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# taz.de -- Wirtschaftspolitik
Wirtschaft in der Krise: Es droht großer Jobabbau
Laut einer Studie des arbeitgebernahen IW-Instituts will jedes dritte
Unternehmen 2026 Stellen streichen. Grund ist die andauernde Krise.
Ökonomin zur Lage in Deutschland: „Ohne Wachstum geht's schneller Richtung A…
Dass Deutschlands Wirtschaft schwächelt, bedroht die Demokratie, sagt die
Ökonomin Nicola Fuchs-Schündeln – und macht Vorschläge.
Die Wirtschaftsweisen: Keiner hält sich mehr ans Gelübde
Eigentlich befinden sich die Wirtschaftsweisen in der Schweigeperiode.
Doch insbesondere Veronika Grimm ist sehr mitteilsam.
Konjunktur in Deutschland: „Nicht schön, aber keine Katastrophe“
Trotz der Milliarden aus dem Sondervermögen erwarten Ökonomen nur ein
Miniwachstum. Sie streiten, wie es wieder bergauf gehen könnte.
Massenproteste in der Slowakei: Zehntausende gegen Fico
In 16 Städten der Slowakei gibt es Proteste gegen die Politik der
Regierung. Die Opposition ruft für November zum landesweiten Generalstreik
auf.
Proteste in der Slowakei: In 16 Städten gegen Robert Fico
Drastische Sparmaßnahmen der slowakischen Regierung und ihre prorussische
Haltung bringen erneut Zehntausende im ganzen Land auf die Straße.
Treffen von Merz und Macron: Sie verstehen sich
Kanzler Merz und Präsident Macron zelebrieren den Neustart der
deutsch-französischen Beziehungen. Wie viel die Beschlüsse wert sind, wird
sich erst noch zeigen.
Internationaler Währungsfonds: IWF gibt leicht optimistische Prognose für Deu…
Deutschland dürfte 2025 ein Mini-Wachstum erzielen. Niedrigere US-Zölle und
Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung stimmen den IWF optimistisch.
US-Zölle gegen die EU: Bitte nicht weichkochen lassen
Trump hebt die US-Zölle für Stahl und Aluminium aus Europa auf 50 Prozent
an. Die EU-Reaktion muss über das übliche Bitten und Bedauern hinausgehen.
CO2-Steuer statt Emissionshandel: Die Flickschusterei überwinden
Für eine echte sozial-ökolgische Transformation ist eine CO2-Steuer
unverzichtbar, meint unser Kolumnist. Selbst Unternehmen würden davon
profitieren.
Schuldenbremse und Sondervermögen: Investitionen für die langfristige Verteid…
Investitionen in Verkehr, Energie und Bildung zahlen sich langfristig aus.
Gehen sie allerdings zu Lasten der Schwächeren, gefährden sie unsere
Verteidigung.
Chaos auf dem Weltmarkt: Wie viel Zölle sind okay?
Donald Trump verhängt Zölle auf Produkte aus Mexiko, Europa oder China und
lässt sie dann wieder fallen. Die wichtigsten Fragen – und Antworten.
Wirtschaft warnt vor rechts außen: Moderne Firmen halten nichts von der AfD
ÖkonomInnen warnen vor dem euro- und migrationsfeindlichen
Wirtschaftsprogramm der AfD. Das gefährde ein Fünftel der deutschen
Wirtschaftsleistung.
Wirtschaft im Wahlkampf: Soziale Gerechtigkeit ist der effektivste Antifaschism…
Die Ampel hat darin versagt, für sozialen Zusammenhalt zu sorgen. Die
nächste Bundesregierung sollte antifaschistische Wirtschaftspolitik
verfolgen.
Sofortprogramm der CDU: Wirtschaftspolitisches gepaart mit vielen Unklarheiten
Die CDU will, dass Bürger:innen schon bald zuversichtlich auf die
Wirtschaft blicken. Dafür soll ein gerade beschlossenes Sofortprogramm
sorgen.
„Agenda 2030“ der CDU: Staatliches Armutsprogramm
Die Union setzt auf den armen Staat. Dabei bräuchte es in Anbetracht von
Klimawandel, Wirtschaftsflaute und globalem Wettbewerb das genaue
Gegenteil.
