Introduction
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# taz.de -- Krise der Demokratie
Demokratie auf Kiezebene: Ein Viertel kommt zusammen
In Lichtenberg hat sich eine Bürgerinitiative gegründet. Organisiert wurde
sie von vier Menschen, die bundesweit lokale Versammlungen gründen wollen.
Wahlen in Südkorea: Garantiert gespalten
In Südkorea wird am Dienstag ein neuer Präsident gewählt. Den beiden
aussichtsreichsten Kandidaten ist nur eines gemein: Sie polarisieren.
Die Welt aus den Fugen geraten: Der Weg aus dem Irrsinn
Damit wir nach all dem rechten Wahn wieder zur Vernunft und Besonnenheit
kommen, braucht es demokratische Atempausen – die richtig genutzt werden.
Regierungskrise in Südkorea: Konservativ, erfahren, aber politisch verbrannt
Südkoreas Übergangspräsident Han Duck Soo tritt zurück – und strebt nach
Höherem. Dabei wird auch er für die Demokratiekrise verantwortlich gemacht.
Rechter Blogger Curtis Yarvin: Der dunkle Königsmacher
US-Präsident Donald Trump betreibt mit Elon Musk den Umbau der Demokratie
der USA zur Techno-Monarchie. Einer ihrer Vordenker: der rechte Blogger
Curtis Yarvin.
Demokratiebildung an Schulen: Jung und kämpferisch
Die Bundestagswahl hat gezeigt: Junge Menschen fühlen sich von der Politik
nicht gehört. Ein Bremer Gymnasium zeigt, wie man Jugendliche ernst nimmt.
Demos gegen rechts: Die autoritären Einschläge kommen näher
CDU-Fraktionsvize Mathias Middelberg stellt nach Protesten gegen rechts die
Gemeinnützigkeit von Vereinen infrage. Diese verteidigen sich.
Lichtblicke bei Migrations-Abstimmung: Erfrischend stabil
Am Mittwochabend hat Friedrich Merz im Bundestag die Brandmauer zur AfD
eingerissen – ein schlechter Tag für die Demokratie. Doch ein paar
Lichtblicke gab es.
Antrag auf AfD-Verbot: Die Zivilgesellschaft macht Druck
Am Tag, nachdem die AfD einem Antrag der Union zur Mehrheit verholfen hat,
diskutiert das Parlament über ein Verbot der extrem rechten Partei.
USA unter Trump: Mr. Dark und das ewig unerreichbare Amerika
Donald Trumps Amtsübernahme als US-Präsident löst vielerorts Verzweiflung
aus. Aufgeben ist in dem Land, das sich stets in Bewegung befindet, aber
keine Option.
Tagung über die Rettung der Demokratien: Bessere Gärtner für die Zukunft ges…
Wie kann man den Liberalismus neu denken, fragte eine internationale Tagung
in Berlin. Dafür analysierte sie die Schwächen in der Gegenwart.
Politische Krise in Südkorea: Banges Warten auf Trump
Südkoreas Präsident Yoons Griff nach der Macht entpuppte sich als Griff ins
Klo. Nun hofft er auf Schützenhilfe aus Washington.
Der Jahresrückblick 2024: Fünf Thesen zum globalen Rechtsruck
Der Triumph von Trump, der Nahostkrieg, der Crash der Ampel – Vergangenes
Jahr gab es wenig Positives. Die Bundestalker*innen blicken zurück.
Präsident Milei feiert Jubiläum: Ein Jahr lebt Argentinien mit dem Choleriker
Der libertäre Präsident Argentiniens lobt in seiner TV-Ansprache seine
schwarze Null. Die rasche Senkung der Inflation hatte einen zu hohen Preis.
Demokratie-Befragung in Niedersachsen: Jugend schützt vor Pessimismus nicht
Der Demokratie-Monitor untersucht alle zwei Jahre Einstellungen im Land.
Zentrale Erkenntnis: Das Vertrauen in die Politik schwindet.
Zeitungskrise: Im Namen der Demokratie
Nach dem Ampel-Desaster wird in Deutschland eine Pressehilfe immer
unwahrscheinlicher. Es gibt aber neue Lösungen.
