# taz.de -- Deutschland in der Wirtschaftskrise: Konjunktur der Angst | |
> Unternehmen ächzen unter hohen Energiekosten, Bürger:innen unter ihrer | |
> schwindenden Kaufkraft. Expert:innen sagen: Panik wäre übertrieben. | |
Bild: Wer kann sich den Italien-Urlaub noch leisten? Die Inflation trifft die M… | |
BERLIN taz | Wer derzeit Wirtschaftslobbyist:innen zuhört, könnte | |
glauben, sie wollten ein Stoppschild für Investor:innen aufstellen. | |
„Deutschland ist nicht mehr wettbewerbsfähig“, klagt Stefan Wolf, Präside… | |
des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall. „Wir müssen Deutschland neu | |
aufstellen, wir müssen wettbewerbsfähiger, einfacher, schneller, digitaler | |
und auch wieder hungriger werden“, sagt Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger. | |
Wie das geht, wussten Wirtschaftsvertreter:innen schon immer: Steuern und | |
Abgaben für Unternehmen senken, gesetzliche Vorgaben abbauen, Löhne so | |
wenig wie möglich anheben. Die Rufe nach diesen vermeintlichen | |
Allzweckwaffen werden jetzt immer lauter – und mit ihnen wächst die Angst | |
vor einer angeblichen Deindustrialisierung des Landes. | |
Tatsächlich trübt sich die wirtschaftliche Lage in Deutschland ein. Das | |
allerdings auf extrem hohem Niveau. Deutschland ist immer noch eines der | |
reichsten Industrieländer mit gewaltigen Exportüberschüssen. Und das wird | |
es bleiben, auch wenn nach zwei Quartalen mit einer schrumpfenden | |
Wirtschaftsleistung das Bruttoinlandsprodukt im Frühjahr stagnierte. | |
Die wirtschaftliche Schwäche schlägt langsam auch auf den Arbeitsmarkt | |
durch. Im Juli waren 2,6 Millionen Menschen in Deutschland erwerbslos, | |
150.000 mehr als ein Jahr zuvor. Die allermeisten Arbeitnehmer:innen | |
erleiden Reallohnverluste. Denn die Löhne steigen auch aufgrund moderater | |
Tarifabschlüsse bei Weitem nicht so wie die Inflation. | |
Die Aussichten für das übrige Jahr sind nicht besonders gut. Das Institut | |
für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der gewerkschaftsnahen | |
Hans-Böckler-Stiftung warnt davor, dass die Konjunktur im Laufe dieses | |
Sommers ihre Schwächephase nicht überwindet. Nach den Prognosen des | |
Instituts wird das deutsche Bruttoinlandsprodukt im gesamten Jahr 2023 um | |
0,5 Prozent schrumpfen. Der Internationale Währungsfonds (IWF) schätzt, | |
dass die hiesige Wirtschaftsleistung dieses Jahr insgesamt um 0,3 Prozent | |
sinken wird. | |
Laut IMK-Chef Sebastian Dullien traf die Energiepreiskrise Deutschland | |
besonders hart, weil es besonders abhängig vom russischen Erdgas war. Dabei | |
drückten die gestiegenen Energiepreise sowohl auf die Nachfrage der | |
privaten Haushalte als auch auf die Produktion energieintensiver | |
Unternehmen. Eine schwache Weltkonjunktur bremse zudem die exportstarke | |
Industrie. | |
Nun geht die Angst um, dass diese Krisenerscheinungen nur die Vorboten | |
einer anderen Entwicklung sind: der Abwanderung von Unternehmen oder gar | |
ganzer Branchen – was hohe Arbeitsplatzverluste und eine stärkere | |
Abhängigkeit von anderen Weltregionen zur Folge hätte. CDU-Chef Friedrich | |
Merz zum Beispiel warnt ausdrücklich vor einem „schleichenden Prozess der | |
Deindustrialisierung“. Das wäre für ein industriell geprägtes Land wie | |
Deutschland in der Tat eine Herausforderung. | |
Ökonom:innen bewerten die Lage jedoch unterschiedlich. Ein Schrumpfen | |
der Wirtschaft sei natürlich nicht schön, aber auch nicht dramatisch, sagt | |
etwa der Präsident des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle, | |
Reint Gropp. Die Ursache für die derzeitige wirtschaftliche Schwäche sieht | |
er vor allem [1][in der hohen Inflation, die auf die Kaufkraft der Menschen | |
drückt]: „Der Konsum macht 60 bis 65 Prozent des Bruttoinlandsprodukts | |
aus.“ | |
Auch der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW | |
