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# taz.de -- Verliebt in die Falsche: Unter fremden Laken ermittelt
> Hamburgs Parlament hat sich wieder mit den verdeckten Ermittlerinnen Iris
> P. und Maria B. beschäftigt. Jetzt ist es offiziell: Es gab
> Liebesbeziehungen zu Zielpersonen.
Bild: Im Bett mit der Staatsgewalt? Wenn verdeckte ErmittlerInnen mit Zielperso…
Hamburg taz | Der Wirbel geht weiter: Mit den jahrelangen
Undercover-Einsätzen der Polizistinnen Iris P. alias „Iris Schneider“ und
Maria B. (“Maria Block“) in der Hamburger linken Szene hat sich am
Donnerstag erneut der Innenausschuss der Bürgerschaft befasst. Dabei kam es
zu nicht Alltäglichem: SPD-Innensenator Michael Neumann räumte ein, in der
vorherigen Ausschusssitzung am 15. Oktober die Unwahrheit gesagt zu haben.
Er hatte den Vorwurf, Iris P. sei als verdeckte Aufklärerin für das
Landeskriminalamt (LKA) auch gezielt Liebesbeziehungen eingegangen,
dementiert. „Ich dachte, ich hätte die Wahrheit gesagt“, so Neumann jetzt,
„aber ich habe sie nicht gewusst.“
Hintergrund war ein Disput mit der Linken-Abgeordneten Christiane
Schneider: Die hatte von einer Betroffenen berichtet, die mit Iris P.
jahrelang eine intime Beziehung gehabt habe. Neumann bezeichnete das als
„anonyme Anschuldigungen“: Iris P. habe solche Liebesbeziehungen
abgestritten.
Was der Senator damals nicht gewusst haben will: Am 17. September hatte
eine andere Betroffene vor der Disziplinar-Abteilung der Polizei erklärt,
von Herbst 2005 bis zu Iris P.s Verschwinden im April 2006 eine intime
Beziehung mit ihr gehabt zu haben. Die Initiative dazu sei von der
Polizistin ausgegangen, erklärte in dieser Woche Daniela Hödl, die Anwältin
der Frau: „Sie trafen sich während dieses Zeitraums mehrmals pro Woche,
selbstverständlich auch in den jeweiligen Wohnungen.“ Als verdeckte
Aufklärerin war P. zum Betreten einer Privatwohnung aber nicht berechtigt.
Seine Wissenslücke begründete Neumann jetzt damit, dass es bei
Disziplinarverfahren üblich sei, die Behördenleitung erst nach Abschluss
über das Ergebnis zu informieren. Durch Hödls Erklärung habe sich die
Situation aber „dramatisch verändert“. Auch liege inzwischen eine Aussage
von Iris P. vor, wonach es „ein Liebesverhältnis gegeben“ habe.
Auch im Fall Maria B. sollen Liebesbeziehungen eine Rolle spielen.
Gleichwohl sieht die Hamburger Polizeiführung bei ihr alles als rechtlich
einwandfrei an. Von 2008 bis 2012 war B. als verdeckte Ermittlerin in die
linke Szene geschickt worden. Dass es dabei zu mindestens einer
Liebesbeziehung kam, hat Kathrin Hennings vom Führungsstab des LKA
bestätigt.
Die Beamtin B. habe ausgesagt, „große emotionale Nähe“ zu einer Person
ihres Ermittlungsumfeldes aufgebaut zu haben. Sie hätten sich geküsst, auch
in der Öffentlichkeit, aber keinen Sex gehabt. Das LKA sei zu dem Zeitpunkt
nicht informiert gewesen, aber B. habe die Beziehung nach einigen Wochen
beendet – aus Gründen der Professionalität.
Wie lange B. im Einsatz war, ist ein weiterer strittiger Punkt:
Eingeschleust worden war sie zur „Gefahrenabwehr“ – welche konkreten
Gefahren da vier Jahre lang abgewehrt wurden, ist unklar. Das LKA nennt
Informationen dazu „geheimhaltungsbedürftig“, könnten sie doch den Erfolg
derzeit eingesetzter verdeckter Ermittler gefährden – und eine „Gefahr für
Leib und Leben“ der Beamtin zur Folge haben.
Letzteres sei auch ein Grund dafür gewesen, die Ausgespähten nicht zu
benachrichtigen; dazu ist das LKA nach dem Ende einer Überwachung
eigentlich verpflichtet. Polizeipräsident Ralf Meyer sprach jetzt von
„Ausnahmen“, die das Amt von dieser Pflicht entbunden hätten: Nicht
Einzelpersonen seien Ziele gewesen, sondern Gruppen. Hamburgs
Datenschutzbeauftragter Johannes Caspar hält es sehr wohl für wichtig, die
Betroffenen zu benachrichtigen: Es seien „persönliche Daten von Einzelnen“
erhoben worden.
6 Nov 2015
## AUTOREN
Katharina Schipkowski
Kai von Appen
## TAGS
Verdeckte Ermittler
Linke Szene
Spitzel
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