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# taz.de -- Polizei NRW
Prozess zu Polizeigewalt in Dortmund: Freisprüche für die Polizei im Fall Mou…
2022 töteten Polizisten den 16-Jährigen Dramé in Dortmund. Nun hat das
Gericht ein milderes Urteil gefällt, als es die Staatsanwaltschaft
gefordert hatte.
Plädoyer im Prozess zu Polizeigewalt: Tödliche Schüsse, geringe Strafforderu…
Im Prozess um den von der Polizei erschossenen Geflüchteten Mouhamed Dramé
in Dortmund fordert die Staatsanwaltschaft Freisprüche. Mit einer Ausnahme.
Prozess nach Anschlag auf Linken-Büro: Wirklich nur eine Böllerei?
Ein Paar soll das Linkenbüro in Oberhausen mit Sprengstoff zerstört haben,
gefunden wurden Nazi-Devotionalien. Doch es verneint ein politisches Motiv.
Aktivisten gegen Autobahnausbau: Polizei räumt Protest in Köln
In Köln gibt es Widerstand gegen den Ausbau der A4 und die Abholzung des
Gremberger Wäldchens. Die Polizei räumt protestierende Aktivisten.
Einsatz bei Anti-AfD-Protesten in Essen: Kritik an Polizei wird immer lauter
Nach den Protesten gegen den AfD-Parteitag in Essen wächst die Kritik an
der Polizei. Ein Bündnis spricht von 80 Gewaltvorfällen durch
Einsatzkräfte.
Die Wahrheit: „Ay, caramba, hier ist was los!“
Das exklusive Wahrheit-Interview aus dem IPCC, dem Polizeihauptquartier der
Fußball-EM in Neuss-Gnadental, mit einem spanischen „Kontaktbeamten“.
Kölner Silvesternacht 2015: Polizeichef zu Unrecht entlassen
Kölns Polizeipräsident konnte 2016 nur entlassen werden, weil er
politischer Beamter war. Das sei unzulässig, so das
Bundesverfassungsgericht nun.
Tödlicher Polizeieinsatz in Dortmund: Sechs Schüsse ohne Vorwarnung
Im Prozess um den von der Polizei in Dortmund getöteten Mouhamed Dramé
räumen Beamte ein, dass ohne Vorwarnung geschossen wurde.
Silvester in Nordrhein-Westfalen: Normales Chaos
In NRW gibt es weniger Angriffe auf Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte.
Trotz Terrorwarnung bleibt es auch in Köln „eher ruhig“.
Streit über polizeikritischen Tweet: Rauswurf war rechtswidrig
Ein Tweet kostete Bahar Aslan im Mai ihren Lehrauftrag an der
Polizei-Hochschule NRW. Zu Unrecht, urteilte ein Gericht jetzt in zweiter
Instanz.
Lektionen der Woche: Besserer ÖPNV dank Beyoncé
Der Bund subventioniert eine Chipfabrik in Dresden und die Polizei NRW
verfällt dem Preppertum. 5 Dinge, die wir diese Woche gelernt haben.
Razzia bei Islamisten in NRW: Festnahmen nach Terrorverdacht
Die Bundesanwaltschaft lässt sieben Islamisten in NRW festnehmen. Sie
sollen Anschläge geplant und mit dem IS in Kontakt gestanden haben.
Konflikt um polizeikritischen Tweet: Bahar Aslan klagt gegen Rauswurf
Laut ihrem Anwalt geht die Dozentin nun juristisch gegen die
Polizei-Hochschule Gelsenkirchen vor. Die habe ihr keinerlei Gelegenheit
zur Stellungnahme gegeben.
Eskalierter Polizeieinsatz in Ratingen: Opposition drängt auf Aufklärung
Nach dem eskalierten Polizeieinsatz in Ratingen soll der NRW-Innenausschuss
eine Sondersitzung einberufen. 800 Menschen halten Mahnwache ab.
Nach Explosion in Ratingen: Spurensuche hat begonnen
Das Motiv des Täters, der in einem Ratinger Wohnhaus mutmaßlich eine
Explosion ausgelöst hat, bleibt unklar. Gegen den Verdächtigen ist
Haftbefehl erlassen worden.
Die Wahrheit: Beworfen und ausgelacht
Nächster Schritt Traumabewältigung: So schlimm war die Räumung in
Lützerath. Ein Betroffener berichtet.
NRW-Innenminister über Lützerath: Fast alles tutti in Lützi?
