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# taz.de -- Kürzungen im Berliner Haushalt: Kultur vor dem Aus
> Berlin will drei Milliarden Euro einsparen. Eine riesige Kulturszene
> bangt gemeinsam mit Jugendclubs und anderen um ihre Existenz. Fünf
> Betroffene berichten.
Bild: Der Berliner Senat plant scharfe Einschnitte. Am Wochenende gingen Tausen…
Rund 40 Milliarden Euro auf der Ausgabenseite, [1][knapp 3 Milliarden]
davon nicht durch genug Einnahmen gedeckt. Das ist die missliche Situation
der Berliner Landesfinanzen für 2025. Die soll das Abgeordnetenhaus, das
Berliner Landesparlament, am Donnerstag durch den Beschluss eines
Nachtragshaushalts, einer Art Update des Haushalts, bereinigen – zumindest
formal. Denn misslich wird die Lage dann bei jenen, die im nächsten Jahr
mit weniger Geld auskommen müssen.
3 von 40 Milliarden, das könnte sich oberflächlich betrachtet gar nicht so
schlimm lesen: Noch nicht mal jeder dreizehnte Euro, muss das nicht gehen
ohne gravierende Schnitte? Nein, denn die 3 Milliarden sind aus weit
weniger herauszusparen gewesen: Über ein Drittel des Landeshaushalts ist
für Gehälter und Mietzahlungen fest gebunden. Und zum Vergleich: In der
gescheiterten Ampelregierung auf Bundesebene drohte dieselbe Summe, nämlich
3 Milliarden, die Koalition schon vor einigen Monaten platzen zu lassen –
obwohl der Bundeshaushalt rund 480 und nicht 40 Milliarden Euro groß ist.
Worüber der schwarz-rote Senat – Berlins Landesregierung – und die
Opposition im Abgeordnetenhaus aus Grünen, Linkspartei und AfD seit über
einem Jahr streiten: Wie kommt es, dass der Haushalt überhaupt so
angewachsen ist und Berlin, wie es Finanzsenator Stefan Evers (CDU) nennt,
über seine Verhältnisse lebe? Denn auch wenn man Inflation und
Tarifsteigerungen herausrechnet, bleibt ein Anstieg.
Alles sei die Schuld der Vorgängerkoalition, also der bis Ende April 2023
amtierenden rot-grün-roten Regierung mit Franziska Giffey (SPD) an der
Spitze. Die habe die öffentlichen Ausgaben gerade in den Coronajahren
fortwährend gesteigert. Von wegen, kontern Grüne und Linkspartei. CDU und
die weiter regierende SPD hätten den Haushalt nochmal kräftig aufgestockt,
um eigene Interessen zu bedienen. Tatsächlich präsentierten die
Fraktionschefs der Koalitionspartner Ende 2023 nur dreieinhalb Wochen vor
dem Beschluss des Landeshaushalts für 2024 und 2025 eine Liste weiterer
Ausgaben: Die summierten sich auf zusätzliche 800 Millionen.
Wiederum kaum einen Monat später rechnete der besagte Finanzsenator als
Gast einer SPD-Fraktionsklausur Ende Januar vor: 3 Milliarden seien akut
einzusparen, absehbar noch 2 weitere. Seither liefen die Diskussionen, wo
wie zu kürzen sei. Die Opposition wirft Schwarz-Rot dabei vor, zwar lange
geredet zu haben, aber nur intern im kleinen Kreis und nicht mit denen, die
von den Kürzungen betroffen sein würden.
Am 19. November schließlich stellten CDU und SPD Journalisten ihre
Kürzungspläne vor, eine Woche später beschloss der Senat ebendas als
Entwurf jenes Nachtragshaushalts, über den an diesem Donnerstag das
Landesparlament entscheiden soll. Der Senat verweist darauf, bei den
Sozialausgaben nur knapp 4 Prozent zu kürzen, während es im Kulturetat 11
Prozent sind. Doch auch „nur“ 4 Prozent sorgen in einem 3,8
Millionen-Einwohner-Land für viele Betroffene. Laut Opposition hätten sich
manche Härten durch höhere Kreditaufnahmen, die trotz Schuldenbremse
erlaubt sein sollen, vermeiden lassen – was die Regierung bestreitet.
