Introduction
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# taz.de -- Sevim Dagdelen
Friedensdemos in Berlin und Stuttgart: Sie ringen um Frieden und Glaubwürdigke…
Für den 3. Oktober rufen Friedensgruppen zu Demonstrationen in Berlin und
Stuttgart auf. Die Ukraine wird in der Ankündigung nicht explizit genannt.
Das BSW im Wahlkampf: Kein Schlager mehr
Für die Wagenknecht-Partei läuft's nicht. Gewerkschafter treten wegen ihres
Migrationskurses aus. Der Ukraine-Krieg spielt keine große Rolle. Was tun?
Neujahresauftakt der Linkspartei: Zwischen Neustart und Kranzabwurf
In der Berliner Stadtmission besinnt sich die Linke auf ihre Sozialpolitik.
Zum Jahresauftakt gibt sie sich kämpferisch – trotz gelichteter Reihen.
Sahra Wagenknechts eigene Partei: Gespalten an Rhein und Ruhr
Nordrhein-Westfalen gilt als Wagenknecht-Hochburg. Doch nur wenige glauben
an eine Austrittswelle bei der Linken, sollte sie ihre Partei gründen.
Absetzbewegungen von der Linkspartei: Linken-Katharsis in Bochum
Nach dem Austritt von Wagenknechtanhängerinnen gibt es in der
Ruhrgebietsstadt keine Linksfraktion mehr. Das hat wohl auch profane
finanzielle Gründe.
Krise bei der Linkspartei: Vor der Spaltung
Lange hat die Linke gebraucht, um mit Wagenknecht zu brechen. Deren
Anhänger werben für die Abspaltung, die anderen rücken zusammen.
NRW-Linke gegen den Spaltpilz: Rote Karte für Wagenknecht
In Nordrhein-Westfalen attestiert der Landesverband der Linken der
einstigen Spitzenkandidatin Wagenknecht parteischädigendes Verhalten.
Linkspartei in der Krise: Basis gegen Wagenknecht-Vertraute
Der Bochumer Kreisverband wendet sich gegen seine Bundestagsabgeordnete
Sevim Dağdelen. Und fordert ein klares Bekenntnis zur Linkspartei.
Proteste bei Sicherheitskonferenz: Friedenswirrwarr in München
Wer ist die „Friedensbewegung“? Altgediente Anti-Siko-Protestierende
geraten ins Hintertreffen, Pro-Ukraine-Demonstrant:innen auch. Rechte
jubilieren.
Abspaltungstendenzen von der Linkspartei: Konkurrenzkandidatur zur EU-Wahl?
Auf einem Fest der DKP ziehen Noch- und Ex-Abgeordnete der Linken über ihre
Partei her. Das Wagenknecht-Lager scheint auf dem Absprung zu sein.
Militärabkommen Deutschland-Kolumbien: Mauern um ein Abkommen
Deutschland und Kolumbien haben ein Militärabkommen unterzeichnet, Inhalt
geheim. Kolumbiens Militär ist für Menschenrechtsverletzungen bekannt.
Geheimverhandlungen in Doha: Bundesregierung spricht mit Taliban
Das Auswärtige Amt hat Gespräche mit den Islamisten geführt. Diese hätten
versichert, sich für den Schutz früherer Ortskräfte vor Ort einzusetzen.
Streit um UN-Atomwaffenverbot: SPD-Fraktionsvize kritisiert Groko
Der Unmut über die strikte Ablehnung des UN-Atomwaffenverbots wächst. Die
Linkspartei wirft der Bundesregierung Täuschung vor.
Sanktionen gegen Nord Stream 2: USA doch im Recht
Ein Bundestagsgutachten sagt: US-Sanktionen gegen deutsche Unternehmen, die
am Bau von Nord Stream 2 beteiligt sind, sind nicht völkerrechtswidrig.
Deutsche Rüstungsexporte in die Türkei: Lieber Waffen als Ärger
Im vergangenen Jahr haben deutsche Unternehmen für 344 Millionen Euro
Kriegswaffen in die Türkei exportiert – trotz aller Kritik an Präsident
Erdoğan.
Linken-Abgeordnete über Libyen: „Ein erster wichtiger Schritt“
Die Linkspartei-Parlamentarierin Sevim Dağdelen bewertet das Berliner
Treffen als Erfolg. Aber sie sieht noch etliche ungeklärte Probleme.
Deutsche Rüstungsexporte in die Türkei: Waffen für 180 Millionen geliefert
Dieses Jahr hat Deutschland bereits Kriegsgerät im Wert von 180 Millionen
Euro in die Türkei exportiert. Dabei handelt es sich wahrscheinlich um
Material für U-Boote.
Neue Richtlinien für Rüstungsexporte: Ein bisschen schwieriger
Mit Verzögerung beschließt die Bundesregierung neue Export-Richtlinien für
Waffen. Die Opposition kritisiert deren Unverbindlichkeit.
Die Linke nach der Europawahl: Alle sehen sich bestätigt
Einen Monat nach der Europawahl sucht die Linkspartei Gründe für ihr
schlechtes Abschneiden. In ihrer Haltung zur EU ist sie nach wie vor
gespalten.
