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# taz.de -- Desiderius-Erasmus-Stiftung
Gesetz zu parteinahen Stiftungen: Eher nicht hilfreich
Ein neues Gesetz soll der AfD schaden. Tatsächlich aber ist es von
Altparteien für Altparteien gemacht und wird Demokratieverdrossenheit
fördern.
Bundestag legt Gesetzentwurf vor: AfD-Stiftung bleibt aufm Trockenen
Bisher erhält die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung keine Staatsgelder.
Nun legt der Bundestag einen Gesetzentwurf vor, mit dem das so bleibt.
AfD-nahe Erasmus-Stiftung: Verfassungstreue als Maßstab
Wie lässt sich die staatliche Förderung einer AfD-nahen Stiftung
verhindern? Nicht direkt per Gesetz, sagt ein Rechtsgutachten dazu.
Niederlage vor Gericht: Kein Geld für AfD-Stiftung
In Sachsen-Anhalt scheitert die AfD mit einer Klage um staatliche
Zuschüsse. Diese wurden wegen fehlender Trennung von Partei und Stiftung
verwehrt.
Die Wahrheit: Sammelbecken für Mumien aller Art
Die deutschen Parteistiftungen, ihre politischen Aufgaben und
gesellschaftlichen Absichten. Ein didaktisches Essay mit überzeugenden
Argumenten.
Parteinahe Stiftungen: Schluss mit der Scheinheiligkeit
Bei den parteinahen Stiftungen sind radikale Kürzungen nötig. So ist auch
ein bisschen Geld für die Erasmus-Stiftung der AfD verkraftbar.
Jurist über mögliches Stiftungsgesetz: „Braucht klare Förderbedingungen“
Die AfD hat in Karlsruhe einen Teilerfolg erzielt. Ein Experte erklärt, wie
die Finanzierung von rechten Stiftungen weiter verhindert werden kann.
Karlsruher Urteil zur Erasmus-Stiftung: Mit Anlauf gegen die Wand
Der AfD-nahen Erasmus-Stiftung darf nicht einfach so Geld vorenthalten
werden. Das Urteil ist auch eine Quittung für die demokratischen Parteien.
Bundesverfassungsgericht zu AfD-Stiftung: Kein Geld ohne Gesetz
Bisher hat die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung kein Geld bekommen. Zu
Unrecht, sagt Karlsruhe. Der Grund: Die Finanzierung ist unklar geregelt.
Verfassungsgericht zu AfD-naher Stiftung: Stiftungsfinanzierung moniert
Bisher erhält die AfD-nahe Erasmus-Stiftung kein Geld aus dem
Bundeshaushalt. Karlsruhe bemängelt nun, dass die Förderkriterien nicht
klar geregelt sind.
Urteil zur AfD-nahen Erasmus-Stiftung: Millionen für rechte Denkfabrik?
Am Mittwoch urteilt das Verfassungsgericht über die Stiftungsfinanzierung.
Die AfD klagt gegen ihren Ausschluss.
Geld für Desiderius-Erasmus-Stiftung: Das Abwarten ist absurd
Die AfD-Stiftung mit Steuergeldern nähren? Ein liberaler Rechtsstaat
zeichnet sich eben nicht dadurch aus, dass er seine Gegner auch noch
finanziert.
Politische Stiftung der AfD: Zum Extremismus angestiftet
Die AfD-nahe Desiderius-Stiftung klagt Geld vom Staat ein. Ihre Chefin
Erika Steinbach betont die Verfassungstreue ihrer Institution. Wie es dort
wirklich zugeht.
Protest gegen AfD-Tagung: Wer im Schloss Reinbek tagen darf
Die „Omas gegen Rechts“ demonstrierten gegen eine Tagung der AfD-nahen
Desiderius-Erasmus-Stiftung. Themen waren konservative Ethik und
Demographie.
Karlsruhe überprüft Klage: AfD hofft auf Stiftungsmillionen
Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über die AfD-Klage auf
Gleichbehandlung. Die Partei fordert Stiftungsgelder aus dem
Bundeshaushalt.
Karlsruhe lehnt Eilantrag ab: Kein Geld für AfD-nahe Stiftung
Die AfD will, dass die Desiderius-Erasmus-Stiftung aus dem Bundeshaushalt
finanziert wird. Das Verfassungsgericht lehnte den Eilantrag nun ab.
Kein Geld für AfD-Stiftung: Steinbach und Erasmus bleiben arm
Der Bundeshaushalt 2022 sieht keine Förderung für die AfD-nahe
Erasmus-Stiftung vor. Die Stiftung verklagt den Haushaltsausschuss des
Bundestages.
AfD-Stiftung scheitert im Streit mit EU: Erasmus bleibt Europäer
Die Erasmus-Stiftung geht wegen Namensrechten gegen die EU vor – und
unterliegt im Rechtsstreit. Das zeigen Dokumente von „Fragdenstaat“ und
taz.