Fünf Protokolle mit Betroffenen
„Unsere Existenz war akut gefährdet“
Elisa Georgi ist Sprecherin des ZK/U – Zentrum für Kunst und Urbanistik
„Das Zentrum für Kunst und Urbanistik (ZK/U), das Kulturquartier silent
green und der Projektraum SAVVY Contemporary sind im Berliner Bezirk Mitte
angesiedelt. Wir sind drei Häuser mit verschiedenen künstlerischen und
kulturellen Angeboten. Die Palette reicht von Konzert- oder Kinoabenden mit
Eintritt bis hin zu Ausstellungen oder Workshops, die sich kostenfrei an
eine bestimmte Gruppe richten. Unsere Häuser sind nicht nur Orte der Kunst,
sondern auch Plattformen für Begegnung, gesellschaftliche Teilhabe und
internationalen Austausch – mit über 200.000 Besucher:innen jährlich.
Die hier arbeitenden Personen, frei oder angestellt, schöpfen aus
jahrelanger Erfahrung durch Vernetzung, Fachwissen, aber auch ganz
spezifische Ortskenntnisse, sind sensibilisiert für die Communitys in den
Ortsteilen Wedding und Moabit, können gezielte Angebote machen. Beim ZK/U
mit seiner Vereinsstruktur arbeiten zwischen 15 und 20 Menschen. Die
Festangestellten lassen sich an einer Hand abzählen, alle anderen sind
entweder Selbständige mit häufigen Aufträgen im Haus oder
Freiberufler:innen.
Das ZK/U befindet sich seit vier Jahren in einem [2][öffentlich geförderten
Ausbauprozess], es wurde an der Verdopplung unserer Fläche gearbeitet als
ein klares Bekenntnis zu mehr Raum für Begegnung und Kultur. Unter anderem
dadurch haben sich bei uns die Strukturen und Prozesse in den vergangenen
Jahren zum Glück stabilisiert; sonst könnten wir gar nicht arbeiten.
Die Veröffentlichung der [3][Sparliste der schwarz-roten Koalition] Ende
November hat uns dann ziemlich schockiert. Unsere Existenz war akut
gefährdet. Das ZK/U, silent green, SAVVY und der Schinkel Pavillon standen
zusammen mit einer Minuszahl in der Liste – minus 560.000 Euro.
Das ist ungefähr die Hälfte vom uns zur Verfügung stehenden Budget aus
einem Senats-Fördertopf. In den vergangenen Wochen war absolut unklar, was
das konkret für uns vier Orte bedeuten sollte, ob wir alle gekürzt werden
oder ob ein Haus oder zwei Institutionen komplett aus der Förderung
rausfallen und andere gar nicht. Das ist eine sehr unangenehme Situation,
die eine Art Konkurrenzdenken aufmacht, was niemand von uns möchte. Es wäre
das falsche Zeichen, jetzt gegeneinander zu arbeiten. Wir sind wie ein
großes Team. Unsere gemeinsame Presseerklärung, die als Protestnote zu
verstehen ist, ist daher ein solidarischer Akt.
Nach Wochen des Bangens wurde diese Kürzung laut der aktuellsten Liste
zurückgenommen – wir scheinen Glück zu haben und können vorerst aufatmen.
Genau wissen wir es aber erst am Donnerstag. Das zeigt, wie prekär die Lage
ist und wie schnell unsere Arbeit beendet werden könnte.“
„Das zieht uns den Boden unter den Füßen weg“
Ein Lehrer an einer Integrierten Sekundarschule in Berlin-Kreuzberg
„Wir arbeiten seit Jahren mit dem Gefühl, den Mangel zu verwalten. Und
jetzt wollen sie uns noch mehr wegnehmen. Die jetzigen Kürzungspläne
bedeuten für uns zum Beispiel, dass wir in Zukunft wohl weniger
Klassenfahrten machen können, denn die Budgets dafür werden gedeckelt.
