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# taz.de -- Linker Wahlkreis in Berlin: Drei wollen Ströbele werden
> Canan Bayram, Pascal Meiser und Cansel Kiziltepe kämpfen um
> Friedrichshain-Kreuzberg. Ein Gespräch über Mieten, die Rigaer Straße –
> und Koalitionen.
Bild: Wollen am liebsten Rot-Rot-Grün: Cansel Kiziltepe, Pascal Meiser und Can…
taz: Frau Bayram, Frau Kiziltepe, Herr Meiser, duzen Sie sich
untereinander?
Alle nicken.
Dann kennen Sie sich offenbar ganz gut. Sagen Sie bitte in einem Satz,
wofür Ihr Nachbar steht. Frau Bayram?
Canan Bayram: Gute Frage. Cansel Kiziltepe ist Sozialdemokratin, eher der
linke als der Seeheimer Kreis. So habe ich das verstanden.
Frau Kiziltepe, wofür steht Herr Meiser?
Cansel Kiziltepe: Für gewerkschaftliche Positionen. Für
Arbeitnehmerinteressen und gute Arbeit.
Herr Meiser?
Pascal Meiser: Canan Bayram ist eine engagierte Innen- und
Rechtspolitikerin.
Sie alle wollen ja den Ströbele-Wahlkreis in
Friedrichshain-Kreuzberg–Prenzlauer Berg Ost gewinnen, wo vor allem die
steigenden Mieten die Menschen umtreiben. Es gibt das Grünen-Plakat „Die
Häuser denen, die drin wohnen“. Grüne auf Bundesebene haben sich davon
distanziert. Ist der Spruch reine Utopie?
Bayram: Bei mir ist das Programm. Die Mietensituation in Berlin ist so
krass, dass wir die MieterInnen radikaler schützen müssen. Wir müssen
vorhandene Instrumente wie das Vorkaufsrecht nutzen. Dass Eigentümer nicht
völlig frei über ihre Häuser verfügen können, würde ich gern stärker
gesetzlich verankern. Warum soll es möglich sein, dass für Autobahnen
enteignet wird und für Wohnungen nicht? Das versteht kein Mensch.
Kiziltepe: Dieser Spruch ist überholt. Canan Bayram hat ein bisschen zu
spät angefangen, sich mit Mieterrechten zu beschäftigen. Viele Menschen
wurden mittlerweile schon verdrängt. Der Spruch müsste eigentlich heißen:
„Städtische Wohnungen denen, die sie brauchen“. Die Grünen haben im Bezirk
lange verschlafen, das Vorkaufsrecht auszuüben.
Bayram: Wir brauchten das Geld des SPD-Finanzsenators, um die Häuser zu
kaufen.
Kiziltepe: Klar ist, dass der Aufkauf aus dem Bestand sehr teuer ist und
Neubau nicht ersetzen kann. Ich bin im Kreuzberger Wrangelkiez
aufgewachsen. Ich habe zusehen müssen, wie Verwandte und Bekannte verdrängt
werden. Wenn ich heute meine Eltern in der Falckensteinstraße besuche,
suche ich viele Gesichter vergebens.
Das Vorkaufsrecht ist eine Sache. Sollte man denn enteignen können, wenn
Eigentümer die Häuser schlicht leer stehen lassen?
Meiser: Natürlich ist es notwendig, radikalere Ansätze zu debattieren!
Sonst machen die Immobilienspekulanten mit uns, was sie wollen. Und es gibt
sicher immer extreme Fälle, wo man über Enteignung reden kann und muss.
Aber das hilft nicht dem Gros der Menschen.
Aber was hilft ihnen denn?
Meiser: Wir sind zum Beispiel dafür, die Bestandsmieten zu deckeln. In
Österreich gibt es die Regelung, dass die Mieten nur so stark steigen
dürfen wie die Inflation. Das hieße wegzugehen vom System des
Mietenspiegels. Wir brauchen auch eine Mietpreisbremse, die Sanktionen
vorsieht. Es darf nicht länger sein, dass Vermieter die Notlage von
Mieterinnen und Mietern ausnutzen und ihnen illegale Mieten abpressen, ohne
ernsthafte Konsequenzen befürchten zu müssen.
Kiziltepe: Die Forderung nach Enteignung ist populistisch.
Wohnungsenteignungen sind rechtlich nicht pauschal möglich. Das solltest
du, Canan, als Juristin wissen. Man muss begründen, warum genau diese
Wohnung enteignet werden soll, wenn stattdessen beispielsweise auch eine
Randbebauung auf dem Tempelhofer Feld möglich wäre. Meine Intention ist,
den Menschen zu sagen, was kurzfristig real möglich ist. Deshalb habe ich
mich dafür eingesetzt, dass der Verkauf des Dragoner-Areals in Kreuzberg an
einen privaten Investor rückabgewickelt wird. Jetzt müssen wir möglichst
viele bezahlbare öffentliche Wohnungen bauen.
