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# taz.de -- Peter Altmaier
Peter Altmaier über GEG, Habeck und FDP: „Der Streit hat doch was Gutes“
Ex-Wirtschaftsminister Altmaier ist besorgt über die gesellschaftliche
Polarisierung beim Klimaschutz. Den Heizungs-Kompromiss hält er für
richtig.
Prognose des Wirtschaftsministeriums: Stromverbrauch wird stark steigen
Eine Analyse für das Wirtschaftsministerium zeigt: Der Stromverbrauch wird
bis 2030 deutlich steigen. Das liegt vor allem an der E-Mobilität.
Merkel, die Bayern und Hermann Hesse: Abschiede und Anfänge
Die einen gehen, andere kommen. Und die Bayern-Spieler sind auch nur
Menschen. 5 Dinge, die wir diese Woche gelernt haben.
Turbulenzen in der Union: Altmaier und AKK machen Platz
In der Union rumort es nach dem Wahldebakel gewaltig.
CDU-Nachwuchspolitiker:innen fordern Mitgliederbefragung für den
personellen Neuanfang.
Kramp-Karrenbauer und Altmaier: Verzicht auf Bundestagsmandat
Mit Annegret Kramp-Karrenbauer und Peter Altmaier verzichten zwei
Bundesminister auf ihr Bundestagsmandat. Jüngere Abgeordnete sollen
nachrücken.
Nach wenigen Tagen im Amt: Deutscher Botschafter in China gestorben
Jan Hecker, der deutsche Botschafter in China, ist überraschend gestorben.
Die Kanzlerin trauert um ihren langjährigen Berater.
Anstieg der CO2-Emissionen: Zahnloses Klimaschutzgesetz
Deutschland hat das Klimaziel 2020 nur wegen Corona erreicht. In diesem
Jahr geht es wieder in die falsche Richtung.
Hilfszahlungen während der Pandemie: Der Rettungsstaat im Stresstest
In der Coronakrise hat der Staat mit Hilfsprogrammen wirksam dem
wirtschaftlichen Absturz entgegengewirkt. Aber es gab auch Lücken im
sozialen Netz.
Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Ende der Pandemie nicht in Sicht
Der Chef des Weltärztebundes, Montgomery, glaubt, dass uns das Coronavirus
fortan begleiten wird. Peter Altmaier will die Homeoffice-Pflicht für
Firmen langsam lockern.
Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Erstimpfung senkt Risiko drastisch
Die USA halten den Höchstwert bei den Gesamtinfektionen. Portugal will die
Einreise wieder ermöglichen, und Polen feiert die Wiedereröffnung der
Außengastronomie.
Wirtschaftsminister zum Klimaschutz: „Das Urteil gibt uns den Schubs“
Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) räumt ein, dass auch in seiner
Partei beim Klimaschutz Fehler gemacht wurden. Nun will er nachbessern.
Finanzmarktkritiker über Wirecard: „Happy mit der Kuschelaufsicht“
Finanzminister Scholz und Wirtschaftsminister Altmaier scheuten Konflikte
mit Finanzakteuren, sagt Gerhard Schick von der „Bürgerbewegung
Finanzwende“.
Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Keine Draußen-Maske mehr in Israel
Israel hebt die Maskenpflicht im Freien auf. Landkreise fordern eine
Überarbeitung der „Notbremse“. Peter Altmaier spricht sich für
Ausgangssperren aus.
Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: EMA prüft Johnson & Johnson
Nach Berichten über Blutgerinnsel überprüft die Europäische
Arzeimittelbehörde den Impfstoff von Johnson & Johnson. Die für Montag
geplante MPK ist abgesagt.
Bundeswirtschaftsministerium zu Erdgas: Treffen nur mit Industrie
Zum Thema Erdgas kann das Bundeswirtschaftsministerium nicht einen Termin
mit Umweltverbänden vorweisen.
Debatte ums Impfen: Das Corona-Abo
Wenn der Hausarzt direkt neben Doktor Google steht, vertrauen Sie dem
Hausarzt. Das täte auch der Diskussion um den AstraZeneca-Impfstoff gut.
Verbände fordern Öffnungsperspektive: Wirtschaft drängt auf Lockerungen
Beim Videogipfel stellt Wirtschaftsminister Peter Altmaier weitere
Finanzhilfen für Soloselbstständige in Aussicht. Kneipen und Kultur bleiben
zu.
