Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Merz, Macron, Starmer und Tusk in Kyjiw: Solidaritäts-Besuch bei W…
> Mit ihrer Reise in die Ukraine wollen die Staats- und Regierungschefs von
> Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Polen auch den Druck auf
> Moskau erhöhen, einer Waffenruhe im Krieg zuzustimmen.
Bild: Bundeskanzler Friedrich Merz (v. r. n. l.), Frankreichs Präsident Emmanu…
Kyjiw afp | Mit einem gemeinsamen Besuch in Kyjiw haben die Staats- und
Regierungschefs von Deutschland, Frankreich, Polen und Großbritannien ihre
Solidarität mit der Ukraine demonstriert und den Druck auf Moskau erhöht,
einer Waffenruhe im Ukraine-Krieg zuzustimmen.
Einen Tag, nachdem Russland [1][eine große Militärparade in Moskau zum
Weltkriegs-Gedenken] abgehalten hatte, trafen Bundeskanzler Friedrich Merz
(CDU), der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische
Premierminister Keir Starmer am Samstag in der ukrainischen Hauptstadt mit
dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und Polens Regierungschef
Donald Tusk zu Gesprächen zusammen.
Merz, Macron und Starmer waren in der Nacht gemeinsam mit dem Zug nach
Kyjiw gereist, wo sich ihnen Tusk anschloss. Es ist der erste gemeinsame
Besuch von Staats- und Regierungschefs aus den vier europäischen Staaten in
der Ukraine. Er erfolgt nur einen Tag nach der martialischen „Siegesparade“
in Moskau. Dabei hatte der russische Staatschef Wladimir Putin [2][mehrfach
Parallelen zwischen dem Kampf der Roten Armee im Zweiten Weltkrieg gegen
die Nazis und Russlands Krieg in der Ukraine hergestellt], den Putin im
Februar 2022 begonnen hatte.
Mit ihrem Besuch wollen die Staats- und Regierungschefs die fortgesetzte
Unterstützung der vier Länder für die Ukraine angesichts des russischen
Angriffskrieges bekräftigen, wie sie in einer am Freitagabend
veröffentlichten gemeinsamen Erklärung betonten. Die vier Politiker
schlossen sich darin der US-Forderung nach einer bedingungslosen 30-tägigen
Waffenruhe in dem Konflikt an und erklärten ihre Bereitschaft,
Friedensgespräche zu unterstützen.
In einem am Samstag veröffentlichten Interview mit dem Fernsehsender ABC
macht Kreml-Sprecher Dmitri Peskow Russlands Zustimmung zu einer Waffenruhe
dagegen von einem Ende westlicher Waffenlieferungen an die Ukraine
abhängig. Ohne einen Stopp der Waffenlieferungen würde eine Waffenruhe zu
einer Zeit, „da die russischen Truppen ziemlich zuversichtlich vorankommen“
vor allem der Ukraine zugutekommen, sagte Peskow. Der Kreml-Sprecher warf
der Ukraine zudem vor, nicht zu sofortigen Verhandlungen bereit zu sein.
Sollte Russland der vorgeschlagenen 30-tägigen Waffenruhe nicht zustimmen,
werde es zusätzliche und „sehr viel härtere Sanktionen geben“, sagte der
französische Präsident Macron in einem Interview mit französischen
Fernsehsendern. Im Zuge der geforderten Waffenruhe müsse es direkte
Verhandlungen zwischen Vertretern der Ukraine und Russlands geben, betonte
er.
Für Merz ist der Besuch in Kyjiw der erste als Bundeskanzler. Er erfolgt
unmittelbar [3][nach den traditionellen Antrittsbesuchen des Kanzlers in
Paris und Warschau] sowie bei EU und Nato in Brüssel. Merz hatte Russland
am Freitag aufgerufen, den Vorschlag der US-Regierung für eine 30-tägige
Waffenruhe anzunehmen. „Ich habe die große Hoffnung, dass es über dieses
Wochenende eine Verabredung gibt für einen Waffenstillstand in der
Ukraine“, sagte er in Brüssel. Es gebe angesichts der von Russland
erklärten dreitägigen Waffenruhe die „große Chance“, dass diese auf 30 T…
verlängert werden und „dann auch Verhandlungen über einen Friedensvertrag
aufgenommen werden“ könnten.
