# taz.de -- Zoff in Duisburg um Armenien-Resolution: Integrationsrat leugnet V�… | |
> In Duisburg ist die Stimmung mies: Der Integrationsrat greift in einem | |
> Beschluss die Armenien-Resolution des Bundestags an. Der OB findet das | |
> inakzeptabel. | |
Bild: Im Rathaus (im Vordergrund) ist man über die Entscheidung des Integratio… | |
DUISBURG dpa | Mit einem Beschluss zur Armenien-Resolution hat der | |
Duisburger Integrationsrat viel Kritik auf sich gezogen. Darin leugnet das | |
kommunale Gremium den Völkermord an den Armeniern im Osmanischen Reich vor | |
gut 100 Jahren. Oberbürgermeister Sören Link (SPD) forderte den | |
Integrationsrat daraufhin auf, den Beschluss bei einer Sondersitzung am | |
kommenden Montag zurückzunehmen. | |
In dem Beschluss wird Bundestagsabgeordneten mit türkischen Wurzeln „Verrat | |
am Herkunftsland“ vorgeworfen. Einigen wird Nähe zur verbotenen kurdischen | |
Arbeiterpartei PKK unterstellt. Die Abgeordneten hätten Interessen | |
türkischstämmiger Bürger nicht berücksichtigt. „Dies werden wir nicht | |
vergessen, und dies wird auch Folgen haben“, heißt es wörtlich. | |
Anfang Juni hatte der Bundestag in einer Resolution die Verbrechen an den | |
Armeniern durch das Osmanische Reich vor rund 100 Jahren als Völkermord | |
klassifiziert. Die Türkei zog daraufhin ihren Botschafter aus Berlin ab, | |
türkischstämmige Abgeordnete wurden beleidigt und bedroht. | |
Das Vorgehen des Duisburger Integrationsrates sei inakzeptabel, erklärte | |
Link. Das Gremium habe keine Befugnis, solche Beschlüsse zu fassen. „Die | |
teilweise martialische Wortwahl, die Beschimpfung und Bedrohung einzelner | |
Mandatsträger haben in einem Gremium der Stadt Duisburg nichts zu suchen“, | |
heißt es in einem Schreiben. | |
## Stadtrat wird den Beschluss kassieren | |
Ob der Integrationsrat den Beschluss am Montag freiwillig zurückzieht, ist | |
noch offen. Ratsmitglied Erdogan Aydin sagte etwa, dass er nicht vorhabe, | |
einzulenken. Lediglich die Namen der genannten Bundestagsabgeordnete wolle | |
er aus dem Beschluss streichen. | |
Sicher ist, dass spätestens der Stadtrat bei seiner Sitzung am Montag den | |
Beschluss kassieren wird. Die Stadtverwaltung hatte die Entscheidung des | |
Integrationsrats bereits rechtlich beanstandet. | |
Der Vorsitzende des Integrationsrats, Erkan Üstünay (SPD), fürchtet | |
inzwischen um den Ruf des Gremiums. Dabei hätten sich viele Mitglieder bei | |
der Abstimmung enthalten. Sie hielten den Beschluss von Anfang an für | |
unzulässig, berichtete Üstünay. | |
„Diese Entwicklung ist absolut besorgniserregend“, sagte die Bochumer | |
Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen. Die Linken-Politikerin ist in | |
Duisburg aufgewachsen. Das Geschehen dort zeige, wie groß der Einfluss des | |
türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in der deutsch-türkischen | |
Gemeinde in Deutschland sei, so Dagdelen. | |
18 Jun 2016 | |
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