Berlin), Marcel Fratzscher, hält die Lage für weniger dramatisch: | |
„Deutschland ist eine starke Volkswirtschaft, und 0,3 Prozent sind ein nur | |
leichtes Schrumpfen.“ Zudem seien die Ursachen für die Konjunkturschwäche �… | |
die hohen Energiepreise und die schwächelnde Weltwirtschaft – vermutlich | |
nur vorübergehende Phänomene. | |
Für IMK-Direktor Dullien wiederum klingt ein Minus von 0,3 bis 0,5 Prozent | |
zunächst zwar noch recht harmlos, dahinter verberge sich jedoch ein | |
„relativ starker“ Abschwung, sagt er. „Deutschland hat sich von der | |
Coronakrise noch nicht komplett erholt. Ohne den russischen Angriff auf die | |
Ukraine und den damit verbundenen Energiepreisschock wäre die | |
Wirtschaftsleistung mindestens 2 bis 3 Prozent höher“, so der | |
Konjunkturexperte. Ihm zufolge droht durchaus ein „Verlust industrieller | |
Substanz“. Wegen der derzeit hohen Energiepreise sei die Produktion in | |
manchen Bereichen bereits massiv eingebrochen. Zudem stünden für viele | |
Unternehmen im Moment weitreichende Entscheidungen an – über Investitionen | |
oder deren Gegenteil, Werksschließungen. | |
„Seit drei Jahren tritt die Industrie auf der Stelle“, warnt auch Michael | |
Grömling vom arbeitgebernahen Institut der deutschen Wirtschaft (IW). | |
Zuerst Corona, dann der russische Angriff auf die Ukraine: Das waren drei | |
Jahre, die nicht genutzt werden konnten für die drei anstehenden | |
Herausforderungen Dekarbonisierung, Digitalisierung und demografischer | |
Wandel. „Insofern ist die Situation durchaus besorgniserregend“, sagt | |
Grömling und verweist auf frühere Prozesse partieller Deindustralisierung – | |
etwa zu Beginn der 1990er Jahre. „Damals sank die Zahl der | |
Industriearbeitsplätze von zehn auf acht Millionen“, so Grömling. | |
Das allerdings war auch dem großflächigen Abbau der Industrie in der | |
ehemaligen DDR geschuldet. Doch der Begriff Deindustriealisierung ist nicht | |
nur für Ostdeutsche mit Schrecken verbunden. Auch im Westen dürfte die | |
Erinnerung an abgewanderte Branchen wie die Bekleidungsindustrie oder den | |
jahrzehntelangen quälenden Strukturwandel weg von der Steinkohle im | |
Ruhrgebiet oder im Saarland für Beklemmung sorgen. | |
Ökonom Gropp sieht den nun anstehenden Wandel als unausweichlich an: | |
„Deutschland befindet sich auf dem Weg von einer Industrie- hin zu einer | |
Dienstleistungsgesellschaft“, sagt er. Deshalb möge er den Begriff | |
Deindustralisierung nicht. Statt Angst zu schüren, sollte der Prozess | |
lieber aktiv gestaltetet werden. „Wir werden mittelfristig in Deutschland | |
weniger produzieren, weil es anderswo billiger ist“, ist er überzeugt. Also | |
müssten sich Wirtschaft und Politik auf die Stärken der Bundesrepublik | |
konzentrierten, Forschung und Entwicklung etwa. | |
„Wenn energieintensive Unternehmen abwandern, dann ist das in den | |
allermeisten Fällen keine Gefahr für den Wirtschaftsstandort Deutschland“, | |
sagt auch DIW-Präsident Fratzscher. Es gehe nicht darum, ob in Deutschland | |
produziert werde, sondern um das, was deutsche Unternehmen bräuchten, um | |
global wettbewerbsfähig zu bleiben – ob etwa gute Arbeitsplätze und | |
Innovationen geschaffen werden. [2][Viele strukturelle Probleme seien | |
hausgemacht.] „Die deutsche Automobilbranche hat zum Beispiel die | |
Entwicklungen in der Elektromobilität verschlafen“, erklärt Fratzscher. Was | |
die Energiepreise angeht, habe Deutschland noch nie einen | |
Wettbewerbsvorteil gehabt: „Energie war in Deutschland immer schon teurer | |
als in anderen Ländern.“ | |
Das Ungewöhnliche an der derzeitigen Lage: Während die Wirtschaft | |
hierzulande schrumpft, wächst sie in vielen anderen Ländern – im | |
Nachbarland Frankreich voraussichtlich um 0,8 Prozent, in Spanien um 2,5 | |
Prozent und in den USA um 1,8 Prozent. Anders als in Deutschland | |
subventioniert in Frankreich der Staat den Strom, in Spanien sorgte die | |
