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# taz.de -- Einbürgerung
Keine Belohnung für besondere Leistung: Dobrindts Turbo gegen schnellere Einb�…
Wer sich extra anstrengt, soll nicht schneller den deutschen Pass kriegen,
fordert der Innenminister. Die SPD ist einverstanden.
Koalitionsvertrag von Union und SPD: Mehr Rückschritt wagen
Der neue Koalitionsvertrag ist da, auf 144 Seiten versprechen Union und SPD
„Verantwortung für Deutschland“ zu übernehmen. Was planen sie genau?
Einbürgerungen und Wahlrecht: Berlin tut nicht genug
Das Einbürgern dauert weiter zu lange, sagt Elif Eralp von der Linken. Um
die „demokratische Lücke“ zu schließen, fordert sie das Wahlrecht für al…
Kurzfristige Änderungen vor der Wahl: Kompliziertes Wählen
Am 23. Februar ist Wahltag für alle volljährigen Berliner:innen mit
Staatsangehörigkeit. Die Berliner Bürokratie erschwert einigen das Wählen.
Einbürgerungen in Berlin: Chaos in der Digitalisierung
Das Landesamt für Einwanderung musste seine Online-Terminvergabe stoppen.
Nun gibt es auch in Notfällen kaum Termine, was fatale Folgen haben kann.
Einbürgerung in Berlin: Das „gute“ Deutschland ist nur ein bisschen ungere…
Die seit einem Jahr bestehende zentrale Einbürgerungsstelle hat die Zahl
der Einbürgerungen verdoppelt. Die SPD wirbt mit dem Erfolg auch für sich.
Bilanz der digitalen Einbürgerung: Einbürgerung leicht gemacht
Seit einem Jahr können in Berlin die Anträge zur Einbürgerung auch online
eingereicht werden. Seitdem haben sich die Zahlen mehr als verdoppelt.
Nach Sturz von Assad in Syrien: Kritik an Abschiebedebatte
Auch Berliner Behörden kritisieren den Stopp von Asylverfahren von
Syrer*innen. Flüchtlingsrat und Grüne fordern die Verlängerung des
Aufnahmeplans.
Vor den Wahlen in Österreich: Ein Fünftel darf nicht mitmachen
19 Prozent der Menschen im Wahlalter dürfen in Österreich bei der
Nationalratswahl nicht abstimmen. Die Politik hat wenig Interesse, das zu
ändern.
Von Identität und Zugehörigkeit: Was mir der deutsche Pass bedeutet
Meistens werde ich gefragt, wohin ich reisen will, wenn ich den deutschen
Pass habe. Mich beschäftigt: Werde ich eine deutsche Identität annehmen?
Staatenlos in Deutschland: Abschiebung gestoppt
In letzter Minute wird die Abschiebung von Robert A. ausgesetzt. Nicht nur
für seine Zukunft wird jetzt in Sachsen demonstriert.
Staatenlos in Deutschland: Nicht mal mehr geduldet
Sein ganzes Leben hat Robert A. in Deutschland verbracht. Jetzt soll der
31-Jährige abgeschoben werden – in ein Land, in dem er noch niemals war.
Neues Einbürgerungsgesetz: Doppelpass für alle!
Am 27. Juni ist das neue Staatsangehörigkeitsrecht in Kraft getreten. Aus
der türkischen Gemeinde rechnet man mit 50.000 Anträgen pro Jahr.
Neue Regeln zur Einbürgerung: Verfassungstreue gegen Einbürgerung
Das neue Staatsbürgerschaftsgesetz der Ampel enthält auch einige
Verschärfungen. Wie man sie umsetzt, steht im Kleingedruckten. Ein
Überblick.
Neues Einbürgerungsgesetz: Mehr Anträge, lange Bearbeitung
Bei den Behörden stapeln sich die Einbürgerungsanträge. Mit dem neuen
Einbürgerungsgesetz könnte sich die Situation noch verschärfen.
Neues Staatsangehörigkeitsrecht: Schneller zum deutschen Pass
Einbürgerungen beschleunigen, mehr doppelte Staatsbürgerschaften gewähren:
was ändert sich mit der Reform der Ampel-Regierung ab diesen Donnerstag?
Einbürgerung in Berlin: Anschluss verloren
Vor Jahren gestellte Anträge auf Einwanderung hängen in der Warteschleife.
