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# taz.de -- Haftstrafe
Hamburg sperrt wieder weg: Ersatzhaftstrafen zu vollstrecken, ist ein Rückschr…
Alle, die Geldstrafen nicht zahlen können, müssen in Hamburg wieder in den
Knast. Das ist ein fragwürdiges Instrument, das mehr schadet, als es nützt.
Begnadigung durch Ex-Präsident Biden: US-Aktivist Peltier kommt nach 50 Jahren…
Der indigene Aktivist Leonard Peltier verlässt nach 50 Jahren das
Gefängnis. Biden hatte Peltiers lebenslange Haftstrafe in Hausarrest
umgewandelt.
Haftstrafe für Klimaaktivisten: Ein Jahr und 10 Monate Gefängnis
Ein Mitglied der Letzten Generation wurde zu einem Jahr und 10 Monaten Haft
verurteilt. Das ist die bisher längste Haftstrafe für eine Sitzblockade.
Klimaaktivist:innen vor Gericht: Harte Strafen verhängt
Während in Deutschland Klimaaktivist:innen zu Geldstrafen verurteilt
wurden, drohen ihnen in England Haftstrafen. Die Debatte spitzt sich zu.
Haft eines kubanischen Journalisten: Zu unbequem für das System
Der Journalist José Luis Tan Estrada wurde fünf Tage von der kubanischen
Polizei festgehalten. Ein Beispiel für die repressive Politik im Land.
Urteil im Fall Bankman-Fried: 25 Jahre Haft für Kryptounternehmer
Die Staatsanwaltschaft forderte bis zu 50 Jahre Gefängnis. Im Prozess gegen
Sam Bankman-Fried, Gründer der Kryptobörse FTX, war von „Gier“ die Rede.
Probleme in Berliner Haftanstalt: Zu wenig Platz im Knast
In der JVA Tegel wurden Legionellen-Keime im Wasser entdeckt. Das Problem
verweist auf strukturelle Missstände: Überbelegung und Sanierungsstau.
Letzte Generation kündigt Proteste an: Berlin-Marathon im Visier
Eine Aktivistin wurde in Berlin zu der bislang längsten Haftstrafe für eine
Straßenblockade verurteilt. Darauf kündigt die Bewegung neue Aktionen an.
Kongolesischer Journalist in Haft: Skandale aufgeflogen
Stanis Bujekera enthüllte den desaströsen Zustand von Congo Airways und
wurde daraufhin festgenommen. Im Kongo stehen Wahlen bevor.
Politische Gefangene in Russland: Postkarten in den Knast
Russische Aktivist*innen organisierten auf lokaler Ebene Unterstützung
für Inhaftierte. Wegen des großen Zuspruchs geht das jetzt auch online.
Nach Polizistenmorden von Kusel: Hafturteil ist rechtskräftig
Andreas S. erschoss zwei Polizisten bei einer Kontrolle und wurde dafür
wegen Doppelmordes verurteilt. Die Revision hat der Bundesgerichtshof nun
verworfen.
Prozess wegen rechtsextremer Hetze: Haftstrafe für Neonazi Sven Liebich
Geld- und Bewährungsstrafen und hunderte Ermittlungsverfahren hat er schon
hinter sich. Erstmals verurteilte ihn ein Gericht zu einer Gefängnisstrafe.
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde: Hoffnung nach 52 Jahren Knast
Karlsruhe sieht die Grundrechte des verurteilten Mörders Klaus Bräunig
verletzt. Über seine Freilassung muss neu entschieden werden.
Erstmals Haftstrafen: „Letzte Generation“ in den Knast
Zwei Männer wurden wegen einer Straßenblockade zu jeweils drei und zwei
Monaten Haft verurteilt. Die Aktivisten sehen darin einen „Dammbruch“.
Haft in Großbritannien: Boris Becker ist frei
Dank seiner deutschen Staatsbürgerschaft kann der Ex-Tennisprofi aus dem
Gefängnis entlassen werden. Doch er muss seine Wahlheimat umgehend
verlassen.
Gerichtsverfahren gegen RussInnen: Drohnen über Norwegen
Weil mehrere RussInnen mit Drohnen in Norwegen filmten, hat die
Staatsanwaltschaft gegen sie ermittelt. Aber die Gerichte urteilten
unterschiedlich.
Urteil zu Polizistenmord bei Kusel: Lebenslange Haft für Angeklagten
Der Mord an zwei Polizisten hatte bundesweit für Entsetzen gesorgt. Nun hat
das Landgericht Kaiserslautern den Angeklagten zu einer lebenslangen
Haftstrafe verurteilt.
