex-Abgeordnete: Jetzt geht es um die Kohle
Die Linke geht in der Hansestadt gerichtlich gegen zwei ihrer ehemaligen
Abgeordneten vor. Sie will Mandatsträgerbeiträge einklagen.
Hauptschüler:innen im Bundestag: Ständig lückenhafte Vertretung
Mehr als 20 Millionen Menschen haben einen Hauptschulabschluss. Nur 20 von
ihnen sitzen im Parlament.
Reform des Wahlrechts: Parität ist ein Gebot der Zeit
In den deutschen Parlamenten und Rathäusern sitzen eindeutig zu wenige
Frauen. Und das liegt nicht an mangelnder Kompetenz
Karlsruhe zu Verfassungsschutz: Keine Ausnahme für Geheimdienste
Abgeordnete müssen Auskunft über Geheimdienste erhalten, entscheidet das
Bundesverfassungsgericht. Der FDP Abgeordnete Konstantin Kuhle hatte
geklagt.
Grünen-Abgeordnete Emilia Fester: Politik der schnellen Schnitte
Emilia Fester bringt Parlamentsalltag auf Instagram und Gefühle in den
Plenarsaal. Nach Shitstorms fragt sie sich: Sollte ich vorsichtiger werden?
Parlamentarier in Großbritannien: Neue Regeln für Nebenjobs
Nach Korruptionsvorwürfen stimmt das britische Unterhaus dafür, Zweitjobs
von Abgeordneten stärker zu regulieren. Premier Johnson räumt Fehler ein.
Grünen-Abgeordnete über ihre Herkunft: „Feilen, Fräsen und Erodieren“
Tina Winklmann vertritt als einzige Nichtakademikerin die Grünen im neuen
Bundestag. Sie glaubt: Ihre Partei ist auch für Schichtarbeiter*innen
vom Land attraktiv.
Neue SPD-Generation im Bundestag: Politik als Backrezept
Rasha Nasr sitzt als eine der jungen Hoffnungsträger*innen der SPD im
Bundestag. Wie hat sie das geschafft? Und was will sie erreichen?
Noch mehr Abgeordnete im Parlament: Wird der Bundestag mega?
Im Plenarsaal dürfte es nach der Wahl eng werden. Die Opposition hat
frühzeitig davor gewarnt, doch Union und SPD ignorierten das.
Strafverfolgung eines Linkenabgeordneten: Repression gegen Beobachter
Ein parlamentarischer Beobachter muss vor Gericht, weil er Klimaproteste
begleitet hat. Die Linke will nun die Rechte von Abgeordneten stärken
Radfahrende Politiker:innen: Die Zukunft auf zwei Rädern
Dass der Berliner Politbetrieb öfter einmal am Rad dreht, ist leicht
dahingesagt. Wir haben uns mit Abgeordneten auf den Sattel geschwungen.
Maskenaffäre erreicht Göttingen: Parlamentarischer Inkassodienst
In der Maskenaffäre gerät der Göttinger Bundestagsabgeordnete Fritz
Güntzler in den Blick. Geld gegen Gefälligkeiten habe er nicht genommen,
sagt er.
Personal der Berliner Grünen: Promis in die Parlamente!
Die Parteichefs Werner Graf und Nina Stahr streben ins Abgeordnetenhaus und
in den Bundestag. Auch Bürgermeisterin Monika Herrmann hat neue Pläne.
Satirepartei „Die Partei“ im Bundestag: Marco Bülow jetzt Spaßpolitiker?
„Die Partei“ will am Dienstag den Übertritt eines Bundestagsabgeordneten
verkünden. Es könnte sich um den parteilosen Ex-SPDler Bülow handeln.
Wahlen in den USA: Die Macht der Senatoren
Am 3. November wird in den USA auch ein Teil der Sitze im Senat neu
vergeben. Das Ergebnis wird entscheidend für die künftige
Regierungspolitik.