Bayram: Gerade als Juristin weiß ich, dass im Grundgesetz steht, dass der
Gebrauch des Eigentums dem Gemeinwohl dienen muss. Natürlich kann gegen
Entschädigung enteignet werden.
Meiser: Die Frage ist doch, was von den Vorschlägen, die von uns dreien
hier kommen, in der parlamentarischen Praxis im Bundestag auch eine Rolle
spielen wird. Meine Positionen sind Common Sense in meiner Partei. Ich muss
nicht ständig innerhalb der Fraktion gegen Windmühlen kämpfen. Bei den
Grünen sieht das anders aus. Die Distanzierung der Bundesgrünen von den
Forderungen von Canan Bayram und ihren Plakaten war sehr eindeutig. In
Schleswig-Holstein hat die Jamaika-Koalition die Aussetzung der
Mietpreisbremse beschlossen …
Kiziltepe: … die Abschaffung der Umwandlungsverordnung steht dort auch im
Koalitionsvertrag.
Meiser: Es geht darum, ob das, was man im Wahlkampf verspricht, nur schöne
Worte sind.
Kiziltepe: Die Linke ist aber auch nicht so einheitlich, wie du das jetzt
darstellst, Pascal. Sie hat mindestens vier Flügel. Auch du hast deine
Partei nicht in jedem Bereich hinter dir.
Herr Meiser, wo verorten Sie sich?
Meiser: Ich würde mal sagen: genau in der Mitte.
Bayram: Ich halte es für ausgeschlossen, dass es nach der Wahl Jamaika im
Bund gibt. Die FDP ist bei den Umweltthemen der Gegensatz zu den Grünen,
wir haben uns klar von der Partei distanziert. Wir wollen drittstärkste
Kraft werden und für unsere grüne Eigenständigkeit werben.
Wenn Merkel sich mit einer schwarz-gelb-grünen Mehrheit wählen lässt,
würden Sie ihr die Stimme verweigern?
Bayram: Auf jeden Fall. Vor Wahlen wird immer statt über Inhalte über
Koalitionen geredet. Das finde ich für die Demokratie gefährlich.
Dass man über Koalitionen redet, liegt auch daran, dass SPD, Linke und
Grüne keine gemeinsame Machtoption mehr haben. Rot-Rot-Grün ist laut
Umfragen von einer Mehrheit weit entfernt. Wer hat es vergeigt?
Kiziltepe: Es war ein Fehler, dass wir die rot-rot-grüne Machtoption 2013
nicht wahrgenommen haben. Menschen am unteren Rand der Gesellschaft wurden
jahrelang vernachlässigt. Sie haben oftmals das Vertrauen in die Politik
verloren und da setzt die AfD an. Wir werden wieder Nazis im Parlament
haben und das ist sehr bitter.
Trotz zweistelliger Werte für die AfD verliert nicht die CDU, sondern die
SPD an Zustimmung. Erklären Sie uns das.
Kiziltepe: Ich war vor vier Jahren schon gegen eine Große Koalition, sie
hat der SPD nicht gut getan, jetzt dümpeln wir dahin. Meine Wunschkoalition
wird immer Rot-Rot-Grün sein.
Sie würden bei einer Neuauflage der Großen Koalition nicht mitmachen?
Kiziltepe: Nein, ich würde auch dieses Mal nicht mitmachen. Das wäre für
die SPD der Tod.
Meiser: Aber was heißt das genau? Du würdest deshalb doch nicht aus der
Fraktion austreten!
Kiziltepe: Ich würde nicht zustimmen. Ich bin allerdings überzeugt, dass es
zu dieser Situation gar nicht kommt, wir haben ja auch unsere
Mitgliederbefragung.
Meiser: Für mich ist die SPD so schwach, weil sie sich die inhaltliche
Polarisierung nicht traut. Wir haben gesehen, was der Personalwechsel an
der Spitze der SPD ausgelöst hat, es gab große Hoffnungen. Aber die SPD
will sich mit denen da oben nicht anlegen. Dass sie darauf verzichtet hat,
die Vermögensteuer ins Programm zu nehmen, ist für mich symptomatisch.
Warum gibt es kein gemeinsames Projekt Rot-Rot-Grün?
Kiziltepe: Wir haben diese Koalition nicht ausgeschlossen.
Die Linkspartei hat dafür harte Bedingungen formuliert.
