# taz.de -- Dirk Behrendt | |
Strafvollzug in Berlin: Kein guter Ort für Gefangene | |
Der Berliner Vollzugsbeirat appelliert an neue Justizsenatorin, die | |
Teilanstalt II in der JVA Tegel zu schließen. Die Bedingungen dort seien | |
unwürdig. | |
Strafvollzug in Berlin: Corona-Ausbruch in Tegel | |
Wochenlang galt für 300 Insassen in Tegel der Ausnahmezustand. Jetzt ist | |
nur noch ein Flügel des Hauses von Einschränkungen betroffen. | |
Bewertungssystem für Gastronomie: Zeigt her eure Küchen | |
Der Senat will mit einem Gesetz die Hygiene in Küchen transparent machen. | |
Kritik kommt aus ganz unterschiedlichen Richtungen. | |
Justizvollzug Berlin: In der Zelle allein gelassen | |
Vor einem Jahr starb ein Algerier bei einem Brand in Untersuchungshaft. | |
Linke Gruppen rufen am Freitag zu einem Gedenkmarsch auf. | |
Reformen in Berlins Knästen: Internet in jeder Zelle | |
Kurz vor der Wahl macht sich die Justizverwaltung an die Umsetzung eines | |
revolutionären Plans von R2G. Volle Surffreiheit gibt es aber nicht. | |
Ernährungswende in Berlin: Gemeinsam besser essen | |
Essen soll gesund sein, regional, klimaneutral und leicht verfügbar. Auch | |
in Kantinen sollte das mehr beachtet werden, fordert der Ernährungsrat. | |
Kreuzberger Buchhandlung Kisch & Co.: Senatoren-Brief nach Luxemburg | |
Die Senatoren Behrendt und Lederer setzen sich für Kisch & Co. in der | |
Oranienstraße ein. Die Verhandlung der Räumungsklage ist verschoben. | |
Corona-Ausgangssperre in Berlin: Wenn Verbote nur Appelle sind | |
Der Justizsenator fordert die Streichung der Ausgangsbeschränkung. Es würde | |
die Glaubwürdigkeit vieler anderer Maßnahmen stärken. | |
Berlins Kopftuchverbot an Schulen: Gesetzentwurf soll kommen | |
Berlin will das Neutralitätsgesetz überarbeiten und Lehrern religiöse | |
Kleidung und Symbole an Schulen erlauben, so Justizsenator Behrendt | |
(Grüne). | |
Streit im Berliner Senat: Müller interveniert beim Tierschutz | |
Müller schreitet ein: Der Regierungschef will Spitzenforschung, | |
Coronabekämpfung und Jobs nicht durch Komplett-Verzicht auf Tierversuche | |
gefährden. | |
Tierversuche in der Forschung: Die Tierschützer haben das Sagen | |
Der Tierschutz bekommt bei der Genehmigung von Forschungsvorhaben mehr | |
Gewicht. Aber Tierversuche bleiben ein Streitthema im Berliner Senat. | |
App gegen Diskriminierung: „AnDi“ geht an den Start | |
In der neuen Anti-Diskriminierungs-App des Senats können Betroffene | |
Vorfälle eintippen und einsprechen. Sie soll das Bewusstsein für | |
Diskriminierung schärfen. | |
Vorstoß für Lieferkettengesetz: Freiwillig ist nichts passiert | |
Initiativen aus der Zivilgesellschaft fordern seit langem Mindeststandards | |
für die faire Produktion von Textilien. Jetzt kommt Hilfe von der Politik. | |
Berichtspflicht in Berliner Gefängnissen: Gewappnet sein | |
Demokratiefeindliche Tendenzen von Strafvollzugsmitarbeitern müssen fortan | |
gemeldet werden. Justizsenator weist Kritik an der Maßnahme zurück | |
Rechte Anschlagsserie in Berlin-Neukölln: Nie eine Antwort bekommen | |
Generalstaatsanwältin begründet im Rechtsauschuss, warum zwei Staatsanwälte | |
abgelöst wurden. Es dürfe nicht der geringste Zweifel entstehen. | |
Landwirt vs. Verbraucherschutzsenator: „Die Stadt braucht das Land“ | |
Wie kann die Versorgung mit regionalem Obst und Gemüse besser werden? Bauer | |
Horst Siegeris traf Berlins Senator Dirk Behrendt auf dem Wochenmarkt. | |
Anschlagsserie in Berlin-Neukölln: Im Fokus der Aufklärung | |
