Introduction
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# taz.de -- Zivilgesellschaft
Aktive Zivilgesellschaft in Tschechien: Zusammen gegen die Abrissbirne
Fünfzehn Jahre gemeinsam Probleme lösen: Das verbindet im tschechischen
Ostrava eine Nachbarschaft aus Roma und Nicht-Roma – contra alle
Anfeindungen.
Jahresbericht Mobile Beratungsstellen: Was wirklich gegen die extreme Rechte hi…
Rechtsextremismus wird in Deutschland immer normaler, warnen die Mobilen
Beratungsstellen. Sie fordern mehr Unterstützung für die Zivilgesellschaft.
Essay über Moral in der Politik: Nützliche Moralkeule
Rückgrat zeigen: Anne Rabe dekliniert in ihrem Essay „Das M-Wort“ durch,
wie der gesellschaftliche Rechtsruck gestoppt werden kann.
Proteste gegen rechtsextreme Jugend: Stadt im Ausnahmezustand
Straßensperrungen und tausende Polizist*innen. Gießen bereitet sich auf
das AfD-Treffen am Samstag vor. Der Innenminister warnt vor Gegendemos.
Engagement gegen Antiziganismus: Sie wollen gesehen werden
Der Beirat für Angelegenheiten von Rom*nja und Sinti*zze öffnet seine
Geschäftsstelle. Sie soll ein Kontaktpunkt für Community und Politik sein.
Zivilgesellschaft in Syrien: Zusammenkommen beim „Tag des Dialogs“
Die EU lädt im syrische Damaskus zu einer Konferenz mit Zivilgesellschaft
und Übergangsregierung: Es geht um Vertrauen – und einen Mangel davon.
Protest gegen Gewalt im Westjordanland: „Wir lassen uns nicht abschrecken“
Aktivisten aus Israel wollten palästinensische Bauern vor Angriffen
schützen. Am Checkpoint werden sie aufgehalten – und protestieren einfach
dort.
Rechtsruck in Deutschland: Feindbild Demokratie
Von rechts wird die gesamte Demokratieförderung infrage gestellt und mit
Kleinen Anfragen attackiert. Das bedroht die demokratische
Zivilgesellschaft.
Wadephul in der Türkei: Gemeinsame Vorhaben
Bei seinem Antrittsbesuch betont der Außenminister die strategische
Zusammenarbeit. Über die innenpolitische Lage in der Türkei spricht er nur
zögerlich.
Verfassungsschutz und NGOs: Rechts vor links – das gefährdet die Demokratie
Dass die Bundesregierung progressive zivilgesellschaftliche Organisationen
vom Verfassungsschutz überprüfen lässt, schadet der demokratischen Kultur.
CDU-Angriff auf „Demokratie leben!“: Die Demokratie wird in den Kommunen ve…
NGOs im Förderprogramm „Demokratie leben!“ sollen künftig vom
Verfassungsschutz überprüft werden. Dabei gibt gerade die lokale Arbeit
gegen rechts Hoffnung.
Wandel in der Willkommenskultur: Kraft für die großen Aufgaben unserer Zeit
2015 war Deutschland offen, 2022 schienen plötzlich nur noch
Ukrainer:innen willkommen. Was lernen wir als Gesellschaft daraus?
Bildungsministerin will NGOs prüfen: Karin Prien wegen Extremismus-Aussagen in…
Die Bundesbildungsministerin will „Demokratie leben“ überprüfen.
SPD-Abgeordnete sprechen von einem „frontalen Angriff“ auf die
Zivilgesellschaft.
bpb-Präsident zum Zustand der Demokratie: „Das ist die Stunde der Stabilokra…
25 Jahre war Thomas Krüger Chef der Bundeszentrale für politische Bildung.
Warum er positiv in die Zukunft blickt und wenig von einem AfD-Verbot hält.
Bürgergesellschaft in der Ukraine: Die zivile Front
Seit beinahe 1.300 Tagen verteidigt die Ukraine ihr Land und ihre
Demokratie – auch dank tausender Akteure der Bürgergesellschaft. Wie
schaffen sie das?
Smalltalk im öffentlichen Raum: Leute, was soll diese Stille?
Die Begegnung mit fremden Menschen in einem Cafe kann unangenehm sein – vor
allem, wenn keiner grüßt. Ein klassisch-deutsches Problem?