Regierung etwa durch eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel für | |
eine Belebung der Nachfrage, und in den USA hat Präsident Joe Biden ein | |
gigantisches Konjunkturprogramm aufgelegt. | |
Die erfolgsverwöhnte deutsche Wirtschaft – deren Unternehmen in den | |
vergangenen Jahren und Jahrzehnten gigantische Gewinne eingefahren haben – | |
steht aktuell vor einem enormen Umbau. Bis 2045 soll sie klimaneutral | |
werden, in kaum mehr als 20 Jahren. Durch den Angriff Russlands auf die | |
Ukraine und die folgende Energiepreiskrise ist das Geschäftsmodell etlicher | |
Branchen, die bisher auf billiges Gas und günstigen Strom angewiesen sind, | |
gehörig ins Wanken geraten. | |
Ihre Produktionskosten schnellten in die Höhe; viele werden ihren Umbau | |
trotz wahnsinniger Renditen in der Vergangenheit ohne staatliche Hilfe kaum | |
stemmen können. Dafür sind immense Summen nötig. Diese Rücklagen haben | |
Unternehmen nicht. Die Gewinne der Vergangenheit wurden an | |
Anteilseigner:innen ausgeschüttet, ohne dass der Staat sie angemessen | |
abgeschöpft hätte, um mit dem Geld den Umbau voranzutreiben. | |
Bürger:innen empört das. Doch nichts zu tun hat einen hohen Preis. | |
Kurzfristig senken Unternehmen die Produktion, mittelfristig werden sie | |
vielleicht in Länder gehen, in denen sie billiger produzieren können. Die | |
Frage ist: Soll der Staat sie ziehen lassen oder gegensteuern? | |
Der grüne Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ist entschieden für | |
gegensteuern. Damit engergieintensive Branchen die Probleme in den Griff | |
bekommen, schlägt er einen Industriestrompreis vor. Demnach sollen | |
Unternehmen unter bestimmten Voraussetzungen 90 Prozent ihres Stroms für 6 | |
Cent pro Kilowattstunde bekommen. Die jetzige Strompreisbremse, die noch | |
bis ins kommende Frühjahr greift, sieht einen Nettoarbeitspreis von 13 Cent | |
pro Kilowattstunde für 70 Prozent des vorherigen Verbrauchs vor, für den | |
Rest ist der Marktpreis fällig. | |
Auch wenn die Strompreise mittlerweile wieder gesunken sind, sind sie im | |
internationalen Vergleich für die deutsche Industrie noch immer hoch. Nach | |
Berechnungen der Gewerkschaft IGBCE werden die Stromkosten in den USA | |
künftig bei 3 bis 4 Cent pro Kilowattstunde liegen, in China bei zwischen | |
1,5 und 2 Cent. Habeck will den gesonderten deutschen Industriestrompreis | |
bis 2030 laufen lassen, bis die erneuerbaren Energien so stark ausgebaut | |
seien, dass der Strompreis insgesamt wieder niedriger als heute sei. Die | |
Förderung soll an Energiesparmaßnahmen gebunden werden, damit Unternehmen | |
dann weiterhin aufs Stromsparen achten. | |
Wirtschaftsverbände, Gewerkschaften und lagerübergreifende | |
Landesregierungen befürworten einen Industriestrompreis. Trotzdem sind die | |
Aussichten dafür schlecht. Die FDP ist dagegen. In der | |
SPD-Bundestagsfraktion gibt es zwar große Sympathien dafür, nicht aber im | |
Kanzleramt. | |
Die Ökonom:innen sind ähnlich gespalten wie die Ampel. „Es ist Aufgabe | |
des Staates, Planungssicherheit zu schaffen“, sagt IMK-Chef Dullien. Er | |
befürwortet die Einführung eines Brückenstrompreises. Gleichzeitig müsste | |
allerdings der Strommarkt reformiert und der Ausbau der Erneuerbaren | |
beschleunigt werden. | |
DIW-Chef Fratzscher hingegen lehnt subventionierten Strom für die | |
Industrie ab: „Diese Subventionen sind falsch, weil sie alte Strukturen | |
langfristig zementieren.“ Reint Gropp hält einen Industriestrompreis aus | |
klimapolitischen Gründen ebenfalls für falsch. | |
Eines lehnt wiederum Robert Habeck ab: ein klassisches | |
Investitionsprogramm, bei dem der Staat mit viel Geld und der Vergabe von | |
Aufträgen die Wirtschaft anschiebt. Auf diese Art haben sich frühere | |
Bundesregierungen immer wieder aus Wirtschaftskrisen herausinvestiert – | |
