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# taz.de -- Berlin im Zeichen von Corona: Demonstrieren bis Ostern verboten
> Bis 19. April sind alle Demonstrationen mit mehr als 1.000 Teilnehmern
> untersagt. Abgeblasen wurden auch das MyFest und der Karneval der
> Kulturen.
Bild: Das wird diesmal traurig am 1. Mai ohne Myfest
Berlin taz | Die Angst vor dem Coronavirus droht nicht nur die Hochkultur
zum Erliegen zu bringen, sondern auch die Protestkultur. Nach Paragraf 28
Infektionsschutzgesetz (IfSG) kann die Versammlungsfreiheit eingeschränkt
werden, wenn das die Ausbreitung übertragbarer Krankheiten einschränkt.
Auf dieser Grundlage hat Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) die
Berliner Bezirke am Mittwoch aufgefordert, alle Veranstaltungen und
Versammlungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern zu untersagen. Der Neuköllner
Gesundheitsstadtrat Falko Liecke (CDU) war der Erste, der am selben Tag
eine entsprechende [1][Allgemeinverfügung für Neukölln] erließ.
Versammlungen im Sinne von Artikel 8 des Grundgesetzes mit mehr als 1.000
erwarteten Teilnehmern dürften vom 12. März bis 19. April 2020 nicht mehr
stattfinden, heißt es in der Neuköllner Verfügung.
Friedrichshain-Kreuzberg arbeitet nach Informationen der taz an einem
ähnlichem Schriftsatz. Es ist davon auszugehen, dass alle anderen Bezirke
in kürzester Zeit folgen. Tun sie das nicht, wird Kalayci vermutlich von
ihrem Eingriffsrecht Gebrauch machen.
In der Konsequenz bedeutet das, dass Demonstrationen mit mehr als 1.000
Teilnehmern in naher Zukunft nicht so wie ursprünglich geplant abgehalten
werden können. Wie die Versammlungsbehörde bestätigte, wäre das zum
Beispiel bei der für den 28. März in Schöneberg, Mitte und Kreuzberg mit
rund 10.000 Teilnehmern angemeldeten Großdemonstration gegen Verdrängung
und Mietenwahnsinn der Fall.
## Aus Großdemo mach viele Kleindemos?
Ob kreative Alternativen möglich sind, wie die, die Großdemonstration in
zehn kleinere Protestzüge aufzusplitten? Fragen wie diese werden in der
nächsten Zeit bei Polizei und Anmeldern für Diskussionsstoff sorgen. Der
Leiter der Polizeipressestelle, Thilo Cablitz, sagte dazu am Donnerstag nur
so viel: Alle im fraglichen Zeitraum angemeldeten Demonstrationen seien von
der Teilnehmerbeschränkung betroffen.
Die für den 11. April in Neukölln angemeldete Demo gegen die [2][Räumung
der Szenekneipe Syndikat] immerhin wäre einstweilen noch auf der sicheren
Seite. Angemeldet sind laut Polizei 300 Teilnehmer. Was aber, wenn über
1.000 Leute kommen?
Auch das Kreuzberger MyFest und der Karneval der Kulturen sind abgesagt
worden. Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg habe diese Entscheidung
einvernehmlich getroffen, bestätigte Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann
(Grüne) am Donnerstag gegenüber der taz. Das seit 2003 existierende MyFest
wurde in den vergangenen Jahren von bis zu 40.000 Gästen besucht. Der zu
Pfingsten stattfindende Karneval der Kulturen sei von 100.000 Zuschauern
gesäumt. Solche Veranstaltungen bedürfen einer langen Vorplanung.
Auch wegen möglicher Regressforderungen habe man das Fest frühzeitig
absagen müssen, sagte Halis Sönmez vom MyFest-Team. Die Anwohner, die bei
dem Fest Essen und Getränke verkaufen, hätten enttäuscht reagiert. Manche
hätten die kommenden Einnahmen schon für den Kauf eines Fernsehers oder
einen Türkei-Urlaub verplant. „Aber alle haben verstanden, dass es um
unsere Gesundheit geht“, so Sönmez.
## Dürfen die Clubs offen bleiben, zumindest ein bisschen?
Unklar war Donnerstagnachmittag, was mit [3][den Clubs] passiert. „Wir
wissen es nicht“, sagte die Sprecherin der Clubcommission, Pamela Schobeß.
Bei den Clubbetreibern gebe es ein großes Verständnis dafür, die Clubs eine
Weile lang zu schließen. „Aber wir brauchen eine finanzielle Absicherung,
sonst sind viele Clubs innerhalb von vier Wochen insolvent.“
Die Amtsärzte der Bezirke hatten von Gesundheitssenatorin Kalayci eine
Schließung der Clubs gefordert. „Wir sind davon ausgegangen, dass sie es in
Eigenverantwortung umsetzen,“ sagte Kalaycis Sprecherin dazu am Donnerstag
zu taz.
12 Mar 2020
## LINKS
[1] https://www.berlin.de/ba-neukoelln/aktuelles/pressemitteilungen/2020/presse…
[2] /Das-Syndikat-hat-einen-Raeumungstermin/!5666398&s=Syndikat+R%C3%A4umun…
[3] /Corona-in-Berlin-und-die-Clubs/!5667556/
## AUTOREN
Plutonia Plarre
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Monika Herrmann
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