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# taz.de -- Netzpolitik.org
Neuer Podcast von „Netzpolitik“: Nach dem Rechten sehen
Es ist nicht immer leicht, dem Staat zu vertrauen. Der Podcast
„Systemeinstellungen“ lässt jene zu Wort kommen, denen der Staat nicht
glaubte.
Strafmaßnahmen gegen Iran: EU sanktioniert IT-Firma ArvanCloud
Brüssel wirft dem Unternehmen vor, Teheran beim Aufbau eines nationalen
Internets zu helfen. Die taz hatte Verbindungen nach NRW offengelegt.
Iranische Tarnfirmen in Deutschland: Die Iran-Connection von Meerbusch
Eine iranische IT-Firma hilft in Iran bei der Internet-Abschottung. Ihr
Ableger in Deutschland hilft, die US-Sanktionen zu vermeiden.
Berichterstattung vom Polizeikongress: Sie müssen draußen bleiben
„Netzpolitik.org“ kritisiert den Europäischen Polizeikongress. Zum
wiederholten Mal verwehrten die Veranstalter Akkreditierung.
Reform des Verfassungsschutzrechts: Warnung vor Seehofers Plänen
Das Innenministerium plant, dass dem Verfassungsschutz das Recht zur
Online-Durchsuchung von Computern eingeräumt wird. Das löst Kritik aus.
Gastkommentar zu Datenskandal: Den Vorfall lieber nüchtern betrachten
Die Daten der Angriffsziele waren offenbar leicht zu bekommen. Deswegen
sollte jetzt über Schutz statt Gegen-Hacking diskutiert werden.
Streit um Zukunft Maaßens: Der Politik zu nah
Mehrfach kritisierte Maaßen Medien, Falschmeldungen zu verbreiten. Doch
sein Versuch, via Medien Politik zu machen, könnte ihm zum Verhängnis
werden.
Internetexperte über Netzneutralität: „Kein demokratischer Raum mehr“
In den USA können Provider künftig die Übertragungsgeschwindigkeit von
Daten selbst regeln. Was bedeutet das für die Nutzer in Deutschland?
Reform des Landesverrats-Paragrafen: Zwei Jahre später
Nach dem Landesverrats-Vorwurf gegen die Netzpolitik-Blogger, wollte Maas
das entsprechende Gesetz reformieren. Was ist daraus geworden?
Strafverfolgung von Bloggern: Presseausweis für alle
Die Grünen wollen „Gelegenheitsblogger“ besser vor Strafverfolgung
schützen. Sie warnen gleichzeitig vor negativen Folgen.
Recherche zum „Landesverrat“: Wer ist hier Verräter?
Die Ermittlungen gegen netzpolitik.org sind eingestellt. Nun gibt es eine
neue Theorie: Wollten Geheimdienste gegen Parlamentarier vorgehen?
Juristische Jahresbilanz der taz: „Bossi hat ein Genre begründet“
Wenn wir uns in rechtlichen Fragen unsicher sind, rufen wir Christian Rath
an. Diesmal für seine Jahresbilanz 2015.
BND-Papier geleakt: Schon wieder Geheimdienst angezapft
Netzpolitik.org veröffentlicht erneut ein Geheimdienst-Papier. Diesmal
trifft es den BND und dessen geplantes Ausspähprogramm fürs Internet.
Recherchen zu netzpolitik.org: BKA überprüft Journalisten
Das BKA hat offenbar Informationen über zwei Journalisten von
„netzpolitik.org“ eingeholt. Das berichtet der Rechercheverbund aus NDR,
WDR und SZ.
„Landesverrat“-Affäre der Regierung: „Völlig sinnlos“ und „absurd“
Der Bundestag berät über Ermittlungen gegen „Netzpolitik.org“. VS-Chef
Maaßen und Innenminister de Maizière erschienen nicht.
Debatte „Landesverrat“ abschaffen: Die Angst vor fremden Mächten
Die Strafnorm des Landesverrats muss reformiert werden. Und zwar so, dass
demokratische Debatten nicht mehr behindert werden können.
Die Woche: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?
Viel Lalülala, Donald Trump als Traumbesetzung, ein Wahlkampf als
Kindergeburtstag und eine pubertär-suizidale SPD, die niemanden
interessiert.
Die Streitfrage: Für Einhörner verrate ich mein Land
Landesverrat kann so schön sein. Wer kam da nicht schon mal in Versuchung?
