Introduction
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# taz.de -- Ampel-Koalition
Christian Dürr über Bruch der Ampel: „Es war richtig, Nein zu sagen“
Die liberale Demokratie funktioniert nicht ohne die FDP – findet ihr
Vorsitzender Christian Dürr. Das Ende der Ampel bereut er trotzdem nicht.
Die Wahrheit: Bedeutsam in die Ferne schauen
Deutschland ohne Worte: Robert Habeck gründet überraschend eine neue Partei
mit dem vielversprechenden Namen WIN.
Prinzip Hoffnung: Hoffnung entsteht durch Beharrlichkeit
Die UN rügt Deutschland dafür, einen Geflüchteten auf die Straße gesetzt zu
haben. Das ist nicht nur ein juristischer Sieg.
Ex-Verkehrsminister wird Berater: Wissing geht den Politik-Wirtschafts-Kreislauf
Der Ex-Verkehrsminister wechselt zu einer Beratungsfirma. Die gehört einem
ehemaligen Parteikollegen mit erstaunlichen Parallelen in der Vita.
Die Wahrheit: Am Brünnlein vor dem Tore
Was macht eigentlich Olaf Scholz, Kanzler a. D.? Der wahre Hausbesuch in
Potsdam.
Studie zur Ampelkoalition: Zumindest besser als beim ersten Mal
Keine Chaostruppe, aber Luft nach oben: Eine Studie der
Heinrich-Böll-Stiftung analysiert Aufstellung und Fehler der Grünen in der
Ampelkoalition.
Ex-Grüne bauen „Junge Linke“ auf: Hilfe im Alltag statt Plakatekleben für…
2024 verlor die Grüne Jugend ihre Führungsriege. Während dort auch der neue
Vorstand mit der Partei fremdelt, starten die Abtrünnigen ihr neues
Projekt.
Studie zu Brennpunktschulen: Wo die Lernvoraussetzungen „extrem ungünstig“…
Die Startchancen für sozial benachteiligte Schüler:innen sind oft stark
eingeschränkt. Trotzdem sind die Schulleitungen zuversichtlich.
Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?: Phantom der Opas
Der schwerste Gegner von Friedrich Merz, die zwei Irrtümer der Linken und
warum es keine Musik mehr beim ESC braucht.
Ex-Kanzler Olaf Scholz: Er wird als Zwischenfigur in die Geschichte eingehen
Olaf Scholz war Kanzler ohne Projekt. In einer Zeit entscheidender Fragen
hatte der SPD-Politiker meist nur ein Achselzucken parat.
Koalition aus Union und SPD: Vorwärts in die Vergangenheit
Die Ampel bezeichnete sich noch als Fortschrittskoalition, Union und SPD
basteln am Rückschritt. Aufbruch wird nicht mal mehr simuliert.
Von Frankreich lernen: Wie man Rechtsextreme stoppt
Das Urteil gegen Le Pen in Frankreich heißt für Deutschland: Die AfD muss
endlich verboten werden. Kaum Vorstellbares ist jetzt möglich.
Sondervermögen für Infrastruktur: Mehr Geld für Sicherheit, Infrastruktur un…
Nach der Einigung von Union, SPD und Grünen stimmt auch der
Haushaltsausschuss für eine Grundgesetzänderung, um die Schuldenbremse zu
lockern.
Grüne nach der Wahl: Fünf sind eine zu viel
Die Grünen sammeln sich in der Opposition und sortieren das Personal. Klar
ist: Robert Habeck geht. Aber Annalena Baerbocks Zukunft bleibt offen.
FDP bei der Bundestagswahl: Lindner kündigt Rückzug an
Laut Hochrechnungen könnte die Partei den Einzug in den Bundestag
verpassen. Parteichef Lindner kündigt für diesen Fall persönliche
Konsequenzen an.
Zum Zustand des Waldes: Jeder fünfte Baum ist gesund
Der Wald kann keinen Klimaschutzbeitrag als Kohlenstoffsenke leisten. Dabei
wollte die Ampelregierung den Wald als Verbündeten gegen die Klimakrise.
Lob der Solarenergie in Deutschland: Balkonsolar, ein Projekt der Emanzipation
Dank der Ampelkoalition ist Photovoltaik nicht mehr nur Eigenheimförderung.
Sonnenenergie ist nun auch mieterfreundlich und Do-it-yourself.