Meiser: Es wäre absurd, wenn wir als Linke sagen würden, wir kämpfen nicht
mehr für einen höheren Mindestlohn oder gegen den Kriegseinsatz in
Afghanistan, nur weil die SPD das nicht will. Die Linke hat immer gesagt:
Wir stehen auf jeden Fall für Gespräche zur Verfügung, wenn eine Mehrheit
da wäre und die Bedingungen stimmen. Die Regierung bräuchte eine klare
linke Handschrift, diese Lehre haben wir aus unserer Beteiligung im Senat
von 2002 bis 2011 gezogen. Wo das nicht gelingt, gilt für mich immer noch:
Lieber eine gute Oppositions- als eine schlechte Regierungspolitik.
Frau Bayram, Sie haben Erfahrung mit Rot-Rot-Grün in Berlin. Was ist falsch
gelaufen, dass man sich für den Bund keine Machtoption erarbeitet hat?
Bayram: Ich denke, ich kann für uns drei sagen, dass wir Fans von
Rot-Rot-Grün sind. Wir haben uns alle konstruktiv an Gesprächen beteiligt.
Für uns war es ein Projekt, von dem wir wollen, dass es gelingt. Ich kenne
aber auch Kollegen aus der SPD und der Linken, die das anders sehen.
Kiziltepe: Sie war ja schon mal bei uns.
Bayram: In der SPD gehörte ich auch schon zu den Linken. Viele rechte
SPDler halten Rot-Rot-Grün für nicht so einfach. Und es gibt auch viele
Leute, die die Spitzenkandidatin der Linkspartei, Sahra Wagenknecht,
kritisieren, weil sie der AfD Avancen macht. Nicht die Grünen sind der
schwierige Part bei Rot-Rot-Grün. Die Gräben zwischen SPD und Linkspartei
sind zu groß.
Meiser: Ich teile auch nicht alles, was Sahra Wagenknecht sagt. Aber sie
hat, wie unsere ganze Fraktion, gegen alle Asylrechtsverschärfungen in den
letzten Jahren gestimmt. Das können die Grünen, was ihr
Abstimmungsverhalten im Bundesrat betrifft, leider nicht mehr von sich
sagen.
Bayram: Im Bundesrat?! Das ist doch jetzt ein Vergleich von Äpfeln mit
Birnen.
Meiser: Die Grünen sollten sich bei dieser Frage jedenfalls nicht hier
hinstellen und sagen: „Die Linke macht komische Sachen, aber bei uns läuft
alles richtig.“
Frau Bayram, Sie präsentieren sich als linke Grüne. Würden Sie im Bundestag
ein Bündnis aus CDU und Grünen mittragen?
Bayram: Ich halte auch Schwarz-Grün für falsch. Beide haben ganz
unterschiedliche Gesellschaftsentwürfe und Menschenbilder. Merkel hat zwar
bei Grünen-WählerInnen Anerkennung bekommen für ihre Haltung 2015 in der
Flüchtlingspolitik. Aber seitdem hat sie im Asylrecht vieles verschärft und
teilweise AfD-Positionen übernommen. Ich als Innen-, Mieten- und
Integrationspolitikerin halte Schwarz-Grün für genau den falschen Weg.
Wenn Sie im Bundestag vor der Frage stehen sollten, ob Sie mitmachen: Sagen
Sie dann Nein?
Bayram: Ich bin als Abgeordnete laut Grundgesetz nur meinen Gewissen
verpflichtet.
Sollte sich Bundeskanzlerin Merkel also lieber nicht auf Sie verlassen?
Bayram: Ich werde mir – falls dieser Fall eintreten soll – das sehr genau
anschauen. Und ich werde in diesem Fall den väterlichen Rat von Christian
Ströbele mit einbeziehen.
Am Ende müssten aber Sie die Entscheidung treffen.
Bayram: Am Ende, nicht heute. Aber wer mich kennt, weiß genau, wie ich
abstimmen würde. Ich habe im Bereich Mieten, BürgerInnenrechte, Migration
eine eindeutige Haltung. Für mich ist ganz klar: Schwarz-Grün ist falsch.
Und zweitens: Ich werde nur nach meinem Gewissen handeln.
Meiser: Ich halte also fest: Wir lassen uns in der Frage, wie das
tatsächlich ausgeht, mal überraschen …
Ein großes Thema in Ihrem Wahlkreis ist seit Langem der Konflikt um ein
Hausprojekt in der Rigaer Straße 94. Wer von Ihnen hat dort schon Flyer
verteilt?
Bayram: Das ist meine direkte Nachbarschaft, ich bin da regelmäßig.
Nehmen die Bewohner der 94 Ihre Flyer?
Bayram: Nicht überall komme ich auf die gleiche Art und Weise mit den
Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch. Von Klingeln und Flyern würde ich in
der Rigaer Straße abraten.
Meiser: Wir sind viel im Nordkiez in Friedrichshain, aber Haustürwahlkampf
in der Rigaer 94? Das haben wir auch noch nicht ausprobiert.
