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# taz.de -- Hermann Gröhe
Sozialpolitik in Deutschland: Nahles für Hartz-Korrekturen
SPD-Chefin Andrea Nahles schlägt vor, Sanktionen für jüngere
Hartz-IV-Empfänger abzuschaffen. Die Union ist aber dagegen.
Reform von Hartz IV: Neue Waschmaschine nur mit der CDU
Arbeitsminister Heil (SPD) spricht über Erleichterungen für
Hartz-IV-Empfänger. Allein kann der Arbeitsminister aber nichts ändern.
Bundestag stimmt für Cannabis auf Rezept: Fortschritt für 647 Patienten
Das Parlament ist einstimmig dafür: Schwerkranke Patienten können jetzt
Cannabis auf Rezept bekommen. Die Krankenkassen zahlen.
Register für Samenspender: Plötzlich zählt das Kindeswohl
Ein neues Gesetz soll es Kindern erlauben, den Namen ihres Erzeugers zu
erfahren. Gute Idee. Nur das Argument ist faul.
Reform der Psychiatriefinanzierung: Pauschal abgefertigt
Kliniken sollen pro Patient einen Pauschalbetrag erhalten. Kritiker
befürchten ökonomische Fehlanreize und eine überbordende Bürokratie.
Arzneimitteltests mit Demenzpatienten: Verschoben, nicht aufgehoben
Dürfen an nicht einwilligungsfähigen Demenzpatienten Tests durchgeführt
werden? Der Bundestag hat eine Abstimmung kurzfristig abgeblasen.
Arzneimitteltests mit Schutzbedürftigen: Vorab eine Blanko-Verfügung
Gesundheitsminister Gröhe (CDU) will, dass auch nicht einwilligungsfähige
Demente als Versuchskaninchen für Pharmaversuche dienen können.
Teillegalisierung leichter Drogen: Cannabis für Schwerkranke auf Rezept
Ein Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Gröhe (CSU) passiert das
Kabinett: Schwerkranke ohne Therapiealternative können Cannabis bekommen.
Zulassung von Glyphosat: Ungesundheitsminister schweigt
Was sagt Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe dazu, dass ein
möglicherweise krebserregender Stoff weiter zugelassen wird? Nix.
Gesetz zu medizinischem Cannabis: Hanf auf Kassenkosten
Der Bundesgesundheitsminister will Kranken Medizinalhanf künftig auf Rezept
verordnen. Den Eigenanbau lehnt er ab.
Pflegereform im Bundestag beschlossen: Mehr Leistungen und höhere Beiträge
Die Pflegereform von Gesundheitsminister Gröhe bringt Verbesserungen für
Patienten und Angehörige. Doch das ist nicht umsonst zu haben.
Kommentar Krankenkassen-Beiträge: Auf Kosten der Versicherten
Für die Finanzierungslücke im Gesundheitsfonds ist die Sparpolitik der
Regierung verantwortlich. Die Kassen geben den Kostendruck weiter.
Anstieg der Krankenkassenbeiträge: DGB und Versicherungen sauer
Die Arbeitnehmer müssen 2016 mit höheren Beiträgen rechnen. Die Kassen
sehen die Schuld dafür bei der Bundesregierung.
Reform der Pflegegesetze: Beeinträchtigte werden gleichgestellt
Demente sollen künftig die gleichen Leistungen erhalten wie körperlich
Beeinträchtigte. Das sieht der zweite Teil der Pflegereform vor, den das
Kabinett beschloss.
Die Wahrheit: Geisterbahn mit Gröhe
Gegen die wachsende Politikverdrossenheit beim Wahlvolk soll nun eine neue
Idee helfen: der Vergnügungspark für Politiker.
Beschluss der EU-Kommission: „Pille danach“ bald rezeptfrei
Die Pille danach ist bald nicht mehr verschreibungspflichtig. Je schneller
man sie nimmt, desto wirksamer ist sie – deshalb gibt es sie in Zukunft in
der Apotheke.
Debatte um Sterbehilfe: Der Tod als Dienstleistung
Die Beihilfe zur Selbsttötung ist derzeit straffrei. Bei aktiver Hilfe
müssen Ärzte bisher mit Sanktionen rechnen. Das könnte sich in diesem Jahr
ändern.
Masernausbruch in Berlin: Impfpflicht soll kein Tabu sein
Gesundheitsminister Hermann Gröhe schließt eine Impfpflicht nicht generell
aus. In Berlin ist ein Kleinkind an Masern gestorben.
Parteitag der CDU in Köln: Spannung erst am Schluss
Die CDU hat die Gremienplätze neu verteilt. Bei der Präsidiumswahl zog am
Ende ein Promi zurück, damit zwei Frauen im Präsidium bleiben können.
Gerangel um CDU-Präsidiumsposten: Die unerklärte Kampfkandidatur
Vor dem Bundesparteitag rumpelt es in der CDU: Gesundheitsminister Hermann
Gröhe konkurriert mit Jens Spahn um einen Posten im Präsidium.
Kommentar zur „Pille danach“: Deutschland wird erwachsen
Endlich gibt es auch in Deutschland die „Pille danach“ rezeptfrei. Aber wie
immer geht Fortschritt nicht ohne konservativ moralisches Getöse.