Schleppend ausgezahlte Coronahilfen: Altmaiers Verantwortung
Immer noch warten zu viele Gewerbetreibende auf die versprochenen Hilfen.
Bundeswirtschaftsminister Altmaier muss jetzt Wort halten.
Gesetz zur Lieferkettenkontrolle: Kosten vor Recht
Mehr Schutz für Umwelt und Menschenrechte soll es geben. Doch vorläufig
sollen nur Großunternehmen in der Pflicht stehen. Und das auch erst ab
2023.
Arbeiten an Nord Stream 2 fortgesetzt: Es wird weitergestreamt
Kritik an der russischen Politik und die Festnahme von Dissident Nawalny
seien kein Hindernis für den Weiterbau. Das sagt Wirtschaftsminister Peter
Altmaier.
Aktuelle Entwicklungen in der Coronakrise: Bayern untersagt Christmetten
Die Coronazahlen bleiben hoch. Politiker raten vom Kirchgang an Weihnachten
ab. Die Niederlande planen erneuten Lockdown.
Die Wirecard-Aktien des Apas-Chefs: Alles Privatsache, klar!
Der Chef der Wirtschaftsprüferaufsicht Apas zockte mit Wirecard-Aktien. Und
das noch während seine Behörde Ermittlungen gegen Wirecard anschob.
Corona und die Wirtschaft: Bald weniger Coronahilfen
Die„Novemberhilfen“ soll zum Jahresende auslaufen. Kritik kommt von der
Linken. Wirtschaftsminister Altmaier ist für Steuererleichterungen.
Einkaufen als „patriotischer“ Akt: Solidarisch shoppen reicht
Wirtschaftsminister Altmaier spricht vom Einkaufen als „patriotische
Aufgabe“. Eine schräge Wortwahl, doch Solidarität mit Geschäften ist
notwendig.
Streit übers Lieferkettengesetz: CSU frustriert, SPD sauer
Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) blockiert weiterhin das
Lieferkettengesetz. Jetzt droht die SPD mit der Anrufung des
Koalitonsausschusses.
Studie zu Klimaneutralität bis 2050: Technisch ist das Ziel erreichbar
Damit Deutschland bis 2050 klimaneutral ist, muss die Politik schnell
handeln. Ohne die umstrittene Speicherung von CO2 wird es kaum gehen.
Corona in Deutschland und Europa: Neue Risikogebiete in der EU
Die Bundesregierung warnt vor Reisen in weite Teile der Europäischen Union.
Heiko Maas und Peter Altmaier sind in Quarantäne. In München gelten neue
Coronaregeln.
Nachgebessertes EEG im Kabinett: Ausbauziele bleiben niedrig
Die Bundesregierung bringt das Erneuerbare-Energien-Gesetz auf den Weg. Auf
Kritik aus der Branche regiert sie dabei nur teilweise.
Wirtschaftsminister will Klimaschutz-Vertrag: Späte Bekenntnisse
Peter Altmaier will, dass Politik und Gesellschaft sich auf Maßnahmen und
Subventionen einigen. Man habe in der Klimapolitik Fehler gemacht, gibt er
zu.
Diskussion um Nord Stream 2: Röttgen für Sanktionen
Der CDU-Politiker widerspricht Peter Altmaier, der meint, dass ein Abbruch
von Nord Stream 2 nichts bewirken würde. Putin verstehe diese Form der
Machtpolitik.
Wirtschaftsminister über Klimaschutz: „Auch die Industrie braucht Ökostrom�…
Peter Altmaier will mit einer EEG-Reform beim Klimaschutz vorankommen.
Klimaneutralität vor 2050 zu erreichen, hält er aber für unrealistisch.
Neues Erneuerbare-Energien-Gesetz: Deutlich mehr Ökostrom geplant
Um die Klimaziele zu erreichen, sollen mehr Windräder und Solaranlagen
gebaut werden. Ein Gesetzentwurf nennt nun Details.
Hilfen für den Einzelhandel: Nur Digitalisierung reicht nicht
Die Idee von Wirtschaftsminister Altmaier, den Einzelhandel zu stützen, ist
im Prinzip richtig. Lebenswerte Innenstädte brauchen aber mehr als Konsum.