Prozess gegen Mörder von George Floyd: Über 20 Jahre Haft für Ex-Polizist
Der Mörder von Floyd sitzt bereits für mehr als 20 Jahre in Haft. Ein
weiteres Gericht verurteilt ihn zusätzlich wegen der Verletzung von Floyds
Bürgerrechten.
Aufarbeitung der Diktatur in Argentinien: Lebenslange Haft für Ex-Militärs
Zehn Ex-Militärs werden für Verbrechen der letzten Diktatur zu lebenslanger
Haft verurteilt. Damals sollen bis zu 30.000 Menschen verschwunden sein.
Zustände in der JVA Fuhlsbüttel: Nur trocken Brot in Santa Fu
Im Hamburger Männerknast ist Corona ausgebrochen – nun kämpfen die Insassen
gegen die Haftbedingungen. Die Justizbehörde weist alle Vorwürfe zurück.
Justiz in Kuba: Harte Strafen für Protestierende
Im Juli 2021 protestierten tausende Kubaner*innen gegen die
Wirtschaftskrise. Im Januar gab es Urteile, nun müssen 128 weitere Menschen
in Haft.
Russland geht gegen Kremlgegner vor: 13 Jahre Haft für Nawalny beantragt
Die russische Justiz wirft dem Kremlkritiker Veruntreuung von
Spendengeldern vor. Nawalny sitzt aktuell bereits eine zweieinhalbjährige
Haftstrafe ab.
13 Jahre Haft für Mimmo Lucano: Kalabriens Skandalurteil
Mimmo Lucano schaffte als Bürgermeister ein kleines Wirtschaftswunder
mitten in der Flüchtlingskrise. Nun soll er 13 Jahre in Haft.
Haftstrafe für Rechtsextremisten: Wer das Gefängnis von innen sieht
Der militante Rechtsextremist Bernd Tödter aus Bad Segeberg wurde zu einer
fünfmonatigen Haftstrafe verurteilt. Er saß mehr als 13 Jahre im Knast.
Politische Brandstiftung vor Gericht: Kein politisches Motiv erkannt
Das Landgericht Frankfurt am Main verurteilt Joachim S. zu mehrjähriger
Haft. Dessen Bezüge zu rechten Gruppen klammerte es aus.
Prozess um Missbrauch in Lügde: Lange Haftstrafen gefordert
Die Staatsanwaltschaft plädiert für Gefängnisstrafen von bis zu 14 Jahren
mit anschließender Sicherungsverwahrung für die Hauptangeklagten.
Urteil nach Angriff in Amberg: Dreimal Bewährung, einmal Haft
Im Prozess um prügelnde Asylsuchende in Amberg wirken sich deren
Geständnisse strafmildernd aus. Nur der Haupttäter muss ins Gefängnis.
Kommentar Haft für Journalisten: Myanmar ist moralisch bankrott
Die Strafen für Reuters-Journalisten zeigen, dass es in Myanmar keine
unabhängige Justiz gibt. Da hilft auch keine Friedensnobelpreisträgerin.
Gefängnis-Insasse über seine Haft: „Man ist quasi ein Zombi“
Steven Piekert sitzt wegen versuchten Mordes in der JVA Hannover ein. Eine
sinnlose verbrachte Zeit, findet er.
Gefängnis bei GEZ-Beitragsverweigerung: Rundfunkanstalten in der Klemme
Weil er keinen Rundfunkbeitrag zahlt, liegt gegen einen Lübecker ein
Haftbefehl vor. Dabei hält die ARD Erzwingungsknast für unverhältnismäßig.
Britische Flüchtlingsaktivisten vor Gericht: Lebenslang für Abschiebeblockade?
Mehrere AktivistInnen hatten durch Aneinanderketten eine Sammelabschiebung
aus Großbritannien verhindert. Ihnen droht eine lebenslange Haftstrafe.
Mehrere Tage Haft für eine rote Ampel: Ein Mann geht seinen Weg
Ein 77-Jähriger schiebt spätabends sein Fahrrad über eine leere Straße. Die
Polizei fordert daraufhin ein Bußgeld von 90 Euro. Doch der Architekt wehrt
sich.
Gnadengesuch abgelehnt: SS-Mann Gröning muss in Haft
Der „Buchhalter von Auschwitz“ versuchte seiner Haftstrafe mit einem
Gnadengesuch zu entgehen. Dem wurde vom Gericht nicht stattgegeben.
„Regenschirm-Proteste“ in Hongkong: Aktivisten zu Haftstrafe verurteilt
Vor drei Jahren legten Demonstranten mit friedlichen Protesten Hongkong
lahm. Jetzt müssen die Anführer der Bewegung ins Gefängnis.
