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# taz.de -- Die Linke Berlin
Landesparteitag der Linken: „Believe the hype!“
Die Linke Berlin ist euphorisch. Sie wählt Kerstin Wolter zur neuen Chefin.
Maximilian Schirmer bleibt Co-Chef, doch sein mäßiges Ergebnis hat Gründe.
Designierte Chefin der Berliner Linken: „Das Potenzial für linke Politik ist…
Kerstin Wolter will Berliner Linken-Vorsitzende werden. Ein Gespräch über
das Wachstum ihrer Partei, den Umgang mit Antisemitismus – und Katja
Kipping.
Berliner Linke sortiert sich neu: Parteichefin kündigt Rückzug an
Franziska Brychcy will nicht erneut für den Vorsitz der Berliner Linken
kandidieren. Als Nachfolgerin bringt sich Kerstin Wolter in Stellung.
Strukturelle Mehrheit für R2G in Berlin: Machen wir doch mit links
SPD, Grüne und Linke haben immer eine Mehrheit in Berlin. Für die
Abgeordnetenhauswahl zeichnet sich ab: Nur R2G wird einen neuen Senat
bilden können.
Nachrückerin im Abgeordnetenhaus: Herrmann hat Hemmungen
Die grüne Ex-Rathauschefin von Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann,
könnte nach der Bundestagswahl ins Landesparlament ziehen. Doch sie zögert.
Nach der Bundestagswahl in Berlin: Alle Augen geradeaus
Während die Berliner Linke ihren großen Erfolg vom Wahlsonntag feiert,
wollen Grüne, SPD, CDU und BSW vor allem optimistisch nach vorn blicken.
Ferat Koçak über Wahlerfolg in Neukölln: „Wir haben hier eine Bewegung auf…
Auch nach der Wahl will Linken-Politiker Ferat Koçak die Haustürgespräche
in Neukölln fortsetzen. Ziel sei, die Menschen an seinem Mandat zu
beteiligen.
Schlappe der Berliner Grünen: „Der Wind hat sich gedreht“
Vor allem an die Linke hat die viele Partei Stimmen verloren.
Landesvorsitzender Philmon Ghirmai spricht im Interview über mögliche
Ursachen.
Wahlerfolg der Linken: Das rote Berlin
Überraschend hat die Linke in Berlin die Bundestagswahl gewonnen. Sie
positioniert sich als Bollwerk gegen den Rechtsruck – und als
Kümmererpartei.
Bundestagswahl in Berlin: Zwischen Euphorie und Stille
Nach den ersten Prognosen: Die Grüne Julia Schneider hofft, der Linke Ferat
Kocak jubelt und bei der SPD wird es kurz sehr still.
Polizei und „Clankriminalität“: Nachnamen als Verdachtsmoment
Die Berliner Polizei führt eine Datei mit über 7.200 Datensätzen zu
Personen, die arabischen Großfamilien zugeordnet werden – zum Teil
willkürlich.
Wechsel von der Linken zur SPD: Hauptsache Rot
Die Berliner SPD feiert sich für den Eintritt von drei ehemaligen
Linken-Politikern. Im Mittelpunkt steht der Abgeordnete Sebastian
Schlüsselburg.
Fraktionswechsel im Abgeordnetenhaus: Berliner Ex-Linker wechselt zur SPD
Der aus der Linken ausgetretene Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg geht
zur SPD. Friedrichshain-Kreuzbergs Ex-Linken-Stadtrat Nöll schließt sich
an.
Bundestagswahlkampf der Berliner Linken: Mission Parteirettung
Die Berliner Linke spricht sich gut gelaunt viel Mut zu und macht Gregor
Gysi zu ihrem Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl.
Streit um Antisemitismus: Trotzkisten verlassen Linkspartei
Die Gruppe Sozialismus von unten um Christine Buchholz verlässt die Linke.
Sie solidarisiert sich mit ihrem ausgeschlossenen Mitglied Ramsis Kilani.
Streit über Antisemitismus: Linke will Trennlinie zur Hamas
Der Antisemitismus-Streit in der Linken hat ein Parteiausschlussverfahren
zur Folge. Der Neuköllner Palästina-Aktivist Ramsy Kilani soll gehen.
Neuwahl des Bundestags am 23. Februar: Ampel raus, Mitglieder rein
Angesichts der Bundestagsneuwahl verzeichnen Berliner Parteien abrupt
steigende Eintrittszahlen. Am meisten gilt das für Linkspartei und Grüne.