etwa die Große Koalition 1967 mit einem Bauprogramm, die sozialliberale | |
Koalition 1977 mit einen Verkehrsprogramm, Bundeskanzlerin Angela Merkel | |
mit ihrer Abwrackprämie gegen die Folgen der Finanzkrise und die Große | |
Koalition mit dem sozialdemokratischen Finanzminister Olaf Scholz und ihrem | |
Konjunkturpaket gegen die Coronakrise. Doch solche Maßnahmen würden jetzt | |
nicht weiterhelfen, ist Habeck überzeugt. „Wer in Zeiten hoher Inflation | |
Geld mit der Gießkanne verteilt, bringt nur eines zum Wachsen: die | |
Inflation“, sagt er. | |
Auch Ökonomen sind skeptisch. „Es ist unklar, wie ein Konjunkturprogramm | |
aussehen könnte“, sagt Grömling. Strukturpolitisch lägen die entscheidenden | |
Fragen auf dem Tisch: „Da geht es darum, langfristig die Kostensituation | |
der Unternehmen so zu gestalten, dass es zu keiner Erosion der | |
industriellen Basis kommt.“ Nicht nur auf die Kosten komme es an, sondern | |
vor allem auf die Energiesicherheit. | |
„Das Problem an Konjunkturprogrammen ist, dass sie erst wirken, wenn die | |
Konjunkturdelle wieder vorbei ist“, gibt auch Gropp zu bedenken. Jetzt | |
„irgendwelche Geschenke an irgendwelche Unternehmen“ zu verteilen, sei | |
nicht sinnvoll. Wenn es noch finanzielle Spielräume gebe, seien diese für | |
Investitionen in die Forschung und einen effizienteren Staat besser | |
genutzt, sagt der Wissenschaftler. | |
[3][Die oppositionelle Union versucht aus der Konjunkturdelle Kapital zu | |
schlagen – allerdings ziemlich unbeholfen.] Um die Wirtschaft schnell | |
anzukurbeln, fordern CDU und CSU ein Sofortprogramm. Neben konkreten | |
Maßnahmen wie der Senkung von Stromsteuern zum 1. Oktober oder | |
Steuerfreiheit für Überstunden enthält es vor allem populistische | |
Forderungen, etwa nach einem Stopp „aller neuen Gesetze, die Bürokratie | |
verursachen“, oder des Heizungsgesetzes. „Turboabschreibungen“ solle es f… | |
alle Anschaffungen in der Wirtschaft geben, nicht nur für Klima- und | |
Digitalisierungsprojekte. | |
„Nicht ausgegoren“, nennt IMK-Chef Dullien die Vorschläge der Union. „Sie | |
beruhen nicht auf einer sauberen Problemanalyse.“ Stattdessen fordert er in | |
erster Linie ein Austeritätsmoratorium, also eine Pause von der strikten | |
Ausgabendisziplin im Bundeshaushalt. „Die Schuldenbremse sollte 2024 erneut | |
ausgesetzt und konsumdämpfende Kürzungen im Bundeshaushalt ausgesetzt | |
werden“, schlägt er vor. | |
Angesichts der dürftigen Vorschläge der Union hätte die Regierung derzeit | |
eigentlich leichtes Spiel. In Fragen der Wirtschaftskrisenbewältigung | |
stehen die Ampelpartner nicht vor unüberwindlich wirkenden Gräben wie etwa | |
in der Klimapolitik. Wirtschaftspolitisch sind sich Habeck und | |
Finanzminister Christian Lindner (FDP) näher, als mancher Konflikt aus der | |
Vergangenheit annehmen lässt. Beide wollen die Steuern für Unternehmen | |
senken, um der Konjunktur einen Schub zu geben – der eine viel, der andere | |
noch mehr. Beide streiten deshalb heftig über das | |
„Wachstumschancengesetz“, das im August im Kabinett beschlossen werden | |
soll. | |
Der vom Bundesfinanzministerium vorgelegte Referentenentwurf sieht rund 50 | |
Maßnahmen vor, mit denen Unternehmen geholfen werden soll. Lindner will | |
Entlastungen von 6,5 Milliarden Euro für die Wirtschaft – während er bei | |
der Kindergrundsicherung geizt. Im Mittelpunkt von Lindners Plan stehen | |
Prämien für Investitionen in klimafreundliche Technologien, höhere | |
Forschungsförderungen und die Einführung einer Freigrenze für Einnahmen aus | |
Vermietung und Verpachtung. | |
Habeck ist das zu wenig. Ob er sich mit seinen Forderungen durchsetzt, ist | |
unklar. Anders als beim Heizungsgesetz bemühen sich die Koalitionäre | |
immerhin noch, ihre Konflikte intern auszufechten. | |
13 Aug 2023 | |
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Simon Poelchau | |
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