Von wegen Untergang des Liberalismus: Wird der Wahlkampf eine nationale Katastr…
Eigentlich sollte unser Kolumnist schlechte Laune haben. Aber trotz
Trump-Sieg blickt er positiv in die Zukunft. Jetzt sei die Zeit anzupacken.
Demokratie unter Beschuss: Dialektik des Widerstandes
Die Errungenschaften der Gegenwart sind von rechts bedroht. Diese Barbarei
zu bekämpfen ist nötig und unumgänglich, zugleich aber auch zu wenig.
Nach den Wahlen in Ostdeutschland: Zivilgesellschaft, was nun?
Diese Menschen haben engagiert für die Demokratie gekämpft, doch die
Wahlerfolge der AfD konnten sie nicht verhindern. Wie geht es weiter?
„Project 2025“-Manifest in den USA: Ein autoritärer Herrschaftsplan
Das „Project 2025“ ist eine Blaupause für den grundlegenden Umbau der
US-Demokratie. Was genau sieht das Manifest vor?
BSW in Thüringen: Das hat Erpresserpotenzial
Sahra Wagenknecht treibt mit ihrer Partei den Preis für eine Zusammenarbeit
mit CDU und SPD nach oben. Dabei will sie die CDU von innen heraus
zerstören.
Linke fliegt aus Landtag: Geschredderte Linkspartei
Brandenburg war eine Hochburg der Linken. Jetzt ist sie krachend aus dem
Parlament geflogen – erstmals in einem ostdeutschen Bundesland.
AfD bei Wahlen in Brandenburg: Rechtsextreme werden knapp Zweite
Rechtsextrem und normalisiert: Die AfD kommt bei der Wahl in Brandenburg
auf 29,2 Prozent. Trotz des zweiten Platzes ist es ein Erfolg für die
Partei.
Ostdeutsche und ihr Wahlverhalten: Schluss mit dem Verstehen
Die Parteien der Mitte meinen, mit empathischer Kümmerergeste „das Ossi“
für sich gewinnen zu können. Sie sollten sie lieber zum Mitwirken
auffordern.
Bürgerschaftliches Engagement: Sondervermögen Demokratie
Weil die große Politik versagt, wird bürgerschaftliches Engagement vor Ort
wichtiger. Aber das muss finanziert werden – von der großen Politik.
Demografischer Wandel: Kipppunkt der Demokratie
Bedroht der demografische Wandel die Demokratie? Klar ist, in schrumpfenden
ländlichen Regionen blicken die Menschen pessimistischer in die Zukunft.
Wahlbetrug in Venezuela: Das Drehbuch der autoritären Linken
Was derzeit in Venezuela geschieht, kommt unserem Autor bekannt vor. Ein
Essay zur Ideengeschichte des Wahlbetrugs.
Verschleppung der Cannabis-Abgabe: Kein Jibbit im Club
Dass Berlin die Cannabis-Abgabe durch Clubs blockiert, offenbart einmal
mehr ein fragwürdiges Demokratieverständnis des schwarz-roten Senats.
Anfeindungen gegen Kommunalpolitiker: Mit vereinter Kraft gegen den Hass
Gaulands 2017 ankündigte „Jagd“ bringt der AfD fette Beute. Rechte Hetze
führt dazu, dass Kandidaten und Kandidatinnen, aus dem Wahlkampf
aussteigen.
Joe Bidens Nachfolge: Die Frage der Stunde
Wird es Kamala Harris? Und: Ist es entscheidend, wer für die Demokraten
antritt? Sicher. Aber sicher nicht so entscheidend wie Joe Bidens Verzicht.
Demokratien in Händen der Alten: Nicht mehr zeitgemäß
Die Demokratien haben mächtige Probleme. Ließen sie sich retten, wenn nicht
nur alte Männer ihre Geschicke lenken würden?
Vor der Parlamentswahl in Frankreich: Macronisten gegen Macronisten
Nicht allen loyalen Mitstreitern erweist die Partei von Frankreichs
Präsident Emmanuel Macron Anerkennung. Ihren Ex-Fraktionschef lässt sie im
Stich.
Frankreich vor der Wahl: Ein Trend nach rechts
Am 30. Juni und 7. Juli muss Frankreich ein neues Parlament wählen.
Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg könnte die extreme Rechte an die Macht
kommen.