Nun werden digitale Neuanträge vorgezogen.
Straßenumfrage zum Einbürgerungstest: Und wer wird diesmal ausgebürgert?
Vor dem Erwerb der Staatsbürgerschaft wird künftig Wissen zu jüdischer
Geschichte und Israel abgefragt. Hilft das, Antisemiten draußen zu halten?
Neue Fragen im Einbürgerungstest: Kein Mittel gegen Antisemitismus
Mit den veränderten Einbürgerungstests wird der Antisemitismus in
Deutschland kaum weniger werden. Deutlich zielführender sind Aufklärung und
Bildung.
Reform des Einbürgerungsrechts: Rohe Diskriminierung
Das neue Staatsbürgerschaftsrecht erleichtert die Einbürgerung, schließt
aber nicht nur behinderte Menschen aus. Das dürfte verfassungswidrig sein.
Demos gegen rechts: Kleingeistig – und trotzdem super
Sanfter Städte-Chauvinismus, ärgerliche Aktivist:innen: Auch wenn nicht
ganz klar ist, an wen sich Demos gegen rechts richten, haben sie doch Sinn.
Verbandsvertreterin zu Migrationspolitik: „Das stärkt den rechten Diskurs“
Nützlichkeit dürfe nicht das Kriterium für Einbürgerungen sein, sagt Deniz
Greschner vom Paritätischen. Auch schärfere Abschieberegeln kritisiert sie.
Reform des Staatsangehörigkeitsrechts: „Zugehörigkeit geht auch im Plural“
Einbürgerungen sind künftig schon nach fünf Jahren möglich. Wer Deutsche*r
wird, muss zudem seine andere Staatsbürgerschaft nicht mehr abgeben.
Gesetzesvorhaben im Bundestag: Einbürgerung und Abschiebung
Der Bundestag beschließt in dieser Woche weitreichende Verschärfungen bei
Abschiebungen. Einbürgerungen hingegen sollen schneller möglich sein.
Neues Zentrum für Einbürgerungen: Toll eingebürgert
Innensenatorin Spranger führt stolz durch die neue Einbürgerungsstelle.
Alles soll digitaler, schneller, besser werden. Alte Probleme bleiben aber
bestehen.
Jobverlust durch Bürokratieversagen: Der Termin als Glückssache
Im Landesamt für Einwanderung, seit 1. Januar auch für Einbürgerungen
zuständig, herrscht große Terminnot. Die Folgen für Betroffene sind
gravierend.
Deutsche Migrationspolitik: Fix einbürgern, schnell abschieben
Die Ampel einigt sich auf neue Gesetze für Einbürgerungen und
Abschiebungen. Im Januar kann der Bundestag sie beschließen.
Kampf gegen Antisemitismus: Pass nur mit Israel-Bekenntnis?
Sachsen-Anhalt will bei Einbürgerungen ein Bekenntnis zu Israel einfordern.
Jurist:innen befürchten rechtswidrige Eingriffe in die Grundrechte.
Reform des Staatsangehörigkeitsrechts: Kein Pass für benachteiligte Gruppen
Die Ampel will Einbürgerungen erleichtern. Zugleich droht eine
Verschärfung, die vor allem Frauen und Menschen mit Behinderung treffen
könnte.
Migrationspolitik im Bundestag: Grüner Redebedarf bei Abschiebungen
Der Bundestag debattiert über Verschärfungen in der Migrations- und
Lockerungen in der Integrationspolitik. Es ist eine hitzige Diskussion.
Einbürgerung: Vor Einbürgerung: Stau
Zu wenige Mitarbeiter:innen stehen vor einem gewaltigen Überhang an
Einbürgerungsanträgen.
Migrationsdebatte: Massenhafte Einbürgerung hilft
Wegen antisemitischer Demos will die CDU Einbürgerung erschweren. Doch
migrantischer Judenhass ist auch Ergebnis restriktiver
Einwanderungspolitik.
Selbstbestimmung und Staatsangehörigkeit: Es geht ums ganze Wir
Schnellere Einbürgerungen und einfachere Änderungen des
Geschlechtseintrages: Beide Ampel-Gesetzesentwürfe sind ein gutes Zeichen
für Deutschland.
Neues Staatsbürgerrecht: Staatsbürgerreform beschlossen
Das Kabinett hat den Entwurf von Innenministerin Faeser gebilligt. Grüne
und Linke kritisieren fehlende Ausnahmen für arme Menschen.