Neuerdings können wir zwar aus den uns zugeteilten Mitteln auch Reisekosten
bezahlen. Aber wenn wir das machen, wird das Geld dann wieder an anderer
Stelle fehlen, etwa bei der Ausstattung. Das kann sich dann negativ auf das
Budget für Schulmaterialien auswirken. In meinem Fachbereich, der
Sonderpädagogik, stehen mir in der Regel rund 1.000 Euro jährlich zur
Verfügung. Die brauche ich auch: Ich habe die Erfahrung gemacht, dass
gerade anregendes und qualitativ hochwertiges Material eine wichtige
Grundlage für die Förderung von Schüler*innen mit unterschiedlichen
Beeinträchtigungen bildet.
Die Alternative ist, dass wir Materialien privat anschaffen. Das habe ich
auch schon gemacht. Aber das ist ja keine wirkliche Lösung. Wenn wir keine
guten Räume, keine gute Ausstattung haben – das zieht uns den Boden unter
den Füßen weg. Da fehlt die Grundlage. Das frustriert uns alle.
Übrigens werde ich selbst, Stand heute, in Zukunft weniger Geld verdienen.
Der Nachteilsausgleich fällt weg – das war zusätzliches Geld für
diejenigen, die sich gegen eine Verbeamtung entschieden haben. Regulär
bekommen wir den erst seit einem halben Jahr, seit Juni. Es war für mich
mit einer 85-Prozent-Stelle rund 250 Euro brutto pro Monat.
Für die Kolleg*innen [4][an sogenannten Brennpunktschulen] fällt auch
die Brennpunktzulage weg. Das waren auch etwa 300 Euro bei einer vollen
Stelle.
Es bräuchte meiner Meinung nach ein komplettes Umdenken in der Politik –
weg von der Dämonisierung der Schuldenlast hin zu deutlich mehr Mut für
Investitionen in die Zukunft.
Es gibt ja die Idee, wenn schon nicht die große Bildungsreform zu stemmen
ist, dann wenigstens viel mehr Freizeitangebote in die Schulen zu holen.
Also bis zum Mittag Unterricht zu machen und danach Sportangebote oder
Kurse. Das wäre vor allem auch für die Mädchen wichtig, für die gibt es
außerhalb der Schule viel weniger Angebote als für Jungen.
Aber auch das würde ja Geld kosten. Und immer neue Sparvorgaben rücken
diese Idee in weite Ferne. Das ist auch aus Sicht der Bildungsgerechtigkeit
falsch. Denn für Kinder aus wohlhabenden, bildungsnahen Familien werden
diese Möglichkeiten dann eben privat organisiert. Wir bräuchten sie aber
auch für viele der weniger privilegierten Kinder an unserer Schule.“
Protokoll: Uta Schleiermacher
„Wir stoßen an unsere Kapazitätsgrenzen“
Andreas Ritter arbeitet bei der Beratungsstelle Pro Familia
„Wir machen Schwangerenberatung und Schwangerschaftskonfliktberatung, also
die Pflichtberatung vor einem [5][Schwangerschaftsabbruch]. Aktuell sind im
Team 16 Menschen beschäftigt, alle in Teilzeit. Die Einsparungen haben sich
in den vergangenen Monaten schon angedeutet. Wir haben eine
Stellenerweiterung für 2 Personen à 30 Stunden bekommen im Fachbereich
sexuelle Bildung. Eine Person haben wir eingestellt, aber bevor die zweite
eingestellt werden konnte, hat der Senat einen Einstellungsstopp verhängt.
Die weitere Stelle, die nicht bewilligt worden ist, war für den Fachbereich
Soziale Arbeit vorgesehen, einen Bereich, der ohnehin völlig überlaufen
ist. Wir haben immer mehr Nachfrage als Termine. In dem Fachbereich beraten
wir über soziale und finanzielle Unterstützung während der Schwangerschaft
und Elternzeit. Wenn die Stelle nicht besetzt wird, heißt das, dass wir
noch mehr Leute an andere Stellen weiterverweisen müssen, die auch alle
überlastet sind.
