Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Bundeskanzleramt
Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt: Die rechte Hand von Olaf Scholz
Wolfgang Schmidt arbeitete viele Jahre in zentralen Schaltstellen der
Macht. Jetzt bewirbt er sich erstmals um ein Parlamentsmandat.
Sicherheitsmaßnahmen in Berlin-Mitte: Abschottung statt Bürgernähe
Zäune prägen das Stadtbild im Regierungsviertel. An vielen Stellen ist
Passant*innen kaum ein Durchkommen möglich – wie etwa am
Friedrich-Ebert-Platz.
Bündnis will Gipfel im Kanzleramt: Zukunft des Gesundheitswesens
Pflegebedürftige werden mehr, Fachkräfte immer weniger. Ein breites Bündnis
aus Verbänden der Gesundheitsberufe drängt auf ein Treffen im Kanzleramt.
Staatsministerin kandidiert nicht mehr: Bevor die Wahlreform zuschlägt
Sarah Ryglewski (SPD) sitzt seit neun Jahren im Bundestag, seit drei Jahren
auch im Kanzleramt. Noch mal kandidieren will die Bremerin nicht.
Hungerstreik vor dem Kanzleramt: Streiken, bis der Arzt kommt
Vor dem Bundeskanzleramt in Berlin Mitte machen Aktivist*innen unter
dem Motto „Hungern bis ihr ehrlich seid“ auf den Klimawandel aufmerksam.
Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt: Länder fordern eine Milliarde extra
Vor Beginn des Flüchtlingsgipfels haben sich die Bundesländer auf
gemeinsame Forderung geeinigt. Für 2023 fordern sie eine Milliarde Euro
zusätzlich.
Vor dem Spitzentreffen im Kanzleramt: Tag der Abrechnung
Länder und Kommunen fordern mehr Geld für die Versorgung Geflüchteter. Der
Bund rechnet im Gegenzug vor, was er schon alles zahlt.
Von der Regierung bezahlte Journalisten: 11.000 Euro für eine Moderation
Das Bundeskanzleramt rechtfertigt eine hohe Zahlung an Linda Zervakis. Das
intransparente Vorgehen wurde nun auch im Bundestag kritisiert.
Die Wahrheit: Mann ohne Gesichtserkennung
Absolut niemand kennt und erkennt den Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt.
Begegnung mit einem großen Unbekannten.
Personalentscheidung bei den Grünen: Grüne Urwahl für Kanzlerkandidaten
Über die Kanzlerkandidatur soll künftig die Basis der Grünen entscheiden.
Baerbocks Kandidatur machten Habeck und Baerbock weitgehend unter sich aus.
Wissenschaftliche Politikberatung: Zukunftslabor für Olaf Scholz
In einer Studie machen Forscher Vorschläge, wie die „strategische
Vorausschau“ in der Politik verbessert werden kann. Ihr Rat: ein
Zukunftslabor.
Neue Beauftragte der Bundesregierung: Antirassistin im Kanzleramt
Reem Alabali-Radovan wird die erste Beauftragte für Antirassismus. Sie will
Betroffenen eine Stimme geben – und sieht den Staat in der Bringschuld.
Integrationsbeauftragte Alabali-Radovan: Einst selbst Schutzsuchende
Mit 31 Jahren wird die SPD-Frau Reem Alabali-Radovan
Integrationsbeauftragte der Bundesregierung. Ihre eigene Lebensgeschichte
dürfte dabei helfen.
Maßnahmen gegen Corona: Kluger Mix statt harter Lockdown
Es ist Zeit, dass die Länder eigene Wege gehen, um mit der Pandemie
umzugehen. Das entspricht dem föderalen Prinzip und setzt auf
Subsidiarität.
NS-Kontinuitäten im Bundeskanzleramt: Corona verzögert Aufarbeitung
Drei Forschungsprojekte, die die NS-Belastung des Kanzleramts aufarbeiten,
sollten eigentlich bereits abgeschlossen sein. Nun dauert es länger.
Vorfall in Berlin: Auto fährt in Tor des Kanzleramts
In Berlin ist laut Augenzeugen ein Mann mit einem VW Kombi in das Tor des
Bundeskanzleramts gefahren.
Vor dem Bund-Länder-Gipfel zu Corona: Neue Kontaktbeschränkungen geplant
Am Montagnachmittag trifft sich Angela Merkel mit den
Ministerpräsident:innen der Länder. Das Kanzleramt schlägt vor, die
Coronaregeln weiter zu verschärfen.
Coronagewinner Markus Söder: Wie man als Kanzler posiert
CSU-Chef Söder verkündet nur Selbstverständlichkeiten, die auch sein
Konkurrent Laschet predigt. Dennoch ist er der Gewinner in der Coronakrise.
Kanzleramt gegen Gesetzentwurf: Doch kein Recht auf Homeoffice
Es gibt Widerstand gegen den Vorstoß von Arbeitsminister Hubertus Heil für
ein Recht auf Homeoffice. Das Kanzleramt stellt sich offenbar dagegen.
Bildungsgipfel im Kanzleramt: Lauter kleine Schritte
Am Montagabend hat sich Kanzlerin Angela Merkel mit Spitzenpolitiker:innen
getroffen, um über Bildungspolitik in der Coronakrise zu beraten. Die
Ergebnisse im Überblick.