Innenminister Reul lobt den Polizeieinsatz in Lützerath. Schwerverletzte
habe es nicht gegeben, aber 480 Delikte. Protestierer sehen es anders.
Protest gegen Kohleabbau in NRW: Großaufgebot für Lützerath
Mit hunderten Beamten will die Polizei ab Mittwoch das besetzte Dorf
räumen. Der Verfassungsschutzpräsident erwartet „gewalttätige Krawalle“.
Gedenken an erschossenen Jugendlichen: Einer, der alles verloren hat
In Dortmund nehmen hunderte Menschen Abschied von Mouhamed D. Am Montag war
der 16-Jährige von einem Polizisten getötet worden.
Jugendlicher stirbt in Dortmund: Polizist schießt auf 16-Jährigen
In Dortmund feuert ein Polizist mit einer Maschinenpistole sechs Mal auf
einen Jugendlichen mit Messer in der Hand. Gegen den Beamten wird
ermittelt.
Digitalisierung von Polizeivernehmung: Zeugenaussage via Zoom
Bei der Polizei in NRW werden Vernehmungen künftig online durchgeführt.
Dadurch soll die Sachbearbeitung erleichtert werden.
Verschärftes Polizeigesetz in NRW: Vor allem Klimaaktivistis im Visier
Das neue Polizeigesetz in NRW wurde offiziell mit dem Kampf gegen Terror
begründet. Doch in Langzeitgewahrsam landen vor allem Klimaaktivist:innen.
Tod in Gewahrsam verschwiegen: Das Polizeiproblem ist überall
In Wuppertaler Polizeigewahrsam ist ein Mann ums Leben gekommen. Zu lange
erfuhr davon niemand.
Todesfall in Wuppertal nach Festnahme: 25-Jähriger stirbt auf Polizeiwache
Ein festgenommener Mann bricht auf einem Wuppertaler Revier zusammen und
stirbt. Erst nach öffentlichem Druck wird darüber informiert.
Todesfall in der JVA Kleve: Neuerliches Versagen
War das Löschen wichtiger Polizeidaten im Todesfall Amad Ahmad
unvermeidbar? Der NRW-Innenminister hatte das behauptet – und rudert nun
zurück.
Polizeigewalt im Hambacher Wald: Prozess nach 4,5 Jahren
Filmemacher Todde Kemmerich hat das Land NRW wegen Polizeigewalt im
Hambacher Wald verklagt. Sechs Stunden lang befragte das Gericht nun
Zeugen.
Gelöschte Daten wieder da?: Immer neue Fragen zu Zellenbrand
Angeblich gelöschte Daten zu dem in einer Zelle verbrannten Amad Ahmad
sollen wieder aufgetaucht sein. Anwälte gehen von Verschleierung aus.
Todesfall Amad Ahmad in der JVA Kleve: Die Polizei löscht Daten
Amad Ahmad saß unrechtmäßig in Haft und starb in Folge eines Brandes in
seiner Zelle. Weil Daten verschwanden, ist Aufklärung unmöglich.
Bericht zu rechten Polizeichats in NRW: „Gravierende Mängel“
In NRW flogen PolizistInnen mit rechtsextremen Chats auf. Nun bilanziert
ein Untersuchungsbericht: Frühwarnsysteme hätten versagt.
Rechtsextreme Chats bei Polizei NRW: Ermittler prüfen 12.750 Nummern
Die Ermittlungen um rechte Chatgruppen bei der Mülheimer Polizei ziehen
weitere Kreise. Überprüft werden sollen jetzt auch alle Handykontakte der
Verdächtigen.
Rechtsextreme Chats in der Polizei: Neue Razzien und neun Verdächtige
Neue Entwicklungen im Skandal um rechtsextreme Chats in der Polizei. In NRW
wurden Wohnungen und Diensträume von neun Verdächtigen durchsucht.
Geiselnahme in der JVA Münster: Polizei erschießt Häftling
Weil er eine Bedienstete als Geisel nahm, ist in der JVA Münster ein
Häftling von der Polizei erschossen worden. Die Frau blieb unverletzt.
Rechtsextreme Chatgruppe in Berlin: Beängstigend und befreiend zugleich
Je mehr von dem rechtsextremen Dreck bekannt wird, desto besser. Die
Wahrheit ist zwar bitter, aber die Politik kann ihr nun nicht länger
ausweichen.