Berliner Linke in der Krise: Ex-Genoss:innen wollen weiter der Linksfraktion an…
Der Linke-Landesvorstand fordert Klaus Lederer und Co. per Beschluss zur
Aufgabe ihrer Mandate auf. Für die Ausgetretenen kommt das nicht infrage.
Linkspartei in der Krise: Zwischen Austritten und Eintritten
Desaströse Wahlergebnisse, Klaus Lederer wirft hin – bei der Linken geht es
um die Existenz. Da sind junge Neumitglieder ein rarer Hoffnungsschimmer.
Podcast Bundestalk: Linkspartei in der Krise – ist sie noch zu retten?
Der Bundesparteitag der Linken am Wochenende sollte ein Aufbruchsignal
sein. Doch jetzt laufen der Partei prominente Köpfe davon.
Antisemitismusstreit in der Linkspartei: Kronzeugen für einen falschen Vorwurf
Der Vorwurf, die Linke sei antisemitisch, ist haltlos. Mit ihrem Austritt
zeigen Lederer und Co. nur, dass sie nicht kompromissfähig sind.
Linke in Berlin: Parteiaustritte nach Antisemitismus-Streit
Fünf prominente Mitglieder der Berliner Linken, darunter Ex-Kultursenator
Klaus Lederer, verlassen die Partei. Sie machen der Linken schwere
Vorwürfe.
Linke Berlin einig: Parteivorstand zeigt Einigkeit in Antisemitismus-Streit
Eine Sondersitzung des Landesvorstands beschließt eine Resolution zum
Umgang mit Antisemitismus. Die Partei ruft alle Mitglieder zum Bleiben auf.
Ausgetretene Linken-Politikerin Quade: „Versagen im Kampf gegen Judenhass“
Nach Jahrzehnten verlässt die Hallenser Linken-Politikerin Henriette Quade
ihre Partei. Die Vorwürfe gegen ihre Genoss:innen wiegen schwer.
Antisemitismus-Streit in Berliner Linke: Kompromiss unmöglich?
Zwei prominenten Austritten aus der Berliner Linken könnten weitere folgen.
Der Streit über Antisemitismus droht die Partei zu zerlegen.
Gehaltsverzicht von neuer Linkenspitze: Durchschnittsgehalt soll genügen, um d…
Ines Schwerdtner und Jan van Aken wollen Gehaltsverzicht üben. Um die
Parteikrise zu beenden, wird das nicht reichen, wie zwei neue Austritte
zeigen.
Bundesparteitag der Linken: Silberlocken und grüne Jugend
Der Bundesparteitag gelingt ohne große Konflikte, dafür mit hart erkämpften
Kompromissen – etwa zum Nahostkonflikt.
Parteitag der Berliner Linken: Kein Antisemitismus-Skandal
Der Eklat auf dem Parteitag der Linken steht nicht für ein Problem mit
Antisemitismus. Er ist Ausdruck von Kompromisslosigkeit und einem
Machtkampf.
Gegen Armut und Ausgrenzung: Die linken Kümmerer
Ärger mit dem Amt, dem Vermieter oder Nachbarn? In der Sozialsprechstunde
der Neuköllner Linken gibt es praktische Hilfe und einen Fonds für
Notfälle.
Strategien der Berliner Linken: Die KPÖisierung vorantreiben
Die Berliner Linke will voll auf das Thema Wohnen und Basisarbeit setzen.
Vor ihrem Parteitag fordert sie zudem ein Privatisierungsverbot.
Debattenaufschlag zur Zukunft der Linken: Die Rückkehr der Kiezkümmerer
Wege aus der Krise: Die Berliner Linke will künftig auf verstärkte
Vernetzungsarbeit und Vor-Ort-Hilfe in sozial benachteiligten Vierteln
setzen.
Sahra Wagenknecht vs. Ines Schwerdtner: Erbfolge-Fragen im Lötzsch-Land
Ines Schwerdtner soll Linke-Direktkandidatin für ein Bundestagsmandat in
Berlin-Lichtenberg werden. Ihre Konkurrentin könnte Sahra Wagenknecht
heißen.
Regulation des Wohnungsmarktes: Sozialquote für Eigentümer
Eine Studie der Linken zeigt: Berlin könnte private Vermieter stärker in
die Pflicht nehmen. Denkbar sind feste Quoten für WBS-Berechtigte.