Coronapandemie in Deutschland: 648 neue Infektionen
Die Infektionszahlen bleiben hoch. Minister Altmaier macht sich Sorgen um
die Wirtschaft. Vorbereitungen für obligatorische Urlauber-Tests laufen an.
Sondersitzung zum Wirecard-Skandal: Nur die Spitze des Eisbergs
Bei einer Sondersitzung des Finanzausschusses müssen die Minister Scholz
und Altmaier Rede und Antwort stehen. Opposition fordert Aufklärung.
Proteste gegen Chinas Sicherheitsgesetz: Der letzte Tag von Hongkong
Am 1. Juli trat Chinas nationales Sicherheitsgesetz für Hongkong in Kraft.
Viele Demonstranten dort fragen sich: Was können wir vom Westen erwarten?
Rolle der Regierung bei Wirecard-Pleite: Scholz und Altmaier sollen aussagen
Die Insolvenz des Finanzdienstleisters Wirecard beschäftigt den Bundestag.
Die Opposition will herausfinden: Was wusste die Bundesregierung wann?
Debatte über Maskenpflicht: Altmaier warnt vor Übermut
Der Wirtschaftsminister spricht von einer Lockerung der Maskenpflicht im
Einzelhandel bei 100 Neuinfektionen pro Tag. Von dieser Schwelle ist
Deutschland weit entfernt.
Kritik am Konjunkturpaket: Kapitalisten sollten sich freuen
In der Krise ist das Konjunkturpaket bei aller Kritik genau richtig.
Solange der Markt die Preise regelt, wird der Kommunismus nicht ausbrechen.
Sechs Fragen zum Covid-Impstoff: Immunantwort erbeten
Warum die Bundesregierung Impfstoffe im großen Stil bestellt. Welche Rolle
die EU dabei spielt. Und was Bill Gates damit zu tun hat.
Paket für Wirtschaft in Corona-Krise: Hilfe nur im eigenen Land
Die Regierung hat Milliardenhilfen für Unternehmen beschlossen.
Kleinbetriebe bekommen Zuschüsse. Zu Eurobonds sagt sie nichts.
Coronakrise in Deutschland: Bazooka gegen Rezession
Olaf Scholz und Peter Altmaier haben deutschen Unternehmen eine unbegrenzte
Kreditzusage gegeben. Die weiteren Maßnahmen im Überblick.
Peter Altmaier und die Energiewende: Wenig Zeit für Ökoverbände
Der Wirtschaftsminister hat sich 2019 nur vier Mal offiziell mit
Umweltverbänden getroffen. Umso mehr Zeit verbrachte er mit der
Energielobby.
Brennelemente aus Lingen: Exportverbot noch nicht in Sicht
Trotz Zusage im Koalitionsvertrag blockiert die Union ein Gesetz, das die
Versorgung ausländischer Alt-AKWs mit deutschen Brennstäben verbietet.
Obligatorische Kassenzettel ab Januar: Auch BUND ist gegen Bonpflicht
Die Umweltschützer unterstützen den Altmaier-Vorstoß gegen die neue
Belegpflicht für Handel und Gastronomie. Edeka führt Öko-Kassenzettel ein.
Altmaiers Kampf gegen Quittungspflicht: Reichlich absurd
Deutschland würde wie Griechenland gute Erfahrungen mit der
Kassenbonpflicht machen – auch wenn Wirtschaftsminister Altmaier dagegen
ist.
Obligatorische Quittung ab Januar: Altmaier torpediert die Bonpflicht
Um Steuerbetrug zu verhindern, müssen Händler und Gastronomen Kunden
künftig immer einen Bon geben. Der Wirtschaftsminister will das stoppen.
Gipfeltreffen im Ministerium: Viel Wind um nichts
Hersteller und Verbände der Windenergie kritisieren Pläne von
Wirtschaftsminister Peter Altmaier. Der deutet Kompromissbereitschaft an.
Neuer Kurs im Wirtschaftsministerium: Der Wind hat sich gedreht
Radikale Gegner der Energiewende gewinnen an Einfluss – und bremsen die
Windkraft aus. Selbst die Industrie protestiert.
Windindustrie in der Krise: Enercon streicht 3.000 Stellen
Als einer der größten deutschen Hersteller sieht Enercon Tausende Stellen
in der Branche in Gefahr. Damit flammt auch ein politischer Streit wieder
auf.
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