Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Kommentar zum Justizsenator: Behrendt schadet dem Parlament
> Der grüne Senator fehlt nach einer Ministerkonferenz anfangs
> unentschuldigt im Abgeordnetenhaus, das ausdrücklich seine Anwesenheit
> verlangt hatte.
Bild: Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) fehlte anfangs unentschuldigt im Abg…
Wenn Extremisten das Parlament verhöhnen, ist das schon schlimm genug. Wenn
selbst gar nicht mal so extreme Menschen von einer „Quasselbude“ sprechen
und damit Kaiser Wilhelm II. zitieren, dann ist das bedenklich. Aber wenn
ein Senatsmitglied sich nicht bemüht, auf jeden Fall pünktlich in dem
Parlament zu erscheinen, das seine Regierung kontrolliert, dann macht das
traurig. Denn die Außenwirkung ist: Wenn selbst „die da oben“ das Parlament
nicht wirklich ernst nehmen, warum sollten es dann Normalos tun?
Der grüne Justizsenator Dirk Behrendt, der am Donnerstag zu Beginn
unentschuldigt fehlte, hat mit seinem Verhalten dem Ansehen des Parlaments
geschadet. Schon klar, nun kommt: Ball flach halten – es waren doch nur 30
Minuten. Doch warum tat Behrendt nicht wenigstens, was jeder höfliche
Mensch macht, wenn er wegen Stau, Zugausfall oder eines Platten zu einer
Verabredung – in seinem Fall mit 160 Parlamentariern – zu spät zu kommen
droht: nämlich telefonieren? Ein schlichter Anruf beim
Parlamentspräsidenten hätte zwar die Verspätung nicht wieder gutgemacht,
aber für Klärung gesorgt und zumindest gezeigt, dass sie Behrendt
unangenehm war.
Und was sprach darüber hinaus dagegen, sich sicherheitshalber schon am
Vorabend nach den Ministergesprächen in Travemünde zurück nach Berlin
fahren zu lassen? Behrendts Sprecher sagte der taz, im Nachhinein sei man
immer schlauer, der Senator habe sich entschuldigt. Da aber war der Schaden
schon da.
Es ist das zweite Mal binnen vier Wochen, dass ein führender
Grünen-Politiker den Eindruck erweckt, ein Parlament nicht ausreichend
wertzuschätzen: Im Mai rügten in der Kreuzberger
Bezirksverordnetenversammlung (BVV) außer den Grünen alle Fraktionen
Baustadtrat Florian Schmidt wegen Missachtung eines BVV-Beschlusses zur
Bergmannstraße.
6 Jun 2019
## AUTOREN
Stefan Alberti
## TAGS
Dirk Behrendt
Abgeordnetenhaus
Burkard Dregger
Dirk Behrendt
Grüne Berlin
Schwerpunkt AfD in Berlin
## ARTIKEL ZUM THEMA
Neues Gesetz für Berlin: Mehr Schutz gegen Diskriminierung
Der Senat hat den Entwurf eines Antidiskriminierungsgesetzes beschlossen.
Es schützt Bürger vor Behörden und deren Mitarbeitern.
Berliner Grüne: Senator macht sich locker
Mit einem Crashkurs in Geschichte, Humor und Selbstironie feiern die
Berliner Grünen ihren 40. Geburtstag. Standing Ovations für Christian
Ströbele.
Der Berliner Wochenkommentar II: Kein Maulkorb für den Senator
Die Berliner AfD ist mit dem Versuch, Justizsenator Dirk Behrendt
gerichtlich den Mund verbieten zu lassen, vor dem
Landesverfassungsgerichtshof gescheitert.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.