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# taz.de -- Innenausschuss
Hamburger Amoktat: Innenbehörde stellt sich Ausschuss
Abgeordnete befragen Polizei und Behörde zu den tödlichen Schüssen auf
Zeugen Jehovas. Beamte müssen Nebentätigkeit in Schießklub aufgeben.
Wahlwiederholung in Berlin: Sind Wahlen eine „Herkulesaufgabe“?
Der Innenausschuss streitet, wie groß der Aufwand einer Wahl in Berlin ist.
Dahinter steht auch die Frage, ob parallel ein Volksentscheid stattfindet.
Sämtliche AfD-Kandidaten scheitern: Kein Ausschuss für die AfD
Keiner der AfD-Kandidaten wurde in den Vorsitz eines Bundestagsausschusses
gewählt. Die Rechten sind wütend, die demokratischen Parteien zufrieden.
Vorsitz des Innenausschusses: Ausgrenzen – aber richtig
Der Innenausschuss wird wohl ohne AfD-Vorsitz auskommen müssen: Die anderen
Fraktionen wollen den AfD-Kandidaten nicht wählen.
AfD-Vorsitz im Innenausschuss: Skandalöses Versagen der Ampel
Ausgerechnet die AfD stellt künftig den Vorsitz des Innenausschusses.
Unfassbar, dass die Koalition das nicht verhindert hat.
Innenausschuss-Vorsitz geht an AfD: Schlecht gewählt
Im Innenausschuss darf bald ein:e Abgeordnete:r der AfD Sitzungen
leiten und das Wort erteilen. Auch wenn es um Rechtsextremismus geht.
Rechtsextreme Chatgruppe in der Polizei: Hitler als Zufallsfund
Die Berliner Polizei ermittle intern zu langsam, kritisieren Grüne und
Linke. Die CDU wirft ihnen Hass auf Polizisten vor.
Flutkatastrophe in Deutschland: Zwei weitere Tote im Kreis Ahrweiler
Die Zahl der Menschen, die bei dem Hochwasser vor zwei Wochen ums Leben
gekommen sind, steigt in Rheinland-Pfalz auf 134. In NRW wird niemand mehr
vermisst.
Innenausschusssitzung zur Rigaer 94: Ein Eigentümer ohne Namen
Die von der CDU geplante Show zur Rigaer Straße 94 fällt aus. Der
Eigentümer könnte mit einer erneuten Klage gegen die Kneipe Kadterschmiede
scheitern.
Innenausschuss zu NSU-2.0-Drohschreiben: Keine Spur zu den Datenabfragern
69 Drohschreiben mit Bezug zum „NSU 2.0“ seien verschickt worden, sagte
Hessens Innenminister. Die Ermittlungen kommen kaum voran.
Kindesmissbrauch auf Campingplatz: Totales Versagen der Polizei
Der tausendfache sexuelle Missbrauch in Lügde hätte wohl verhindert werden
können. Einen ersten Verdacht gab es schon vor über 17 Jahren.
Drohungen gegen NSU-Opfer-Anwältin: Ermittler stochern im Sumpf
In Hessens Innenausschuss zeigt sich, dass Regierung und Behörden erst
wenig zu den Drohbriefen gegen Anwältin Başay-Yildiz wissen – oder sagen.
Innenausschuss zur Polizeiaffäre: Ein Skandal erster Ordnung
Nach Aufdeckung des mutmaßlich rechtsextremen Netzwerkes bei der hessischen
Polizei verspricht Minister Beuth akribische Ermittlungen.
Wochenvorschau für Berlin: Linke Antworten gesucht
Bei den Linken steht die Wiederwahl der Parteichefin an, im Innenausschuss
sind Berlins Gangs das Thema. Und sonst so?
Maaßen im Innenausschuss: Ein Video und viele Erklärungen
Verfassungsschutz-Chef Maaßen musste im Bundestag belegen, dass es keine
„Hetzjagd“ in Chemnitz gab. Über seine Zukunft ist man sich nicht einig.
Im Bamf-Revisionsbericht sind Fehler: Zweifel an Vorwürfen gegen das Bamf
Im Bamf-Skandal wurden falsche Behauptungen gemacht: Eine Vielzahl der
untersuchten Asylbescheide war offenbar inhaltlich nicht zu beanstanden.