Menschenrechtler sind entsetzt.
Staatsanwaltschaft zum Fall Gröning: Ex-SS-Mann soll ins Gefängnis
Im Auschwitz-Prozess wurde Oskar Gröning wegen Beihilfe zum Mord zu vier
Jahren Haft veruteilt. Der Antrag auf Strafaufschub wurde nun abgelehnt.
Haftstrafe für Oppositionellen im Kongo: Kabila wird ein Exempel statuieren
Nach Protesten gegen Präsident Kabila wird der Politiker Franck Diongo zu
fünf Jahren Haft verurteilt. Dabei bestand die Chance auf Annäherung.
Zugunglück von Bad Aibling: Gefängnisstrafe für Fahrdienstleiter
Im Februar stießen zwei Züge in Oberbayern zusammen. Neun Menschen starben.
Der angeklagte Fahrdienstleiter hatte mit dem Handy gespielt und muss nun
in Haft.
Justizirrtum im US-Bundesstaat Virginia: Nach 33 Jahren frei
Der Oberste Gerichtshof widerrief sein Urteil nach einer DNA-Probe. Dem
Angeklagten waren fälschlicherweise Mord und Vergewaltigung vorgeworfen
worden.
Militante besetzen US-Naturschutzgebiet: Streit um Haftstrafen für Rancher
In Oregon wurden zwei Rancher wegen Brandstiftung verurteilt. Dagegen
demonstrieren militante Aktivisten, darunter die Söhne des rechten Farmers
Cliven Bundy.
Nach den Klima-Protesten in Paris: Drei Monate Haft für Demonstranten
Vor Beginn der Klimakonferenz kam es, trotz Verbot, zu Protesten – und zu
teils gewalttätigen Ausschreitungen. Dafür gab es nun harte Haft- und
Geldstrafen.
Urteil des Amtsgerichts Hamburg: Haftstrafe für Holocaustleugnerin
Die Grande Dame der Holocaustleugnungsszene, Ursula Haverbeck, bekommt 10
Monate Haft ohne Bewährung. Das Urteil will sie nicht akzeptieren.
Haftstrafen in den USA: Obama lässt Gnade walten
Mehrere Dutzend Häftlinge haben vom Präsidenten eine Verkürzung ihrer
Haftzeit erhalten. So sollen die komplett überfüllten Gefängnisse entlastet
werden.
Bombenanschlag auf Boston Marathon: Haftstrafe für Attentäter-Freund
Asamat Taschajakow wusste zwar nichts von den Plänen der Gebrüder Zarnajew,
muss aber dennoch ins Gefängnis: wegen „Behinderung von Ermittlungen“.
Brutaler Lynchmord in Afghanistan: Haftstrafen für elf Polizisten
Im März lynchte ein Mob in Kabul eine junge Frau. Nach Urteilen gegen
Zivilisten hat das Gericht nun elf Polizisten verurteilt. Acht Beamte
wurden freigesprochen.
Kannibalismus-Prozess in Dresden: Der Schlachter vom LKA
Das Dresdener Landgericht verurteilt einen 57-Jährigen zu achteinhalb
Jahren Haft. Sein Opfer wollte getötet und aufgegessen werden.
Totalitäre Justiz in Ägypten: Der große Rundumschlag
230 Demonstranten wurden wegen Beteiligung an Straßenschlachten zu
lebenslanger Haft verurteilt. Bisher erhielten tausende Mursi-Anhänger
Haft- und Todesstrafen.
Satiriker Barrett Brown: Der Angstgegner
Als Journalist recherchierte er zum Überwachungsstaat. Als
Anonymous-Aktivist erklärte er dem FBI den Krieg. Jetzt wird er dafür hart
verurteilt.
Homosexualität in Ägypten: Strafe für „Ausschweifungen“
Acht Männer, die angeblich an einer Schwulen-Hochzeit teilgenommen haben,
müssen in den Knast. Ein Gericht hat das Strafmaß von drei Jahren auf 12
Monate gemindert.
Genitalverstümmelung in Uganda: Erstmals Haftstrafen verhängt
Seit 2010 ist die Beschneidung in dem ostafrikanischen Land verboten.
Durchgeführt wird sie trotzdem. Nun müssen vier Frauen und ein Mann ins
Gefängnis.
Prozess um Thomas Middelhoff: Schluss mit lustig
Der ehemalige Arcandor-Chef wurde zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren
ohne Bewährung verurteilt. Gegen ihn wurde ein Haftbefehl wegen
Fluchtgefahr erlassen.
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