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# taz.de -- EU-Reform
Die Partei Volt vor der Wahl: Eis am Stiel für die EU
Die junge Partei Volt will wieder ins EU-Parlament einziehen. Während
andere Parteien nationale Interessen bedienen, setzt sie allein auf Europa.
Martin Schulz über Rechtsextreme: „Sie sind aggressiver geworden“
Dem ehemaligen EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz macht der Wandel
rechter Parteien Sorgen. Er warnt davor, sie machtpolitisch zu integrieren.
Ministerpräsident*innen-Treffen: Asyl-Kosten-Konflikt schwelt weiter
Für die Aufnahme Geflüchteter hat Kanzler Scholz den Ländern Anfang Mai
eine Milliarde Euro versprochen. Am Donnerstag soll ein erstes Fazit
folgen.
Scholz' Prag-Rede zur Europapolitik: Keine Antwort auf die Krise
Bundeskanzler Olaf Scholz hat lediglich sattsam bekannte Probleme der EU
angesprochen. Fragen zu stellen ist gut, aber gesucht werden Lösungen.
Neugestaltung der EU: Frischekur für Europa
Um ihrer Müdigkeit zu entkommen, braucht die EU eine neue Verfassung.
Entscheidend ist, die Bürger*innen mit ins Boot zu nehmen.
EU-Beitrittsgespräche mit dem Westbalkan: Das politische Vakuum füllen
Die EU muss sich auf dem Westbalkan stärker engagieren. Sonst tun es
weiterhin Russland, China und die Türkei.
EU und Zeitumstellung: Abstimmen, damit nix passiert
Die Vollversammlung des Europäischen Parlaments stimmt dafür, die
Sommerzeit in Europa abzuschaffen. Und wir sind sehr, sehr müde.
Die CDU-Chefin und die EU: Kramp-Karrenbauer ohrfeigt Macron
Der französische Präsident will den großen Sprung für Europa. Warum die
Antwort von Kramp-Karrenbauer ein Totalverriss von Macrons Ideen ist.
Replik auf EU-Reformvorstoß: CDU-Vorsitzende antwortet Macron
Annegret Kramp-Karrenbauer widerspricht zentralen Reformvorschlägen des
französischen Präsidenten. In der Flüchtlingspolitik sind sie sich
allerdings einig.
Euro-Reform, Euro-Reförmchen: Der späte Sieg des Wolfgang Schäuble
Macrons Euroreform-Visionen sind geplatzt: Statt mehr Kompetenzen soll
Brüssel weniger bekommen. Wollte das nicht schon der deutsche
Ex-Finanzminister?
Interview mit Grünen-Politiker Giegold: „Den Euro gibt es nur mit Solidarit�…
Merkel und Macron schlagen einen Währungsfonds für Euro-Krisenstaaten vor.
Dem Grünen Sven Giegold geht das nicht weit genug.
Kommentar Merkel, Macron und die EU: Einigung auf das Naheliegende
Das Treffen in Meseberg kann nicht als großer Wurf gelten, auch wenn Macron
auf so etwas aus ist. Es bleibt trockene merkelsche Realpolitik.
Deutsch-französisches Gipfeltreffen: „Nur noch zwei, drei offene Punkte“
Berlin und Paris beraten in Meseberg über die Zukunft Europas. Die
französische Regierung zeigt sich optimistisch. Eine Einigung sei „in
Griffnähe“.
Debatte Engagement für Europa: Laut gehasst und still geliebt
Die EU hat ein Problem: Ihre jungen BürgerInnen machen das Politische zum
Privaten. Dabei ist niemand so europäisch wie sie.
Euro-Reform droht das Aus: Die nächste Klatsche für Macron
Der französische Staatschef hatte viele Pläne für die Eurozone. Ein
geleakter Entwurf zeigt, dass er auch die nächste Reform nicht durchsetzen
wird.
