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# taz.de -- Vertrauensfrage
Tusk gewinnt Vertrauensfrage: Jetzt müssen die Demokraten zur Besinnung kommen
Statt das Narrativ der Rechtspopulisten zu übernehmen, sollten die
demokratischen Staaten der EU Polen dabei helfen, demokratisch zu bleiben.
Vertrauensabstimmung in Polen: Tusk kann aufatmen
Im Sejm, dem polnischen Abgeordnetenhaus, hat über die Hälfte der
Abgeordneten Premier Tusk das Vertrauen ausgesprochen.
Regierung in Portugal gestürzt: Korruptionsvorwürfe gegen Premier Montenegro
Regierungschef Montenegro scheiterte am Dienstagabend bei der
Vertrauensfrage. Damit steht das Land vor der dritten Wahl in drei Jahren.
Misstrauensvotum in Frankreich: Wer nicht gewinnt, verliert
Premier François Bayrou übersteht das Misstrauensvotum gegen ihn, dank der
Enthaltung der Sozialisten. Dafür ist nun die französische Linke gespalten.
Landes- und Bundesregierung: Zeiten politischer Wende?
In drei ostdeutschen Ländern wurden neue Regierungen gebildet. Im Bundestag
verliert Kanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage. Was erwartet Deutschland?
Vertrauenfrage: Ein Jahr zu spät
Kanzler Scholz hat die Abstimmung im Parlament wie geplant verloren. Das
ist bitter für den Mann, aber eine gute Nachricht für das Volk.
Vertrauensfrage: 394-mal Nein zu Olaf Scholz
Nach der verlorenen Abstimmung im Bundestag blicken drei Abgeordnete
zurück: zornig – aber auch nachdenklich.
++ Vertrauensfrage im Bundestag ++: Kein Vertrauen für Scholz
Der Bundestag hat Kanzler Scholz das Vertrauen entzogen. Es stimmten 207
Abgeordnete mit „Ja“, 394 mit „Nein“.
Scholz stellt Vertrauensfrage: Traut mir nicht
Der Bundeskanzler bittet am Montag um das Vertrauen des Bundestags, hofft
aber, es zu verlieren. So wären Neuwahlen möglich. Dafür muss allerdings
auch die AfD mitspielen.
Ende der Ampel-Koalition: Olaf Scholz will es wissen
Kanzler auf Abruf: Am Mittwoch hat der Kanzler die Vertrauensfrage
beantragt. Geht alles nach Plan, wird ihm dieses am Montag entzogen.
Vertrauensfrage von Scholz: Der AfD ist nicht zu trauen
AfD-Abgeordnete könnten Montag im Bundestag dem Kanzler ein vergiftetes
Angebot machen. Parteichef Chrupalla lässt offen, ob er für oder gegen
Scholz stimmt.
Regierungskrise in Frankreich: Wie kann es weitergehen?
Drei Szenarien, wie das Land auch nach einem Misstrauensvotum regiert
werden kann. Der Staatshaushaltsentwurf für 2025 würde vorerst in den Müll
wandern.
Neuwahlen am 23. Februar: Wahlkampf auf Weihnachtsmärkten
Am 23. Februar soll ein neuer Bundestag gewählt werden. Die Union ist zu
inhaltlichen Gesprächen bereit – etwa zur Stärkung des Verfassungsgerichts.
SPD nach Ampel-Aus: Alles auf Olaf
Nachdem er die FDP losgeworden ist, will Scholz jetzt das Kanzleramt
halten. Ein völlig verrückter Plan? Nicht, wenn es nach der SPD geht.
Auflösung der Ampel-Regierung: Sag zum Abschied leise „Doof“
Die Kündigungsurkunden an die FDP-Minister sind verteilt, die gegenseite
Enttäuschung zum Ausdruck gebracht – offen bleibt, wie es jetzt weiter
geht.
Auflösung der Ampel-Regierung: Drängel-Merz
Friedrich Merz will den Kanzler unter Druck setzen. Er fordert eine
sofortige Vertrauensfrage und Neuwahlen bereits in der zweiten
Januarhälfte.
