# taz.de -- Donald Tusk | |
Wahl in Polen: Eine neue rechte Kehrtwende? | |
Karol Nawrocki gewinnt die Wahl in Polen und bremst damit den Reformkurs | |
von Premier Tusk aus. Wer ist dieser Präsident und was bedeutet sein Sieg | |
für Europa? | |
Nach Wahl von rechtem Präsidenten: Polnischer Premier Tusk will Vertrauensfrag… | |
Die Regierung hatte gehofft, mit einem liberalen Präsidenten ihr Programm | |
leichter durchsetzen zu können. Der Sieg von Karol Nawrocki erschwert das. | |
Präsidentschaftswahl in Polen: Polen rückt nach rechts | |
Die Wahl des PiS-Kandidaten Karol Nawrocki zum Präsidenten Polens könnte | |
innenpolitische Unruhen, sowie die Spannungen mit der EU weiter | |
verschärfen. | |
Reaktionen auf Wahlausgang in Polen: EU gibt sich demonstrativ gelassen | |
Brüssel will zuversichtlich auf den Wahlsieg des rechtsnationalistischen | |
Kandidaten Nawrocki in Polen blicken. Dabei hat die EU viel zu verlieren. | |
Karol Nawrocki gewinnt Präsidentenwahl: Das rechte Polen ist zurück | |
Zum dritten Mal in Folge setzen Polens Wähler auf einen Rechtspopulisten. | |
Der zweifelhafte Ruf des Historikers Karol Nawrocki schreckte sie nicht ab. | |
Vor Präsidentschaftswahl in Polen: Eine Millionenstadt namens Armut | |
Immer mehr Polen und Polinnen leben in Armut, ihre Zahl übertrifft die | |
Bevölkerung der größten Stadt. Vor allem Rentnerinnen sind betroffen. | |
Wahlen in Rumänien, Portugal und Polen: Europäische Linke in der Zwickmühle | |
Nach den Wahlen in Rumänien, Portugal und Polen: Um Rechtsradikale zu | |
verhindern, müssen Linke Konservative stützen. Das verwässert jedoch das | |
Profil. | |
Präsidentschaftswahl in Polen: Eine Frage der Gerechtigkeit | |
Bei der Wahl in Polen an diesem Sonntag geht es nicht nur um eine | |
politische Richtungsentscheidung, sondern auch um die Zukunft für die EU. | |
Polen wählt einen Präsidenten: Polens Tor zur Ukraine | |
In der Unistadt Rzeszów leben viele junge Menschen, konservative wie | |
progressive. Wie blicken sie auf die Sicherheitslage? | |
Polnische Präsidentschaftswahl: Auf dem Spiel steht Polens Zukunft | |
Der Ausgang der Wahl entscheidet darüber, ob die Demokratie in Polen wieder | |
aufgebaut oder Reformgesetze der Mitte-links-Regierung blockiert werden. | |
Krieg in der Ukraine: Putin schlägt Kyjiw direkte Gespräche in kommender Woch… | |
Kyjiw fordert von Moskau eine 30-tägige Waffenruhe ab Montag. Doch Putin | |
macht einen Gegenvorschlag. Am 15. Mai soll es ein Treffen in Istanbul | |
geben. | |
Merz, Macron, Starmer und Tusk in Kyjiw: Solidaritäts-Besuch bei Wolodymyr Sel… | |
Mit ihrer Reise in die Ukraine wollen die Staats- und Regierungschefs von | |
Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Polen auch den Druck auf Moskau | |
erhöhen, einer Waffenruhe im Krieg zuzustimmen. | |
Merz zu Besuch bei Macron und Tusk: Drei Männer in zerbrechlicher Mission | |
Polen und Frankreich setzen auf Merz und neuen Schwung in Europa. Die | |
Erwartungen sind hoch, die Beziehungen porös. Der neue Kanzler versucht, | |
sie zu kitten. | |
Polen und die Vereinigten Staaten: Im Ernstfall ohne die USA | |
Polen rüstet derzeit massiv auf. Sollten die USA die Kapitulation der | |
Ukraine forcieren, wird sich das Land nach anderen Sicherheitspartnern | |
umsehen. | |
Selenskyjs Staatsbesuch in Polen: Annäherung im Wolhynien-Streit | |
Die fehlende Aufarbeitung der Morde der ukrainischen Aufstandsarmee an | |
Polen stehen zwischen Kyjiw und Warschau. Selenskyj signalisiert | |
Kooperationsbereitschaft. | |
Deutsch-polnische Beziehungen: „Man erwartet von einer deutschen Regierung do… | |
Es fehle das Verständnis füreinander, sagt Krzysztof Ruchniewicz, Polens | |
Beauftragter für die deutsch-polnischen Beziehungen. Dabei stünden die | |