Ungarn und die Zivilgesellschaft: Das Orbán-Regime ist nicht allmächtig
Ungarn wählt im nächsten Jahr ein neues Parlament. Junge Menschen und
Aktivist:innen setzen auf den Orbán-Herausforderer Péter Magyar.
Rechtsruck in Sachsen​: Linker Verein raus, Neonazis rein
Der Verein Colorido sollte in Plauen den Bahnhof beleben. Das klappte,
trotzdem schmeißt die Bahn ihn raus. Jetzt treffen sich Rechte dort.
Forschungsstandort Deutschland: Fixiert auf Technik
Rollback für die deutsche Innovationspolitik. Beteiligung der
Zivilgesellschaft an der Wissenschaftspolitik ist zurückgedrängt.
Kürzungen von Entwicklungsgeldern: „Reparationen sind keine Großzügigkeit�…
Entwicklungszusammenarbeit zwischen Regierungen muss demokratischer werden,
sagt die philippinische Aktivistin Jennifer Del Rosario Malonzo.
Boykotte gegen Israel: Gut gemeint, aber falsch
Künstler:innen rufen weltweit zu Kulturboykotten gegen Israel auf. Damit
schaden sie demokratischen Bewegungen eher, als sie zu unterstützen.
Dobrindts Aussagen zu Angriffen im Iran: Wer klatscht, wird zum Komplizen
Wer den israelischen Angriff auf den Iran lobt, vergisst die zivilen Opfer.
Politiker wie Alexander Dobrindt entwerten so das Völkerrecht.
Fördergelder für Umweltorganisationen: Angebliche geheime Verträge
In Brüssel läuft eine rechte Kampagne gegen NGOs, die Fördermittel zu
fragwürdigen Konditionen erhalten haben sollen. Die Kommission bestreitet
das.
Panter Preis 2025 in Halle: Kaiserslautern gegen Rechts ist ausgezeichnet
Den 20. taz Panter Preis hat am Wochenende in Halle (Saale) das Bündnis
Kaiserslautern gegen Rechts gewonnen. Was macht die Initiative besonders?
Panter Preis 2025: „Man muss einfach tun, was man für richtig hält“
Die Panter-Preis-Laudatorin erinnert an die Holocaust-Überlebende Melanie
Berger. Die war stark, weil sie Teil einer Gruppe war. Und damit
beispielhaft.
Russische Reaktion auf Drohnenangriff: Die taube Gesellschaft
In Russland geraten Flugzeuge in Brand, der Krieg wird im ganzen Land
sichtbar. Doch die russische Bevölkerung schaut weg, wie sie es seit Jahren
gewohnt ist.
Aktivistin über Grenzregion zu Polen: „Die Leute sind radikaler geworden“
Katarzyna Werth engagiert sich für das deutsch-polnische Miteinander. Auf
die Landratswahl in Vorpommern-Greifswald blickt sie mit Sorge.
Antifa-Blockade in Demmin: Trauermarsch wird umgeleitet
Jedes Jahr gedenken Nazis der Massensuizide in Demmin. Doch dieses Mal
gelangen sie nicht ans Ziel.
AfD ist gesichert rechtsextrem: Entnormalisiert diese Partei!
Der Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als gesichert rechtsextrem
eingestuft. Im Kampf für die Demokratie ist jetzt die Zivilgesellschaft
gefragt.
Zivilgesellschaft unter Druck: Erschöpfte Ehrenamtliche: Zerrieben zwischen Ge…
Live-Folge vom taz lab: Expert*innen Sarah Schröder und Andreas Rosen
diskutieren über den wachsenden Druck auf die Zivilgesellschaft in Ost und
West.
Zivilgesellschaftliche Förderung bedroht: Die gekürzte Demokratie
Mobile Beratung gegen rechts oder psychosoziale Hilfe für Geflüchtete sind
bedroht. Ein Blick auf den Rückzug des Staates aus dem Demokratieschutz.
Demokratieförderung im Koalitionsvertrag: Zivilgesellschaft bleibt misstrauisch
Immerhin: Das Förderprogramm „Demokratie leben“ bleibt. Doch es gibt auch
Leerstellen im Koalitionsvertrag, vor allem beim Kampf gegen
Rechtsextremismus.
Vergabe von EU-Subventionen: Umweltorganisationen auf dem Kieker
Fördermittel an NGOs würden intransparent vergeben, bemängelt der
EU-Rechnungshof. Konservative nutzen das zur Stimmungsmache gegen
Umweltschützer.