Wir haben unsere LeserInnen gefragt, für was sie es tun würden.
„Landesverrat“-Affäre um Harald Range: Maaßen, der Strippenzieher
Die „Landesverrat“-Affäre ist ein klassisches Schurkenstück. Im Mittelpun…
steht Harald Range. Der wahre Schurke bleibt diskret im Hintergrund.
Range nach dem „Landesverrat“-Skandal: „Wollte nicht vom Hof schleichen“
Ex-Generalbundesanwalt Range hat sein Vorgehen gegen netzpolitik.org und
gegenüber dem Justizministerium verteidigt. Er habe sich nicht strafbar
machen wollen.
Verfassungsschutzchef Maaßen: Der angezählte Unruhestifter
Der Verfassungsschutzchef provozierte mit der Anzeige gegen netzpolitik.org
bewusst einen Warnschuss – ohne Rücksicht auf die politischen Folgen.
Ein Redaktionsbesuch bei netzpolitik.org: Echte und unechte Journalisten
Eine kleine Redaktion zeigt, wie guter Journalismus funktioniert, und wird
dafür gejagt. Und die Klickzahlen ihres Blogs steigen stetig.
Konsequenzen aus „Landesverrat“-Affäre: Alles wieder gut
Die Koalition will keine Sondersitzung des Ausschusses am Freitag
anberaumen. Sie soll erst im September stattfinden. Die Kanzlerin steht
hinter Heiko Maas.
Unterstützung für netzpolitik.org: „Landesverrat“ bringt Geld
Der Blog erhielt in den vergangenen Tagen 50.000 Euro Spenden. Mit dem Geld
wollen die Betreiber sich rechtlich gegen das Ermittlungsverfahren wehren.
Kommentar Harald Range: Inszenierung als Märtyrer
Harald Range provoziert seinen Rausschmiss. Der ist angebracht. Als
Generalbundesanwalt ist der FDP-Mann eine Fehlbesetzung.
Die Streitfrage: Für was würden Sie Ihr Land verraten?
Viele empören sich über den Vorwurf des „Landesverrats“ gegen die Blogger
von netzpolitik.org. Vielleicht beginnt der Verrat aber auch schon im
Kleinen.
Ermittlungen gegen netzpolitik.org: Maaßens Alleingang
Die Einschätzung, dass „Netzpolitik“-Redakteure Staatsgeheimnisse
veröffentlicht haben, war nicht mit dem Innenministerium abgestimmt.
Kommentar zu Range und netzpolitik.org: Feige, aber nicht bösartig
Generalbundesanwalt Harald Range war zu feige oder zu höflich. Auch
Justizminister Heiko Maas machte in der „Landesverrat“-Affäre keine gute
Figur.
Ermittlungen wegen „Landesverrats“: Wie eine Affäre entsteht
Der Verfassungsschutz sah Staatsgeheimnisse durch netzpolitik.org verletzt,
Bundesanwalt Range zweifelte, ließ aber prüfen. Und der Justizminister?
Die Woche: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?
Generalbundesanwalt Harald Range als Gottvater of Deppfunding, Winfried
Kretschmann fürchtet um die Kirchen und Barack Obama um seine Macht.
Skandal um „Landesverrat“-Ermittlungen: Maaßen verteidigt Strafanzeigen
Der Verfassungsschutzchef verteidigt seine Anzeigen, die zu Ermittlungen
gegen netzpolitik.org führten. Ohne sie wäre seine Behörde nicht
arbeitsfähig.
Demonstration in Berlin: „Angriff auf die Pressefreiheit“
Gegen die Ermittlungen rund um netzpolitik.org gehen etwa 1.300 Menschen
auf die Straße. Zur Personalie Range gibt es unterdessen weitere
Wortmeldungen.
Kritik an Ermittlungen gegen netzpolitik.org: Raus mit Range
Eine Fehlbesetzung? So betrachten einige Politiker mittlerweile
Generalbundesanwalt Harald Range. Auch Heiko Maas distanziert sich.
„Landesverrat“-Affäre beim Bundesanwalt: Ruhe für netzpolitik.org
Im Skandal um die Ermittlungen gegen netzpolitik.org versucht die
Bundesanwaltschaft zu deeskalieren. Sie will ein Gutachten abwarten, das
Verfahren läuft weiter.
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