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# taz.de -- Bundeskanzleramt
Die Wahrheit: Der Schwarzwäldler
Der Mann der Stunde und der Mann des Kanzleramts: Thorsten Frei (CDU) –
Chef, Ehemann und Buchautor.
Abgang im Berliner Senat: Düstere Aussichten für den Klimaschutz
Berlins Umweltstaatssekretärin Behrendt wechselt ins Kanzleramt. Eine
schlechte Nachricht mit Blick auf die klimapolitischen Restambitionen des
Senats.
Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt: Die rechte Hand von Olaf Scholz
Wolfgang Schmidt arbeitete viele Jahre in zentralen Schaltstellen der
Macht. Jetzt bewirbt er sich erstmals um ein Parlamentsmandat.
Sicherheitsmaßnahmen in Berlin-Mitte: Abschottung statt Bürgernähe
Zäune prägen das Stadtbild im Regierungsviertel. An vielen Stellen ist
Passant*innen kaum ein Durchkommen möglich – wie etwa am
Friedrich-Ebert-Platz.
Bündnis will Gipfel im Kanzleramt: Zukunft des Gesundheitswesens
Pflegebedürftige werden mehr, Fachkräfte immer weniger. Ein breites Bündnis
aus Verbänden der Gesundheitsberufe drängt auf ein Treffen im Kanzleramt.
Staatsministerin kandidiert nicht mehr: Bevor die Wahlreform zuschlägt
Sarah Ryglewski (SPD) sitzt seit neun Jahren im Bundestag, seit drei Jahren
auch im Kanzleramt. Noch mal kandidieren will die Bremerin nicht.
Hungerstreik vor dem Kanzleramt: Streiken, bis der Arzt kommt
Vor dem Bundeskanzleramt in Berlin Mitte machen Aktivist*innen unter
dem Motto „Hungern bis ihr ehrlich seid“ auf den Klimawandel aufmerksam.
Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt: Länder fordern eine Milliarde extra
Vor Beginn des Flüchtlingsgipfels haben sich die Bundesländer auf
gemeinsame Forderung geeinigt. Für 2023 fordern sie eine Milliarde Euro
zusätzlich.
Vor dem Spitzentreffen im Kanzleramt: Tag der Abrechnung
Länder und Kommunen fordern mehr Geld für die Versorgung Geflüchteter. Der
Bund rechnet im Gegenzug vor, was er schon alles zahlt.
Von der Regierung bezahlte Journalisten: 11.000 Euro für eine Moderation
Das Bundeskanzleramt rechtfertigt eine hohe Zahlung an Linda Zervakis. Das
intransparente Vorgehen wurde nun auch im Bundestag kritisiert.
Die Wahrheit: Mann ohne Gesichtserkennung
Absolut niemand kennt und erkennt den Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt.
Begegnung mit einem großen Unbekannten.
Personalentscheidung bei den Grünen: Grüne Urwahl für Kanzlerkandidaten
Über die Kanzlerkandidatur soll künftig die Basis der Grünen entscheiden.
Baerbocks Kandidatur machten Habeck und Baerbock weitgehend unter sich aus.
Wissenschaftliche Politikberatung: Zukunftslabor für Olaf Scholz
In einer Studie machen Forscher Vorschläge, wie die „strategische
Vorausschau“ in der Politik verbessert werden kann. Ihr Rat: ein
Zukunftslabor.
Neue Beauftragte der Bundesregierung: Antirassistin im Kanzleramt
Reem Alabali-Radovan wird die erste Beauftragte für Antirassismus. Sie will
Betroffenen eine Stimme geben – und sieht den Staat in der Bringschuld.
Integrationsbeauftragte Alabali-Radovan: Einst selbst Schutzsuchende
Mit 31 Jahren wird die SPD-Frau Reem Alabali-Radovan
Integrationsbeauftragte der Bundesregierung. Ihre eigene Lebensgeschichte
dürfte dabei helfen.
Maßnahmen gegen Corona: Kluger Mix statt harter Lockdown
Es ist Zeit, dass die Länder eigene Wege gehen, um mit der Pandemie
umzugehen. Das entspricht dem föderalen Prinzip und setzt auf
Subsidiarität.
NS-Kontinuitäten im Bundeskanzleramt: Corona verzögert Aufarbeitung
Drei Forschungsprojekte, die die NS-Belastung des Kanzleramts aufarbeiten,
sollten eigentlich bereits abgeschlossen sein. Nun dauert es länger.
Vorfall in Berlin: Auto fährt in Tor des Kanzleramts
In Berlin ist laut Augenzeugen ein Mann mit einem VW Kombi in das Tor des
Bundeskanzleramts gefahren.
Vor dem Bund-Länder-Gipfel zu Corona: Neue Kontaktbeschränkungen geplant
Am Montagnachmittag trifft sich Angela Merkel mit den
Ministerpräsident:innen der Länder. Das Kanzleramt schlägt vor, die
Coronaregeln weiter zu verschärfen.
Coronagewinner Markus Söder: Wie man als Kanzler posiert
CSU-Chef Söder verkündet nur Selbstverständlichkeiten, die auch sein
Konkurrent Laschet predigt. Dennoch ist er der Gewinner in der Coronakrise.
Kanzleramt gegen Gesetzentwurf: Doch kein Recht auf Homeoffice
Es gibt Widerstand gegen den Vorstoß von Arbeitsminister Hubertus Heil für
ein Recht auf Homeoffice. Das Kanzleramt stellt sich offenbar dagegen.