Klimapolitik der nächsten Regierung: Die Pragmatik der Gerechtigkeit
Die Klimabilanz der Ampel ist ernüchternd. Das merkt man vor allem am
Wahlkampf. Die nächste Regierung muss das Thema proaktiv kommunizieren.
Gewalthilfegesetz im Bundestag: Kompromiss gefunden
Erst schien es verloren, jetzt kommt es doch: das Gewalthilfegesetz.
Zukünftig werden Frauenhäuser besser finanziert. Einen Haken gibt es aber.
Abstammungsrecht und Neuwahlen: Eine Familie, die es rechtlich nicht gibt
Mit dem Ampel-Aus ist wohl auch die Reform des Familienrechts vom Tisch. An
der Realität geht das häufig vorbei, wie bei Michi und seinen drei Eltern.
Grüner als die Grünen: Friedrich Merz wird Klimakanzler …
… einfach, weil er muss. Denn Klimaschutz ist ein durch Gerichtsurteile
gefestigtes Gesetzesziel, aus dem auch ein CDU-Kanzler sich nicht
herauswinden kann.
Deutschland reduziert CO2-Ausstoß: Das war der leichte Teil
Dass sich Deutschlands Emissionen 2024 im Vergleich zu 1990 fast halbiert
haben, ist ein Erfolg. Doch der schwere Teil der Dekarbonisierung kommt
noch.
Dreikönigstreffen der FDP: Lindner schmeißt sich an die Union ran
Parteichef Christian Lindner stimmt die FDP auf den Wahlkampf ein. Dabei
gibt er sich auch selbstkritisch.
Ende der Ampel-Koalition: Steinmeier löst den Bundestag auf
Die Ampel-Koalition ist zerbrochen und es ist keine neue, stabile Mehrheit
in Sicht. Der Bundespräsident macht den Weg für Neuwahlen frei.
Der Jahresrückblick 2024: Fünf Thesen zum globalen Rechtsruck
Der Triumph von Trump, der Nahostkrieg, der Crash der Ampel – Vergangenes
Jahr gab es wenig Positives. Die Bundestalker*innen blicken zurück.
Grünen-Abgeordneter über seinen Rückzug: „Jede Lockerheit ist verloren, un…
Sven-Christian Kindler hört auf, um ein besserer Vater zu sein. Nach 15
Jahren Bundestag klagt er aber auch: Social Media hat den Diskurs zerstört.
Reaktionen auf Anschlag von Magdeburg: Rufe nach Besonnenheit
Die demokratischen Parteien warnen davor, die Tat von Magdeburg für den
Bundestagswahlkampf zu instrumentalisieren.
Anschlag von Magdeburg: Aus günstigem Anlass
Innenministerin Faeser fordert ein neues Bundespolizeigesetz und
biometrische Gesichtserkennung. Beides hat mit der Tat von Magdeburg nichts
zu tun.
Landes- und Bundesregierung: Zeiten politischer Wende?
In drei ostdeutschen Ländern wurden neue Regierungen gebildet. Im Bundestag
verliert Kanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage. Was erwartet Deutschland?
ausschweifend: Der „Ampel-Crasher“ und die guten Vorsätze
Christian Lindner inszeniert sich selbstironisch und steht Student*innen
an der Bucerius Law School Rede und Antwort.
Trendvokabel 2024: Gelebte Demutkratie
Der Begriff Demut hat derzeit Hochkonjunktur in Deutschland. Von demütigen
Politikern gefeiert, erobert er immer weitere Lebensbereiche.
Steuererleichterung und Kindergeld: Kurzes Comeback der Ampel
Steuererleichterungen und mehr Geld für Familien: SPD, Grüne und FDP
einigen sich im Bundestag noch einmal – wenn auch nicht in allen Punkten.
Ende der Ampel-Koalition: Olaf Scholz will es wissen
Kanzler auf Abruf: Am Mittwoch hat der Kanzler die Vertrauensfrage
beantragt. Geht alles nach Plan, wird ihm dieses am Montag entzogen.
Plan gegen Menschenhandel: Mehr Aktion
Gegen sexuelle Ausbeutung, Zwangsheirat, Arbeitsausbeutung: Am Mittwoch
will das Kabinett einen Aktionsplan beschließen, der sofort in Kraft treten
kann.
Prognose zu Zielen für Verkehrswende: 2030 werden vier Millionen E-Autos fehlen
Die Ampelkoalition wollte Deutschland zum internationalen Leitmarkt für
E-Autos machen. Doch wird das Land die gesteckten Ziele weit verfehlen.
