| # taz.de -- Staatsministerin kandidiert nicht mehr: Bevor die Wahlreform zuschl… | |
| > Sarah Ryglewski (SPD) sitzt seit neun Jahren im Bundestag, seit drei | |
| > Jahren auch im Kanzleramt. Noch mal kandidieren will die Bremerin nicht. | |
| Bild: Will nicht noch einmal für den Bundestag kandidieren: Die Bremer Abgeord… | |
| Bremen taz | Staatsministerin im Bundeskanzleramt, das ist ein Job, bei dem | |
| kaum einer direkt weiß, was das ist – klingt aber ganz gut und ist es auch. | |
| Die Bremer SPD-Bundestagsabgeordnete Sarah Ryglewski will ihr Mandat und | |
| damit auch den honorigen Posten zu nächster Gelegenheit aufgeben: Bei der | |
| Bundestagswahl 2025 wolle sie nicht mehr kandidieren, kündigte sie nun an. | |
| Eine politische Karriere könne man ihrer Erfahrung nach nicht planen, sagte | |
| [1][Ryglewski 2021 im taz-Interview.] Für sie hing in der Tat vieles daran, | |
| zum rechten Zeitpunkt am rechten Ort zu sein. 2015 rückte die SPD-Linke für | |
| Carsten Sieling in den Bundestag nach, weil der überraschend in Bremen als | |
| Bürgermeister gebraucht wurde. | |
| Seine Mitgliedschaft im Haushaltsausschuss erbte sie mit – das passte gut. | |
| Die Politikwissenschaftlerin hatte sich, sagt sie selbst, schon im Studium | |
| für Zahlen begeistern können und war [2][schnell in der Materie.] 2019 | |
| holte Finanzminister Olaf Scholz sie als Parlamentarische Staatssekretärin | |
| ins Finanzministerium; der Posten war freigeworden, [3][weil Christine | |
| Lambrecht Justizministerin wurde.] | |
| Als Scholz 2021 Kanzler wurde, nahm er Ryglewski mit – Staatssekretärin ist | |
| Ryglewski im Bundeskanzleramt weiterhin, auch wenn der Posten dort | |
| Staatsministerin genannt wird – das klingt besser, wenn sie den Kanzler mal | |
| vertreten muss. | |
| ## Abstimmen mit Fraktionen und Ländern | |
| Repräsentationsaufgaben sind aber nur ein kleiner Teil ihrer Aufgabe. Die | |
| Süddeutsche Zeitung sprach von Ryglewski mal als „Maschinistin der Macht“. | |
| Weiter erläutert wird das nicht, aber es stimmt schon: Sie muss mit dafür | |
| sorgen, dass Zahnräder greifen im Gesetzgebungsprozess. | |
| Viele Gespräche führt Ryglewski mit Fraktionen, um frühzeitig zu sehen, wo | |
| es bei Gesetzesinitiativen zwischen ihnen knirscht. Eine ähnliche Rolle hat | |
| sie als Bund-Länder-Koordinatorin – schließlich müssen Gesetze auch noch | |
| durch den Bundesrat. Außerdem [4][koordiniert sie die deutsche | |
| Nachhaltigkeitsstrategie.] | |
| Mit 41 Jahren und nach zehn Jahren im Bundestag sei nun Zeit für etwas | |
| Neues, schreibt Ryglewski in ihrem Statement – die Fragen nach dem Warum | |
| sind damit nicht wirklich geklärt. Eventuell ist sie einfach | |
| vorausschauend: Obwohl sie zweimal souverän ein Direktmandat geholt hat, | |
| könnte es bei der nächsten Wahl schwierig werden. | |
| Das Land Bremen hat zwei Wahlkreise, Bremen und Bremerhaven, beide werden | |
| gewöhnlich von SPD-Leuten gewonnen. Doch durch die neue Wahlrechtsreform | |
| führt ein Sieg in den beiden Wahlkreisen nicht automatisch zu zwei | |
| Mandaten. Statt Ryglewski würde [5][dann wohl der Bremerhavener | |
| SPD-Kandidat den Vorzug erhalten] – sofern die SPD den Bremerhavener | |
| Wahlkreis erneut mit mehr Prozent holen würde, als den umkämpfteren Bremer | |
| Wahlkreis. | |
| Einer möglichen Abwahl kommt Ryglewski zuvor. In ihrer Ankündigung, nicht | |
| mehr zu kandidieren, betont sie zigmal ihre Verbundenheit und ihre Erfolge | |
| für Bremen. Sieht sie hier ihre Zukunft? „Buten un binnen“, das | |
| Regionalmagazin von Radio Bremen, spekulierte am Dienstag über einen | |
| möglichen neuen Posten: Es gebe Gerüchte, dass Ryglewski die Nachfolge von | |
| [6][SPD-Innensenator Ulli Mäurer übernehmen könne, der mit heute 73 Jahren] | |
| nicht mehr lange im Amt bleiben wolle. | |
| Ryglewski wäre wieder mal zur rechten Zeit am rechten Ort. | |
| 20 Jul 2024 | |
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| ## AUTOREN | |
| Lotta Drügemöller | |
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