Bildungsgipfel im Kanzleramt: Lauter kleine Schritte
Am Montagabend hat sich Kanzlerin Angela Merkel mit Spitzenpolitiker:innen
getroffen, um über Bildungspolitik in der Coronakrise zu beraten. Die
Ergebnisse im Überblick.
Betrug bei Dax-Konzern: Wirecard-Chef wieder in U-Haft
Die Staatsanwaltschaft erweitert ihre Vorwürfe gegen den
Zahlungsdienstleister Wirecard. Drei Manager wurden festgenommen.
Demo trotz Corona: Sichtbar sein mit Behinderungen
Behindertenvertreter*innen demonstrierten am Dienstag für mehr politische
Teilhabe. Behindertenparlament schaltet Webseite frei
Klima-Check der Deutschen Umwelthilfe: Regierungsbauten fallen durch
Die Deutsche Umwelthilfe untersucht die Energiebilanzen der
Bundesministerien. Besonders schlecht schneidet das KanzlerInnenamt ab.
Neuregelung der Grundsteuer: Viel Lärm um nichts
Das Bundesfinanzministerium dementiert einen „Bild“-Bericht zur
Grundsteuer. Doch noch immer blockiert die CSU Olaf Scholz' Pläne.
Westbalkan-Konferenz in Berlin: Ein Hintertürchen ist offen
Serbien und Kosovo einigen sich bei der Balkankonferenz auf einen
konstruktiven Dialog. Doch in beiden Ländern dürfte es Widerstand geben.
Forschung über NS-Beamte in der BRD: Globkes Netzwerk unter der Lupe
Die Bundesregierung will die NS-Belastung zentraler Behörden untersuchen
lassen. Das Bundeskanzleramt ist endlich auch mit dabei.
Vergangenheit des Bundeskanzleramtes: Was genau tat Hans Globke?
Etliche Ministerien haben inzwischen braune Flecken ihrer Geschichte
aufarbeiten lassen. Ausgerechnet das Bundeskanzleramt fehlt bislang.
Migranten in Bundesbehörden: Özoğuz fordert Zielmarken
Mitarbeiter mit Migrationshintergrund sind in Ministerien und Behörden des
Bundes selten vertreten. Dazu liegen nun erstmals Zahlen vor.
Flüchtlingspolitik in Deutschland: Kanzleramt übernimmt Koordination
Kanzleramtschef Peter Altmaier soll künftig der zentrale Ansprechpartner in
der Flüchtlingspolitik sein. Wird damit Innenminister de Maizière
übergangen?
Reform des Vergewaltigungsparagrafen: Nein zu „Nein heißt Nein“
Das Bundeskanzleramt blockiert einen Gesetzentwurf von SPD-Justizminister
Maas. Er sollte den Schutz gegen sexuelle Gewalt verbessern.
BND-NSA-Skandal: Welcher Kopf rollt zuerst?
Die NSA hat nach Angaben der Bundesregierung Deutschland und Frankreich
mindestens bis August 2013 ausspioniert. Der Ton in der Debatte darüber
wird schärfer.
Übersicht zur BND-NSA-Affäre: So spitzelt es sich geschickt
Selektoren, U-Ausschuss und Kleine Anfragen: Sie haben in der BND-Affäre
den Überblick verloren? Macht nichts. Hier steht, was Sie wissen sollten.
NSA und BND: Eine Beziehung mit Knacks
Die Beziehung zwischen BND und NSA gerät aus den Fugen. Nun hat die Affäre
die Spitze des Bundeskanzleramts erreicht.
Spähsoftware „Regin“ entdeckt: Trojaner im Kanzleramt
Das Bundeskanzleramt wurde laut einem Zeitungsbericht Opfer eines
Hackerangriffs. Unklar ist, wer hinter der Attacke vor einigen Monaten
steckt.
Aufarbeitung der NS-Historie: Kanzleramt blickt nicht zurück
Mehrere Bundesbehörden lassen ihre NS-Vergangenheit aufarbeiten – das
Kanzleramt nicht. In der Linkspartei hat man dafür kein Verständnis.
Spionageaffäre beim BND: CIA-Chef ruft das Kanzleramt an
Der US-Geheimdienst CIA versucht den Schaden der BND-Affäre zu begrenzen.
Deren Chef Brennan telefonierte mit dem Geheimdienstkoordinator der
Bundesregierung.
Neuer Staatssekretär im Kanzleramt: Der Chef der Spione
Klaus-Dieter Fritsche kommt aus dem Geheimdienst und nun soll er die
Geheimdienste kontrollieren. Er wird Staatssekretär im Bundeskanzleramt.
Rüstungsexport nach Saudi-Arabien: Kanzleramt prüft Waffenverkauf
Das saudi-arabische Königshaus will einem Zeitungsbericht zufolge deutsche
U-Boote kaufen. In den Koalitionsverhandlungen könnte das für Konflikte
sorgen.
NSA-Technik in Deutschland: Frankfurter Empfänger abgelichtet
Ein Hubschrauber suchte nach Abhöranlagen auf dem US-Generalkonsulat,
meldet eine Zeitung. Verantwortlich sei der Bundesverfassungsschutz, hieß
es.
Bundesministerien laden das Volk ein: Mehr Flops als in der Musik
Kurz vor der Wahl wirbt die schwarz-gelbe Bundesregierung noch einmal für
sich. Beim Tag der offenen Tür gaben sich die Minister volksnah.
Bericht des Innenministeriums: Nebensache Korruptionsprävention
Ein interner Bericht zeigt: Das Bundeskanzleramt vernachlässigt die
Korruptionsvermeidung. Und verstößt damit gegen eine Richlinie der
Regierung.
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