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# taz.de -- Berlin autofrei
Kein Autoverbot im Abgeordnetenhaus: Dann eben per Volksentscheid
Das Landesparlament übernimmt den Gesetzentwurf der Initiative „berlin
autofrei“ nicht. Die will ab Januar mindestens 175.000 Unterschriften
sammeln.
Ein Plädoyer für Autofreiheit: Macht Berlin lebenswerter!
Das Abgeordnetenhaus wird das Volksbegehren für eine autofreie Innenstadt
absehbar ablehnen. Bei einem Volksentscheid ließ sich das 2026 korrigieren.
Aktivistin über Autos in der Stadt: „Wir müssen Verbote aussprechen“
Anne Gläser will weniger Autos in der Stadt. Sie engagiert sich deswegen in
der Initiative Berlin autofrei, die dafür einen Volksentscheid anstrebt.
Volksbegehren „Berlin autofrei“: Ein angemessenes und verhältnismäßiges …
Das Berliner Verfassungsgericht hat nichts gegen radikale
Klimaschutzmaßnahmen einzuwenden. Es ist Zeit für den Verzicht aufs Auto in
Innenstädten.
Volksentscheid Berlin autofrei: Wie sinnvoll wäre das?
Der Gesetzentwurf zum Verbot privater Autofahrten in der Berliner
Innenstadt ist zulässig. Gleichzeitig lädt er zum kreativen Regelmissbrauch
ein.
Entscheid des Verfassungsgerichtshofs: Berlin darf autofrei werden
Schlappe für den Senat: Das Volksbegehren „Berlin autofrei“ ist laut
Verfassungsgericht zulässig. Nun ist das Abgeordnetenhaus am Zug.
Preise für Parken in Berlin: Viel zu zahme Stehgebühren
Die Verkehrssenatorin will die Parkgebühren für AnwohnerInnen erhöhen –
aber nur ein bisschen. Daran gibt es scharfe Kritik.
Ignorante Autofahrer:innen: Mehr Poller wagen
Einbahnstraßen, Spielstraßen oder Fahrradwege? Alles egal.
Autofahrer:innen rasen einfach durch. Die letzte Lösung: Poller,
Poller, Poller!
Neuwahl von Richtern: Warten am Verfassungsgericht
Die Neuwahl von sechs Richter:innen ist lange überfällig, einen Rücktritt
gab es schon. Offenbar will die CDU der Linken keine Nominierung
zugestehen.
Bilanz von Schwarz-Rot in Berlin: Mieses Klima vorm Roten Rathaus
VertreterInnen klima- und sozialpolitischer Initiativen ziehen nach einem
halben Jahr Schwarz-Rot eine erste Bilanz: Die fällt vernichtend aus.
CDU holt bestes Ergebnis bei Berlin-Wahl: König erst mal ohne Land
Die CDU liegt klar vorn – weil aber Rot-Grün-Rot wohl weiter eine Mehrheit
hätte, könnte die CDU in der Opposition bleiben.
Berliner Abgeordnetenwahl: Polit-Prominenz im Wahl-Check
Der Wahl-O-Mat der Landeszentrale für politische Bildung ist online. Zum
Auftakt testen die Spitzenkandidat*innen sich selbst.
Gekippte Teilsperrung der Friedrichstraße: Autos immer noch King
Das Berliner Verwaltungsgericht hat die Teilsperrung der Friedrichstraße
für Autos aufgehoben. Die Rechtslage ist pro Pkw und muss geändert werden.
Schulwegsicherheit in Berlin: Weniger Autos, freier Schulweg
Bei einer Aktion vor einer Kreuzberger Schule fordern
Veranstalter*innen autofreie Schulzonen. Hintergrund ist die oft
gefährliche Verkehrslage.
Protest gegen A100: Neuer Sound auf der Autobahn
Mit Klassik setzen sich die Musiker*innen der Gruppe Lebenslaute gegen
den Weiterbau der A100 ein. Konzerte gibt es vom 29. Juli bis 4. August.
Senat lehnt Klima-Volksbegehren ab: Die grüne Heuchelei
Zwei Initiativen wollen Berlin schnell autofrei und klimaneutral machen.
Doch die grüne Senatorin spricht sich dagegen aus. Das ist absurd.
Autofrei-Volksbegehren soll vor Gericht: Jarasch sagt Nein
Die grüne Verkehrssenatorin lehnt nach dem Klima-Vorstoß noch ein
Volksbegehren ab: „Wir brauchen autofreie Kieze, aber keine autofreie
Innenstadt“.
Volksbegehren Berlin autofrei: Die Autoliebe der Innensenatorin
Autos aus der Innenstadt zu verbannen, sei grundgesetzwidrig, so die
Innenverwaltung. Das entspricht der „autogerechten Stadt“.
Autofreie Innenstädte: Städte für Menschen, nicht Autos
Das Volksbegehren Berlin Autofrei ist laut Innenverwaltung unzulässig.
Dabei ist körperliche Unversehrtheit wichtiger als Autos in der Innenstadt.