Scheitern der Ampelkoalition: Ampel aus die Maus
Die Bundesregierung ist Geschichte. An einem Tag, an dem sich die
Ereignisse überschlagen, kündigt Scholz Neuwahlen im März an und feuert den
Finanzminister.
Ampelkoalition in der Krise: Das Szenario Vertrauensfrage
In der SPD steigt nach dem schlechten Abschneiden bei der EU-Wahl die
Unzufriedenheit. Der Haushalt könnte zur Vertrauensfrage für den Kanzler
werden.
Kommentar Misstrauensvotum May: Ein Sieg ohne Größe
Theresa May gewinnt die Vertrauensabstimmung bei den britischen
Konservativen. Doch sie eröffnet zugleich den Kampf um ihre Nachfolge.
Theresa May vor Misstrauensvotum: Der Tag der Entscheidung
Die Parlamentsfraktion der britischen Konservativen setzt ein
Misstrauensvotum gegen ihre Premierministerin an. Theresa May reagiert
kämpferisch.
Abstimmung im griechischen Parlament: Tsipras gewinnt Vertrauensfrage
Die Koalitionsregierung stimmte geschlossen für den griechischen
Ministerpräsidenten. Es war die erste Vertrauensabstimmung seit der Neuwahl
im September.
Arbeitsmarktreform in Italien: Eile gegen Kündigungsschutz
Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi nutzt die Vertrauensfrage, um die
umstrittene Arbeitsmarktreform durchs Parlament zu peitschen.
Griechische Regierung: Samaras stellt Vertrauensfrage
Die Regierung von Premier Samaras will den Forderungen nach einer Neuwahl
die Spitze nehmen. Ende der Woche könnte es zur Abstimmung kommen.
Regierungskrise in Frankreich: Auf dünnem Eis
Premierminister Manuel Valls will im Herbst eine Vertrauensabstimmung
ansetzen. Die Regierungsmehrheit in der Nationalversammlung ist gefährdet.
Regierungskrise in Polen: Tusk übersteht Vertrauensfrage
Die Abhöraffäre um mehrere seiner Minister hat den polnischen
Regierungschef Tusk in Bedrängnis gebracht. Weiterregieren kann er
trotzdem.
Neues italienisches Kabinett: Acht Frauen und acht Männer
Die neue Regierung muss sich am Montag den Vertrauensvoten im Parlament
stellen. Zum ersten Mal herrscht im Kabinett volle Geschlechterparität.
Kommentar Berlusconis Niederlage: Die Kofferträger mucken auf
Premier Letta bleibt – weil das Parteipersonal den Ego-Volten Berlusconis
nicht mehr folgen wollte. Doch seine Art Populismus wird sich in der
Politik halten.
Verfassungsputsch in Tschechien: Präsident trickst das Parlament aus
Milos Zeman und sein „Kumpelkabinett“ haben die Vertrauensfrage im
tschechischen Parlament verloren. Trotzdem bleiben sie im Amt.
Machtkampf in Australien: Labor entzieht Gillard das Vertrauen
Die australische Premierministerin Julia Gillard hat eine parteiinterne
Wahl gegen ihren Vorgänger Kevin Rudd verloren. 2010 hatte sie ihn
verdrängt.
Vietnams Nationalversammlung: Premierminister abgewatscht
Bei einer Vertrauensabstimmung im Parlament des Einparteienstaates erzielt
Premier Nguyen Tan Dung ein schlechtes Ergebnis. Ihm wird Missmanagement
angelastet.
Neuer Premier in Italien: Letta legt los
Der neue italienische Premier Letta hat beide Vertrauensvotum überstanden.
Jetzt folgt das erste Treffen mit Kanzlerin Merkel.
Beschluss mit Sprengstoff: Piraten stellen Vertrauensfrage
Der Bundesvorstand der Piratenpartei fragt in den kommenden zwei Wochen die
Basis: „Welchem Vorstandsmitglied legst Du den Rücktritt nahe?“
Matthias Platzeck bei Jauch: „Das Ding fliegt, oder ich fliege“
Vor seiner Vertrauensfrage im Landtag gibt sich der designierte
Flughafen-Aufsichtsratsvorsitzende bei Jauch demütig. Er will nach vorn
gucken.
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