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# taz.de -- Spitzel
Verwaltungsgericht zum Verdachtsfall AfD: Alice Weidel wohl kein Spitzel
Die Einstufung der AfD als extremistischer Verdachtsfall beruht vor allem
auf Äußerungen von sieben Funktionären. Die AfD hatte V-Leute im Verdacht.
Regeln für V-Leute der Polizei: Längst überfällig
Der Einsatz von Spitzeln der Polizei soll endlich gesetzlich geregelt
werden. Justizminister Buschmann bekommt für sein Projekt allerdings viel
Gegenwind.
Neue Regeln für V-Leute: Vorstrafen erlaubt
Bisher gibt es fast keine Regeln für V-Leute bei der Polizei.
Justizminister Marco Buschmann (FDP) hat nun einen Gesetzentwurf vorgelegt.
Justizminister will feste Regeln: V-Leute an die kurze Leine
Bisher gibt es fast keine Regeln für V-Leute bei der Polizei,
Justizminister Buschmann will das per Gesetz ändern. Die SPD reagiert
zurückhaltend.
Nach Russland-Spionageaffäre: BND will Konsequenzen ziehen
Ein Mitarbeiter des deutschen Auslandsnachrichtendienstes soll geheime
Erkenntnisse an Russland verraten haben. Der BND will nun die
Eigensicherung prüfen.
G8-Gipfel in Heiligendamm: Spitzeleinsatz war rechtswidrig
Der Klimaaktivist Jason Kirkpatrick wurde 2007 vor dem G8-Gipfel von einem
Polizeispitzel ausgespäht. Nun erklärt ein Gericht: Das war illegal.
Spitzel-Affäre bei Volkswagen: Unternehmen sucht Maulwurf
Pikante Details rund um die Dauerfehde mit einem Zulieferer kommen ans
Licht. Bei VW ist man geschockt über das Abhören in den eigenen Reihen.
Spitzel-Vorwurf gegen Abgeordneten: Stasi-Verdacht in Thüringer AfD
Der Thüringer AfD-Abgeordnete Dieter Laudenbach soll Informationsquelle für
die DDR-Geheimpolizei gewesen sein – ohne sein Wissen, wie er sagt.
Kieler Nachrichten wurden bespitzelt: Polizei will nicht spioniert haben
Die „Kieler Nachrichten“ behaupten, die Polizei bespitzele sie. So fand der
Chefredakteur einen Sender an seinem Wagen. Der Innenminister schließt das
aus
Verdeckte Ermittlerin bald vor Gericht: Spitzelin verklagt Bespitzelte
An der Roten Flora prangten die Gesichter verdeckter ErmittlerInnen. Eine
Beamtin fühlt sich nun in ihrem Persönlichkeitsrecht verletzt.
Nächste Runde im Undercover-Drama: Verdeckte Liebschaften
Die Hamburger Polizei gesteht die grundsätzliche Rechtswidrigkeit des
Einsatzes der verdeckten Ermittlerin Maria B. ein – um eine Aufklärung zu
unterbinden
Kommentar türkische Imame als Spitzel: Zerreißprobe für Ditib
Die Spitzeldienste von Ditib-Imamen sind mehr als nur eine Panne. Der
Verband muss aufhören, den verlängerten Arm Ankaras zu spielen.
Islamverband entschuldigt sich: Ditib gibt Spitzeldienste für Ankara zu
Jetzt also doch: Imame des Islamverbands haben der türkischen Regierung
über Gülen-Anhänger in Deutschland berichtet.
Verdeckte Ermittlerin in Hamburg: Agentin durfte nicht mit ins Bett
Die verdeckte Ermittlerin Iris P. spähte die linke Szene Hamburgs aus. Die
Polizei räumt nun ein: Ihre Liebesbeziehung war rechtswidrig.
Buch über Stasi und Grüne: ZuträgerInnen aus dem Parteiinneren
Im Auftrag der Grünen haben die WissenschaftlerInnen Jens Gieseke und
Andrea Bahr erforscht, wie umfassend die Stasi die Partei bespitzelt hat.
Britischer Spitzel in Deutschland: Die letzte Wahrheit
Ein britischer Undercover-Polizist war jahrelang in der linken Szene
unterwegs. Die Behörden unterstützen die Aufarbeitung des Einsatzes kaum.
Kommentar Rechtsverständnis der Polizei: Innensenator Grote muss durchgreifen
Staatliche Stellen haben nicht wie angeklagte Bürger das Recht zu lügen.
