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# taz.de -- Zoff in Duisburg um Armenien-Resolution: Integrationsrat leugnet V�…
> In Duisburg ist die Stimmung mies: Der Integrationsrat greift in einem
> Beschluss die Armenien-Resolution des Bundestags an. Der OB findet das
> inakzeptabel.
Bild: Im Rathaus (im Vordergrund) ist man über die Entscheidung des Integratio…
Duisburg dpa | Mit einem Beschluss zur Armenien-Resolution hat der
Duisburger Integrationsrat viel Kritik auf sich gezogen. Darin leugnet das
kommunale Gremium den Völkermord an den Armeniern im Osmanischen Reich vor
gut 100 Jahren. Oberbürgermeister Sören Link (SPD) forderte den
Integrationsrat daraufhin auf, den Beschluss bei einer Sondersitzung am
kommenden Montag zurückzunehmen.
In dem Beschluss wird Bundestagsabgeordneten mit türkischen Wurzeln „Verrat
am Herkunftsland“ vorgeworfen. Einigen wird Nähe zur verbotenen kurdischen
Arbeiterpartei PKK unterstellt. Die Abgeordneten hätten Interessen
türkischstämmiger Bürger nicht berücksichtigt. „Dies werden wir nicht
vergessen, und dies wird auch Folgen haben“, heißt es wörtlich.
Anfang Juni hatte der Bundestag in einer Resolution die Verbrechen an den
Armeniern durch das Osmanische Reich vor rund 100 Jahren als Völkermord
klassifiziert. Die Türkei zog daraufhin ihren Botschafter aus Berlin ab,
türkischstämmige Abgeordnete wurden beleidigt und bedroht.
Das Vorgehen des Duisburger Integrationsrates sei inakzeptabel, erklärte
Link. Das Gremium habe keine Befugnis, solche Beschlüsse zu fassen. „Die
teilweise martialische Wortwahl, die Beschimpfung und Bedrohung einzelner
Mandatsträger haben in einem Gremium der Stadt Duisburg nichts zu suchen“,
heißt es in einem Schreiben.
## Stadtrat wird den Beschluss kassieren
Ob der Integrationsrat den Beschluss am Montag freiwillig zurückzieht, ist
noch offen. Ratsmitglied Erdogan Aydin sagte etwa, dass er nicht vorhabe,
einzulenken. Lediglich die Namen der genannten Bundestagsabgeordnete wolle
er aus dem Beschluss streichen.
Sicher ist, dass spätestens der Stadtrat bei seiner Sitzung am Montag den
Beschluss kassieren wird. Die Stadtverwaltung hatte die Entscheidung des
Integrationsrats bereits rechtlich beanstandet.
Der Vorsitzende des Integrationsrats, Erkan Üstünay (SPD), fürchtet
inzwischen um den Ruf des Gremiums. Dabei hätten sich viele Mitglieder bei
der Abstimmung enthalten. Sie hielten den Beschluss von Anfang an für
unzulässig, berichtete Üstünay.
„Diese Entwicklung ist absolut besorgniserregend“, sagte die Bochumer
Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen. Die Linken-Politikerin ist in
Duisburg aufgewachsen. Das Geschehen dort zeige, wie groß der Einfluss des
türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in der deutsch-türkischen
Gemeinde in Deutschland sei, so Dagdelen.
18 Jun 2016
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Duisburg
Völkermord Armenien
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Genozid
Völkermord Armenien
Aydan Özoguz
Aydan Özoguz
Schwerpunkt Türkei
Aserbaidschan
Recep Tayyip Erdoğan
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