Behörde empfiehlt Freigabe: EU will „Pille danach“ ohne Rezept
Die „Pille danach“ könnte es bald auch in Deutschland rezeptfrei geben. Die
europäische Arzneimittelbehörde hat die Freigabe des Medikaments Ellaone
empfohlen.
Seelische Gesundheit: Verrückte Versorgung
Der Bundesgesundheitsminister plant eine bessere Arztversorgung. In Bremen
würden dafür Praxen abgebaut, vor allem bei den PsychotherapeutInnen.
Ebola-Tagebuch – Folge 13: Wettlauf mit sich selbst
Nach dem deutschen Verteidigungsministerium sucht nun auch das
Gesundheitsministerium Freiwillige. Gebraucht werden Ärzte und
Pflegekräfte.
Übermittlung von Patientendaten: Bundesregierung hält an Karte fest
Kassen und Ärzte streiten sich um die Realisierung, die Linke fordert ihren
Stopp. Die Regierung setzt aber weiter auf die „eGK“. Eine Menge Geld ist
dafür schon geflossen.
Elektronische Gesundheitskarte: Das Milliardengrab
Die elektronische Gesundheitskarte muss 2017 aus Sicherheitsgründen wieder
ausgetauscht werden. Kassen greifen die Ärzte an. Die sind empört.
Konflikt um freie Hebammen: Gröhe will Haftpflicht aufweichen
Krankenkassen sollen nicht mehr alle Kosten für Behandlungsfehler bei den
Versicherungen der Hebammen eintreiben, so der Gesundheitsminister.
Bundesregierung zur Pille danach: Kaum Nebenwirkungen
Die Regierung räumt ein, dass die „Pille danach“ keine schwerwiegenden
Nebenwirkungen hat. An der Rezeptpflicht will sie trotzdem festhalten.
Freiberufliche Geburtshelferinnen: Hilfe für Hebammen
Selbstständige Geburtshelferinnen sehen ihren Berufsstand in Gefahr. Nun
verspricht Gesundheitsminister Hermann Gröhe eine Lösung.
Kolumne Der rote Faden: Premiummänner in Sorge
Durch die Woche gesurft: Die Pille danach, Mindestlohn und Rente sowie
Männerfantasien auf der Berlinale: Top Girl von Tatjana Turanskyj.
Verschreibungspflicht für „Pille danach“: Gesundheitsminister gegen Freiga…
Bei ungewollter Schwangerschaft fragen Sie Ihren Arzt: Hermann Gröhe ist
gegen die Aufhebung der Rezeptpflicht für die „Pille danach“, anders als
der Sachverständigenausschuss.
Debatte über Sterbehilfe: „Das ist meine größte Angst“
Der unheilbar erkrankte Schriftsteller Wolfgang Herrndorf wählte den
Freitod. Im Internettagebuch schrieb er über seine letzten Lebensjahre.
Kommentar Sterbehilfe: Entmündigung per Gesetz
Strafregelungen zur Sterbehilfe sind ein konservatives ideologisches
Projekt. Der Gesundheitsminister hätte wichtigere Aufgaben zu erledigen.
Debatte um Sterbehilfe in Deutschland: Vorstoß auf vermintem Gelände
CDU-Gesundheitsminister Gröhe will geschäftsmäßige Sterbehilfe bestrafen.
Der SPD-Justizminister verweist ans Parlament.
Hilfe zur Selbsttötung: Gröhe findet's „überaus verwerflich"
Hermann Gröhe (CDU) strebt eine Verschärfung der gesetzlichen Regelungen
zur Sterbehilfe an. Geschäftsmäßige Hilfe soll unter Strafe gestellt
werden.
Reaktionen auf Koalitionsvertrag: Zu viel und zu wenig Belastung
Aus der Opposition kommt deutliche Kritik am Koalitionsvertrag von Union
und Sozialdemokraten. SPD-Chef Gabriel rechnet mit Zustimmung zur
Koalition.
Streitthema doppelte Staatsbürgerschaft: Gröhe könnte sich da was vorstellen
Die CDU ist, glaubt man Generalsekretär Hermann Gröhe, bereit, beim Thema
doppelte Staatsbürgerschaft auf die SPD zuzugehen. Junge Erwachsene können
hoffen.
Koalitionspoker nach der Wahl: Grüner Realo-Flügel winkt der Union
Regierungsbeteiligung ohne Steuererhöhungen? SPD und Grüne geben erste
Verzichtserklärungen ab. Grünen- Parteichef Özdemir will eine Koalition
nicht ausschließen.
Die Bundesanwaltschaft ermittelt: NSA, zieh dich warm an!
Im NSA-Skandal nimmt die Bundesanwaltschaft Ermittlungen auf. Opposition
und Koalition streiten derweil um den richtigen Umgang mit der Affäre,
Edward Snowden und den USA.
Realitycheck für den Tatort: Dienst nach Vorschrift, bitte!
Ist es ein Ausdruck grünen Spießertums, wenn man auf die Beachtung
rechtsstaatlicher Regeln beim „Tatort“ achtet? Nein, durchaus nicht.
Mögliche Schavan-Nachfolger: Proporz oder Expertise?
Die Union gönnt ihrer Ministerin noch eine Denkpause, spekuliert aber
bereits über mögliche Nachfolger. Ein Überblick über Merkels Optionen.
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