Betrug bei Dax-Konzern: Wirecard-Chef wieder in U-Haft
Die Staatsanwaltschaft erweitert ihre Vorwürfe gegen den
Zahlungsdienstleister Wirecard. Drei Manager wurden festgenommen.
Demo trotz Corona: Sichtbar sein mit Behinderungen
Behindertenvertreter*innen demonstrierten am Dienstag für mehr politische
Teilhabe. Behindertenparlament schaltet Webseite frei
Klima-Check der Deutschen Umwelthilfe: Regierungsbauten fallen durch
Die Deutsche Umwelthilfe untersucht die Energiebilanzen der
Bundesministerien. Besonders schlecht schneidet das KanzlerInnenamt ab.
Neuregelung der Grundsteuer: Viel Lärm um nichts
Das Bundesfinanzministerium dementiert einen „Bild“-Bericht zur
Grundsteuer. Doch noch immer blockiert die CSU Olaf Scholz' Pläne.
Westbalkan-Konferenz in Berlin: Ein Hintertürchen ist offen
Serbien und Kosovo einigen sich bei der Balkankonferenz auf einen
konstruktiven Dialog. Doch in beiden Ländern dürfte es Widerstand geben.
Forschung über NS-Beamte in der BRD: Globkes Netzwerk unter der Lupe
Die Bundesregierung will die NS-Belastung zentraler Behörden untersuchen
lassen. Das Bundeskanzleramt ist endlich auch mit dabei.
Vergangenheit des Bundeskanzleramtes: Was genau tat Hans Globke?
Etliche Ministerien haben inzwischen braune Flecken ihrer Geschichte
aufarbeiten lassen. Ausgerechnet das Bundeskanzleramt fehlt bislang.
Migranten in Bundesbehörden: Özoğuz fordert Zielmarken
Mitarbeiter mit Migrationshintergrund sind in Ministerien und Behörden des
Bundes selten vertreten. Dazu liegen nun erstmals Zahlen vor.
Flüchtlingspolitik in Deutschland: Kanzleramt übernimmt Koordination
Kanzleramtschef Peter Altmaier soll künftig der zentrale Ansprechpartner in
der Flüchtlingspolitik sein. Wird damit Innenminister de Maizière
übergangen?
Reform des Vergewaltigungsparagrafen: Nein zu „Nein heißt Nein“
Das Bundeskanzleramt blockiert einen Gesetzentwurf von SPD-Justizminister
Maas. Er sollte den Schutz gegen sexuelle Gewalt verbessern.
BND-NSA-Skandal: Welcher Kopf rollt zuerst?
Die NSA hat nach Angaben der Bundesregierung Deutschland und Frankreich
mindestens bis August 2013 ausspioniert. Der Ton in der Debatte darüber
wird schärfer.
Übersicht zur BND-NSA-Affäre: So spitzelt es sich geschickt
Selektoren, U-Ausschuss und Kleine Anfragen: Sie haben in der BND-Affäre
den Überblick verloren? Macht nichts. Hier steht, was Sie wissen sollten.
NSA und BND: Eine Beziehung mit Knacks
Die Beziehung zwischen BND und NSA gerät aus den Fugen. Nun hat die Affäre
die Spitze des Bundeskanzleramts erreicht.
Spähsoftware „Regin“ entdeckt: Trojaner im Kanzleramt
Das Bundeskanzleramt wurde laut einem Zeitungsbericht Opfer eines
Hackerangriffs. Unklar ist, wer hinter der Attacke vor einigen Monaten
steckt.
Aufarbeitung der NS-Historie: Kanzleramt blickt nicht zurück
Mehrere Bundesbehörden lassen ihre NS-Vergangenheit aufarbeiten – das
Kanzleramt nicht. In der Linkspartei hat man dafür kein Verständnis.
Spionageaffäre beim BND: CIA-Chef ruft das Kanzleramt an
Der US-Geheimdienst CIA versucht den Schaden der BND-Affäre zu begrenzen.
Deren Chef Brennan telefonierte mit dem Geheimdienstkoordinator der
Bundesregierung.
Neuer Staatssekretär im Kanzleramt: Der Chef der Spione
Klaus-Dieter Fritsche kommt aus dem Geheimdienst und nun soll er die
Geheimdienste kontrollieren. Er wird Staatssekretär im Bundeskanzleramt.
Rüstungsexport nach Saudi-Arabien: Kanzleramt prüft Waffenverkauf
Das saudi-arabische Königshaus will einem Zeitungsbericht zufolge deutsche
U-Boote kaufen. In den Koalitionsverhandlungen könnte das für Konflikte
sorgen.
NSA-Technik in Deutschland: Frankfurter Empfänger abgelichtet
Ein Hubschrauber suchte nach Abhöranlagen auf dem US-Generalkonsulat,
meldet eine Zeitung. Verantwortlich sei der Bundesverfassungsschutz, hieß
es.
Bundesministerien laden das Volk ein: Mehr Flops als in der Musik
Kurz vor der Wahl wirbt die schwarz-gelbe Bundesregierung noch einmal für
sich. Beim Tag der offenen Tür gaben sich die Minister volksnah.
Bericht des Innenministeriums: Nebensache Korruptionsprävention
Ein interner Bericht zeigt: Das Bundeskanzleramt vernachlässigt die
Korruptionsvermeidung. Und verstößt damit gegen eine Richlinie der
Regierung.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.