Wahlrechtsreform hinausgezögert: Der Starrsinn der Union
Die Union sperrt sich weiter gegen die Verkleinerung des Bundestags. Dabei
liegt die Lösung längst auf dem Tisch.
Parlamentskreis für den Verbotsvertrag: Auch CDUler gegen Atombomben
Abgeordnete von Grünen, Linken und SPD schließen sich am Mittwoch gegen
Nuklearwaffen zusammen. Ein Unionspolitiker möchte auch mitmischen.
Online-Portal Abgeordnetenwatch.de: Nur stubenreine Kandidaten
Das Frage-Antwort-Portal Abgeordnetenwatch.de hilft, die Ideen der
Mandatsbewerber*innen kennenzulernen. Aber widerliche Antworten bringt es
zum Verschwinden.
Gastbeitrag über verdrängte NS-Opfer: Zeit, das Unrecht zu benennen
Als „Asoziale“ oder „Berufsverbrecher“ bezeichnete Menschen erhielten
bisher keine Anerkennung als NS-Opfer. Das muss sich ändern.
Jura-Professorin über Parité-Gesetz: „Faktische Nachteile für Frauen“
Paritégesetze sollen mit quotierten Wahllisten mehr Frauen in die
Parlamente holen. Die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf befürwortet das.
Diäten in der Hamburgischen Bürgerschaft: Moderate Erhöhung
Hamburgs Teilzeit-Abgeordnete sollen „mit Bedacht“ erhöhte Diäten erhalte…
Trotzdem bleiben sie die günstigsten in Deutschland.
Thüringer Grünen-Abgeordnete mit Baby: Kinder im Parlament nicht erwünscht
Eine Thüringer Grünen-Abgeordnete wird des Plenarsaals verwiesen, weil sie
ihr Baby dabei hat. Nun prüft ihre Fraktion, ob das verfassungswidrig ist.
SPD-Abgeordneter unter Betrugsverdacht: Ein System der Ausbeutung
Der Abschlussbericht des parlamentarischen Untersuchungsausschusses
belastet den Bremer Bürgerschaftabgeordneten Patrick Öztürk schwer.
Die Wahrheit: Kampf dem Rhodidunndrumm
Während in Deutschland neuerdings braune Arschlöcher ins Parlament gewählt
werden, darf in Irland manch seltsamer Kauz Abgeordneter werden.
Nachwuchs im Bundestag: Vom Büro ins Parlament
Ein Großteil der möglichen Neuzugänge bei SPD, Grünen und Linken arbeitet
in den politischen Apparaten. Das ergab ein taz-Check.
Kommentar Parlamentsrechte: Am Herz der Demokratie
Das Bundesverfassungsgericht befasst sich mit Informationsrechten von
Abgeordneten. „Geheim“-Stempel müssen die Ausnahme bleiben.
Verfassungsklage wegen Auskunftsrecht: Bahn soll gläsern werden
Die Grünen im Bundestag wollen von der Regierung mehr Auskünfte über Bahn
AG und Bankenkrise bekommen. Ihre Klage dürfte erfolgreich sein.
Fahrdienst für Bundestagsabgeordnete: Chauffeure bangen um ihre Jobs
Der Bundestag wechselt seinen Fahrservice. In Zukunft soll der Fahrdienst
der Bundeswehr Abgeordnete von A nach B bringen.
Abgeordnete über ihren Abschied: „Freude am Job kriegt niemand mit“
Viele Parlamentarier treten nach der Bundestagswahl nicht mehr an. Mit
Wolfgang Bosbach, Jan van Aken und Bärbel Höhn sprachen wir darüber.
Abgeordneter prangert Missstände an: Mieses Heim stichelt zurück
Der SPD-Landtagsabgeordnete Schminke prangerte schlimme Zustände in einem
niedersächsischen Pflegeheim an. Nun steht seine Immunität in Frage
Israel verabschiedet umstrittenes Gesetz: Rauswurf von Abgeordneten möglich
Wegen Anstachelung zu Rassismus oder Gewalt können Abgeordnete jetzt
ausgeschlossen werden. Kritiker glauben, das Gesetz ziele auf arabische
Abgeordnete ab.
