# taz.de -- Personal der Berliner Grünen: Promis in die Parlamente! | |
> Die Parteichefs Werner Graf und Nina Stahr streben ins Abgeordnetenhaus | |
> und in den Bundestag. Auch Bürgermeisterin Monika Herrmann hat neue | |
> Pläne. | |
Bild: Neue Wahl, neues Glück: Nina Stahr und Werner Graf, noch Grünen-Landesc… | |
BERLIN taz | Die Berliner Grünen müssen sich 2021 höchstwahrscheinlich eine | |
neue Doppelspitze suchen. Nach der schon länger bekannten Kandidatur von | |
Parteichefin Nina Stahr für den Bundestag bestätigte nun auch ihr | |
Co-Vorsitzender Werner Graf, dass er ins Parlament strebt. „Ja, ich würde | |
gerne für das Abgeordnetenhaus kandidieren“, sagte Graf der taz. | |
Gemäß der Satzung des Landesverbands ist der Parteivorsitz jedoch nicht mit | |
einem Regierungsamt oder Parlamentsmandat vereinbar: Graf und Stahr müssten | |
bei einer erfolgreichen Kandidatur zurücktreten. Ins Abgeordnetenhaus | |
strebt auch die Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Monika | |
Herrmann. Sie hatte der taz schon Ende 2019 angekündigt, als | |
Bürgermeisterin aufzuhören, ihre politische Zukunft aber offengelassen. | |
Graf und Stahr führen die Berliner Grünen seit Ende 2016 und damit fast | |
deckungsgleich mit der grünen Regierungsbeteiligung in der Koalition mit | |
SPD und Linkspartei. Seither hat sich die Zahl der Parteimitglieder von | |
5.000 auf 10.000 verdoppelt. Noch Ende Oktober, wenige Tage vor dem Start | |
des Shutdown light, bestätigten die Grünen die beiden [1][bei einem | |
Parteitag] im Hotel Estrel für weitere zwei Jahre im Amt. | |
Diese Zeit wird sich, einen Erfolg bei Bundestags- und Abgeordnetenhauswahl | |
am 26. September vorausgesetzt, halbieren. Denn Paragraf 18, Absatz 5 der | |
Satzung der Berliner Grünen gibt, anders als in anderen Landesverbänden, | |
vor: „Eine Mitgliedschaft im Landesvorstand ist ausgeschlossen für | |
Parlamentarier*innen, Bezirksamtsmitglieder, Regierungsmitglieder...“ | |
Dass sowohl Stahr als auch Graf ins Parlament kommen, kann als | |
wahrscheinlich bis sicher gelten. In ihrem Bundestagswahlkreis in | |
Steglitz-Zehlendorf hat Stahr zwar nur Außenseiterchancen gegen den | |
örtlichen Abgeordneten, den früheren Justizsenator Thomas Heilmann von der | |
CDU. | |
Doch auf der noch bis spätestens Juni zu beschließenden Landesliste – mit | |
der jede Partei Mandate besetzt, die ihr zustehen und die sie nicht direkt | |
über Wahlkreise gewinnt – ist Stahr dem Vernehmen nach für den | |
aussichtsreichen Platz 5 vorgesehen. Das würde nach den jetzigen | |
Umfragewerten für die Grünen für den Einzug in den Bundestag reichen. | |
## Der Wechsel scheint sicher | |
Noch sicherer dürfte der Wechsel bei Graf sein: Bei 20 beziehungsweise 26 | |
Prozent in den jüngsten beiden Umfragen könnten die Grünen ab Herbst im | |
Abgeordnetenhaus über 40 Sitze besetzen. Die Kandidatenliste für die Wahl | |
zum Berliner Landesparlament will die Partei im April bestimmen, wenn | |
möglich bei einer Mitgliederversammlung, für die auch schon Räume | |
reserviert sein sollen, ansonsten bei einer Landesdelegiertenkonferenz. | |
„Es ist gut, nach fünf Jahren einen Wechsel an der Parteispitze zu haben“, | |
sagte Graf der taz, „das tut der Partei gut.“ Dabei hatte sich diese Partei | |
jüngst nicht unzufrieden mit ihm und Co-Chefin Stahr gezeigt: Bei ihrer | |
Wiederwahl erhielten die beiden Ergebnisse von 85,1 Prozent (Stahr) und | |
89,0 Prozent. Graf mochte nicht bestätigen, dass er im Falle einer Wahl wie | |
in der Partei auch in der Abgeordnetenhausfraktion ein Führungsamt | |
anstrebt: „Wer was macht, werden wir nach der Wahl aufteilen und klären“, | |
sagte er, „ich mag da keine Spekulationen anstellen.“ | |
Generell ist es unüblich, dass eine langjährige Führungskraft bei einem | |
Wechsel ein Dasein auf den hinteren Parlamentsbänken führt. Als der frühere | |
Landesvorsitzende Stefan Gelbhaar 2011 ins Abgeordnetenhaus kam, wurde er | |
Vize-Fraktionschef. Sein Nachfolger an der Parteispitze, Daniel Wesener, | |
wurde 2016 nach seinem Wechsel parlamentarischer Geschäftsführer und | |
übernahm damit quasi die Betriebsleitung der Grünen-Fraktion. | |
Nicht von der Parteispitze, sondern aus der Exekutive heraus möchte | |
Noch-Bürgermeisterin Monika Herrmann ins Landesparlament wechseln. Sie will | |
nach 15 Jahren als Stadträtin und Bezirksbürgermeisterin nach eigenen | |
Worten definitiv keine neue Führungsaufgabe übernehmen. „Ich möchte weder | |
Staatssekretärin noch Senatorin noch Fraktionschefin werden“, sagte sie der | |
taz, „ich möchte jetzt einfach mal eine lange Zeit keine | |
Leitungsverantwortung haben.“ | |
Sie wolle sich als Abgeordnete auf das Fachgebiet der Verkehrspolitik | |
konzentrieren: „Es geht mir nicht um Karriere, es geht um Veränderung.“ | |
[2][Im taz-Interview Ende 2019] hatte Monika Herrmann die aktuelle grüne | |
Verkehrssenatorin Regine Günther wegen der Radwegproblematik auf der | |
Oberbaumbrücke kritisiert. | |
18 Dec 2020 | |
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[1] /Landesparteitag-in-Corona-Zeiten/!5724620 | |
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## AUTOREN | |
Stefan Alberti | |
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