Haben Sie davor Angst?
Meiser: Nein. Aber ich glaube, die Leute dort schauen eher auf die Praxis:
Wie gehen die jeweiligen Parteien mit der überzogenen Polizeipräsenz um,
die den ganzen Nordkiez in Geiselhaft nimmt. Dieser Zustand muss beendet
werden.
Kiziltepe: Die Politik unter CDU-Innensenator Henkel war sehr eskalierend.
Mit seinem SPD-Nachfolger Andreas Geisel hat sich das aber geändert. Und
schon zuvor hat Geisel als Bausenator versucht, das Haus Rigaer 94 durch
eine landeseigene Wohnungsbaugesellschaft zu kaufen. Um den Druck
rauszunehmen. Er versucht das immer noch, aber weil sich der Eigentümer
hinter einer Briefkastenfirma versteckt, ist das nicht so einfach.
Herr Geisel befürwortet einen Runden Tisch, um die Lage im Kiez zu
entspannen. Er will aber selbst nicht mit Gewalttätern reden. Wie stehen
Sie dazu?
Kiziltepe: Ich kann Andreas Geisel gut verstehen. Gewaltfreiheit war immer
der Konsens von Runden Tischen. Allerdings sind das ja nicht alles
Gewalttäter.
Sie reden mit den Leuten?
Kiziltepe: Ja. Und ja, ich kann den Frust verstehen, der durch die
Verdrängung, durch den schrumpfenden Raum für alternative Projekte
entsteht. Das ist ja nicht nur in der Rigaer Straße, sondern auch woanders
zu beobachten.
Können Sie den Frust anderer Anwohner, etwa der Käufer von
Eigentumswohnungen in der Rigaer Straße, verstehen?
Kiziltepe: Ich habe dort eingeworfene Scheiben gesehen. Das ist wirklich
schlimm. Und natürlich verstehe ich den Frust der Käufer solcher Wohnungen.
Es geht ums Vermitteln, was soll man als Politiker sonst machen? Daher
finde ich den Ansatz richtig, das Haus zu kaufen. Auch gegen
Selbstverwaltung habe ich nichts. Aber klar ist auch, dass die Bewohner
Miete zahlen müssen, wenn wir Steuergelder investieren.
Welche Mittel sind im Kampf gegen Gentrifizierung legitim?
Meiser: Natürlich ist kreativer Protest notwendig. Aber wo Leib und Leben
bedroht sind – und das ist dort zum Teil geschehen –, ist jede Grenze
überschritten.
Bayram: Es ist dennoch falsch, die Rigaer Straße zu einem
kriminalitätsbelasteten Ort zu erklären und damit zum Beispiel mit dem
Kottbusser Tor gleichzusetzen. Ich war am Freitag bei einer
Gerichtsverhandlung, bei der Betroffene gegen die Kontrollen geklagt haben.
Da war ein 15-Jähriger dabei, der über eine Stunde lang in der Eiseskälte
kontrolliert wurde. So erreicht der Staat das Gegenteil von dem, was er
will: Die Menschen erleben ihn dort als jemanden, der ihre Rechte
missachtet, weil er sie unter Generalverdacht stellt.
Kiziltepe: Für mich ist die Rigaer Straße auch kein kriminalitätsbelasteter
Ort, anders als der Alex oder der Kotti.
Eine Stilfrage zum Schluss: Herr Meiser, würden Sie einem unliebsamen
Genossen raten, er solle „einfach mal die Fresse halten“?
Meiser: Kommt drauf an, was er sagt. Aber eigentlich halte ich es für
keinen guten Stil.
Kiziltepe: Ich muss mich ja immer zusammenreißen, nicht meinen SO36-Slang
zu benutzen. Aber auch ich hätte eher „Klappe“ gesagt.
Frau Bayram, bereuen Sie eigentlich Ihren Ausruf beim Grünen-Parteitag
gegenüber Boris Palmer, dem Bürgermeister von Tübingen?
Bayram: Das war ein Zitat des Kabarettisten Dieter Nuhr. Der hat gesagt:
„Wenn man keine Ahnung hat, einfach mal die Fresse halten.“ Ich stehe dazu,
weil ich ziemlich wütend war in dem Moment. Ich habe Palmer später auch im
privaten Gespräch gesagt, er sollte mit der Partei diskutieren, statt
rassistische Facebook-Kommentare über den Umgang mit Geflüchteten von sich
zu geben und die dann auch noch gesammelt als Buch zu veröffentlichen. Da
gibt es so viele Stellen, die im Widerspruch zu unserem Wahlprogramm
stehen, an dem ich im Unterschied zu ihm mitgearbeitet habe.
21 Sep 2017
## AUTOREN
Antje Lang-Lendorff
Bert Schulz
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