# taz.de -- Monika Herrmann über ihr Amt: „Die große Schnauze gehört dazu�… | |
> Heiß geliebt, heftig umstritten: Seit sechs Jahren ist die Grüne Monika | |
> Herrmann Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg. 2021 hört sie auf. | |
Bild: Monika Herrmann in ihrem Bürgermeisterinnenbüro | |
taz: Frau Herrmann, beim Frühstück lesen Sie, dass die CDU Ihren Rücktritt | |
fordert, der Innenminister Ihre lasche Haltung in Sachen Görli kritisiert | |
und die Verkehrssenatorin den Radweg auf der Oberbaumbrücke nicht | |
hingekriegt hat. Kommt Ihnen da nicht die Galle hoch? | |
Monika Herrmann: Das perlt ab. | |
Das interessiert Sie gar nicht mehr? | |
Nur das mit der Oberbaumbrücke, das ärgert mich. | |
Das war ja mit Regine Günther Ihre Parteifreundin, die das verbockt hat. | |
Ich verstehe das nicht. Wir sind jetzt im Jahr Drei der rot-rot grünen | |
Regierungskoalition und im Jahr Zwei des Mobilitätsgesetzes. Über die | |
Oberbaumbrücke bewegen sich die meisten Menschen mit dem Rad. Ich frage | |
mich, warum man jetzt nachbessern muss. Man hätte es gleich richtig machen | |
können. | |
Ist dieser Ärger der Grund, warum Sie sagen, in zwei Jahren ist Schluss? | |
Nein, das habe ich schon vor zwei Jahren gesagt. | |
Sind Sie von der Politik angeödet? | |
Politik findet zunehmend in ritualisierten Auseinandersetzungsformen statt. | |
Das macht mich müde. Aber inhaltlich leben wir in einer spannenden Zeit. | |
Sie sind seit sechs Jahren Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg. | |
Was können Sie vorzeigen? | |
Aus meiner Zeit als Jugendstadträtin habe ich eine Menge vorzuweisen. Als | |
Bürgermeisterin war es nicht immer einfach. | |
Sie haben oft polarisiert. | |
Ich bin nicht für mein ausgleichendes Temperament bekannt. Das gebe ich | |
gerne zu. | |
Das verbindet man ja auch irgendwie mit Kreuzberg. | |
Stimmt, das hat hier Tradition. Und das liegt daran, das wir der | |
Seismograph dieser Stadt sind. Wir benennen sehr oft Probleme klar und | |
deutlich. Und daran reiben sich die Leute. | |
Die große Schnauze gehört dazu? | |
Ich finde schon. Du kannst nicht wirklich Politik machen und etwas | |
verändern in dieser Zeit, wenn du nette Briefe schreibst. Da ist es von | |
Vorteil, wenn du angstfrei bist und das Maul aufmachen kannst. | |
Funktioniert dieser Politikstil, in die Auseinandersetzungen reinzugehen | |
und Schlagzeilen zu produzieren? | |
Nein, Schlagzeilen produziere ich nicht gerne. | |
Bitte? | |
Es geht mir nicht um die Schlagzeile, und ehe ich laut werde und in die | |
Öffentlichkeit gehe – das können jene, mit denen ich fighte, sicher | |
bestätigen – habe ich vorher lange versucht, es anders zu lösen. Gemeinsam. | |
Ich habe zum Beispiel mit der Bildungsverwaltung zehn Jahre lang darum | |
gekämpft, dass sie erkennt, wo das Problem bei den fehlenden Kitaplätzen | |
ist. Alles ist ignoriert worden. Und wenn sich Bildungssenatorin Sandra | |
Scheeres dann hinstellt und sagt: ‚Pfft, die Bezirke haben ihren Job nicht | |
gemacht‘, werde ich irgendwann sauer. Dann nutze ich die Medien und die | |
Öffentlichkeit, um Druck zu erzeugen. | |
Um das Stichwort Gentrifizierung kommen wir nicht herum: Wie hat sie Ihren | |
Bezirk verändert? | |
Wir sind im Sozialindex hochgerutscht, das Durchschnittseinkommen ist | |
gestiegen. Die Folge sind ganz andere Auseinandersetzungen im Jugendamt mit | |
gut situierten Familien. | |
Sie haben jetzt eher ein Wohlstandsproblem? | |
Genau. Wir sind inzwischen wohl der Bezirk mit den meisten Lerntherapien in | |
Berlin. Die Eltern fordern das ein. Gleichzeitig haben wir aber weiterhin | |