beiden Länder vor großen Herausforderungen. | |
Präsidentschaftswahl in Polen: Wegweiser für Polens zukünftige Politik | |
Im Mai 2025 wird Polens neuer Präsident gewählt. Der Ausgang der Wahl | |
entscheidet auch über den Handlungsspielraum der aktuellen Regierung unter | |
Tusk. | |
Polens EU-Ratspräsidentschaft: Schweres Erbe | |
Altlasten der PiS-Regierung machen der Regierung Donald Tusk das Leben | |
schwer. Die Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft wird die nächste große | |
Aufgabe. | |
Jahresbilanz Tusk-Regierung: Re-Demokratisierung Polens schwieriger als gedacht | |
Die erste Bilanz der polnischen Regierung nach einem Jahr fällt | |
durchwachsen aus. Vor allem Frauen sind enttäuscht. Außenpolitisch jedoch | |
gibt es Erfolge. | |
Polen übernimmt EU-Ratspräsidentschaft: Sicherheit als Leitthema | |
Premierminister Donald Tusk strebt nach militärischer Sicherheit durch | |
Aufrüstung. Die dafür nötige Neuverschuldung stößt in der EU auf | |
Widerstand. | |
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Drohnenangriff auf Odessa | |
Unvermindert attackiert Russland ukrainische Städte, während die Dichte der | |
Gespräche unter europäischen Verbündeten nach der US-Wahl zunimmt und Trump | |
Selenskyj ein Telefonat mit Musk aufzwingt. | |
Migration in die EU: Von der Leyen will Abschiebezentren außerhalb der EU | |
Vor dem EU-Gipfel scheint in der Migrationspolitik alles möglich. Meloni | |
und ihre Lager sind eine Vorlage für eine härtere Abschiebepolitik. | |
Verschärfte Asyldebatte in Polen: Premier Tusk verliert die Geduld | |
Polen eskaliert bewusst die Asyl- und Migrationsdebatte vor dem kommenden | |
EU-Gipfel. Statt nationaler Alleingänge setzt Tusk auf EU-Lösungen. | |
Abtreibungsrecht in Polen: Kein großer Wurf | |
Die neue Regierung in Polen weicht das harte Abtreibungsverbot ein klein | |
wenig auf. Das wurde auch Zeit, denn den Frauen reißt der Geduldsfaden. | |
Abtreibungen in Polen: Neue Richtlinien, kein neues Gesetz | |
Polens Regierung legt neue Richtlinien für Abtreibungen vor. Es ist ein | |
erster kleiner Schritt, aber nicht der von Donald Tusk versprochene große | |
Wurf. | |
Abtreibungsrecht in Polen: Tusks Liberalisierung scheitert | |
Donald Tusk ist mit der Reform des Abtreibungsrechts nicht durchs Parlament | |
gekommen. Nach der Sommerpause plant Polens Premier einen neuen Vorstoß. | |
Deutsch-polnische Gespräche: Frischer Wind, kaum frisches Geld | |
Das deutsch-polnische Verhältnis war lange Zeit gestört. Nun soll alles | |
besser werden. Allerdings bleiben Entschädigungen für NS-Opfer weiter | |
offen. | |
Wahlkampf in Polen: Zwischen Hoffnung und Frust | |
Polens Wähler wollen weniger Bürokratie in der EU – und weg vom Diktat | |
Brüssel. Scharfe Kritik wird auch an der strikten EU-Asylpolitik geübt. | |
Spionageskandal in Polen: Moskaus neue Maske | |
Russlands Propaganda richtet sich gegen „moralischen Verfall“, gegen | |
Demokratie und Freiheit. Kommunismus ist für das Marketing Moskaus passé. | |
Polen vor der EU-Wahl: Gegen Verräter und bezahlte Knechte | |
Das Entsetzen in Polen ist groß seit der Flucht eines Richters nach | |
Belarus. Die russische Bedrohung ist das große Wahkampfthema der | |
Regierungspartei. | |
Europäischer Raketenschild: Gemeinsame EU-Luftabwehr gefordert | |
Regierungschefs von Polen und Griechenland fordern von der EU die | |
Errichtung eines gemeinsamen Luftabwehrschirms. Die Kommissionspräsidentin | |
ist dafür. | |
Regierungsumbau in Polen: „Aufräumen und Wiederaufbau“ | |
Der polnische Premier Donald Tusk tauscht vier prominente Minister aus. Sie | |
sollen den EU-Wahlkampf anführen. | |
EU hebt Verfahren gegen Polen auf: Warschau wieder salonfähig | |
Mehr als einen Image-Schaden kostete Polen das EU-Verfahren nicht. Trotzdem | |
