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# taz.de -- Dirk Behrendt
Strafvollzug in Berlin: Kein guter Ort für Gefangene
Der Berliner Vollzugsbeirat appelliert an neue Justizsenatorin, die
Teilanstalt II in der JVA Tegel zu schließen. Die Bedingungen dort seien
unwürdig.
Strafvollzug in Berlin: Corona-Ausbruch in Tegel
Wochenlang galt für 300 Insassen in Tegel der Ausnahmezustand. Jetzt ist
nur noch ein Flügel des Hauses von Einschränkungen betroffen.
Bewertungssystem für Gastronomie: Zeigt her eure Küchen
Der Senat will mit einem Gesetz die Hygiene in Küchen transparent machen.
Kritik kommt aus ganz unterschiedlichen Richtungen.
Justizvollzug Berlin: In der Zelle allein gelassen
Vor einem Jahr starb ein Algerier bei einem Brand in Untersuchungshaft.
Linke Gruppen rufen am Freitag zu einem Gedenkmarsch auf.
Reformen in Berlins Knästen: Internet in jeder Zelle
Kurz vor der Wahl macht sich die Justizverwaltung an die Umsetzung eines
revolutionären Plans von R2G. Volle Surffreiheit gibt es aber nicht.
Ernährungswende in Berlin: Gemeinsam besser essen
Essen soll gesund sein, regional, klimaneutral und leicht verfügbar. Auch
in Kantinen sollte das mehr beachtet werden, fordert der Ernährungsrat.
Kreuzberger Buchhandlung Kisch & Co.: Senatoren-Brief nach Luxemburg
Die Senatoren Behrendt und Lederer setzen sich für Kisch & Co. in der
Oranienstraße ein. Die Verhandlung der Räumungsklage ist verschoben.
Corona-Ausgangssperre in Berlin: Wenn Verbote nur Appelle sind
Der Justizsenator fordert die Streichung der Ausgangsbeschränkung. Es würde
die Glaubwürdigkeit vieler anderer Maßnahmen stärken.
Berlins Kopftuchverbot an Schulen: Gesetzentwurf soll kommen
Berlin will das Neutralitätsgesetz überarbeiten und Lehrern religiöse
Kleidung und Symbole an Schulen erlauben, so Justizsenator Behrendt
(Grüne).
Streit im Berliner Senat: Müller interveniert beim Tierschutz
Müller schreitet ein: Der Regierungschef will Spitzenforschung,
Coronabekämpfung und Jobs nicht durch Komplett-Verzicht auf Tierversuche
gefährden.
Tierversuche in der Forschung: Die Tierschützer haben das Sagen
Der Tierschutz bekommt bei der Genehmigung von Forschungsvorhaben mehr
Gewicht. Aber Tierversuche bleiben ein Streitthema im Berliner Senat.
App gegen Diskriminierung: „AnDi“ geht an den Start
In der neuen Anti-Diskriminierungs-App des Senats können Betroffene
Vorfälle eintippen und einsprechen. Sie soll das Bewusstsein für
Diskriminierung schärfen.
Vorstoß für Lieferkettengesetz: Freiwillig ist nichts passiert
Initiativen aus der Zivilgesellschaft fordern seit langem Mindeststandards
für die faire Produktion von Textilien. Jetzt kommt Hilfe von der Politik.
Berichtspflicht in Berliner Gefängnissen: Gewappnet sein
Demokratiefeindliche Tendenzen von Strafvollzugsmitarbeitern müssen fortan
gemeldet werden. Justizsenator weist Kritik an der Maßnahme zurück
Rechte Anschlagsserie in Berlin-Neukölln: Nie eine Antwort bekommen
Generalstaatsanwältin begründet im Rechtsauschuss, warum zwei Staatsanwälte
abgelöst wurden. Es dürfe nicht der geringste Zweifel entstehen.
Landwirt vs. Verbraucherschutzsenator: „Die Stadt braucht das Land“
Wie kann die Versorgung mit regionalem Obst und Gemüse besser werden? Bauer
Horst Siegeris traf Berlins Senator Dirk Behrendt auf dem Wochenmarkt.
