# taz.de -- Donald Tusk | |
Wahlkampf in Polen: Zwischen Hoffnung und Frust | |
Polens Wähler wollen weniger Bürokratie in der EU – und weg vom Diktat | |
Brüssel. Scharfe Kritik wird auch an der strikten EU-Asylpolitik geübt. | |
Spionageskandal in Polen: Moskaus neue Maske | |
Russlands Propaganda richtet sich gegen „moralischen Verfall“, gegen | |
Demokratie und Freiheit. Kommunismus ist für das Marketing Moskaus passé. | |
Polen vor der EU-Wahl: Gegen Verräter und bezahlte Knechte | |
Das Entsetzen in Polen ist groß seit der Flucht eines Richters nach | |
Belarus. Die russische Bedrohung ist das große Wahkampfthema der | |
Regierungspartei. | |
Europäischer Raketenschild: Gemeinsame EU-Luftabwehr gefordert | |
Regierungschefs von Polen und Griechenland fordern von der EU die | |
Errichtung eines gemeinsamen Luftabwehrschirms. Die Kommissionspräsidentin | |
ist dafür. | |
Regierungsumbau in Polen: „Aufräumen und Wiederaufbau“ | |
Der polnische Premier Donald Tusk tauscht vier prominente Minister aus. Sie | |
sollen den EU-Wahlkampf anführen. | |
EU hebt Verfahren gegen Polen auf: Warschau wieder salonfähig | |
Mehr als einen Image-Schaden kostete Polen das EU-Verfahren nicht. Trotzdem | |
gut und richtig ist, dass die EU das Verfahren nun aufgehoben hat. | |
Abtreibungsrecht in Polen: „Goebbels“-Rufe und Babygeschrei | |
Es war ein Wahlversprechen: Der Sejm in Polen hat die Liberalisierung des | |
Abtreibungsrechts diskutiert. Jetzt muss ein Sonderausschuss ein Gesetz | |
daraus machen. | |
Abtreibungsrecht in Polen: Die Wut der Polinnen | |
Ein liberaleres Abtreibungsrecht war ein Wahlversprechen der polnischen | |
Mitte-Links-Koalition. Im Abgeordnetenhaus wird das nun verschleppt. | |
Regionalwahlen in Polen: Sieg für Städte und Regionen | |
Die Mitte-links-Koalition von Ministerpräsident Tusk behauptet sich bei den | |
Regionalwahlen in Polen. Die von der PiS gegängelten Städte dürfen | |
aufatmen. | |
Kommunalwahlen in Polen: Große Kluft zwischen Stadt und Land | |
Bei den Regional- und Kommunalwahlen zeigt sich die Spaltung: Auf dem Land | |
gewinnt die PiS, in den Städten die Mitte-links-Regierungskoalition. | |
Polen vor den Kommunalwahlen: Stimmungstest für Tusk-Regierung | |
In Polen wird am Sonntag gewählt. Am spannendsten wird es in Krakau. Hier | |
war ein Postkommunist 20 Jahre lang Stadtpräsident. Wer wird sein | |
Nachfolger? | |
100 Tage Donald Tusk: Durchwachsene Bilanz in Polen | |
100 Maßnahmen sollten es werden, doch Polens Präsident Duda blockiert. | |
Enttäuscht sind vor allem Polinnen bei ihrem Kampf um reproduktive Rechte. | |
Landesweite Aktionen: Bauern protestieren in Polen | |
Straßenblockaden vor Grenzübergängen: Polnische Landwirte wehren sich gegen | |
den Preisverfall. Anti-ukrainische Töne sind kaum zu hören. | |
Scholz, Tusk und Macron in Berlin: Mehr Waffenkäufe gegen Putin | |
Das Weimarer Dreieck will wieder als politischer Akteur auf die Bühne. Die | |
Regierungschefs bemühen sich um fast wortgleiche Sätze zur Ukraine. | |
Tusk zu Besuch bei Scholz: Wunsch nach engerer Kooperation | |
Polens Ministerpräsident Donald Tusk besuchte am Montag Olaf Scholz. Sie | |
kündigten eine engere Zusammenarbeit bei der Rüstung an und kritisierten | |
Donald Trump. | |
Verfassungsexpertin über Polen: „Reparaturarbeiten sind schwierig“ | |
Zurück zum Rechtsstaat, das ist das Ziel von Polens neuer Regierung. Die | |
Verfassungsrechtlerin Ewa Łętowska erklärt, warum das so kompliziert ist. | |
PiS-Chef Jarosław Kaczynski: Auf Zeit-Flucht vor Verantwortung | |