Politikwissenschaftler über Populismus: „Wie eine Lupe für das Bauchgefühl…
Woraus resultiert die Stärke der Populisten? Und was folgt daraus für die
etablierten Parteien? Marcel Lewandowsky über Hintergründe des Rechtsrucks.
Politische Bildung an Schulen: Es braucht mehr als Youthwashing
Nach dem starken Zulauf zur AfD bei der Europawahl stellt sich auch die
Frage: Haben die Schulen bei der politischen Bildung alles richtig gemacht?
Neuwahlen in Frankreich: Coup oder Kurzschluss
Am 30. Juni und 7. Juli sollen die Franzosen ein neues Parlament wählen.
Wahlsieger könnte der extrem Rechte Rassemblement National werden.
Republikaner nach Trumps Schuldspruch: Weiter Richtung Abgrund
Medien: fake. Wahlen: gefälscht. Und jetzt Gerichte: korrupt. Die Reaktion
der Republikaner auf Trumps Verurteilung ist eine weitere Eskalation in
ihrem Demokratieverständnis.
US-Debatte über Trump und Faschismus: Der Verstärker
Ist Ex-Präsident Donald Trump ein Faschist? Die USA diskutieren vor seiner
möglichen Rückkehr über eine Anthologie namens „Did it happen here?“.
Kitas in Berlin: Schlechter Schlüssel
Mit einer Aktionswoche fordert das Berliner Kitabündnis bessere
Arbeitsbedingungen für Erzieher*innen. Denen fehle oft Zeit für wichtigen
Austausch.
Diskussion über Zustand der Demokratie: Krise ist doch normal
Ruinieren die sozialen Medien die Demokratie? HistorikerInnen geben in
Bielefeld Entwarnung. Der Soziologe Steffen Mau sieht das anders.
Politische Bildung: Die Baustellen der Demokratie
Das einzige Institut für Didaktik der Demokratie an der Leibniz-Universität
in Hannover erforscht Methoden und Aufgaben politischer Bildung heute.
Volt-Spitzenkandidatin Nela Riehl: „Ich bin ein Politikum“
Die Hamburgerin Nela Riehl kanditiert für die Partei Volt für das
EU-Parlament. Sie ist die einzige Schwarze Spitzenkandidatin in
Deutschland.
Nahost-Konflikt in Berlin: Solidarität mit Frieda
Rund 150 Menschen demonstrieren in Berlin gegen die Schließung von zwei
Mädchentreffs, deren Mitarbeiter*innen sich propalästinensisch
geäußert hatten.
Repression propalästinensischer Proteste: Berlin demontiert den Rechtsstaat
In Berlin werden zwei Mädchentreffs geschlossen, weil deren Leiterin sich
propalästinensisch positioniert. Das ist einer Demokratie unwürdig.
Demokratie, Marktwirtschaft und Mitte: Kompromiss als neues Progressiv
Ja, aber: Eine starke und zukunftsfähige Mitte hängt leider nicht nur von
den gemäßigt Progressiven ab, sondern von gemäßigt Konservativen.
Omas gegen rechts: Übersehene Feministinnen
Die Omas gegen rechts sind derzeit die größte Frauenbewegung auf der
Straße. Zeit wird es, sie auch in die politischen Diskussionsrunden
einzuladen.
Demokratiefördergesetz unter Beschuss: Kampf gegen Rechtsextremismus
Die FDP blockiert das Demokratiefördergesetz. Die grüne Familienministerin
Lisa Paus macht Druck – plant aber bereits zweigleisig.
Konservative Medien zu Massenprotesten: Wenn Alarmisten beschwichtigen
Für die rechtskonservative Presse sind die Proteste aus der Mitte der
Gesellschaft einfach nur naiv. Ihr Framing hat aber einen ironischen Twist.
Zivilgesellschaft in Deutschland: Was nun, Demokratie?
Alle gehen auf die Straße und wollen die Demokratie retten. Gut! Aber eines
muss klar sein: Die Zivilgesellschaft ist antifaschistisch – oder nichts.
Angefeindete Bürgermeister: Im Kreuzfeuer
Viele Menschen, die sich in der Kommunalpolitik engagieren, erleben
Anfeindungen. Vor allem Bürgermeister stehen unter Beschuss.
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