Gebiete mit einer hohen Armutsquote, am Moritzplatz zum Beispiel, am | |
Kottbusser Damm oder am Platz der Vereinten Nationen im Friedrichshain. | |
Können Sie ein Beispiel geben? | |
Ich war erst gestern bei einer Familie mit neun Kindern, die in einer | |
Eineinhalb-Zimmer-Wohnung lebt. Der Vater ist schwer krebskrank, der | |
Vermieter weigert sich, die Wohnung zu renovieren: Die Fenster sind kaputt, | |
die Küche, der Aufzug. Die Familie hat einen Couchtisch, keine Stühle, | |
keinen Tisch. Die Familienhelferin versucht seit Monaten, eine andere | |
Wohnung zu finden. Aber immer, wenn sie sagt, es ist eine arabische | |
Familie, und wenn sie dann noch sagt, neun Kinder, wird aufgelegt. | |
Das andere große Thema im Bezirk ist der Umgang mit Geflüchteten – | |
Stichwort Oranienplatz und Gerhart-Hauptmann-Schule – und dem Drogenhandel | |
im Görlitzer Park. | |
Da war ich nicht immer so erfolgreich, wie ich es mir gewünscht habe. | |
Wieso? | |
Wir haben es nicht geschafft, dass die Menschen vom Oranienplatz Asyl | |
bekommen haben, und dass der ganze Prozess reibungslos und ohne Elend über | |
die Bühne geht. Was haben wir hinter den Kulissen an Gesprächen geführt, | |
damit die Leute anständige Unterkünfte und einen Aufenthaltstitel bekommen. | |
Gleichzeitig haben wir immer gesagt, wir lassen den Oranienplatz und die | |
Schule nicht räumen! Letztlich sind auch nicht alle durch das Raster | |
gefallen. Einige sind ja im Kirchenasyl untergekommen. | |
Sie wurden in dieser Zeit auch von linker Seite hart angegangen. Im Ihrem | |
Hausflur gab es Sprühereien gegen Sie. | |
Das war ein sehr einschneidendes Erlebnis für mich. Ich habe Kreuzberg aus | |
Sicherheitsgründen verlassen müssen. Wohnorte aufzusuchen, einzubrechen und | |
Leute mit dem Tod zu bedrohen ist für mich keine linke Politik. | |
Das ist jetzt vorbei? | |
Nach zehn Tagen bin ich in meine Wohnung zurückgekehrt. Aber es gab noch | |
eine einschneidende Situation: Als wir die Schule und den Oranienplatz | |
schließlich räumen ließen, weil die Leute nicht im Dreck leben sollten, kam | |
der Vorwurf: ‚Du hast uns die Bilder weggenommen!‘ Wortwörtlich! Weiße | |
deutsche Aktivistinnen. Das ist eine Form von Zynismus, da will ich keine | |
Politik mehr machen. | |
Können Sie das erläutern? | |
Selbst in einer Situation, in der es um Leben und Tod geht – die Leute in | |
der Schule drohten vom Dach zu springen –, haben die Aktivisten, alle | |
Parteien und alle Fraktionen und einzeln agierende Menschen auf | |
unterschiedlichen Ebenen versucht, die Situation politisch auszunutzen. Ich | |
war damals noch total naiv und glaubte, wir reden in einer solchen | |
Situation in der Bezirksverordnetenversammlung, um eine gemeinsame Lösung | |
zu finden. Und wenn Sie mich fragen zu Frustration oder ob ich müde bin: | |
Das war für mich ein ganz einschneidendes Erlebnis. | |
Ist da ein Ideal zerbrochen? | |
(denkt lange nach) Ja. Was Bezirkspolitik betrifft, habe ich da mehr | |
erwartet. | |
Letztlich war es Ihr Parteikollege Baustadtrat Hans Panhoff, der die | |
Räumungsentscheidung getroffen hat. Ihnen wurde vorgeworfen, gekniffen zu | |
haben. | |
Ja. Er war der zuständige Stadtrat. Allerdings war die Situation, wie | |
vieles in der Zeit, sehr skurril. Wir hatten im Bezirksamt gerade eine | |
Verhandlungsperson der GHS-Besetzer zu Gast und diskutierten die | |
Forderungen, die die Bewohner an uns hatten. Hans ging mitten im Gespräch | |
raus. Als er wieder reinkam, teilte er uns mit, dass er dem damaligen | |
Polizeipräsidenten ein Go für die Räumung gegeben hätte. Diese Entscheidung | |