Kommentar Die Linke nach Wagenknecht: Einig nur im Zaudern
Tauglich für Rot-Rot-Grün ist die Linkspartei auch ohne Wagenknecht nicht.
Sie müsste erstmal die Spitze austauschen. Das ist unwahrscheinlich.
Linke streitet um Migrationspakt: Showdown in der Fraktion
Im Streit mit den Migrationsskeptikern um Wagenknecht haben die
Migrationsfreunde sich durchgesetzt: Die Fraktion stimmte für den
UN-Migrationspakt.
Rüstungsexporte in Krisenregion: Deutsche U-Boote für die Türkei
Obwohl Rüstungsexporte streng geprüft werden sollen, liefert Deutschland
weiter U-Boot-Teile in die Türkei. Die Linke kritisiert das als ein
Geschäft mit „Offensiv-Waffen“.
Linke Sevim Dağdelen zur Türkei: „Erdoğan steht für eine Minderheit“
Sevim Dağdelen ist gerade zur Vorsitzenden der deutsch-türkischen
Parlamentariergruppe gewählt worden. Sie gilt als harte Kritikerin
Erdoğans.
Nach dem Putsch in der Türkei: Zahl der Asylbewerber gestiegen
Seit dem Putschversuch versuchen viele Türken, Asyl in Deutschland zu
bekommen. Daran sei auch die Erdogan-freundliche Politik der Kanzlerin
schuld, sagen Linke.
Vorwurf gegen türkische Agentur Anadolu: Linke vermutet Spähattacke
Sevim Dağdelen empört sich – man habe sie innerhalb des Bundestags bei
einem Treffen mit einem kurdisch-syrischen Politiker heimlich fotografiert.
Streit um Armenien-Resolution: Geldstrafe für Hetzer
Cem Özdemir und Sevim Dagdelen sind erleichtert: Die Männer, die sie wegen
ihrer Haltung zur Armenien-Resolution beschimpft hatten, wurden verurteilt.
Deutsche Aufklärung für Türkei: Vertrauensvolles Miteinander
Die Bundesregierung fürchtet nicht, dass Daten von Bundeswehr-Tornados im
Kurdenkonflikt verwendet werden – die Linkspartei widerspricht.
Bundesregierung über die Türkei: Förderer bewaffneter Islamisten
Die Türkei gilt als wichtiger Partner Deutschlands. Intern geht man in
Berlin anscheinend davon aus, dass Ankara mit islamistischem Terror
verbunden ist.
Diskussion über Umgang mit Flüchtlingen: Willkommen und Kultur
Peter Fox, Sevim Dağdelen und D.R.E.E.A. sprechen in Berlin über
Willkommenskultur. Für den Sänger gab es reichlich Gegenwind.
Zoff in Duisburg um Armenien-Resolution: Integrationsrat leugnet Völkermord
In Duisburg ist die Stimmung mies: Der Integrationsrat greift in einem
Beschluss die Armenien-Resolution des Bundestags an. Der OB findet das
inakzeptabel.
Scharfe Kritik an Integrationsgesetz: Verbannt in sibirische Weiten
Wohnortzuweisung und 80-Cent-Jobs für Flüchtlinge: Was die Regierung als
fair verteidigt, sieht die Linke als „Rassismusoffensive“.
Linken-Abgeordnete über Saudi-Arabien: „Ein fataler Kuhhandel“
Im Syrienkonflikt dürfe Deutschland nicht auf Partner wie Saudi-Arabien
setzen, fordert Sevim Dağdelen. Die Linke hat den Außenminister nach Riad
begleitet.
Streit um Korte und Dağdelen: Linksfraktion diskutiert die V-Frage
Wer im Herbst auf Gregor Gysi folgt, ist klar. Wen sich die neuen
Fraktionschefs als Vize wünschen, sorgt aber für ordentlich Zoff.
Linkspartei rügt eigene Abgeordnete: Ärger nach Brecht-Zitat
Sevim Dagdelen hatte die Grünen-Politikerin Göring-Eckardt indirekt als
Verbrecherin bezeichnet. Die Partei- und Fraktionsführung der Linken
distanziert sich.
Vor dem Besuch des türkischen Premiers: Köln rüstet sich für Erdogan-Auftri…
„Ich habe dort 3 Millionen Staatsbürger“ – Erdogan hält an seinem
umstrittenen Besuch in Deutschland fest. Nicht nur Kanzlerin Merkel mahnt
zur Besonnenheit.
Die Linke und Ukraine-Berichterstattung: Dehm sieht CIA am Werk
Der Linken-Abgeordnete Diether Dehm hat seine Äußerung über Medien in
Geheimdiensthänden dementiert. Dennoch hätten CIA und BND großen Einfluss.
Linke uneins über C-Waffen-Vernichtung: Gysis Mission gescheitert
Die Bundeswehr soll die US-Marine schützen, wenn diese mit der Vernichtung
von Chemiewaffen aus Syrien beginnt. Das spaltet die deutsche Linke.
Linke-Abgeordnete verurteilt: Geldstrafe für Schotter-Aufruf
Schon der Aufruf zum „Schottern“ ist eine Straftat, sagen die Richter. Zwei
Politikerinnen haben sich in Lüneburg dazu bekannt, eine nicht.
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