gut und richtig ist, dass die EU das Verfahren nun aufgehoben hat. | |
Abtreibungsrecht in Polen: „Goebbels“-Rufe und Babygeschrei | |
Es war ein Wahlversprechen: Der Sejm in Polen hat die Liberalisierung des | |
Abtreibungsrechts diskutiert. Jetzt muss ein Sonderausschuss ein Gesetz | |
daraus machen. | |
Abtreibungsrecht in Polen: Die Wut der Polinnen | |
Ein liberaleres Abtreibungsrecht war ein Wahlversprechen der polnischen | |
Mitte-Links-Koalition. Im Abgeordnetenhaus wird das nun verschleppt. | |
Regionalwahlen in Polen: Sieg für Städte und Regionen | |
Die Mitte-links-Koalition von Ministerpräsident Tusk behauptet sich bei den | |
Regionalwahlen in Polen. Die von der PiS gegängelten Städte dürfen | |
aufatmen. | |
Kommunalwahlen in Polen: Große Kluft zwischen Stadt und Land | |
Bei den Regional- und Kommunalwahlen zeigt sich die Spaltung: Auf dem Land | |
gewinnt die PiS, in den Städten die Mitte-links-Regierungskoalition. | |
Polen vor den Kommunalwahlen: Stimmungstest für Tusk-Regierung | |
In Polen wird am Sonntag gewählt. Am spannendsten wird es in Krakau. Hier | |
war ein Postkommunist 20 Jahre lang Stadtpräsident. Wer wird sein | |
Nachfolger? | |
100 Tage Donald Tusk: Durchwachsene Bilanz in Polen | |
100 Maßnahmen sollten es werden, doch Polens Präsident Duda blockiert. | |
Enttäuscht sind vor allem Polinnen bei ihrem Kampf um reproduktive Rechte. | |
Landesweite Aktionen: Bauern protestieren in Polen | |
Straßenblockaden vor Grenzübergängen: Polnische Landwirte wehren sich gegen | |
den Preisverfall. Anti-ukrainische Töne sind kaum zu hören. | |
Scholz, Tusk und Macron in Berlin: Mehr Waffenkäufe gegen Putin | |
Das Weimarer Dreieck will wieder als politischer Akteur auf die Bühne. Die | |
Regierungschefs bemühen sich um fast wortgleiche Sätze zur Ukraine. | |
Tusk zu Besuch bei Scholz: Wunsch nach engerer Kooperation | |
Polens Ministerpräsident Donald Tusk besuchte am Montag Olaf Scholz. Sie | |
kündigten eine engere Zusammenarbeit bei der Rüstung an und kritisierten | |
Donald Trump. | |
Verfassungsexpertin über Polen: „Reparaturarbeiten sind schwierig“ | |
Zurück zum Rechtsstaat, das ist das Ziel von Polens neuer Regierung. Die | |
Verfassungsrechtlerin Ewa Łętowska erklärt, warum das so kompliziert ist. | |
PiS-Chef Jarosław Kaczynski: Auf Zeit-Flucht vor Verantwortung | |
Polens Ex-Premier gräbt alte Anschuldigungen gegen Russland aus. Da ist | |
eine Finte, um der Verantwortung für die verlorene Wahl zu entkommen. | |
Verurteilte PiS-Politiker in Polen: Präsident auf Konfrontationskurs | |
Polens Staatschef Andrzej Duda begnadigt zwei verurteilte frühere | |
PiS-Politiker zum zweiten Mal. Sie sind damit frei und wollen wieder ins | |
Parlament. | |
Polens neue Regierung: Die schwere Last des Donald Tusk | |
Der Sieg über die PiS-Populisten ist ein Hoffnungsschimmer für den | |
liberalen Westen. Doch auf die neue Koalition in Warschau warten schwierige | |
Aufgaben. | |
Erste Maßnahmen der Tusk-Regierung: In Polen wird aufgeräumt | |
Die neue Regierung unter Donald Tusk hat die Führung der | |
Öffentlich-Rechtlichen ausgetauscht. Es ist ein erster Schritt Richtung | |
Rechtsstaat. | |
Polen nach dem Regierungswechsel: Der gute Donald | |
In Polen ist der Wechsel vom PiS-Regime zu einer demokratischen Regierung | |
gelungen. Donald Tusk hat jetzt einiges zu tun. | |
Abtreibungsrecht in Polen: Polen unterliegt in Straßburg | |
Der Menschenrechtsgerichtshof erklärte Polens Abtreibungsgesetz für | |
unwirksam. Drei Richter waren 2015 illegal eingesetzt worden. | |
Polens Premier Donald Tusk: Der Unterschätzte ist wieder da | |
Beim EU-Gipfel will Donald Tusk klarstellen, dass die EU der Ukraine mehr | |
helfen müsse. Das ist nicht sein einziges Ziel in der EU-Politik. |