Rechtsextremismus bei der Polizei: Offensive Aufklärung schützt
Zu viele PolizistInnen greifen nicht ein, wenn ihnen rassistische Tendenzen
auffallen. Sie müssen es können, ohne gebrandmarkt zu werden.
Rechtsextreme Polizisten-Chatgruppen: Außer Kontrolle
Wenn wir ernst nehmen, was uns beigebracht wurde, dann betreffen die Nazis
in der Polizei uns alle. Das muss die Lehre nach NRW sein.
Rechtsextremismus bei der Polizei: Von allem nichts gewusst
Über Nazisymbole bei der Polizei gibt sich NRW-Innenminister Herbert Reul
geschockt. Dabei bedient er selbst das Klischee des „kriminellen
Migranten“.
BaggerbesetzerInnen wieder frei: Klowasser getrunken
Sechs Tage in Haft saßen AktivistInnen, die im Braunkohletagebau Garzweiler
Bagger besetzt hatten. Sie berichten von skurrilen Erlebnissen.
Polizeigewalt in Deutschland: Guter Bulle, böser Bulle?
Videos von Polizeihandlungen zeigten in den vergangenen Tagen Fälle von
Polizeigewalt. Die Verantwortlichen wiegeln oft noch ab.
Polizeiaktion im Hambacher Forst: „Zur Gefahrenabwehr“
Die Polizei hat im Hambacher Forst eine Palette Desinfektionsmittel
beschlagnahmt. Den verbleibenden Plastikmüll ließen die Beamten zurück.
Sexualisierte Gewalt in Münster: Entsetzen über Kindesmissbrauch
In einer Gartenlaube in Münster wurden Kinder zum sexuellen Missbrauch
angeboten. Die Polizei nimmt elf Tatverdächtige fest, Datenträger werden
ausgewertet.
Protest im Hambacher Forst: Polizeieinsatz mit MP5
Nach einem Einsatz im Hambacher Forst erheben Aktivist*innen Vorwürfe: Eine
Beamtin habe eine MP5 auf sie gerichtet. Die Polizei bestätigt das nicht.
Islamisten in NRW festgenommen: Mutmaßliche IS-Zelle ausgehoben
Fünf Tadschiken sollen Anschläge auf US-Streitkräfte und Einzelpersonen in
Deutschland geplant haben. Nun wurden sie festgenommen.
Drohnen-Einsatz in der Coronakrise: Die Polizei mahnt von oben
In Düsseldorf und Dortmund nutzt die Polizei Drohnen, um
Menschenansammlungen zu finden. Die Luftaufklärung ist Teil eines
Pilotprojekts.
Baumhaus-Räumung im Hambacher Forst: Minister übt Pseudo-Transparenz
Zum Polizeieinsatz im Hambacher Forst hat die NRW-Regierung einen kurzen
und exklusiven Blick in ihre Akten gewährt. Das Material ist brisant.
Klimaproteste im Rheinland: Rückenwind für Ende Gelände
Im Vorfeld der geplanten Braunkohle-Blockaden bekommen die Organisatoren
viel Unterstützung. Das liegt auch an Fehlern der Polizei.
Homophober Begriff in Pressemitteilung: Polizei will „sensibler formulieren“
Seit Jahren kritisieren schwul-lesbische Verbände den Begriff
„Homosexuellen-Milieu“. Die Kölner Polizei will jetzt auf den Begriff
verzichten.
Sexualisierte Gewalt auf Zeltplatz in NRW: Vorbestrafter Polizist arbeitet in L…
In NRW wurde gegen 15 Polizisten wegen sexualisierter Gewalt an Kindern
ermittelt. Einer von ihnen ist bei der Polizei Lippe.
Missbrauch auf Campingplatz in NRW: Weitere Durchsuchungen
Der tausendfache Kindesmissbrauch auf einem Campingplatz in Lügde soll
schon 1990 begonnen haben. Nun gab es weitere Untersuchungen.
Kindesmissbrauch auf Campingplatz: Totales Versagen der Polizei
Der tausendfache sexuelle Missbrauch in Lügde hätte wohl verhindert werden
können. Einen ersten Verdacht gab es schon vor über 17 Jahren.
Kommentar Hambacher Polizeistatistik: Reuls Bedrohungsszenario
Mit fragwürdigen Statistiken versucht der NRW-Innenminister an den
Hambacher Forst zu kommen. Das schafft Unmut in der Region.
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