Polens Ex-Premier gräbt alte Anschuldigungen gegen Russland aus. Da ist | |
eine Finte, um der Verantwortung für die verlorene Wahl zu entkommen. | |
Verurteilte PiS-Politiker in Polen: Präsident auf Konfrontationskurs | |
Polens Staatschef Andrzej Duda begnadigt zwei verurteilte frühere | |
PiS-Politiker zum zweiten Mal. Sie sind damit frei und wollen wieder ins | |
Parlament. | |
Polens neue Regierung: Die schwere Last des Donald Tusk | |
Der Sieg über die PiS-Populisten ist ein Hoffnungsschimmer für den | |
liberalen Westen. Doch auf die neue Koalition in Warschau warten schwierige | |
Aufgaben. | |
Erste Maßnahmen der Tusk-Regierung: In Polen wird aufgeräumt | |
Die neue Regierung unter Donald Tusk hat die Führung der | |
Öffentlich-Rechtlichen ausgetauscht. Es ist ein erster Schritt Richtung | |
Rechtsstaat. | |
Polen nach dem Regierungswechsel: Der gute Donald | |
In Polen ist der Wechsel vom PiS-Regime zu einer demokratischen Regierung | |
gelungen. Donald Tusk hat jetzt einiges zu tun. | |
Abtreibungsrecht in Polen: Polen unterliegt in Straßburg | |
Der Menschenrechtsgerichtshof erklärte Polens Abtreibungsgesetz für | |
unwirksam. Drei Richter waren 2015 illegal eingesetzt worden. | |
Polens Premier Donald Tusk: Der Unterschätzte ist wieder da | |
Beim EU-Gipfel will Donald Tusk klarstellen, dass die EU der Ukraine mehr | |
helfen müsse. Das ist nicht sein einziges Ziel in der EU-Politik. | |
Polens neuer Ministerpräsident: Tusk vor dem Spagat | |
Der Weg für Donald Tusk als Ministerpräsident ist frei. Doch er will es | |
allen recht machen und muss mit PiS-Hinterlassenschaften kämpfen. | |
Neuer Premier in Polen bestätigt: Tusk will die EU näher bringen | |
Knapp zwei Monate nach der Parlamentswahl kommt der Machtwechsel. Auf acht | |
Jahre rechtspopulistische PiS folgt nun eine Bürgerkoalition (KO). | |
Machtwechsel in Polen: Donald Tusk ist neuer Premier | |
Das polnische Abgeordnetenhaus wählt den ehemaligen EU-Ratspräsidenten | |
Donald Tusk zum Regierungschef. Für die PiS ein „deutscher Spion“. | |
Polen nach den Wahlen: Mühsam zurück zum Rechtsstaat | |
In Polen wirken die PiS-Nationalpopulisten auch nach dem Wahlsieg der | |
liberaleren Koalition weiter. Sie besetzen Schlüsselpositionen im ganzen | |
Land. | |
Trotz Wahlsiegs der Opposition: Polens neue Zwei-Wochen-Regierung | |
Die neue PiS-Regierung hat keine Chance, die Vertrauensabstimmung im | |
Parlament zu überstehen. Dennoch hat Präsident Duda sie vereidigt. | |
Blockierte EU-Förderung: 5,1 Milliarden Euro für Polen | |
Brüssel will 5,1 Milliarden Euro aus dem Energiesparprogramm für | |
Erneuerbare überweisen. Dafür muss Polen Bedingungen erfüllen. | |
Regierungsbildung in Polen: Dudas Karrierekalkül | |
Den Auftrag der Regierungsbildung wird die PiS nicht erfüllen können. Duda | |
schindet Zeit für die Partei, bei der er auf einen guten Posten hofft. | |
Regierungsbildung in Polen: Abgang in Raten | |
Nach der Wahl hat die PiS keine Mehrheit im Parlament. Trotzdem erteilt | |
Präsident Duda dem bisherigen Premier Morawiecki einen Regierungsauftrag. | |
Unabhängigkeitstag in Polen: „Wir müssen kämpfen!“ | |
PiS-Chef Kaczyński will den Machtwechsel nach den verlorenen Wahlen | |
verhindern. Ein Nationalistenmarsch lief am Samstag durch Warschau. | |
Regierungsbildung in Polen: Startklar für den Machtwechsel | |
Drei Oppositionsparteien unterzeichnen einen Koalitionsvertrag. Wer Premier | |
wird oder welchen Posten im Kabinett bekommt, ist noch unklar. | |
Regierungsbildung in Polen: Duda schindet Zeit für die PiS | |
Präsident Duda will den bisherigen Premier mit der Regierungsbildung | |