Anschlagsserie in Berlin-Neukölln: Im Fokus der Aufklärung
Generalstaatsanwältin wird vom Rechtsausschuss befragt. Was bisher über den
Ermittlungsstand in der rechten Anschlagsserie Neukölln bekannt ist.
Berliner Strafvollzug: In der Zelle alleingelassen
In der JVA Moabit verbrennt ein Häftling. Wenige Tage zuvor hatte er vor
Gericht über Depressionen geklagt und um Verlegung ins Krankenhaus gebeten.
Soziale Auswirkungen von Corona: Brutaler Lockdown
Die Fälle von häuslicher Gewalt haben in der Coronakrise stark zugenommen.
Das berichtet die Leiterin der Berliner Gewaltschutzambulanz.
Berlins Justizverwaltung zieht Bilanz: Corona leert die Knäste
Dank der Pandemie wird eine alte linke Forderung kurzzeitig umgesetzt:
Haftstrafen wurden ausgesetzt, Häftlinge entlassen.
Berliner Justiz in Zeiten von Corona: „Durch totale Isolation“
Auch in der Justiz und den Knästen gibt es einen Shutdown. Strafverteidiger
Hannes Honecker beschreibt die Folgen.
Aufnahme Geflüchteter: Noch keine Insellösung
Rechtsanwält*innen meinen, Berlin müsse nicht auf den Bund warten, um
Flüchtlinge aufzunehmen. Senat berät am Dienstag.
Geflüchtete auf griechischen Inseln: Das ganz kleine bisschen Vernunft
Wir haben genug Platz, um jetzt Menschen aus griechischen Lagern
aufzunehmen. Aber es passiert zu selten, dass mal jemand vernünftig darüber
redet.
Flüchtlinge aus Lesbos: Lederer: Aufnahme „unrealistisch“
Justizsenator Behrendt (Grüne) will 1.500 Geflüchtete aus Lesbos aufnehmen.
Vizebürgermeister Klaus Lederer (Linke) hält das für unverantwortlich.
Brand in Berliner Knast Tegel: Ein Inhaftierter tot
In einem Haftraum der Justizvollzugsanstalt Tegel brennt es in der Nacht zu
Freitag. Ein Mensch stirbt. Die Feuerursache ist noch unklar.
Mietinitiativen fordern Moratorium: Hilft Corona gegen Zwangsräumungen?
Initiativen verlangen die Aussetzung von Zwangsräumungen. „Wir arbeiten
daran“, heißt es aus der Verwaltung des Berliner Justizsenators.
Gewerbemieten in Berlin: Zum Ausverkauf angeboten
Grüner Justizsenator erhebt bei Podiumsdiskussion über Gewerbemieten
Vorwürfe gegen die Wohnungssenatorin der Linken.
Zur Bilanz des Berliner Justizsenators: Nichts passiert
Drei Jahre ist Dirk Behrendt (Grüne) Justizsenator. Längst hätte er Dinge
im Strafvollzug verändern können, die er früher so heftig kritisiert hat.
Strafvollzugspolitik Berlin: Bilanz des Justizsenators
Die Gefangenenzahlen gehen zurück und es gibt mehr Personal. Der Einsatz
der Drogenspürhunde ist deutlich gesteigert worden.
Ernährungsstrategie: Berlin isst künftig besser
Verbraucherschutz-Senator Behrendt stellt die Berliner Ernährungsstrategie
vor. Kritik gibt es an zu geringer Bürgerbeteiligung.
Debatte über Schwarzfahren: Kein Grund für den Knast?
Für manche Schwarzfahrer endet die ticketlose Fahrt in der JVA. Wie sich
das ändern ließe, darüber diskutierten Aktivist*innen mit dem
Justizsenator.
Welttag der Intergeschlechtlichkeit: Wer kennt diese Flagge?
Am Samstag ist Welttag der Intergeschlechtlichkeit. Selbst für viele
LGBTI-Engagierte ist das Thema noch Neuland. Berlin will das jetzt ändern.
Justizvollzugsanstalt Tegel: Schutzlos im Strafvollzug
In der Teilanstalt II der JVA Tegel häufen sich Gewaltvorfälle. Der Umbau
der Hafteinrichtung verzögert sich nach Planänderungen des Justizsenators.