Kanadas Premier Trudeau tritt zurück: Zum ungünstigsten Zeitpunkt
Justin Trudeau tritt zurück und hinterlässt ein Machtvakuum. Dabei ist es
fraglich, ob die Ideen der konservativen Opposition überhaupt etwas taugen.
Analyse zu AfD-Wahlprogramm: Auf dem Rücken der Ärmsten
Die AfD verkauft sich gern als Partei des kleinen Mannes. Tatsächlich
würden fast ausnahmslos Reiche profitieren, sagt Wirtschaftsweise Achim
Truger.
Grünes Wahlprogramm 2025: Wirtschaft vor Klima
Die Grünen stellen ihre Ziele für die Bundestagswahl vor. Der Vergleich mit
dem Programm zur letzten Wahl ist aufschlussreich, nicht nur, weil es
kürzer ist.
Grünen-Politiker Sven Giegold: Attac-Mitgründer verlässt Habecks Ministerium
Sven Giegold gibt sein Amt als Wirtschaftsstaatssekretär auf, um als
Grünen-Vizevorsitzender zu kandidieren. Sein Nachfolger steht bereits fest.
Kritik an Chinas Wirtschaftspolitik: Abschottung und Kontrolle
Das Geschäft für europäische Firmen in China läuft längst nicht mehr rund.
Peking drängt den Privatsektor systematisch zurück.
Ökologische und ökonomische Folgen: Sie wählen ein Desaster
Folgt man den Wahlergebnissen, steht eine Rückkehr zu einer längst
überholten Umweltpolitik ins Haus. Da waren wir echt schon weiter.
Wirtschaftspolitik im US-Wahlkampf: Trump wäre teuer
Als US-Vizepräsidentin hat Kamala Harris den wirtschaftspolitischen Kurs
von Joe Biden gestützt. Im Fall eines Wahlsieges würde sie ihn wohl
fortsetzen.
Begrüßungsgeld für Berliner*innen: Arm, aber unsexy
Weil Berlin nach dem Zensus die Gelder fehlen, will die
Wirtschaftssenatorin das Begrüßungsgeld wiedereinführen. Da ist noch Luft
nach oben.
Grünen-Abgeordnete wechselt zu CDU: Unbequeme Bürogemeinschaft
Mit ihrem Wechsel zur CDU hat die Mannheimer Grüne Melis Sekmen plötzliche
Berühmtheit erlangt – und ihre Partei vor mietrechtliche Probleme gestellt.
Ein Coup für die CDU: Grüne Abgeordnete wechselt zur CDU
Melis Sekmen zog 2021 für die Grünen in den Bundestag ein. Jetzt tritt die
Mannheimer Wirtschaftspolitikerin aus und geht zur CDU.
Geldforderungen der Industrie: Verschobene Fronten
Grüne, SPD, Gewerkschaften und jetzt der BDI haben es verstanden: Der Staat
braucht mehr Geld. Die Union und die FDP tun sich schwer mit der Einsicht.
Lindners Pläne zur Steuersenkung: Überflüssige Entlastungen
Seit Jahren behalten die meisten Beschäftigten mehr Netto vom Brutto
zurück. Weitere Steuersenkungen machen aktuell wenig Sinn.
BDI-Kritik an Regierung: Selbst schuld
BDI-Chef Siegfried Russwurm klagt, dass die ersten zwei Jahre der
Ampel-Regierungszeit verlorene Jahre seien. Das sieht einem Wirtschaftsboss
ähnlich.
Anhaltender Streit um Finanzpolitik: Klingbeil rüttelt an Schuldenbremse
Der SPD-Chef sieht Deutschland „auf dem völlig falschen Weg“ in der
Haushaltspolitik. Es brauche eine Reform der Schuldenbremse, um die
Wirtschaft stärken zu können.
USA-Reise von Robert Habeck: Der Trumpelefant im Raum
Der Wirtschaftsminister ist in den USA, um die Beziehungen zur
Biden-Regierung zu pflegen. Nebenbei bereitet sich Deutschland auf den
Worst Case vor.
Ende der deutschen Solarmodulproduktion: Ein Fall von vielen
Die letzte Sonnenmodulfabrik zieht mit der Produktion in die USA. Das ist
bitter und es sollte ein Wake-up-Call für die Wirtschaftspolitik sein.