Streit um Desiderius-Erasmus-Stiftung: Keiner mag mit Erika spielen
Die Desiderius-Erasmus-Stiftung steht der AfD nahe. Stiftungen anderer
Parteien lehnen eine Zusammenarbeit mit der DES grundsätzlich ab.
Desiderius-Erasmus-Stiftung: Üppig geförderter Faschismus
Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung ist von Rechtsextremen durchsetzt.
Ihr stehen Fördergelder von bis zu 70 Millionen Euro pro Jahr zu.
AfD-nahe Erasmus-Stiftung: AfD-Stiftung von Rechten durchsetzt
Die Bundesregierung schätzt das Umfeld der Erasmus-Stiftung teilweise als
rechtsextrem ein. Brisant: Die Stiftung hat Anspruch auf staatliche Gelder.
Geldsegen für AfD-nahe Erasmus-Stiftung: Mehr wehrhafte Demokratie wagen
Die Forscher Leggewie und Meyer fürchten, staatliche Finanzierung der
AfD-Stiftung sei nicht zu verhindern. Sie fordern eine neue
Demokratieförderung.
AfD-nahe Erasmus-Stiftung: Demokratie-TÜV gefordert
40.000 Mails sind bei Politikern eingegangen, um eine Finanzierung der
AfD-nahen Erasmus-Stiftung zu verhindern. Ob nun was passiert, ist unklar.
AfD-nahe Erasmus-Stiftung: Steuergeld für politische Unbildung
Nach der Wahl könnte die Stiftung der AfD Millionen vom Staat erhalten. Das
Personal in Vorstand und Kuratorium zeigt, wie antidemokratisch sie ist.
Desiderius-Erasmus-Stiftung: Steinbach auf Mission Feigenblatt
Die Vorsitzende der AfD-nahen Erasmus-Stiftung verteidigt sich gegen
Bestrebungen, die Stiftung von öffentlicher Förderung auszuschließen.
Organisationen verfassen Manifest: Widerstand gegen AfD-nahe Stiftung
Die Desiderius-Erasmus-Stiftung könnte ab Herbst finanzielle Förderung vom
Bund erhalten. 13 Organisationen wollen das verhindern.
Studienwerk-Leiterin über AfD-Stiftung: „Keine Zusammenarbeit“
Das Evangelische Studienwerk distanziert sich von der AfD-nahen
Desiderius-Erasmus-Stiftung. Warum erst jetzt, Friederike Faß?
Streit in AfD-naher Erasmus-Stiftung: „Unheilige Allianzen“
In der Desiderius-Erasmus-Stiftung tobt ein Machtkampf. Vermeintlich
Gemäßigte stehen gegen die Rechtsaußen vom „Institut für Staatspolitik“.
IfS-Geschäftsführer Erik Lehnert geht: Vorstand von AfD-Stiftung abgewählt
Die Desiderius-Erasmus-Stiftung setzt ihren Schriftführer ab. So soll
Abstand zum neurechten „Institut für Staatspolitik“ gewonnen werden.
Abwahlantrag für Vorstand Erik Lehnert: Unruhe in AfD-Stiftung
Die Desiderius-Erasmus-Stiftung will ihren Schriftführer abwählen. Ein
Versuch, Abstand zum neurechten „Institut für Staatspolitik“ zu gewinnen.
Gedenkkundgebung für Walter Lübcke: Empathie kommt von links
Auf einer Kundgebung in Berlin kritisieren Linke die Hetze von Erika
Steinbach gegen Walter Lübcke. Der CDU werfen sie vor, ihren Feind links zu
suchen.
AfD-nahe Stiftung fordert Geld vom Staat: Steinbach will Staatsknete einklagen
Weil Anträge der Erasmus-Stiftung von der Regierung abgelehnt wurden, klagt
sie vor dem Verfassungsgericht. Sie will die staatliche Finanzierung
erzwingen.
Kolumne Der rechte Rand: Die unauffällige zweite AfD-Stiftung
Lange gab's Streit um eine AfD-nahe Stiftung. Dabei führt der Abgeordnete
Wilhelm von Gottberg bereits seit 2009 eine rechte Stiftung.
Parteinahe Stiftung der AfD: Was dachte Erasmus?
Die AfD hat nun eine Stiftung, ihr Namensgeber Erasmus gilt als Humanist.
Der rechte Thinktank scheint dessen Schriften genau studiert zu haben.
AfD erkennt parteinahe Stiftung an: Steinbach setzt sich durch
Die Rechtspopulisten entscheiden sich für die Desiderius-Erasmus-Stiftung
um Erika Steinbach. Für manche verrät die AfD damit „einen Teil ihrer
Seele“.
GLS-Bank zu AfD-naher Stiftung: „Das passt einfach nicht“
Die GLS Bank hat der AfD-nahen Erasmus-Stiftung nach Protesten das Konto
gekündigt. Der Pressesprecher über den Vorfall, die Werte der GLS und das
Bankgeheimnis.
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