# taz.de -- IfS-Geschäftsführer Erik Lehnert geht: Vorstand von AfD-Stiftung … | |
> Die Desiderius-Erasmus-Stiftung setzt ihren Schriftführer ab. So soll | |
> Abstand zum neurechten „Institut für Staatspolitik“ gewonnen werden. | |
Bild: Erik Lehnert im Gespräch mit Götz Kubitschek auf der Frankfurter Buchme… | |
Berlin taz | Nachdem Andreas Kalbitz aus der AfD geworfen wurde, ist es der | |
nächste personelle Rückschlag für die Neurechten vom „Flügel“, dem Inst… | |
für Staatspolitik (IfS) und Co: Erik Lehnert, Geschäftsführer des IfS und | |
rechte Hand von Kleinverleger Götz Kubitschek, wird aus dem Vorstand der | |
AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) abberufen. Das bestätigte Erika | |
Steinbach, die Vorsitzende der Stiftung, der taz. Die Mehrheit der | |
Stiftungsmitglieder habe für einen entsprechenden Antrag votiert. | |
Hintergrund ist die [1][Beobachtung des IfS durch den Verfassungsschutz]. | |
Lehnerts führende Funktion im Institut vertrage sich „aufgrund der | |
Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, das IfS wegen | |
extremistischer Tendenzen als Verdachtsfall einzustufen und damit permanent | |
zu beobachten, nicht mit der Satzung der DES und damit seiner | |
Mitgliedschaft im Vorstand“, so Steinbach. | |
Zudem befürchtet man in der Stiftung, Lehnerts Verbleib im Vorstand könnte | |
dazu führen, dass ihr die Gemeinnützigkeit aberkannt wird. Dies wäre „gem�… | |
herrschender Rechtsprechung und Verwaltungspraxis mit voraussehbarer | |
Sicherheit“ der Fall, so Steinbach weiter. Die Wahl Lehnerts in den | |
DES-Vorstand, wo er seit September 2019 den Posten des Schriftführers inne | |
hatte, war von Beobachtern als Annäherung an Kubitscheks Institut gewertet | |
worden. Die Personalie war intern allerdings von Anfang an umstritten. | |
Lehnert, der in der DDR aufgewachsen ist, stieg nach seiner Promotion in | |
Philosophie bei Kubitschek ein, die beiden kennen sich nach eigenem | |
Bekunden bereits seit 2001. Der 45-Jährige wurde Lektor in Kubitscheks | |
Antaios-Verlag und Redakteur der Zeitschrift Sezession. Seit 2008 ist er | |
Geschäftsführer des IfS, seit 2015 auch dessen wissenschaftlicher Leiter. | |
Zudem arbeitet er für den AfD-Bundestagsabgeordneten Harald Weyel, der | |
wiederum im Kuratorium der Stiftung sitzt. | |
## Neue Front im Machtkampf | |
Die Abwahl Lehnerts dürfte zu neuer Aufregung sowohl beim IfS als auch beim | |
„Flügel“ führen, dem inzwischen offiziell aufgelösten Netzwerk in der Af… | |
das der Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft hat. Beide hatten | |
zuvor den Rauschmiss von Andreas Kalbitz aus der AfD scharf kritisiert und | |
Parteichef Jörg Meuthen mit Konsequenzen gedroht. | |
Kalbitz' Mitgliedschaft war vor anderthalb Wochen durch eine knappe | |
Entscheidung des Bundesvorstands der Partei auf Antrag von Meuthen | |
annuliert worden, [2][seitdem tobt ein Machtkampf]. Die Begründung: Kalbitz | |
habe bei dem Antrag auf Parteieintritt weder die Mitgliedschaft bei den | |
Republikanern noch bei der inzwischen verbotenen Neonazi-Organisation | |
Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) angegeben. Das aber hätte er laut der | |
damals gültigen Satzung tun müssen. | |
Kalbitz räumt seit längerem ein, Mitglied der Republikaner gewesen zu sein, | |
die Mitgliedschaft bei der HDJ aber bestreitet er weiter. Er hat | |
juristische Schritte gegen den Beschluss des Bundesvorstands angekündigt, | |
bislang sind in der Bundesgeschäftsstelle aber keine Schritte dieser Art | |
bekannt. | |
26 May 2020 | |
## LINKS | |
[1] /Institut-von-Kubitschek-unter-Verdacht/!5680777 | |
[2] /Machtkampf-in-der-AfD/!5684437 | |
## AUTOREN | |
Sabine am Orde | |
## TAGS | |
Schwerpunkt AfD | |
Institut für Staatspolitik | |
Desiderius-Erasmus-Stiftung | |
Erika Steinbach | |
Neue Rechte | |
Schwerpunkt AfD | |
Jörg Meuthen | |
AfD Bayern | |
AfD Bayern | |
Jörg Meuthen | |
Schwerpunkt AfD | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Studienwerk-Leiterin über AfD-Stiftung: „Keine Zusammenarbeit“ | |
Das Evangelische Studienwerk distanziert sich von der AfD-nahen | |
Desiderius-Erasmus-Stiftung. Warum erst jetzt, Friederike Faß? | |
Streit in der AfD: Die Spaltung der Spalter | |
Die AfD droht sich zu spalten. Nicht wegen ihrer Haltung zum | |
Rechtsextremismus, sondern in der Kapitalismusfrage. | |
Sturz von AfD-Fraktionschefin gescheitert: Bayerns Rechte im Chaos | |
Die Mehrheit der eigenen Abgeordneten stellt sich gegen die bayerische | |
AfD-Fraktionschefin Ebner-Steiner. Trotzdem bleibt sie auf ihrem Posten. | |
Streit bei der AfD in Bayern: Fraktionschefin droht der Putsch | |
Schon lange ist die AfD-Fraktion im bayerischen Landtag zerstritten. Nun | |
wollen einige Abgeordnete Katrin Ebner-Steiner stürzen. | |
Machtkampf in der AfD: Das Chaos nach der Causa Kalbitz | |
Hat der Rauswurf von Andreas Kalbitz aus der AfD Bestand? Spaltet sich die | |
Partei? Wer meutert gegen Meuthen? Hier die Antworten. | |
Machtkampf in der AfD: Meuthens gewagte Ansage | |
Der Kalbitz-Rauswurf stößt innerhalb der Partei nicht nur auf Zuspruch. | |
Jörg Meuthen macht sich damit zum ärgsten Feind des „Flügels“. | |
Verfassungsschützer über Corona-Leugner: „Geschichtsvergessen und dumm“ | |
Brandenburgs Verfassungsschutzchef Jörg Müller hält die Proteste der | |
Corona-Relativierer für „gefährlich“. Auch die AfD klinke sich ein. |