Montags und donnerstags bieten wir auch eine offene Sprechstunde an. Da
kommen hauptsächlich Frauen, die eine Beratungsbescheinigung brauchen, um
dann, nach einer dreitägigen Wartefrist, den Abbruch durchzuführen, sofern
ein*e Ärzt*in gefunden wurde. In diese offene Sprechstunde kommen in
letzter Zeit so viele Menschen, und weil wir versuchen niemanden
abzuweisen, arbeitet das Team weit über unsere eigentlichen Öffnungszeiten
hinaus.
Außerdem werden durch den großen Andrang die Zeitfenster immer knapper,
sodass wir Klient*innen häufig nicht gerecht werden können. Wenn eine
Frau kommt, die klar für einen Abbruch entschieden ist, dann haut es hin.
Aber kommt eine psychisch belastete Person, eine, die in prekären
Verhältnissen lebt oder ein zerstrittenes Paar, dann ist es nicht möglich,
ihnen die notwendige Unterstützung zu bieten, wenn es ständig an der Tür
klingelt. Wir versuchen Folgeberatungen anzubieten, stoßen dabei aber an
Kapazitätsgrenzen.
Wir versuchen einen Teil an andere Beratungsstellen weiterzuverweisen,
aber die sind auch völlig überlastet. Frauen berichten uns, dass sie häufig
Wochen auf einen Termin warten müssen. Dabei ist das eine Pflichtberatung,
die vom Gesetzgeber vorgeschrieben ist und bei der die Frauen unter einem
immensen Zeitdruck stehen. Dann müssen die Beratungsstellen auch so
ausgestattet werden, dass sie die leisten und die Frauen sie bekommen
können.
Die Frauen haben häufig schon eine lange, schreckliche Odyssee hinter sich,
wenn sie vor mir sitzen. Sie werden von Frauenärzt*innen mit
verurteilenden Kommentaren abgestraft, erhalten keine Telefonnummer für
eine Beratungsstelle, sie sind angespannt, im Entscheidungsdruck und wissen
nicht, was sie machen sollen. Schließlich rufen sie bei uns an und werden
abgewiesen. Wenn es so weitergeht, ist das eine extrem belastende Situation
für uns alle.“
„Das löst Ängste im Kollegium aus“
Çığır Özyurt-Güneş leitet den Jugendtreff Laiv in Reinickendorf
„Ich leite einen offenen Kinder und Jugendtreff in Reinickendorf. Wir sind
eine Kinder- und Jugendeinrichtung für Kinder ab 8 bis 18 Jahren und
darüber hinaus. Wir machen offene Arbeit. Die Kinder können nach der Schule
kommen und sich selber beschäftigen oder mit uns zusammen in Projekten ihre
Zeit verbringen. Wir haben viele Angebote wie Theater, Boxen, Fußball,
Tanzen oder im Studio Musik aufnehmen.
Die Stimmung in unserem Team ist gerade nicht gut. Vieles ist unsicher, wir
wissen nicht, wer nächstes Jahr noch weiter arbeiten kann und darf. Das
löst Existenzängste im Kollegium aus. Wir haben viele Strukturen aufgebaut
und haben Angst, dass sie wieder einbrechen.
Die Kinder werden vielleicht einen Zufluchtsort verlieren oder Projekte
verlieren, in denen sie bereits Beziehungen aufgebaut haben. Wir haben auch
Jugendliche, die sich engagieren und die Jugendleitercard gemacht haben.
Die sind gerade 15, 16 Jahre alt und sehen eine Perspektive für sich in der
sozialen Arbeit, haben den Traum, Sozialarbeiterin oder Sozialarbeiter zu
werden. Die Nachricht von den Kürzungen hat sie desillusioniert und
verunsichert. Sie sagen: Wenn es da keine Zukunft für mich gibt, dann weiß
ich nicht, ob ich in diesem Bereich arbeiten will.
Die Kürzungen in unserem, also dem Jugendbereich, sollten nicht so
leichtfertig getroffen werden. Eigentlich gar nicht, denn es ist ein
existenzieller Bereich für viele Menschen in der Stadt. Das betrifft nicht
nur uns, das betrifft auch den Kulturbereich, wo unter anderem auch die
kulturelle Bildung mit drinsteckt, die Theaterprojekte in Randbezirken
machen mit Geflüchteten und vielen Menschen, die an den Rand gedrängt
werden. Ich kann nicht nachvollziehen, dass die erste Kürzungswelle genau
in diesem Bereich stattfinden soll.
