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# taz.de -- IfS-Geschäftsführer Erik Lehnert geht: Vorstand von AfD-Stiftung …
> Die Desiderius-Erasmus-Stiftung setzt ihren Schriftführer ab. So soll
> Abstand zum neurechten „Institut für Staatspolitik“ gewonnen werden.
Bild: Erik Lehnert im Gespräch mit Götz Kubitschek auf der Frankfurter Buchme…
Berlin taz | Nachdem Andreas Kalbitz aus der AfD geworfen wurde, ist es der
nächste personelle Rückschlag für die Neurechten vom „Flügel“, dem Inst…
für Staatspolitik (IfS) und Co: Erik Lehnert, Geschäftsführer des IfS und
rechte Hand von Kleinverleger Götz Kubitschek, wird aus dem Vorstand der
AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) abberufen. Das bestätigte Erika
Steinbach, die Vorsitzende der Stiftung, der taz. Die Mehrheit der
Stiftungsmitglieder habe für einen entsprechenden Antrag votiert.
Hintergrund ist die [1][Beobachtung des IfS durch den Verfassungsschutz].
Lehnerts führende Funktion im Institut vertrage sich „aufgrund der
Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, das IfS wegen
extremistischer Tendenzen als Verdachtsfall einzustufen und damit permanent
zu beobachten, nicht mit der Satzung der DES und damit seiner
Mitgliedschaft im Vorstand“, so Steinbach.
Zudem befürchtet man in der Stiftung, Lehnerts Verbleib im Vorstand könnte
dazu führen, dass ihr die Gemeinnützigkeit aberkannt wird. Dies wäre „gem�…
herrschender Rechtsprechung und Verwaltungspraxis mit voraussehbarer
Sicherheit“ der Fall, so Steinbach weiter. Die Wahl Lehnerts in den
DES-Vorstand, wo er seit September 2019 den Posten des Schriftführers inne
hatte, war von Beobachtern als Annäherung an Kubitscheks Institut gewertet
worden. Die Personalie war intern allerdings von Anfang an umstritten.
Lehnert, der in der DDR aufgewachsen ist, stieg nach seiner Promotion in
Philosophie bei Kubitschek ein, die beiden kennen sich nach eigenem
Bekunden bereits seit 2001. Der 45-Jährige wurde Lektor in Kubitscheks
Antaios-Verlag und Redakteur der Zeitschrift Sezession. Seit 2008 ist er
Geschäftsführer des IfS, seit 2015 auch dessen wissenschaftlicher Leiter.
Zudem arbeitet er für den AfD-Bundestagsabgeordneten Harald Weyel, der
wiederum im Kuratorium der Stiftung sitzt.
## Neue Front im Machtkampf
Die Abwahl Lehnerts dürfte zu neuer Aufregung sowohl beim IfS als auch beim
„Flügel“ führen, dem inzwischen offiziell aufgelösten Netzwerk in der Af…
das der Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft hat. Beide hatten
zuvor den Rauschmiss von Andreas Kalbitz aus der AfD scharf kritisiert und
Parteichef Jörg Meuthen mit Konsequenzen gedroht.
Kalbitz' Mitgliedschaft war vor anderthalb Wochen durch eine knappe
Entscheidung des Bundesvorstands der Partei auf Antrag von Meuthen
annuliert worden, [2][seitdem tobt ein Machtkampf]. Die Begründung: Kalbitz
habe bei dem Antrag auf Parteieintritt weder die Mitgliedschaft bei den
Republikanern noch bei der inzwischen verbotenen Neonazi-Organisation
Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) angegeben. Das aber hätte er laut der
damals gültigen Satzung tun müssen.
Kalbitz räumt seit längerem ein, Mitglied der Republikaner gewesen zu sein,
die Mitgliedschaft bei der HDJ aber bestreitet er weiter. Er hat
juristische Schritte gegen den Beschluss des Bundesvorstands angekündigt,
bislang sind in der Bundesgeschäftsstelle aber keine Schritte dieser Art
bekannt.
26 May 2020
## LINKS
[1] /Institut-von-Kubitschek-unter-Verdacht/!5680777
[2] /Machtkampf-in-der-AfD/!5684437
## AUTOREN
Sabine am Orde
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