Bei den Gesprächen in Kyjiw sollte es laut Angaben der Bundesregierung auch
um die „Schaffung einer Koalition künftiger Luft-, See-, Land- und
Regenerationskräfte“ gehen, mit der die ukrainische Armee „nach einem
Friedensschluss wieder gestärkt und das Vertrauen in dauerhaften Frieden
aufgebaut werden“ soll.
Deutschland ist Teil der sogenannten Koalition der Willigen, der auch
Frankreich, Großbritannien und Polen angehören. Diese war im März nach dem
Eklat zwischen dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj und US-Präsident
Donald Trump bei deren Treffen im Weißen Haus ins Leben gerufen worden. In
der rund 30 Länder zählenden Gruppe werden zusammen mit Vertretern der Nato
und der EU vor allem die möglichen Beiträge Europas zu einer Waffenruhe und
zur Friedenssicherung in der Ukraine diskutiert.
10 May 2025
## LINKS
[1] /Tag-des-Sieges-in-Moskau/!6086954
[2] /Russland-und-der-Mai-1945/!6086760
[3] /Merz-zu-Besuch-bei-Macron-und-Tusk/!6084267
## TAGS
Schwerpunkt Emmanuel Macron
Friedrich Merz
Wolodymyr Selenskyj
Keir Starmer
Russland
Ukraine
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Wladimir Putin
Waffenruhe
Donald Tusk
wochentaz
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Kanzler Merz
Schwerpunkt Emmanuel Macron
Russland
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
## ARTIKEL ZUM THEMA
Polen wählt einen Präsidenten: Polens Tor zur Ukraine
In der Unistadt Rzeszów leben viele junge Menschen, konservative wie
progressive. Wie blicken sie auf die Sicherheitslage?
Verhandlungen im Ukraine-Krieg: Selenskyj will in Istanbul auf Putin warten
Der ukrainische Präsident will seinen russischen Amtskollegen in der Türkei
treffen, doch der Kreml mauert weiter. Europa berät über neue Sanktionen.
Putin will Verhandlungen mit Ukraine: Europa muss nicht nur zugucken, sondern k…
Der russische Präsident Putin sucht keinen Kompromiss. Er sucht ein
günstiges Format, um die Ukraine zur Kapitulation zu zwingen.
Krieg in der Ukraine: Putin schlägt Kyjiw direkte Gespräche in kommender Woch…
Kyjiw fordert von Moskau eine 30-tägige Waffenruhe ab Montag. Doch Putin
macht einen Gegenvorschlag. Am 15. Mai soll es ein Treffen in Istanbul
geben.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Moskau lehnt Waffenruhe ab und kritisiert…
Nach dem Besuch europäischer Staats- und Regierungschefs in Kyjiw macht
Außenminister Andrij Sybiha Russland ein neues Angebot. Aus dem Kreml setzt
es wüste Beschimpfungen.
Tag des Sieges in Moskau: Putins prachtvolle Perversion des Gedenkens
Einst gedachte man in Moskau am 9. Mai der sowjetischen Opfer im Kampf
gegen Nazi-Deutschland. Jetzt rechtfertigt Putin mit der Feier seine
„Spezialoperation“ in der Ukraine.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Feuerpause hält keine drei Tage
Trotz der einseitig von Moskau ausgerufenen Waffenruhe melden ukrainische
Behörden nächtliche Luftangriffe. Russland feiert derweil seinen „Tag des
Sieges“.
Vereinbarung mit den USA: Ukraine stimmt für Rohstoffdeal
Das ukrainische Parlament hat das Abkommen einstimmig angenommen. Damit
erhält ein gemeinsamer Fonds umfangreiche Rechte zum Abbau von
Bodenschätzen.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.