hätten wir nur als Bezirksamtskollegium gemeinsam rückgängig machen können. | |
Dafür gab es aber keine Mehrheit. | |
Ist die Tatsache, dass viele Geflüchtete aus Westafrika heute im Görlitzer | |
Park Drogen verkaufen, nicht die Folge Ihrer damaligen Politik? | |
Natürlich gibt es da eine Verbindung. Trotzdem war es richtig, wie wir | |
gehandelt haben, als die Flüchtlingskarawane auf den Oranienplatz kam. | |
Damit hat alles angefangen. | |
Sind die Drogenhändler im Park demnach ein hausgemachtes Problem aufgrund | |
von Menschlichkeit? | |
Nein, sie sind ein hausgemachtes Problem aufgrund von Unmenschlichkeit. | |
Wie meinen Sie das? | |
Dass sie in dieses illegale Feld reingegangen sind, hat damit zu tun, dass | |
sie nicht legal arbeiten dürfen. | |
Wie viele Dealer sind es inzwischen? | |
Die Polizei sagt 200 plus X im Park, im ganzen Gebiet 800 bis 1.000. | |
Anfangs war die Solidarität mit den Geflüchteten und den Dealern im Kiez | |
sehr hoch. Mir ist übel genommen worden, dass ich zum Teil mit der Polizei | |
zusammengearbeitet habe. | |
Kippt diese Stimmung gerade? | |
Den Eindruck habe ich, ja. | |
Lässt die Toleranz der Alt-Kreuzberger nach – oder hat sich die | |
Anwohnerschaft verändert? | |
Das habe ich mich auch gefragt. In Bürgersprechstunden und auch in Mails | |
und Briefen hört man beides: Bewohner, die ganz neu sind, aber auch welche, | |
die seit 40 Jahren am Lausitzer Platz wohnen. Die Leute haben einfach die | |
Faxen dicke. | |
Was werfen sie Ihnen vor? | |
Das ist eine Mischung. Beklagt wird auch die eigene Hilflosigkeit, gerade | |
von Altkreuzbergern: Was passiert da mit mir? Ich will jetzt, dass hier | |
mehr Polizei ist, dass mehr Ordnungskräfte da sind, das habe ich noch nie | |
gesagt, aber ich halte das nicht mehr aus. So was höre ich ganz oft. Das | |
eigentliche Problem ist aber gar nicht der Park, den kann man ja abends | |
meiden. | |
Um was geht es dann? | |
Um die Wohnumgebung und die Straßen. Was sich die Leute nicht aussuchen | |
können, ist, dass sie am U-Bahnhof Görlitzer Bahnhof oder Schlesisches Tor | |
aussteigen müssen, um nach Hause zu kommen. Da stehen halt auch sehr viele | |
Dealer, die die Passanten ansprechen, anfassen. Das wollen die Leute nicht. | |
Dazu kommen die Revierkämpfe. Auch die Polizei sagt, das wird immer härter. | |
Diese Auseinandersetzungen finden dann nachts vor deinem Schlaf- oder | |
Kinderzimmer statt. Da haben die Anwohner Angst. | |
Die Dealer benehmen sich wie Platzhirsche? | |
Ja. Deswegen sage ich Innensenator Andreas Geisel auch immer wieder, dass | |
das tollste Konzept für den Görli nicht ausreicht. Allmählich scheint er | |
die Dimension zu erkennen. Inzwischen war er ja auch vor Ort. | |
Sie waren bei dem Rundgang dabei. Jetzt steht da eine mobile Wache in Form | |
eines Polizeifahrzeugs. Was bringt diese Präsenz, wenn direkt daneben | |
weiter gedealt wird? | |
Ich setze mehr Hoffnung auf die vier Arbeitsgruppen. Für das Thema | |
Drogenkriminalität von der Warschauer Brücke über die Revaler Straße bis | |
zum Kotti hat sich ja jetzt die Senatsinnenverwaltung den Hut aufgesetzt. | |
Die Arbeitsgruppe zum Görlitzer Park soll im November starten. Dabei sind | |
Fachleute aus der Polizeidirektion 5, die sich vor Ort wirklich gut | |
auskennen. Sie sollen mit unseren Leuten überlegen, was man tatsächlich | |
machen kann. | |
Es wurde schon einiges probiert an Polizeistrategien. | |
Deshalb muss man sich mal ganz ruhig an einen Tisch setzen und gucken, was | |
es braucht. Was dem Park nicht gut tut, ist Aktionismus. | |
