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# taz.de -- Kommentar Spitzelaffäre Iris P.: Keine Vorwürfe an die Opfer
> Die Vorwürfe von Innensenator Michael Neumann an die Opfer der
> polizeilichen Spitzelaffäre sind verwerflich.
Bild: Iris P. ermittelte verdeckt in der Szene um das autonome Hamburger Zentru…
Die Innenbehörde hat ein Problem mit Iris P.: Zu klären, was sich im
Polizeipräsidium vor mehr als zehn Jahren beim Einsatz der verdeckten
Ermittlerin alias Iris Schneider abspielte, fällt ihr schwer. Und so ist
immer noch ungewiss, welche Anweisungen sie in ihrer Doppelfunktion als
verdeckte Ermittlerin für das Bundeskriminalamt und Aufklärerin für den
Hamburger Staatsschutz konkret ausgeführt hat und wie weit sie tatsächlich
gegangen ist, um in die linke Szene einzudringen.
Aber mindestens so viel ist klar, dass dieser parallele Einsatz gegen alle
rechtsstaatlichen Kriterien verstoßen hat. Es steht zudem der Vorwurf im
Raum, dass Iris P. eine vorgetäuschte Liebesbeziehung eingegangen ist, um
so das Vertrauen ihrer Partnerin zu erschleichen und um sie besser
auszuspionieren.
Wenn Innensenator Michael Neumann (SPD) zunächst im Sinne der
Unschuldsvermutung für Iris P. verfährt, dann ist das rechtsstaatlich
korrekt. Sich aber hinzustellen und den Opfern vorzuwerfen, sie erhöben
anonym unhaltbare Vorwürfe und verhinderten die Aufklärung, ist
verwerflich.
Vor einem Jahr ist Iris P. als Agentin geoutet worden. Wer als Opfer einer
vorgeblichen Liebesbeziehung für den polizeilichen Zweck missbraucht und
ausspioniert worden ist, dessen Vertrauen in den Rechtsstaat ist tief
erschüttert. Allein deshalb sollte der Senator seine verbalen Attacken
unterlassen. Dass die Opfer zunächst kein besonderes Interesse haben, vor
denjenigen auszusagen, die sie ausgeforscht haben, ist verständlich.
Allemal besser wäre es, sie könnten vor einem Parlamentarischen
Untersuchungsausschuss aussagen.
16 Oct 2015
## AUTOREN
Kai von Appen
## TAGS
Verdeckte Ermittlerin
Schwerpunkt Polizeikontrollen in Hamburg
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Verdeckte Ermittler
Spitzel
Schwerpunkt Polizeikontrollen in Hamburg
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