Rechtsruck in Deutschland: Das Dorf der Unbeugsamen
Ganz Mecklenburg-Vorpommern wählt die AfD … ganz Mecklenburg? Nein! In
einem Dorf gewinnt die SPD die Bundestagswahl. Eine Spurensuche in Kieve.
Ausgezeichnet mit dem Reporter:innen-Preis 2025.
Kontrolle der Zivilgesellschaft: Perus Rechte legt NGOs an die Kette
NGOs in Peru befürchten Verfolgung und Einschüchterung. Ein Gesetz soll
„richtige Verwendung“ internationaler Hilfsgelder sicherstellen.
Erwiderung auf FAZ-Autor Egon Flaig: Auch im Krieg braucht es Lebensfreude
In der FAZ wird von den Ukrainer*innen mehr Opferbereitschaft gefordert.
Dabei reagieren sie genau richtig auf die Situation. Eindrücke aus Kyjiw.
Rechte Gewalt: Poesie des Antifaschismus
Die jüngsten Gewaltexzesse von Rechtsextremen wecken Erinnerungen an die
brutalen Baseballschägerjahre. Doch Geschichte muss sich nicht wiederholen.
Antwort auf 551 Fragen zu NGOs: Nimm das, Union
Mit 551 Fragen nahm die Union die linke Zivilgesellschaft ins Visier. Die
taz hat die Antwort der Bundesregierung vorliegen.
Alle Tassen im Schrank der CDU: Amthor will niemand auf den Sack gehen
Der CDU-Politiker Philipp Amthor reagiert mit einem Instagram-Video auf die
Kampagne #MeineTasseFuerMerz. Darin freut er sich über Geschenke von Oma.
CDU-Anfragen zu NGOs: Neue Offensive gegen die Zivilgesellschaft
Im Saarland, in Meck-Pomm und Sachsen stellt die Union weitere Anfragen wie
auf Bundesebene. In Sachsen-Anhalt streicht sie mit der AfD schon
Fördergelder.
Protestaktion gegen CDU-Chef Merz: Alle Tassen im Konrad-Adenauer-Haus?
Ein Aufruf, aus Protest gegen Friedrich Merz Tassen in die CDU-Zentrale zu
schicken, war offenbar erfolgreich: Containerweise stapeln sich dort
Pakete.
Organisation wehrt sich gegen CDU-Ploß: „Campact hat noch nie einen Cent Fö…
Felix Kolb über den juristischen Erfolg gegen CDU-MdB Christoph Ploß: Der
Campact-Geschäftsführer spricht von einem Feldzug der politischen Rechten.
Kritik nach CDU-Anfrage an NGOs: Science for Zivilgesellschaft
Die Kritik am Angriff der Union auf NGOs reißt nicht ab. Eine Erhebung des
Dezim-Instituts zeigt: Vor allem Ehrenamtliche ziehen sich bereits zurück.
Ahmad Mansour und die CDU Berlin: Fragwürdige Auswahl
In eine Kommission, die einen soll, setzt die CDU jemanden, der spaltet.
Das passt im ersten Moment nicht zusammen. Auf den zweiten Blick dann
schon.
551 Fragen im Bundestag: Große Kleine Anfrage
Die Union legt sich mit der demokratischen Zivilgesellschaft an. Die Omas
gegen Rechts und andere Vereine sind entsetzt.
Angriff der Union auf Zivilgesellschaft: „Das schüchtert ein“
Nach Bekanntwerden einer Kleinen Anfrage der CDU/CSU mit 551 Fragen zu NGOs
kommt Kritik von den anderen Parteien. Und aus den eigenen Reihen.
Kleine Anfrage der CDU/CSU: Wie politisch darf ein Sportverein sein?
Die Modernisierung der Gemeinnützigkeit ist in der vergangenen Wahlperiode
genauso versandet wie das Demokratiefördergesetz. Das rächt sich nun.
Deutsch-russische Beziehungen: Austausch mit Russland? Ist nicht mehr!
Spätestens mit Putins Invasion in der Ukraine liegen auch
Austauschprogramme mit Russland auf Eis.
Demos gegen rechts: Die autoritären Einschläge kommen näher
CDU-Fraktionsvize Mathias Middelberg stellt nach Protesten gegen rechts die
Gemeinnützigkeit von Vereinen infrage. Diese verteidigen sich.
Bildungsmesse Didacta: Der AfD keine Bühne geben
Die AfD soll sich kommende Woche auf der Stuttgarter Bildungsmesse Didacta
präsentieren dürfen. Die Kritik ist groß.
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