# taz.de -- Spitzel | |
Regeln für V-Leute der Polizei: Längst überfällig | |
Der Einsatz von Spitzeln der Polizei soll endlich gesetzlich geregelt | |
werden. Justizminister Buschmann bekommt für sein Projekt allerdings viel | |
Gegenwind. | |
Neue Regeln für V-Leute: Vorstrafen erlaubt | |
Bisher gibt es fast keine Regeln für V-Leute bei der Polizei. | |
Justizminister Marco Buschmann (FDP) hat nun einen Gesetzentwurf vorgelegt. | |
Justizminister will feste Regeln: V-Leute an die kurze Leine | |
Bisher gibt es fast keine Regeln für V-Leute bei der Polizei, | |
Justizminister Buschmann will das per Gesetz ändern. Die SPD reagiert | |
zurückhaltend. | |
Nach Russland-Spionageaffäre: BND will Konsequenzen ziehen | |
Ein Mitarbeiter des deutschen Auslandsnachrichtendienstes soll geheime | |
Erkenntnisse an Russland verraten haben. Der BND will nun die | |
Eigensicherung prüfen. | |
G8-Gipfel in Heiligendamm: Spitzeleinsatz war rechtswidrig | |
Der Klimaaktivist Jason Kirkpatrick wurde 2007 vor dem G8-Gipfel von einem | |
Polizeispitzel ausgespäht. Nun erklärt ein Gericht: Das war illegal. | |
Spitzel-Affäre bei Volkswagen: Unternehmen sucht Maulwurf | |
Pikante Details rund um die Dauerfehde mit einem Zulieferer kommen ans | |
Licht. Bei VW ist man geschockt über das Abhören in den eigenen Reihen. | |
Spitzel-Vorwurf gegen Abgeordneten: Stasi-Verdacht in Thüringer AfD | |
Der Thüringer AfD-Abgeordnete Dieter Laudenbach soll Informationsquelle für | |
die DDR-Geheimpolizei gewesen sein – ohne sein Wissen, wie er sagt. | |
Kieler Nachrichten wurden bespitzelt: Polizei will nicht spioniert haben | |
Die „Kieler Nachrichten“ behaupten, die Polizei bespitzele sie. So fand der | |
Chefredakteur einen Sender an seinem Wagen. Der Innenminister schließt das | |
aus | |
Verdeckte Ermittlerin bald vor Gericht: Spitzelin verklagt Bespitzelte | |
An der Roten Flora prangten die Gesichter verdeckter ErmittlerInnen. Eine | |
Beamtin fühlt sich nun in ihrem Persönlichkeitsrecht verletzt. | |
Nächste Runde im Undercover-Drama: Verdeckte Liebschaften | |
Die Hamburger Polizei gesteht die grundsätzliche Rechtswidrigkeit des | |
Einsatzes der verdeckten Ermittlerin Maria B. ein – um eine Aufklärung zu | |
unterbinden | |
Kommentar türkische Imame als Spitzel: Zerreißprobe für Ditib | |
Die Spitzeldienste von Ditib-Imamen sind mehr als nur eine Panne. Der | |
Verband muss aufhören, den verlängerten Arm Ankaras zu spielen. | |
Islamverband entschuldigt sich: Ditib gibt Spitzeldienste für Ankara zu | |
Jetzt also doch: Imame des Islamverbands haben der türkischen Regierung | |
über Gülen-Anhänger in Deutschland berichtet. | |
Verdeckte Ermittlerin in Hamburg: Agentin durfte nicht mit ins Bett | |
Die verdeckte Ermittlerin Iris P. spähte die linke Szene Hamburgs aus. Die | |
Polizei räumt nun ein: Ihre Liebesbeziehung war rechtswidrig. | |
Buch über Stasi und Grüne: ZuträgerInnen aus dem Parteiinneren | |
Im Auftrag der Grünen haben die WissenschaftlerInnen Jens Gieseke und | |
Andrea Bahr erforscht, wie umfassend die Stasi die Partei bespitzelt hat. | |
Britischer Spitzel in Deutschland: Die letzte Wahrheit | |
Ein britischer Undercover-Polizist war jahrelang in der linken Szene | |
unterwegs. Die Behörden unterstützen die Aufarbeitung des Einsatzes kaum. | |
Kommentar Rechtsverständnis der Polizei: Innensenator Grote muss durchgreifen | |
Staatliche Stellen haben nicht wie angeklagte Bürger das Recht zu lügen. | |
Der Innensenator muss nachhaltig dafür sorgen, dass sich die Polizei an das | |
Gesetz hält. | |