Jan van Aken über karrieregeile Politiker: „Irgendwas läuft richtig schief�…
Der Hamburger Abgeordnete Jan van Aken will nicht wieder für den Bundestag
kandidieren. Da säßen zu viele, die für nichts brennen.
Postenvergabe bei den Grünen: Schrebergärtner unter sich
Volker Beck darf Abgeordneter bleiben und bekommt in der grünen
Kleingärtnerkolonie eine neue Parzelle zugewiesen. Was lernen wir daraus?
Das Personal der AfD: Burschenschaftler und Fundi-Christen
Die Landtagswahlen haben jede Menge AfD-Abgeordnete in die Parlamente
gespült. Was sind das für Leute? Eine Auswahl.
Gerichtsverhandlung gegen Bremer SPD-Mann: Murks schützt vor Strafe
Aufgrund offensichtlich falscher Zahlen wird das Verfahren gegen
SPD-Abgeordneten Mehmet Acar wegen Steuerhinterziehung ausgesetzt.
Vorauseilender Jahresrückblick 2016: Baden auf dem Bahnhofsvorplatz
Ein Abgeordneter nach dem anderen beraubt sich seiner Immunität – und beim
Neubau auf dem Bahnhofsvorplatz werden immer neue Löcher gegraben.
Abgeordnete über Angriffe auf die Linke: „Mal ein Mülleimer, mal ein Stein�…
Mehr als 50 Anschläge auf Büros der Linken zählte die Bundestagsfraktion
2014. Besonders oft trifft es die sächsische Abgeordnete Caren Lay.
Bedrohungen der Linkspartei: Mindestens 50 Angriffe
Schmierereien und Brandanschläge: 2014 gab es fast doppelt so viele Fälle
von Vandalismus und Bedrohung gegen Politiker der Linkspartei wie im
Vorjahr.
US-Kongressabgeordneter tritt zurück: Muskelspiele, Kitsch und Schummelei
Sein Büro ist im Stil von „Downton Abbey“ eingerichtet, seine Bauchmuskeln
sind auf Magazin-Titelseiten zu sehen. Jetzt stürzt Aaron Schock über einen
Finanzskandal.
AfDler mit rechter Vergangenheit: Gauland vermutet „Stasi-Methoden“
Mehrere Abgeordnete der AfD in Potsdam haben eine rechte Vita. Will die
Partei sie loswerden? Fraktionsschef dementiert empört.
Spionage in Deutschland: Geheim gibt's nicht
Die Handys zweier Geheimdienstkontrolleure wurden angezapft. Im
NSA-Ausschuss wurden deshalb an vier Obleute Kryptohandys verteilt.
Gauck unterzeichnet Diäten-Gesetz: Abgeordnete endlich reicher
Er ließ die Bundestagsabgeordneten lange zappeln. Doch nach intensiver
Prüfung hat Joachim Gauck das umstrittene Gesetz zur Erhöhung der Diäten
nun unterschrieben.
Aktion der Piraten im NRW-Landtag: Transparenz verboten!
Die Piraten kleiden sich im Landtag mit durchsichtigen Westen, um
Transparenz bei Nebeneinkünften anzumahnen. Das gefällt nicht allen.
Kommentar Diätenerhöhung: Gauck hat recht
Die Kritik des Bundespräsidenten an der geplanten Diätenerhöhung ist
berechtigt und notwendig. Die Mehrheit des Parlaments liegt falsch.
Kandidaten bei Kommunalwahlen: Ein Mandat ist nicht genug
Mehr Bürgernähe oder nur Eitelkeit? Am 25. Mai streben mehrere
Bundestagsabgeordnete zusätzlich einen Sitz in ihrem Gemeinde- oder
Stadtrat an.
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