Introduction
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# taz.de -- Kai Wegner
Dauergezerre um Bürohochhäuser: Der Senat übernimmt am Gleisdreieck
Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hat nach einem Beschluss der
Landesregierung beim Projekt „Urbane Mitte“ nun gar nichts mehr zu sagen.
Olympiabewerbung Berlin plus: Hybris der Hauptstadt
Ausgerechnet die Stadt, in der nichts funktioniert, läuft sich für Olympia
warm? Das Motto lautet wohl: Völker der Welt, schaut auf dieses Chaos.
Berliner Olympia-Bewerbung: Fünf Ringer ringen um fünf Ringe
Berlin präsentiert mit vier anderen Bundesländern ein gemeinsames
Bewerbungskonzept für die Olympischen Spiele. Gegner des Projekts machen
bereits mobil.
Vom Publikum kuratierte Kunstausstellung: Was den Briefträgerinnen gefällt
Zum 120-jährigen Jubiläum der Künstlervereinigung präsentiert das
Brücke-Museums seine Sammlung. Ausgewählt wurden die Exponate vom Publikum.
Landesparteitag: Grüne Ideensammlung zum Wahlkampf-Frühstart
Landeschef Philmon Ghirmai spricht dem Senat beim Grünen-Parteitag schier
jede Kompetenz ab. Eine Koalition mit der CDU schließt er aber nicht aus.
Berliner Verwaltungsreform: Kein Gewinnerthema
Die Anhörung zur Reform zeigt: Mit einem Parlamentsbeschluss ist es nicht
getan. Und bis zur Wahl 2026 dürften Verbesserungen kaum spürbar sein.
Großprojekt Verwaltungstreform: „Kultur des Misstrauens“
Bei einer Anhörung im Abgeordnetenhaus beschreiben zwei führende
Verwaltungskenner eine Abschottungsmentalität bei den fast 150.000
Beschäftigten.
U-Bahn-Ausbaupläne der BVG: Teurer Spaß für wenig Fahrgäste
Sogar die Verkehrsverwaltung räumt jetzt ein, dass die geplante
U3-Verlängerung in Zehlendorf an der Frage der Wirtschaftlichkeit scheitern
könnte.
Aus von Berlins Kultursenator Chialo: Die Schattensenatorin übernimmt selbst
Sarah Wedl-Wilson wird neue Berliner Kultursenatorin. Die Staatssekretärin
von Ex-Amtsinhaber Chialo hatte den Laden zuletzt ohnehin allein
geschmissen.
Kultursenator Joe Chialo tritt zurück: Mangelndes Feingefühl
Berlins Kultursenator Joe Chialo tritt zurück. Er hinterlässt einen
Scherbenhaufen und die Frage, was für eine Zukunft die Kultur der Stadt
erwartet.
Joe Chialo bleibt Berliner Kultursenator: Vielleicht sollte er mehr auf sein Ba…
Joe Chialo bleibt in Berlin und wird nicht als neuer Kulturstaatsminister
ins Kabinett von Friedrich Merz wechseln. Das ist keine so gute Nachricht.
Ausbildungsplatzumlage in Berlin: Schluss mit den Appellen!
Berlins Sozialsenatorin bereitet eine Abgabe für Unternehmen vor, die nicht
ausbilden. Kritik kommt vom Regierenden Bürgermeister. Dabei ist das im
Koalitionsvertrag vereinbart.
Berliner CDU benotet Koalitionsvertrag: Setzen, drei!
Nur etwa ein Zehntel der Berliner CDU-Mitglieder beteiligt sich an einer
Befragung zum Koalitionsvertrag im Bund. Das ging gerade noch mal gut.
Berlins CDU-Kultursenator Joe Chialo: Eine Spur der Verwüstung
Nachdem er Berlins Kultur demoliert hat, könnte Joe Chialo nun in den Bund
wechseln. Als Willkommensgruß bringt sein Haus noch die Theater auf die
Palme.
„Trostfrauen“-Mahnmal in Berlin: Frieden – zumindest bis zum Herbst
Das Verwaltungsgericht hat entschieden, dass die „Trostfrauenstatue“ bis
September stehen bleiben darf. Zuvor waren Bezirk und Korea-Verband uneins.
Kürzungen bei Berlins Kultur: Angst hinter den Kulissen
Der Senat will die landeseigenen Theater ausgliedern, um Geld zu sparen.
Das könnte fatale Konsequenzen haben. Die Pläne stoßen zunehmend auf
Kritik.