Kommentar Enttarnung in Roter Flora: Schlag ins Gesicht | |
Eine weitere Ermittlerin in der Roten Flora wurde enttarnt. Das | |
dokumentiert die Hinterhältigkeit und Fehlerhaftigkeit des Systems. | |
Verliebt in die Falsche: Unter fremden Laken ermittelt | |
Hamburgs Parlament hat sich wieder mit den verdeckten Ermittlerinnen Iris | |
P. und Maria B. beschäftigt. Jetzt ist es offiziell: Es gab | |
Liebesbeziehungen zu Zielpersonen. | |
Hamburger Szene-Spitzel: Langsame Aufarbeitung | |
Im Fall zweier Spitzel in der linken Szene sind viele Fragen offen. Ein | |
Untersuchungssausschuss findet noch keine breite Unterstützung. | |
Reform von Strafverfahren: Trojaner okay, Lockspitzel nicht | |
Eine Kommission der Bundesregierung schlägt umfassende Änderungen des | |
Strafverfahrens vor. Die wichtigsten Vorschläge im Überblick. | |
Polizeispitzel in linker Szene: Jetzt reden die Opfer | |
Der Freund im Bett war Polizist? Dieses Szenario ist kein Einzelfall. Bis | |
heute wissen die Opfer nicht, was über sie in den Akten steht. | |
Urteil des Bundesgerichtshofs: Lockspitzel als Verfahrenshindernis | |
Wenn der Staat Bürger zu Straftaten anstiftet, kann das Verfahren | |
eingestellt werden. Der BGH ändert die bisherige Rechtsprechung. | |
Debatte Strafrecht bei V-Leuten: Spitzel über dem Gesetz | |
V-Leute sollen künftig sanktionslos Straftaten begehen dürfen. Das ist ein | |
völlig unnötiger Vertrauensbeweis für die Geheimdienste. | |
Reform des Verfassungsschutzes: Freibrief für extremistische Spitzel | |
V-Leute sollen künftig nicht mehr bestraft werden, wenn sie szenetypische | |
Delikte wie den Hitler-Gruß begehen. So will es die Bundesregierung. | |
Rechtsextremer V-Mann „Corelli“: Ein ganz natürlicher Tod | |
Der Düsseldorfer Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) verteidigt das | |
Zurückhalten von Akten über den Tod des Exspitzels „Corelli“. | |
Straftaten verdeckter Ermittler: Legal, illegal, ... | |
Das Innenministerium will eine rechtliche Grundlage für verdeckt arbeitende | |
Mitarbeiter schaffen. Polizeibehörden nutzen bereits spitzelnde Beamte. | |
25 Jahre Stasi-Aufklärung: Das Schweigen der Ärzte | |
Schwestern horchen Patienten aus. Mediziner bespitzeln Kollegen. Ulrich | |
Mielke dokumentiert solche Fälle. Nun läuft ihm die Zeit davon. | |
Reaktion auf CIA-Spitzel beim BND: Merkel mag das nicht | |
Nun äußert sich auch die Kanzlerin zur neuen Spionageaffäre. Sollten sich | |
die Vorwürfe bestätigen, sei das ein klarer Vertrauensbruch, sagt sie. | |
Geheimdienstpersonalie „Corelli“: Tod unter geheimen Umständen | |
Die Bundesregierung schweigt zum Tod des langjährigen rechten V-Mannes | |
„Corelli“. Eine Daten-CD wirft nun neue Fragen auf. | |
Berlinale-Film über Sascha Anderson: Feigheit vor dem Freund | |
Sascha Anderson war der Star des Underground-Betriebs von Ostberlin, bis er | |
als Stasi-Spitzel enttarnt wurde. Annekatrin Hendel rollt sein Leben auf. | |
Spitzel bei den Tierbefreiern: „Alf, das Huhn“ war ein Spion | |
Tierbefreier outen einen Spitzel. Er hatte Fleisch im Kühlschrank, Hunde im | |
Zwinger und wollte Pferdeschlitten fahren. | |
Honorare für rechte V-Leute: 20.000 Mark für den „Tacho“ | |
Rechte V-Leute des Verfassungsschutzes kassierten ab Mitte der 90er hohe | |
Summen. Nach Beginn der NSU-Ermittlungen 2011 wurden deren Akten | |
vernichtet. | |
Klage gegen britische Polizei: Ein liebeskranker Spion | |
Der britische Spitzel Mark Kennedy verklagt seinen früheren Arbeitgeber. | |
Dieser habe „nichts getan, um zu verhindern, dass ich mich verliebe.“ |