Volksbegehren „Berlin autofrei“: Verhältnismäßig umstritten
Die Innenverwaltung hält den Gesetzentwurf von „Berlin autofrei“ für
grundgesetzwidrig. Wahrscheinlich geht es nun vors Verfassungsgericht.
Senatorin Jarasch über grünen Stadtumbau: „Es ist die Aufgabe meines Lebens…
Im taz-Interview erklärt Mobilitäts- und Klimaschutzsenatorin Bettina
Jarasch (Grüne), wie sie die Stadt verändern will – und zwar möglichst
schnell.
Beteiligung in der Berliner Politik: Mehr fürs Mitmachen werben
Während die Volksgesetzgebung so richtig in Fahrt kommt, kümmern offizielle
Beteiligungsformate vor sich hin. Ein Wochenkommentar.
Gespräch mit der Zivilgesellschaft: „Wir sind Antreiber, ganz klar“
Verkehr, Klima, Umwelt – hier hat Rot-Grün-Rot einiges vor. Aber reicht
das? Nein, meinen VertreterInnen von Gruppen, die dem Senat Druck machen.
Volksentscheid Berlin autofrei: Immer noch (zu) radikal
Die Initiative Berlin autofrei entschärft ihren Gesetzentwurf. Ob das
reicht, um damit eine Mehrheit zu gewinnen? Ein Wochenkommentar.
Neues BVG-Ticket in Berlin: Bloß nicht zu flexibel
Der Verkehrsbetrieb Berlin Brandenburg und die BVG werben für ihr neues
Flexticket. Doch wer soll das nutzen?
Volksentscheid Berlin autofrei: Fragt sie nicht, warum
Die Initiative „Berlin autofrei“ hat ihren Gesetzentwurf entschärft: Eine
Pflicht zur Begründung privater Pkw-Fahrten ist darin nicht mehr enthalten.
Rot-Grün-Rot in der Hauptstadt: Berliner Selbstbeschwörung
Die alte Landesregierung wird die neue sein. Viel ist von einem Aufbruch
die Rede – doch neue Ideen zur Lösung der Wohnungsnot bietet sie nicht.
Boulevard Unter den Linden: Autofrei in 16 Jahren?
Die langsamen Mühlen der Planung: Was autofreie Linden in Berlin-Mitte mit
Angela Merkel und Helmut Kohl gemeinsam haben.
„Berlin autofrei“ nimmt erste Hürde: Die Debatte kommt ins Rollen
Der Volksentscheid „Berlin autofrei“ hat 50.333 Unterschriften beim Senat
eingereicht. Ein erster Erfolg. Am Ende könnte es aber auch anders kommen.
Volksentscheid Berlin autofrei: „Viele haben die vielen Autos satt“
Donnerstag übergibt Berlin autofrei die gesammelten Unterschriften dem
Innensenator. Sprecher Manuel Wiemann ist zuversichtlich.
Initiative Berlin autofrei: Sammeln für leere Straßen
Die Initiative Berlin autofrei hat mit der Sammlung von Unterschriften für
ihr Volksbegehren begonnen. Die Ziele sind ehrgeizig.
Stadtentwicklungsplan Verkehr: Autofrei jetzt „mittelfristig“
Der Senat beschließt neue Leitlinien für die Verkehrspolitik. Ursprünglich
vorgesehene konkrete Jahreszahlen für Verbrenner-Verbote sind weggefallen.
Volksentscheid „Berlin autofrei“: Autos sollen frei bekommen
Die Initiative „Berlin autofrei“ hat dem Senat ihren Gesetzentwurf
vorgelegt. Zu einem Volksentscheid käme es erst 2023.
Temporäre Radwege in Berlin: Ein paar ploppen noch auf
Auch 2021 wird es weitere Pop-up-Radwege geben. Vor allem
Friedrichshain-Kreuzberg bleibt dabei sehr aktiv. Doch es gibt ein ganz
großes „Aber“.
Streit um Mühlendammbrücke: Kein Vergleich mit der Rialtobrücke
Pläne, die marode Brücke im Schnellverfahren durch einen Neubau zu
ersetzen, erhitzt die Gemüter. Denn die Neue soll nur wenig schmaler
ausfallen.
Neubaupläne für Mühlendammbrücke: Brückenbauer gesucht
Die Fronten zwischen der grünen Verkehrsverwaltung und dem SPD-Stadtrat in
Mitte sind verhärtet. Infoveranstaltung zum Neubau der Mühlendammbrücke.
Tegel wird zur „Urban Tech Republic“: Auf dem Holzweg
Auf dem Flughafengelände sollen innovative Firmen und die Beuth Hochschule
Platz finden. Und mit dem Schumacher Quartier die weltgrößte Holzstadt.
Volksentscheid „Autofrei“ in Berlin: Mehr radikal als realistisch
Eine Initiative will Berlin per Entscheid „autofrei“ machen. Das leuchtet
auf den ersten Blick ein. Auf den zweiten ist es komplizierter als gedacht.
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