Antidiskriminierung bei Behörden: Diversity ist hier ein Fremdwort
Das Berliner Landeseinwanderungsamt ist bald für Einbürgerungen zuständig.
Mehr Sensibilität für Antidiskriminierung wäre essenziell – doch die fehlt.
Anwalt über neues Staatsbürgerrecht: „Riesenangriff auf Kinderrechte“
Der Entwurf für ein neues Staatsbürgerrecht verschlechtere teils die Lage,
sagt Jan Sürig. Armen Kindern werde der Weg zum deutschen Pass versperrt.
Steigende Zahl von Einbürgerungen: Neue Deutsche braucht das Land
Die steigenden Einbürgerungszahlen sind eine gute Nachricht. Um
zukunftsfähig zu bleiben, muss Deutschland mehr Menschen schneller den Pass
geben.
Einbürgerungen in Deutschland: Höchster Stand seit über 20 Jahren
Die Zahl der Einbürgerungen liegt so hoch wie seit 2001 nicht mehr. Vor
allem Syrer:innen erfüllen mittlerweile vielfach die Voraussetzungen.
Neuer Entwurf für Einbürgerungsgesetz: Faeser trifft den Ton nicht
Die geplante Reform der Einbürgerung ist grundsätzlich richtig. Rhetorisch
allerdings verkauft sich Nancy Faeser unnötig an Union und FDP.
Gesetzentwurf zur Staatsbürgerschaft: Schneller zum deutschen Pass
Das Innenministerium geht einen Trippelschritt bei der Reform. Aber vor
jeder Einbürgerung soll genau geprüft werden.
Migrationspolitik der Ampelkoalition: FDP blockt leichtere Einbürgerung
Zentrale Vorhaben der Regierung zu Arbeitsmigration und
Staatsangehörigkeitsrecht kommen nicht voran. SPD und Grüne sind genervt.
Einbürgerung in Berlin: Hier wird man nicht schnell deutsch
Bald soll die Einbürgerung leichter gemacht werden. In Berlin greift das
allerdings erst mal nicht. Derzeit werden neue Anträge nicht einmal
bearbeitet.
Die Sache mit dem Doppelpass: Von Begriffen, die unsexy klingen
Staatsbürgerschaftsrecht, Einbürgerungsrecht und Wahlrecht: Nur, weil
Themen dröge Bürokratie ausstrahlen, sind sie nicht weniger wichtig.
Streit um doppelte Staatsbürgerschaft: Alle Jahrzehnte wieder
Alte Muster, sachter Fortschritt: Das Deutsche Auswandererhaus in
Bremerhaven liefert einen Beitrag zur wieder sehr aktuellen
Einbürgerungsdiskussion.
Grüne Landesministerin über die Union: „Mich gruselt es“
Die CDU-Stimmungsmache beim Einbürgerungsrecht sei schäbig, sagt Aminata
Touré. Trotz grüner Zugeständnisse stellt sie der Ampel ein gutes Zeugnis
aus.
Proteste China, Einbürgerung, WM-Aus: Moraltankstellen
Querflöten vergleichen China mit Deutschland. Der Feind von CDU und FDP
heißt Realität. Und die WM muss ohne die deutsche Mannschaft klarkommen.
WM, Wettbewerb und Beste Generation: Flick dich, Deutschland!
Die deutsche Nationalmannschaft boykottiert die WM mit einer raffinierten
Methode: dem Ausscheiden in der Vorrunde. Denn Wettbewerb isch out und
over.
Die Union und das Einbürgerungsrecht: Gefühlte Fakten
Einbürgerung beschleunigt Integration. Doch wissenschaftliche Erkenntnisse
interessieren CDU und CSU nicht. Sie schaden damit auch sich selbst.
Staatsbürgerschaft im Abgeordnetenhaus: Zum Wählen auch ohne deutschen Pass
Das Parlament diskutiert über zügige Einbürgerung. Unabhängig davon ist
Rot-Grün-Rot dafür, dass nach fünf Jahren in Deutschland jeder wählen darf.
Integrationsbeauftragte über Einbürgerung: „Viele haben lange darauf gewart…
Die Ampel will Einbürgerungen vereinfachen. Das sei eine Frage des
Respekts, sagt die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Reem
Alabali-Radovan.
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