Personal in der Pflege: Mehr Vertrauen, weniger Vorschriften
In der Pflege fehlen Fachkräfte. Nach dem Ampel-Ende liegen Reformgesetze
auf Eis, die den Beruf attraktiver machen sollen. Verbände schlagen Alarm.
+++ EIL +++ EIL +++ EIL +++: Ampel-Aus ist Wort des Jahres
Die gescheiterte Ampel-Koalition kann einen letzten Erfolg verbuchen. Die
Gesellschaft für deutsche Sprache hat „Ampel-Aus“ zum Wort des Jahres
gekürt.
Olaf Scholz’ erfolglose Ukrainepolitik: Friedenskanzler? Wäre schön gewesen!
Olaf Scholz' Ukrainepolitik ist immer stringent, aber ohne echte Strategie
gewesen. Seine Kyjiw-Reise bestätigt diesen Eindruck.
Ökonomin Sigl-Glöckner zu Schuldenbremse: „Wer mit doppeltem Boden agiert, …
Philippa Sigl-Glöckner stammt aus begüterten Verhältnissen, sie wurde
SPD-Mitglied und Politikberaterin. Ihr Ziel: die Schuldenbremse
reformieren.
Neuer Generalsekretär: Stures Weiter-so bei der FDP
Ja, Marco Buschmann kennt die Partei und die Tricks. Für einen echten
Neuanfang nach der „D-Day“-Affäre steht er allerdings nicht.
Liberale in der „D-Day“-Krise: Marco Buschmann folgt Djir-Sarai als FDP-Gen…
Ob der Ex-Justizminister Buschmann die Liberalen aus der „D-Day“-Krise
führen kann, ist ungewiss. Auch FDP-Chef Lindner ist zunehmend
angeschlagen.
Zoff zwischen SPD und Grünen: Die Ampel? Das waren wir nicht!
Dass SPD und Grüne sich gegenseitig attackieren, wirkt wie eine Fortsetzung
des Ampel-Zoffs. Sie dienen sich Merz bereits als Juniorpartner an.
Trumps Wiederwahl: 1933 lässt grüßen
Trumps Wiederwahl erinnert an 1933. Die Gleichgültigkeit der Anderen ließ
die Nazis damals gewähren. Sie darf sich jetzt nicht wiederholen.
Kompromiss oder Konfrontation?: Flexible Mehrheiten werden nötiger, das ist vi…
Schluss mit peitschender Abgrenzung – Friedrich Merz versetzt sich langsam
in den Verhandlungsmodus, das ist keine schlechte Entwicklung.
„Männer“-Aussage von Angela Merkel: Endlich eine Erklärung für das Schei…
„Männer“ sind laut Merkel am Zerbrechen der Regierungskoalition Schuld.
Dann lieber Frauen wählen? Ein Blick in die Politik-Landschaft legt nahe:
Das ist keine gute Idee.
Rücktritte an der FDP-Spitze: Generalsekretär in offener Feldschlacht gefallen
Nach der FDP-Intrige zum Ampel-Aus gibt Bijan Djir-Sarai den Posten des
Generalsekretärs ab. Wenig später tritt auch Bundesgeschäftsführer Carsten
Reymann zurück.
Ampel-Intrige der FDP: Jetzt reicht es sogar Strack-Zimmermann
Ein internes Papier legt nahe, dass die FDP-Spitze über ihre Vorbereitungen
zum Ampel-Aus gelogen hat. Lindner und Co sind jetzt in Erklärungsnot.
Bundesregierung im Wahlkampfmodus: Tariftreuegesetz doch noch beschlossen
Ohne FDP geht’s: SPD und Grüne bringen das Tariftreuegesetz durchs
Kabinett. Für eine Mehrheit im Bundestag ist es aber wahrscheinlich zu
spät.
Aufarbeitung der NSU-Mordserie: Bundestagsbeschluss auf der Kippe
SPD und Grüne wollen im Kabinett den Bau eines NSU-Dokumentationszentrum
beschließen. Für einen Beschluss im Bundestag kommt das wohl zu spät.
Filmförderung nach dem Ampel-Aus: Lasst den Film nicht bluten
Die Novellierung des Filmförderungsgesetzes sollte ab Januar 2025
eingeführt werden. Doch durch das Ampel-Aus droht auch ein Aus der
Filmlandschaft.
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