Vonovia fliegt aus Wohnungsbündnis: Nur auf den ersten Blick konsequent
Der Senat baut das Wohnungsbündnis um. Eine mutige Reaktion auf Vonovias
Verfehlungen ist das dennoch nicht.
Senats-Beauftragter Walter Gauks: Die Luft wird dünner
LKA und Bezirksamt ermitteln in der Causa Walter Gauks. Die Opposition
fordert ihn auf, sein Amt ruhen zu lassen, auch Kai Wegner geht auf
Distanz.
Nach Erfahrung mit Verwaltungsreform: Bitte auch ein Neustart für Berlin
Der Koalitionsvertrag im Bund steht. Jetzt wird also angeblich alles gut.
Einen Ruck nach vorn aber hätte auch die Hauptstadt nötig. Eine Einordnung.
Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus: Gut Ding will offenbar Weile haben
Die erste Gesetzeslesung zur Verwaltungsreform zeigt, dass ein Beschluss
kein Selbstläufer ist und noch für längere Debatten im Parlament sorgen
wird.
Verwaltungsreform in Berlin: Wenn's klappt, liegt's an Wegner
Jahrzehnte wurde diskutiert, aber die Reform blieb aus. Bis der
CDU-Regierungschef vertrauensvolle Gespräche mit Opposition und Bezirken
hinbekam.
Berliner Landespolitik: Jetzt soll's schneller gehen
Der Senat stimmt für die Verwaltungsreform, mit dem Behörden-Pingpong soll
bald Schluss sein. Nun muss das Abgeordnetenhaus darüber entscheiden.
Verwaltungsreform auf der Zielgerade: Kein Scherz: Reformbeschluss am 1. April
Der Senat will laut Regierungschef Wegner (CDU) nächsten Dienstag dazu
Gesetze auf den Weg bringen. Aus der SPD gab es jüngst noch
Änderungswünsche.
Zaun um den Görlitzer Park: Zaun zu, Augen zu
Am Wochenende protestierten Hunderte gegen die geplante Umzäunung des
Görlitzer Parks. Sie werfen dem schwarz-roten Senat Populismus vor.
Spitzentreffen im Roten Rathaus: Schlussspurt für Reform
Bezirk oder Senat? Die Zuständigkeiten sind oft unklar. Die seit
Jahrzehnten angestrebte Verwaltungsreform geht jetzt in die entscheidende
Phase.
Debatte im Berliner Abgeordnetenhaus: Alles nur ein schwarz-rotes Ablenkungsman…
Die Grünen trauen der am Donnerstag vom Landesparlament eingesetzten
Enquete-Kommission nicht ganz.
Tempelhofer Feld in Berlin: Einmischung von ganz oben
Auch Friedrich Merz und Olaf Scholz wollen auf dem Tempelhofer Feld bauen.
Ist da eine Vorentscheidung gefallen? Auch eine Trotzreaktion ist denkbar.
CDU-Endspurt zur Bundestagswahl: Jetzt zählt nur der Sonntag
Kai Wegner und Friedrich Merz gelten nicht gerade als dicke Freunde. Beim
Auftritt des Kanzlerkandidaten in Berlin aber ist davon nichts zu spüren.
Verkehrssicherheit in Berlin: Jede Zahl ein Menschenleben
Dem schwarz-roten Senat liegt die Sicherheit der BerlinerInnen am Herzen?
Nicht, wenn es um den Straßenverkehr geht, meint Antje Kapek (Grüne).
Kai Wegner und die Brandmauer: Kein Ersatz für zukunftsfähige Politik
Anders als Parteifreund Friedrich Merz hat Berlins Regierender
Bürgermeister eine erfreulich klare Haltung zur AfD. Aber auch seine
Politik spaltet.
Merz-Debatte im Abgeordnetenhaus: Wegners Brandmauer
Berlins Regierungschef will im Bundesrat Gesetze, die mit AfD-Stimmen
zustande kommen, ablehnen. Die Linke fordert die SPD zum Koalitionsbruch
auf.
Debatte um Migrationsrecht: Bundestag goes Abgeordnetenhaus
Merz' 5-Punkte-Plan wird Thema im Landesparlament. Die SPD-Landesspitze
erwartet von ihrem Koalitionspartner CDU „klare Kante“ zum Umgang mit der
AfD.
Kürzungen in der Hauptstadt: Kampf um Berlins Kultur
In der Debatte um die drastischen Einsparungen der Berliner Landesregierung
im Kulturbereich teilt Monika Grütters (CDU) gegen ihre Parteifreunde aus.