Wir haben eine Pandemie hinter uns, die noch gar nicht so lange her ist. Da
wurden viele Lücken in diesem System sichtbar. Die Chancenungleichheit
zwischen Arm und Reich ist in der Pandemie schon deutlich aufgegangen. Das
verschärft sich noch mehr, wenn wir genau in diesem Bereich kürzen. Weil
die Pandemie auch noch in den nächsten Jahren Auswirkungen auf Kinder und
Jugendliche haben wid, die im Bildungssystem total zurückgeworfen wurden.
Projekte, die außerhalb der Schule stattfinden, fangen diesen Unterschied
auf gerade. Und falls wir nicht noch ärmer werden wollen, wenn wir nicht
noch mehr unsere Zukunft in der Stadt verlieren wollen, dann dürfen wir
nicht in solch wichtigen Bereichen kürzen.“
„Die Kürzungen befeuern die Schere zwischen den Studis“
Sasan Hosseinpour studiert Jura an der Humboldt-Universität zu Berlin
„Das Monatsende war für mich als Student schon vor den Kürzungen oft hart.
Wenn gar kein Geld mehr da ist, muss ich für ein paar Tage Haferflocken
essen. Mit den Kürzungen des Senats wird es jetzt finanziell noch enger für
mich. Dass das Studierendenwerk ein Drittel weniger Geld vom Senat erhalten
soll, bekommen wir Studis direkt zu spüren. Da wäre zum Beispiel der
Semesterbeitrag, der mir Sorgen bereitet: Derzeit ist im Gespräch, dass der
darin enthaltene Sozialbeitrag um mehr als 40 Prozent auf 90 Euro steigen
wird. Ich muss mir den Semesterbeitrag ohnehin schon immer mühsam
beiseitelegen und einen Antrag auf Bezuschussung stellen – jetzt wird der
Batzen Geld, der pro Semester fällig wird, noch größer.
In letzter Zeit frage ich mich öfter, was ich tun soll, wenn ich mir das
Studieren irgendwann gar nicht mehr leisten kann. Mein Vater ist
Taxifahrer, meine Mutter bekommt eine kleine Rente. Wen soll ich nach Geld
fragen? Vor meinem Jurastudium habe ich eine Ausbildung zum
Anlagemechaniker gemacht und eine Weile als Klempner gearbeitet. Weil ich
mein erstes Studium abgebrochen habe, bekomme ich kein Bafög und halte mich
mit etwas Wohngeld, einem Minijob und einem Studienkredit über Wasser.
Das Mensa-Essen ist für mich und viele andere Studis ohne reiche Eltern die
einzige Chance, einmal am Tag ein paar günstige Vitamine zu bekommen. Nun
wurden die Preise beinahe um ein Viertel angehoben, und an der Salatbar
fehlen vom einen auf den anderen Tag einfach das Olivenöl und der
Balsamico. Für viele mag das vielleicht wie ein Witz klingen, aber mal im
Ernst: Ich bin mir sicher, dass Kai Wegner beim Mittag im Roten Rathaus
seinen Salat nicht trocken essen muss.
Die Kürzungen befeuern die Schere zwischen den Studis nur noch stärker: Die
einen bekommen von ihren Chefarzt-Vätern ein WG-Zimmer für 1.000 Euro im
Berliner Prenzlauer Berg bezahlt und müssen sich keinerlei Gedanken um
Preiserhöhungen in der Mensa machen. Die anderen krebsen in einer
Mini-Wohnung in Kaulsdorf-Nord oder in einem auseinanderfallenden
Studiwohnheim herum und kommen durch die Kürzungen ganz schön in
Bedrängnis.“
19 Dec 2024
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## AUTOREN
Stefan Alberti
Jonas Wahmkow
Katharina Wulff
Andreas Hergeth
Uta Schleiermacher
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