Innenausschuss zum Bamf-Skandal: Seehofer kündigt Reform an
Es ist kein Geheimnis, dass das Bamf in den vergangenen Jahren überlastet
war. Der Skandal in Bremen wird vom Innenminister Seehofer aber als
Einzelfall behandelt.
Innenausschuss zur Bamf-Affäre: Die Sicht der Beschäftigten
Der Vorsitzende des Bamf-Gesamtpersonalrats steht Rede und Antwort. In
einer zweiten Runde werden Amtschefin Cordt und ihre zwei Vorgänger
befragt.
Bamf-Affäre im Innenausschuss: Ringen um Aufklärung
Und wieder tagt der Innenausschuss des Bundestages zum Bamf-Skandal. Am
Freitag stehen weitere Befragungen an. Worum geht es?
Berliner Polizeiakademie: Untersuchen statt aussitzen
Die Polizeiakademie soll nun ein unabhängiger Experte unter die Lupe
nehmen, beschließt der Innenausschuss am Montag. Die Diskussion um die
Reform geht weiter.
Berliner Innen-Etat: Achtung, Wildsau!
Innenausschuss berät in zweiter Lesung den Etat für Polizei, Feuerwehr und
Ämter für 2018/19. Diskussion über die Inhaber von Waffenscheinen.
Familiennachzug nach Deutschland: UN kritisieren Flüchtlingspolitik
Bei Härtefällen sollen Flüchtlinge ihre Familie nachholen dürfen. Das
fordern die UN von der Bundesregierung. Am Montag hört der Innenausschuss
Experten dazu an.
Interne Notiz aus Kölner Silvesternacht: Polizei kontrollierte nach Aussehen
Jetzt auch schriftlich: Die Landespolizei kontrollierte „alle Personen, die
dem nordafrikanischem Spektrum zugeordnet werden konnten“.
Hausprojekt Rigaer94 in Berlin: Polizei macht, was sie will
Im Innenausschuss verteidigt Senator Henkel den Einsatz. Ein
Polizeijustiziar erklärt, dass er den Hausverwalter der Rigaer94 beraten
hat.
Innenausschuss zur Rigaer Straße 94: Platzt die Henkel-Blase?
Innensenator Frank Henkel muss sich für die illegale Räumung rechtfertigen.
Wichtige Fragen im Check – und Henkels Antworten.
Polizeieinsatz in der Rigaer Straße: Innenausschuss fährt Dauerstreife
Zum dritten Mal beschäftigt sich der Innenausschuss mit der Razzia in der
Rigaer Straße 94. Die Opposition konstatiert: Das kriegen wir hier nicht
mehr geklärt.
Verliebt in die Falsche: Unter fremden Laken ermittelt
Hamburgs Parlament hat sich wieder mit den verdeckten Ermittlerinnen Iris
P. und Maria B. beschäftigt. Jetzt ist es offiziell: Es gab
Liebesbeziehungen zu Zielpersonen.
SPD nach Edathy und Hartmann: Kopflos in die Sommerpause
Zwei der profiliertesten Innenpolitiker werden verdächtigt, kriminell zu
sein. Die Fälle Edathy und Hartmann beschädigen das Image der SPD.
Edathy-Affäre im Innenausschuss: „Völlig überflüssig“
Auf Verlangen der Opposition tagt erneut der Innenausschuss. Neue
Informationen sind rar, die Regierungsfraktionen genervt.
Aufarbeitung der Edathy-Affäre: Keiner hat was falsch gemacht
Ob BKA-Chef Ziercke oder SPD-Fraktionschef Oppermann: Alle geben den
Friedrich. Eigene Fehler kann niemand erkennen.
Asylsuchende treffen Innenpolitiker: „Warum sollen wir dankbar sein?“
In gereizter Atmosphäre kommen die protestierenden Asylbewerber aus Berlin
und Innenpolitiker zusammen. Ihr lange erwartetes Gespräch bleibt ohne
Ergebnis.
Innenausschuss nach Edathy-Affäre: Ziercke boxt sich zurück
Er stand vor dem Rücktritt. Im Innenausschuss aber kämpft sich BKA-Chef
Ziercke frei. Zurück bleibt eine kleinlaute Opposition.
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