Urteil zu Gleichstellung: Richterinnen haben Grund zur Klage
Die Gleichstellungsbeauftragte des Justizsenators darf nicht bei der
Einstellungen von Richter*innen mitreden, hat ein Gericht entschieden.
Berliner Strafvollzug: Durchgeätzte Gitterstäbe
Ausbruchsversuch aus der JVA Tegel gescheitert. Zitronat und Batterien
verwendet. Justizsenator schildert im Parlament die Details.
Pioniere der digitalen Resozialisierung: Von Haft-Blogs und Knast-Leaks
Nie zuvor drangen so viele Informationen aus Gefängnissen nach draußen –
via Internet und Handy. Doch deren Nutzung ist im Knast stark
eingeschränkt.
Erster Berlin-Monitor: Berliner mögen ihre Demokratie
Laut einer Studie über politische Einstellungen engagieren sich Berliner
gerne politisch und sind weniger antisemitisch als andere Deutsche
Dirk Behrend über queere Landespolitik: „Wir werden nichts zurücknehmen“
Nicht zu viel versprochen: Der grüne Justizsenator Dirk Behrendt verteidigt
die ambitionierten queerpolitischen Ziele des rot-rot-grünen Senats.
Queere Politik des Landes Berlin: Streit am Ende des Regenbogens
Rot-Rot-Grün wollte in Berlin ambitionierte Politik für queere Menschen
machen. Doch die ersten Regierungsjahre bringen vor allem Konflikte.
Queere Landespolitik: Der Vorreiterrolle besser entsprechen
Regenbogenhauptstadt Berlin: Der Senat hat einen Maßnahmeplan für
geschlechtliche und sexuelle Vielfalt beschlossen.
Kommentar zum Justizsenator: Behrendt schadet dem Parlament
Der grüne Senator fehlt nach einer Ministerkonferenz anfangs unentschuldigt
im Abgeordnetenhaus, das ausdrücklich seine Anwesenheit verlangt hatte.
Neues Gesetz für Berlin: Mehr Schutz gegen Diskriminierung
Der Senat hat den Entwurf eines Antidiskriminierungsgesetzes beschlossen.
Es schützt Bürger vor Behörden und deren Mitarbeitern.
Lebensmittelverschwendung: Con denn tainern Sünde sein?
AktivistInnen demonstrieren gegen den Wegwerfwahn, der Justizsenator
unterstützt einen Hamburger Vorstoß zur Legalisierung des „Containerns“.
Das Grundgesetz wird 70: Freiheit, die wir meinen
Bei einer Debatte über das Grundgesetz lassen Kreuzberger Schüler*innen
Justizsenator Dirk Behrendt links stehen.
Kampf gegen Raser: Für mehr Luft unterm Gaspedal
184 Verfahren wegen illegaler Raserei gibt es 2019 bereits in Berlin.
Autoraser zu bekämpfen ist erklärtes Ziel von Justizsenator Dirk Behrendt.
Berliner Verwaltungsreform: Ruck, zuck zum Zebrastreifen
Senat und Bezirke haben einen Zukunftspakt Verwaltung unterschrieben. Was
das heißt? Fragen und Antworten zur Verwaltungsreform
Senat: Berlin für Juden sicherer machen
Die rot-rot-grüne Landesregierung beschließt ein neues Konzept gegen
Antisemitismus. Zentraler Punkt ist ein besonderer Beauftragter für das
Thema.
Berliner Strafvollzug: Isolation als Gefahr
Suizidprävention in Berlins Knästen: Experten fordern vertrauensvolles
Anstaltsklima und „multiprofessionelle“ Verantwortung.
Debatte um Schwarzfahrer: Abfahrt in den Knast
Ob auch Bagatelldelikte ins Gefängnis führen müssen, ist umstritten. Der
Senat will Bundesratsinitiative zur Entkriminalisierung des Schwarzfahrens.
NS-Kontinuitäten in der Berliner Justiz: Wühlen im Staub der Geschichte
Wie viele alte Nazis waren in der Berliner Justiz nach 1945 tätig – und mit
welchen Folgen? Ein Forschungsprojekt von FU und HU soll das jetzt klären.
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