beauftragen. Dabei hat dessen PiS seit der Wahl keine Parlamentsmehrheit | |
mehr. | |
Nach den Wahlen in Polen: Moment der unverfälschten Freude | |
In Polen hat die Opposition die rechtspopulistische PiS besiegt. Das ist | |
ein wichtiger Erfolg im globalen Kampf für die liberale Demokratie. | |
Garton Ash über die Wahl in Polen: „Ein großer demokratischer Moment“ | |
Polens Opposition ist es gelungen, eine unfaire Wahl zu gewinnen, sagt der | |
Historiker Timothy Garton Ash. Gelingt ein reibungsloser Machtwechsel? | |
Parlamentswahl in Polen: PiS in die Schranken gewiesen | |
Die Rechtskonservativen verlieren, das Oppositionsbündnis gewinnt. Bis in | |
Warschau eine neue Regierung steht, dürfte es aber noch dauern. | |
Wahlausgang in Polen: Lebendige Zivilgesellschaft | |
Die Euphorie über das polnische Wahlergebnis entlarvt zu Teilen westliche | |
Arroganz. Höchste Zeit, Polens Zivilgesellschaft wahrzunehmen. | |
Parlamentswahl in Polen: Opposition gewinnt die Wahl | |
Nach Auszählung aller Stimmen ist klar: Die nationalistische PiS hat keine | |
Mehrheit mehr. Oppositionsbündnis unter Tusk könnte übernehmen. | |
Wahlsieg der Opposition in Polen: Polen und die EU sollen diese Chance ergreifen | |
Nach der Wahl in Polen rückt das Ende des PiS-Regimes näher. Die EU sollte | |
jetzt schnell die politische und wirtschaftliche Nähe zu Warschau suchen. | |
Parlamentswahl in Polen: Jubel bei der Dreier-Koalition | |
Oppositionsführer Tusk könnte die künftige Regierung stellen. Die PiS wurde | |
zum dritten Mal in Folge Wahlsieger, verfehlt aber die absolute Mehrheit. | |
Parlamentswahl in Polen: Opposition feiert schon | |
Laut Nachwahlbefragung könnte eine Koalition unter Oppositionsführer Tusk | |
mit einer Mehrheit rechnen. Die national-konservative PiS bleibt stärkste | |
Partei. | |
Parlamentswahl in Polen am Sonntag: Mit vereinten Kräften | |
Eine Bürgerkoalition, angeführt von Ex-Premier Donald Tusk, fordert die | |
Rechtspopulisten der PiS heraus. Ihre Chancen stehen erstaunlich gut. | |
Endspurt im Wahlkampf in Polen: „Marsch von einer Million Herzen“ | |
Die größte Oppositionspartei mobilisiert mit einer beeindruckenden | |
Demonstration. Menschen aus ganz Polen kommen dafür nach Warschau. | |
Handel mit Schengen-Visa in Polen: Erklärungsnot – kurz vor der Wahl | |
Polens Regierung steht wegen einer Visa-Schmiergeldaffäre unter Druck. Aber | |
sie sorgt dafür, dass die Bevölkerung davon kaum etwas erfährt. | |
Umstrittenes „Lex Tusk“-Gesetz: Agentenjagd in Polen | |
Nach internationaler Kritik erneuert Polens Regierung ihr | |
Antiagentengesetz. Doch Oppositionelle fürchten, bald als „Agenten Moskaus“ | |
zu gelten. | |
Polnisches Gesetz der rechten PiS Partei: EU interveniert gegen Gesetz | |
Die EU-Kommission geht gegen Polen wegen eines neuen Gesetzes der | |
Regierungspartei PiS vor. Das Gesetz behindere laut Kritikern die | |
Opposition. | |
Polens Regierung in der Kritik: Aufstand gegen die PiS | |
Bislang sah es so aus, dass Polens Nationalpopulisten nach der Wahl | |
weiterregieren können. Doch ein umstrittenes Gesetz mobilisiert ihre | |
Gegner. | |
Demokratie in Polen: Rückenwind für die Opposition | |
Ein von Präsident Duda unterzeichnetes Gesetz zielt offiziell auf | |
russischen Einfluss. Für die PiS könnte es sich als kontraproduktiv | |
erweisen. | |
Neuer EVP-Chef Manfred Weber: Die Agenda setzen andere | |
Seit Merkels Abgang haben die Konservativen in der EU nicht mehr viel zu | |
melden. Der neue EVP-Chef Weber soll das nun richten. Keine leichte | |
Aufgabe. |