Union blockiert Wachstumschancengesetz: Unverantwortliche Blockade
Die Union will Subventionen für fossilen Agrardiesel erhalten. Dafür
blockiert sie das Gesetz – und nimmt die Wirtschaft in Geiselhaft.
Union blockiert Wachstumschancengesetz: Verbände fordern Ende von Blockade
Die Union verhindert im Bundesrat die Verabschiedung des
Wachstumschancengesetzes. Der Mittelstand findet das nicht gut.
Subventionen für die Wirtschaft: Notwendigkeit oder Flop?
Finanzminister Lindner und Wirtschaftsminister Habeck haben Steuersenkungen
für Unternehmen ins Spiel gebracht. Der Nutzen ist fraglich.
Rezession in Deutschland: Wie Firmen wieder fitter werden
Von 2010 bis 2019 boomte die Wirtschaft in Deutschland. Aber inzwischen
scheint sie immer mehr zu kränkeln. Drei Probleme, drei Lösungsansätze.
Neuer Haushalt der Ampelkoalition: Umverteilen in die falsche Richtung
Der jetzt endlich beschlossene Haushalt der Bundesregierung ist genau das,
für was ihn die Kritiker aus allen Reihen halten: ein Armutszeugnis.
Beliebtheit der Schuldenbremse: Der Staat als Wasserbett
Staatsschulden haben in Deutschland zu Unrecht einen schlechten Ruf. Sparen
kann für eine Volkswirtschaft gefährlich sein.
Neuer Schuldenpakt in der EU: Kontraproduktiver Sparkurs
Staaten, die sich vor Schulden scheuen, haben am Ende nicht mehr Geld in
der Kasse. Das Gegenteil ist der Fall: Investitionen werden
Steuereinnahmen.
Andreas Jung (CDU) über Klimapolitik: „Die Ampel hat eine Chance vertan“
Andreas Jung, stellvertretender CDU-Bundesvorsitzender, findet die
Klimapolitik der Ampel zu wenig sozial. Und sagt, was die CDU anders machen
würde.
David Ricardo und seine Wirkung: Spekulant und Ökonom
David Ricardo war einer der reichsten Männer Großbritanniens. Er hat Marx
beeinflusst – und zugleich die Liberalen. Vor 200 Jahren ist er gestorben.
Industriestrompreis in der EU-Kommission: Die „Brüsseler Erklärung“
Die deutschen Ministerpräsident*innen setzen sich für einen
niedrigen Industriestrompreis in der EU ein. Erfolg dürften sie damit kaum
haben.
Podcast „Bundestalk“: Alles Krise, oder was?
Die deutsche Wirtschaft schrumpft. Ist das eine kleine Irritation – oder
gerät da richtig was ins Rutschen?
Konflikt um Kindergrundsicherung: Scharfe Kritik an Paus’ Veto
Die FDP ist erbost über die Blockade des Wachstumschancengesetzes.
Ministerin Paus legte neue Entwürfe für die Kindergrundsicherung vor.
Ökonom zu Berliner Haushalt: „Sparen ist schlechte Wirtschaftspolitik“
Der Senat muss die Wirtschaft mit Investitionen ankurbeln, fordert der
Ökonom Maurice Höfgen. Das führe zu Jobs und einem funktionierenden Staat.
US-Finanzministerin besucht China: USA und China reden miteinander
Nach dem Besuch in Peking betont Janet Yellen, dass es Kommunikationswege
für die zerstrittenen Länder brauche. Gespräche auf hoher Ebene seien
unerlässlich.
Wende der EU-Kommission: 50 Milliarden für die Ukraine
Krieg, China, Energiekrise: Das 7-Jahres-Budget der EU reiche nicht, sagt
Kommissionspräsidentin von der Leyen. Ein Nachschlag müsse her.
Preisentwicklung in Deutschland: Inflationsrate sinkt auf 7 Prozent
Die Preissteigerung in Deutschland verliert an Tempo, bleibt aber auf hohem
Niveau. Vor allem Lebensmittel sind weiterhin sehr teuer.
Verbindungen zur Wirtschaft: Grüne strengen sich doppelt an
Die Grünen haben nun zwei Kanäle zu Unternehmen, davon ist die
Wirtschaftsvereinigung neu. Daneben gibt es schon den Grünen
Wirtschaftsdialog.
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