Der Innensenator muss nachhaltig dafür sorgen, dass sich die Polizei an das
Gesetz hält.
Kommentar Enttarnung in Roter Flora: Schlag ins Gesicht
Eine weitere Ermittlerin in der Roten Flora wurde enttarnt. Das
dokumentiert die Hinterhältigkeit und Fehlerhaftigkeit des Systems.
Verliebt in die Falsche: Unter fremden Laken ermittelt
Hamburgs Parlament hat sich wieder mit den verdeckten Ermittlerinnen Iris
P. und Maria B. beschäftigt. Jetzt ist es offiziell: Es gab
Liebesbeziehungen zu Zielpersonen.
Hamburger Szene-Spitzel: Langsame Aufarbeitung
Im Fall zweier Spitzel in der linken Szene sind viele Fragen offen. Ein
Untersuchungssausschuss findet noch keine breite Unterstützung.
Reform von Strafverfahren: Trojaner okay, Lockspitzel nicht
Eine Kommission der Bundesregierung schlägt umfassende Änderungen des
Strafverfahrens vor. Die wichtigsten Vorschläge im Überblick.
Polizeispitzel in linker Szene: Jetzt reden die Opfer
Der Freund im Bett war Polizist? Dieses Szenario ist kein Einzelfall. Bis
heute wissen die Opfer nicht, was über sie in den Akten steht.
Urteil des Bundesgerichtshofs: Lockspitzel als Verfahrenshindernis
Wenn der Staat Bürger zu Straftaten anstiftet, kann das Verfahren
eingestellt werden. Der BGH ändert die bisherige Rechtsprechung.
Debatte Strafrecht bei V-Leuten: Spitzel über dem Gesetz
V-Leute sollen künftig sanktionslos Straftaten begehen dürfen. Das ist ein
völlig unnötiger Vertrauensbeweis für die Geheimdienste.
Reform des Verfassungsschutzes: Freibrief für extremistische Spitzel
V-Leute sollen künftig nicht mehr bestraft werden, wenn sie szenetypische
Delikte wie den Hitler-Gruß begehen. So will es die Bundesregierung.
Rechtsextremer V-Mann „Corelli“: Ein ganz natürlicher Tod
Der Düsseldorfer Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) verteidigt das
Zurückhalten von Akten über den Tod des Exspitzels „Corelli“.
Straftaten verdeckter Ermittler: Legal, illegal, ...
Das Innenministerium will eine rechtliche Grundlage für verdeckt arbeitende
Mitarbeiter schaffen. Polizeibehörden nutzen bereits spitzelnde Beamte.
25 Jahre Stasi-Aufklärung: Das Schweigen der Ärzte
Schwestern horchen Patienten aus. Mediziner bespitzeln Kollegen. Ulrich
Mielke dokumentiert solche Fälle. Nun läuft ihm die Zeit davon.
Reaktion auf CIA-Spitzel beim BND: Merkel mag das nicht
Nun äußert sich auch die Kanzlerin zur neuen Spionageaffäre. Sollten sich
die Vorwürfe bestätigen, sei das ein klarer Vertrauensbruch, sagt sie.
Geheimdienstpersonalie „Corelli“: Tod unter geheimen Umständen
Die Bundesregierung schweigt zum Tod des langjährigen rechten V-Mannes
„Corelli“. Eine Daten-CD wirft nun neue Fragen auf.
Berlinale-Film über Sascha Anderson: Feigheit vor dem Freund
Sascha Anderson war der Star des Underground-Betriebs von Ostberlin, bis er
als Stasi-Spitzel enttarnt wurde. Annekatrin Hendel rollt sein Leben auf.
Spitzel bei den Tierbefreiern: „Alf, das Huhn“ war ein Spion
Tierbefreier outen einen Spitzel. Er hatte Fleisch im Kühlschrank, Hunde im
Zwinger und wollte Pferdeschlitten fahren.
Honorare für rechte V-Leute: 20.000 Mark für den „Tacho“
Rechte V-Leute des Verfassungsschutzes kassierten ab Mitte der 90er hohe
Summen. Nach Beginn der NSU-Ermittlungen 2011 wurden deren Akten
vernichtet.
Klage gegen britische Polizei: Ein liebeskranker Spion
Der britische Spitzel Mark Kennedy verklagt seinen früheren Arbeitgeber.
Dieser habe „nichts getan, um zu verhindern, dass ich mich verliebe.“
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