Tagung der Zeit-Stiftung: Streit um deutsche Europa-Politik
Der Grüne Özdemir kritisiert Waffenlieferungen an die Türkei, SPD-Mann
Annen verteidigt sie. „Ein Scheitern der EU ist keine Option“ – oder
vielleicht doch?
Im Kampf gegen die AfD: „Kultur zivilisiert dieses Land“
Bremens scheidende EU-Parlamentarierin Helga Trüpel über EU-Kulturpolitik
und die Frage, was das mit dem erstarkenden Nationalismus zu tun hat.
Kommentar EU-Verfahren gegen Polen: Wenn zwei sich streiten
Die EU eröffnet ein Strafverfahren gegen Polen. Der nationalpopulistischen
PiS-Regierung ist das nur recht – sie strebt den „Polexit“ an.
Kommentar EU-Gipfel: Tief gespaltene Union
Donald Tusk spricht Tacheles: Die EU ist tief gespalten, in der
Flüchtlings- wie in der Eurofrage. Neue Formen der Solidarität sind jetzt
gefragt.
Nachdenken über die Zukunft der EU: Ein Ort für die großen Fragen
Die Bremer Uni will sich mit den Problemen Europas befassen – und gründet
dafür ein neues Forschungsinstitut.
Kommentar Macron und Europa: Vision statt Technokratie
Patriot mit Weitblick: Vor Studierenden wirbt der französische Präsident
für einen neuen Anlauf zu einem wirklich geeinten Europa.
„Die Hauptstadt“ von Robert Menasse: Mehr als Gurkenkrümmungsgrade
Der für den Buchpreis nominierte Roman „Die Hauptstadt“ erinnert an den
historischen Auftrag der EU. Das ist wider Erwarten spannend.
Buch über Europas Zukunft: Eine neue Republik
Vom gleichen Wahlrecht zum gleichen Recht auf soziale Sicherheit: Die
Politologin Ulrike Guérot beschreibt einen Weg zur Republik Europa.
Ulrike Guérot über Pulse of Europe: „Eine Art bürgerliches Kaffeetrinken“
Bei Sonnenschein mit Luftballons für die EU zu demonstrieren sei schön und
gut, sagt Ulrike Guérot. Doch der Bewegung fehlten konkrete Ziele.
Supreme Court zum Brexit: Nur mit dem Plazet des Parlaments
Schon der Antrag für den Brexit muss vom Parlament genehmigt werden. Das
ist eine Schlappe für die Regierung, aber kein Beinbruch.
Neue Bündnisse in den EU-Institutionen: Sozis in Brüssel an den Rand gedrängt
Der neue Präsident des Europaparlaments stützt sich auf Konservative,
Liberale und Rechtsnationale. Brüssel ist nun rabenschwarz.
Debatte Zukunft Europas: Zivilisiert den Euro!
Das Euro-Regime polarisiert und spaltet. Statt Austerität müssen die
Hauptprofiteure des Marktes für den Erhalt des Euro sorgen.
Debatte über EU ohne Briten: „Alle Rechten feiern“
Der Brexit birgt Risiken. Aber er eröffnet auch Chancen für die EU, sagt
Bremens frühere Grünen-Vorsitzende Henrike Müller
EU-Dreiergipfel auf Flugzeugträger: Baustellen statt Visionen
Auf einem Flugzeugträger beginnen drei Staatschefs mit den Planungen für
eine attraktive Post-Brexit-EU. Die Probleme sind gravierend.
Vor dem EU-Gipfel in Brüssel: Alle wollen Europa retten
Der Brexit als Chance: Gegen das Sparprogramm und eine wachsende Bürokratie
soll sich die EU neu erfinden.
Kompromissvorschlag für EU-Reformen: Der Kampf gegen den Brexit
Für Großbritannien und für die Europäische Union steht viel auf dem Spiel.
Es wird bis zuletzt knallhart verhandelt und gepokert.
Bankenunion und Euro-Reform: Merkel blockt ab
Deutschland zwingt die EU zu einer neuen Bankensanierung. Das sorgt für
Ärger in Rom und im EU-Parlament.
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