Generalstaatsanwältin wird vom Rechtsausschuss befragt. Was bisher über den | |
Ermittlungsstand in der rechten Anschlagsserie Neukölln bekannt ist. | |
Berliner Strafvollzug: In der Zelle alleingelassen | |
In der JVA Moabit verbrennt ein Häftling. Wenige Tage zuvor hatte er vor | |
Gericht über Depressionen geklagt und um Verlegung ins Krankenhaus gebeten. | |
Soziale Auswirkungen von Corona: Brutaler Lockdown | |
Die Fälle von häuslicher Gewalt haben in der Coronakrise stark zugenommen. | |
Das berichtet die Leiterin der Berliner Gewaltschutzambulanz. | |
Berlins Justizverwaltung zieht Bilanz: Corona leert die Knäste | |
Dank der Pandemie wird eine alte linke Forderung kurzzeitig umgesetzt: | |
Haftstrafen wurden ausgesetzt, Häftlinge entlassen. | |
Berliner Justiz in Zeiten von Corona: „Durch totale Isolation“ | |
Auch in der Justiz und den Knästen gibt es einen Shutdown. Strafverteidiger | |
Hannes Honecker beschreibt die Folgen. | |
Aufnahme Geflüchteter: Noch keine Insellösung | |
Rechtsanwält*innen meinen, Berlin müsse nicht auf den Bund warten, um | |
Flüchtlinge aufzunehmen. Senat berät am Dienstag. | |
Geflüchtete auf griechischen Inseln: Das ganz kleine bisschen Vernunft | |
Wir haben genug Platz, um jetzt Menschen aus griechischen Lagern | |
aufzunehmen. Aber es passiert zu selten, dass mal jemand vernünftig darüber | |
redet. | |
Flüchtlinge aus Lesbos: Lederer: Aufnahme „unrealistisch“ | |
Justizsenator Behrendt (Grüne) will 1.500 Geflüchtete aus Lesbos aufnehmen. | |
Vizebürgermeister Klaus Lederer (Linke) hält das für unverantwortlich. | |
Brand in Berliner Knast Tegel: Ein Inhaftierter tot | |
In einem Haftraum der Justizvollzugsanstalt Tegel brennt es in der Nacht zu | |
Freitag. Ein Mensch stirbt. Die Feuerursache ist noch unklar. | |
Mietinitiativen fordern Moratorium: Hilft Corona gegen Zwangsräumungen? | |
Initiativen verlangen die Aussetzung von Zwangsräumungen. „Wir arbeiten | |
daran“, heißt es aus der Verwaltung des Berliner Justizsenators. | |
Gewerbemieten in Berlin: Zum Ausverkauf angeboten | |
Grüner Justizsenator erhebt bei Podiumsdiskussion über Gewerbemieten | |
Vorwürfe gegen die Wohnungssenatorin der Linken. | |
Zur Bilanz des Berliner Justizsenators: Nichts passiert | |
Drei Jahre ist Dirk Behrendt (Grüne) Justizsenator. Längst hätte er Dinge | |
im Strafvollzug verändern können, die er früher so heftig kritisiert hat. | |
Strafvollzugspolitik Berlin: Bilanz des Justizsenators | |
Die Gefangenenzahlen gehen zurück und es gibt mehr Personal. Der Einsatz | |
der Drogenspürhunde ist deutlich gesteigert worden. | |
Ernährungsstrategie: Berlin isst künftig besser | |
Verbraucherschutz-Senator Behrendt stellt die Berliner Ernährungsstrategie | |
vor. Kritik gibt es an zu geringer Bürgerbeteiligung. | |
Debatte über Schwarzfahren: Kein Grund für den Knast? | |
Für manche Schwarzfahrer endet die ticketlose Fahrt in der JVA. Wie sich | |
das ändern ließe, darüber diskutierten Aktivist*innen mit dem | |
Justizsenator. | |
Welttag der Intergeschlechtlichkeit: Wer kennt diese Flagge? | |
Am Samstag ist Welttag der Intergeschlechtlichkeit. Selbst für viele | |
LGBTI-Engagierte ist das Thema noch Neuland. Berlin will das jetzt ändern. | |
Justizvollzugsanstalt Tegel: Schutzlos im Strafvollzug | |
In der Teilanstalt II der JVA Tegel häufen sich Gewaltvorfälle. Der Umbau | |
der Hafteinrichtung verzögert sich nach Planänderungen des Justizsenators. | |