Diskussion nach Silvesternacht: Senat beim Böllern uneins
Innensenatorin Iris Spranger (SPD) will ein Verbot, Regierungschef Kai
Wegner (CDU) nicht. Einig sind sie sich nur darin, dass etwas geschehen
muss.
Die Wochenvorschau für Berlin: Der nächste Straßenkampf kommt bestimmt
Die Böllerexzesse hallen nach. Der Nabu zählt die Wintervögel. Und der 106.
Jahrestag der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht steht an.
Intendant Berndt Schmidt über Kürzungen: „Manche empfinden das als Ohrfeige…
Der Friedrichstadt-Palast muss im nächsten Jahr noch mehr sparen als
zunächst gedacht. Das sei fatal für die Motivation, so Intendant Berndt
Schmidt.
Schwarz-rote Koalition beendet Streit: Kompromiss bei der Bezahlkarte
Der Senat beschließt eine 50-Euro-Obergrenze für Barabhebungen bei
Asylsuchenden. Sie soll aber nur jeweils 6 Monate gelten.
Bundestagswahl am 23. Februar: Rollback bei der Berliner CDU
Erstmals seit 2002 führt keine Frau die Landesliste der Berliner CDU an.
Spitzenkandidat ist Jan-Marco Luczak – für Mieterschützer ein rotes Tuch.
Berlins Regierender verteilt Kaffee: Barmherziger Kai Wegner
Während Sozialeinrichtungen unter den Sparplänen des Senats ächzen, kommt
Kai Wegner in die Bahnhofsmission. Das Timing ist nicht wirklich geglückt.
Kultur und Demokratie schützen: Eine von vielen Ratlosen
Der Verein „Die Vielen“ hat zur Konferenz gerufen. Beim „Ratschlag der
Vielen“ sollen Kulturschaffende Handlungskonzepte gegen rechts entwickeln.
Kulturkürzungen in Berlin: Kai Wegner gibt Mentalitätstipps
Der Regierende Bürgermeister findet, die Kulturszene solle sich bei den
Kürzungen im Haushalt nicht so anstellen. Grüne und Linke sind fassungslos.
Zaun um den Görlitzer Park: Kosten von mehr als 1,5 Millionen Euro
Trotz Sparhaushalts hält der Senat an den Zaunplänen fest. Eine neue
Schätzung zeigt: Die Kosten steigen immer weiter.
Joe Chialo und die Haushaltskürzungen: Senator zwischen Baum und Borke – und…
Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) ist Projektionsfläche völlig
unterschiedlicher Erwartungen. Im Frühjahr könnte er ins Bundeskabinett
rücken.
Die Wahrheit: Kai aus der Kiste
Kein Gerücht: Der Berliner Oberbürgermeister Kai Wegner überholt Merz als
Kanzlerkandidaten der CDU. Doch wo steckt Merz?
Sparhaushalt von CDU und SPD in Berlin: Berlin trägt die schwarz-rote Laterne
Statt Berlin zukunftsfest für den Klimawandel zu machen, wickelt der Senat
die Verkehrswende ab. Spitzenreiter ist Berlin nur beim Schäppchenparken.
Die Wochenvorschau für Berlin: Märchenstunden mit Kai Wegner
Der Regierende hat sicher viel zu erzählen. In seinem Amtssitz wird mal
ordentlich durchgefeudelt. Und aus Brandenburg gibt es züchterische Grüße.
Berlin feiert 35 Jahre Mauerfall: Immerhin nicht „Wind of Change“
Kulturprojekte Berlin beschert der Stadt ein Festprogramm zum 35-jährigen
Mauerfall-Jubiläum. Senatschef Kai Wegner (CDU) ist schwer begeistert.
Zaun um den Görlitzer Park: Malen nach Zahlen
Nachts im Görli werden mehr Straftaten erfasst. Doch der Statistik ist
nicht zu trauen. Polizei und Senat rechnen sich den Park absichtlich
gruselig.
Kriminalität am Görlitzer Park: Die Kieze ächzen jetzt schon
Diebstähle, Einbrüche, Raub: Während im Görli die Straftaten sinken, steigt
ringsherum die Beschaffungskriminalität. Der Zaun soll trotzdem kommen.
Kai Wegner in Kreuzberg: Ein Elefant namens Görlitzer Park
Der Regierende Bürgermeister stellt sich einem kritischen Kreuzberger
Publikum. Am Zaun um den Görli hält er trotz Protesten fest.
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