Schuldenbremse und Vermögenssteuer: Denken nicht dem Markt überlassen
Angesichts der Haushaltsnotlage in Berlin ist es gut, dass Kai Wegner gegen
die Schuldenbremse eintritt. Doch es braucht auch die Vermögensteuer.
Chef:innen der Berliner Linksfraktion: „Das BSW ist eine Projektionsfläche“
Anne Helm und Tobias Schulze suchen nach Wegen, die Linke in Berlin wieder
voranzubringen. Ein Gespräch über Wagenknecht, Kiezarbeit – und die SPD.
Berliner Linke nach der Europawahl: Hochburg kommt vor dem Fall
Die Linke sucht nach Erklärungen für ihren Absturz und den Aufstieg des BSW
vor allem im Osten Berlins. Der Landeschef spricht von einem Desaster.
Diskussion um die Berliner Mitte: Mitte, Münze, Molkenmarkt
Nach dem Aus für die Ateliers in der Alten Münze war auf einer
Veranstaltung der Linkspartei im Podewil aber auch viel Selbstkritik zu
hören.
Ausverkauf der Stadt: Die Hypothek der Linken
Vor 20 Jahren verkauft Rot-Rot die landeseigene GSW mit über 65.000
Wohnungen. Eine Scheiß-Entscheidung, sagt der damalige Wirtschaftssenator
heute.
Berlin-Kreuzberg am 1. Mai: Betreutes Biertrinken
Auch ohne Myfest wird am Tag der Arbeit in Kreuzberg vor allem gefeiert –
stets unter den Augen der Polizei. Ab und zu wird es aber doch politisch.
Parteitag der Berliner Linken: Abrechnung mit Schwarz-Rot
Auf ihrem Landesparteitag präsentiert sich die Linke attackenfreudig. Die
innerparteiliche Debatte zum Gaza-Krieg endet gleichwohl mit
Nichtbefassung.
Linkspartei und Nahost-Konflikt: Klare Differenzen
Die Berliner Linke verkämpft sich vor ihrem Parteitag am Samstag an der
Positionierung zum Krieg in Gaza. Im Fokus steht vor allem ein
Kreisverband.
Konsequenzen aus der Signa-Pleite: Kontrolle ist besser
Die Linke fordert die großflächige Einführung eines „Seriositätschecks“…
windige Großinvestoren. Die Begeisterung des Senats hält sich in Grenzen.
Frauenpolitik: „Die Frauenquote verändert was“
Die Berliner Frauenpolitikerin Ines Schmidt (Linke) über ihre
Vorstellungen, wie der Gender-Pay-Gap geschlossen werden könnte.
Auswege aus der Haushaltskrise: Klimazuschüsse für Betriebe
Die Linksfraktion fordert die Ausrufung der haushaltspolitischen Notlage –
auch für an Bedingungen geknüpfte Zuschüsse für private Betriebe.
Betriebsprüfungen der Finanzämter: Berlin gehen die Betriebsprüfer aus
Die Finanzbehörden treiben fast eine halbe Milliarde Euro Steuern
nachträglich bei Betrieben ein. Vor allem bei den Großen könnte mehr zu
holen sein.
BSW in Berlin: Wagenknechtler reichen CDU die Hand
Ex-Linke bilden in Lichtenberg erstmals eine BSW-Fraktion auf Berliner
Bezirksebene. Verkehrspolitisch werden die Christdemokraten angeblinkt.
Bündnis Sahra Wagenknecht: Vorwärts immer
Alexander King organisiert den Aufbau der Wagenknecht-Partei in Berlin. Auf
Bezirksebene könnte das Bündnis demnächst erstmals eine Fraktion bilden.
Berliner Linke warnt vor Haushaltskrise: Nahe der Kante
Der Haushalt 2024/25 ist schon unterfinanziert, noch schlimmeres komme
danach.Die Linksfraktion will Einnahmen erhöhen und Kredite für
Landesfirmen.
Landesparteitag der Linkspartei: „Dieser Bruch ist ein neuer Anfang“
Die Berliner Landesspitze der Linken spricht dem Wagenknecht-Verein BSW das
Links-Sein ab und dem schwarz-roten Senat den sozialen Kompass.
Linke Berlin: Freundliche Übernahme
Allein am Montag traten Hunderte AktivistInnen der Berliner Linken bei. Die
Partei will die Neueintritte als Chance sehen.
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