Urteil zu Gleichstellung: Richterinnen haben Grund zur Klage | |
Die Gleichstellungsbeauftragte des Justizsenators darf nicht bei der | |
Einstellungen von Richter*innen mitreden, hat ein Gericht entschieden. | |
Berliner Strafvollzug: Durchgeätzte Gitterstäbe | |
Ausbruchsversuch aus der JVA Tegel gescheitert. Zitronat und Batterien | |
verwendet. Justizsenator schildert im Parlament die Details. | |
Pioniere der digitalen Resozialisierung: Von Haft-Blogs und Knast-Leaks | |
Nie zuvor drangen so viele Informationen aus Gefängnissen nach draußen – | |
via Internet und Handy. Doch deren Nutzung ist im Knast stark | |
eingeschränkt. | |
Erster Berlin-Monitor: Berliner mögen ihre Demokratie | |
Laut einer Studie über politische Einstellungen engagieren sich Berliner | |
gerne politisch und sind weniger antisemitisch als andere Deutsche | |
Dirk Behrend über queere Landespolitik: „Wir werden nichts zurücknehmen“ | |
Nicht zu viel versprochen: Der grüne Justizsenator Dirk Behrendt verteidigt | |
die ambitionierten queerpolitischen Ziele des rot-rot-grünen Senats. | |
Queere Politik des Landes Berlin: Streit am Ende des Regenbogens | |
Rot-Rot-Grün wollte in Berlin ambitionierte Politik für queere Menschen | |
machen. Doch die ersten Regierungsjahre bringen vor allem Konflikte. | |
Queere Landespolitik: Der Vorreiterrolle besser entsprechen | |
Regenbogenhauptstadt Berlin: Der Senat hat einen Maßnahmeplan für | |
geschlechtliche und sexuelle Vielfalt beschlossen. | |
Kommentar zum Justizsenator: Behrendt schadet dem Parlament | |
Der grüne Senator fehlt nach einer Ministerkonferenz anfangs unentschuldigt | |
im Abgeordnetenhaus, das ausdrücklich seine Anwesenheit verlangt hatte. | |
Neues Gesetz für Berlin: Mehr Schutz gegen Diskriminierung | |
Der Senat hat den Entwurf eines Antidiskriminierungsgesetzes beschlossen. | |
Es schützt Bürger vor Behörden und deren Mitarbeitern. | |
Lebensmittelverschwendung: Con denn tainern Sünde sein? | |
AktivistInnen demonstrieren gegen den Wegwerfwahn, der Justizsenator | |
unterstützt einen Hamburger Vorstoß zur Legalisierung des „Containerns“. | |
Das Grundgesetz wird 70: Freiheit, die wir meinen | |
Bei einer Debatte über das Grundgesetz lassen Kreuzberger Schüler*innen | |
Justizsenator Dirk Behrendt links stehen. | |
Kampf gegen Raser: Für mehr Luft unterm Gaspedal | |
184 Verfahren wegen illegaler Raserei gibt es 2019 bereits in Berlin. | |
Autoraser zu bekämpfen ist erklärtes Ziel von Justizsenator Dirk Behrendt. | |
Berliner Verwaltungsreform: Ruck, zuck zum Zebrastreifen | |
Senat und Bezirke haben einen Zukunftspakt Verwaltung unterschrieben. Was | |
das heißt? Fragen und Antworten zur Verwaltungsreform | |
Senat: Berlin für Juden sicherer machen | |
Die rot-rot-grüne Landesregierung beschließt ein neues Konzept gegen | |
Antisemitismus. Zentraler Punkt ist ein besonderer Beauftragter für das | |
Thema. | |
Berliner Strafvollzug: Isolation als Gefahr | |
Suizidprävention in Berlins Knästen: Experten fordern vertrauensvolles | |
Anstaltsklima und „multiprofessionelle“ Verantwortung. | |
Debatte um Schwarzfahrer: Abfahrt in den Knast | |
Ob auch Bagatelldelikte ins Gefängnis führen müssen, ist umstritten. Der | |
Senat will Bundesratsinitiative zur Entkriminalisierung des Schwarzfahrens. | |
NS-Kontinuitäten in der Berliner Justiz: Wühlen im Staub der Geschichte | |
Wie viele alte Nazis waren in der Berliner Justiz nach 1945 tätig – und mit | |
welchen Folgen? Ein Forschungsprojekt von FU und HU soll das jetzt klären. |