Sind Sie als linke Kreuzberger Grüne ein bisschen erschrocken über sich | |
selbst, dass Sie jetzt die Polizei rufen, um Probleme zu lösen? | |
Nee. Gegen Polizeieinsätze bei Kriminalität war ich noch nie. Ich war nie | |
eine Verfechterin davon, Verbrechen mit Sozialarbeitern zu lösen. | |
Schön gesagt. | |
Aber das Ganze ist einen Tick komplexer. Die Jungs, die dort stehen, sind | |
die letzten in dieser sogenannten Fresskette. Das sind tatsächlich arme | |
Kerle. Da erwarte ich schon, dass es weiterhin Möglichkeiten gibt, sie da | |
rauszuholen. Wir haben seit einiger Zeit Sozialarbeiter im Park. Aber | |
eigentlich muss man an die Drogenbosse ran. Die müssen merken, dass sie | |
nicht mehr so viel Geld verdienen. Mit Sozialarbeit wirst du das nicht | |
schaffen. | |
Keine revolutionäre Erkenntnis. | |
Richtig. Aber ich habe jetzt die Hoffnung, dass auch Geld fließt. Aus | |
unserem sehr engen Haushalt haben wir uns das Geld abgeknapst für die | |
Sozialarbeiter für vor Ort. Die werden über das Grünflächenamt finanziert, | |
sozusagen im Rahmen von Parkmanagement (lacht). | |
Würden Sie noch mal Bezirksbürgermeisterin werden oder sagen Sie, das war | |
nicht der richtige Job für mich? | |
Nee, der Job war gut. Aber ich will nach 2021 keinen Leitungsjob mehr | |
machen. Und das meine ich auch so. Ich will hier aufhören. | |
Keine Familiensenatorin Herrmann 2021 also? | |
Nein, ich will nicht Senatorin oder sonst was werden. Aber | |
karrieretechnisch betrachtet ging es gar nicht besser! Ich habe im Leben | |
das erreicht, was ich wollte. | |
Hätte das für Sie auch in Reinickendorf funktioniert? | |
Ich glaube schon. Denn für das, was ich gerade beschrieben habe, brauche | |
ich keine internationale Aufmerksamkeit. Ich war während meines Studiums | |
vier Monate Praktikantin im Europaparlament. Und habe erfahren: Je weiter | |
du kletterst, desto abstrakter wird die Politik. Das macht mir gar keinen | |
Spaß. Hier werde ich, wenn ich mich in ein Café setze, garantiert | |
angesprochen. | |
Ihre Partei regiert seit drei Jahren auf Landesebene mit. Welche Bilanz | |
ziehen Sie? | |
Ich hatte im Herbst 2016 eigentlich ein ganz gutes Gefühl und der | |
rot-rot-grüne Koalitionsvertrag ist der beste, den Berlin je hatte. Ich | |
dachte, wir haben tatsächlich eine Chance, gemeinsam Verantwortung zu | |
übernehmen. Ich finde aber, da ist noch verdammt viel Luft nach oben. | |
Das „gemeinsam“ funktioniert nicht so richtig. | |
Das funktioniert überhaupt nicht. Das Reflexartige, Ritualisierte in der | |
Politik scheint deutlich stärker zu sein. | |
Was haben Sie in den zwei verbleibenden Jahren noch vor? | |
Wir werden uns sicher weiter mit der Verkehrswende beschäftigen, und wir | |
haben im Jugendbereich noch einiges zu tun Da habe ich den Ehrgeiz, dass | |
noch zu schaffen. | |
Und ein neues Rathaus wollen Sie bauen, das Monika-Herrmann-Gedenkhaus. | |
Damit hätten wir früher anfangen müssen. Wir müssen unseren blöden | |
Mietvertrag noch verlängern. Aber ich habe ja schon den Hermannplatz und | |
die Hermannstraße, das reicht mir als Gedenken. | |
Aber nur mit einem „r“! Ihr Name hat zwei – männlicher geht’s nicht. | |
(lacht) Genau. | |
Und haben Sie schon eine Nachfolgerin im Auge? | |
Wir haben viele gute Leute bei uns. | |
Was ist mit dem Joker Florian Schmidt, Ihrem umtriebigen grünen | |
Baustadtrat? | |
Bei uns ist der Listenplatz 1 in der Regel eine Frau. | |
Und das ist ein Muss? | |
Ich finde schon. | |
16 Nov 2019 | |
## AUTOREN | |
Plutonia Plarre | |
Bert Schulz | |
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