Introduction
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# taz.de -- Milieuschutz
Stadtentwicklung in Berlin: Aufwertung verhindert
Die Erweiterung eines Milieuschutzgebiets in Berlin-Kreuzberg macht den
Abrissplänen eines Investors einen Strich durch die Rechnung. Gegen den
wurde Haftbefehl erlassen.
Befristete, möblierte Wohnungen: Befristete Geschäftemacherei
Bezirke und Senat wollen den Trend zu zeitlich begrenzten Mietverträgen für
möblierte Wohnungen stoppen. Doch ganz so schnell wird das nicht gehen.
Immobilienaufwertung in Berlin: Wenn die Verdrängung klingelt
In einem Neuköllner Milieuschutzgebiet wertet ein Eigentümer sein Haus auf
– ohne Genehmigung. Kein Einzelfall: Die Bewohner fühlen sich machtlos.
Verdrängung im Wedding: Spreewater reitet Verdrängungswelle
Ein Immobilienunternehmen kauft ein Mietshaus in Wedding. Es folgen
Kündigungen und Mietpreiserhöhungen. Die Bewohner befürchten unruhige
Zeiten.
Vorgehen gegen möbliertes Wohnen: Bett, Schrank, Mondpreis
Der erste Bezirk will gegen möblierte und zeitlich befristete Wohnungen
vorgehen. Auch der Senat ist interessiert.
Stadtentwicklung in Köln: Die Liste der Possen ist lang
In Köln verzögert sich erneut ein lang ersehntes Museumsprojekt. Einmal
mehr zeigt sich, dass in Sachen Stadtentwicklung eine Dauerkrise herrscht.
Folgen des gekippten Vorkaufsrechts: Mieter:innen hängen in der Schwebe
Immer mehr Vermieter:innen greifen Abwendungsvereinbarungen an, die
Mieter:innen bisher vor Verdrängung schützen. Die Bezirke halten
dagegen.
Beschluss nach Vorkaufsrecht-Urteil: Mietenschutz auf der Kippe
Erstmals erlaubt ein Gericht einer Hauseigentümerin, eine
Abwendungsvereinbarung zu kündigen, die Mieter:innen vor Verdrängung
schützen soll.
Kritik an Giffeys Wohnungsbündnis: Bündnis für Deregulierung
Das Wohnungsbündnis mit den Privaten könnte fatale Folgen für sozialen
Neubau und Mieterrechte haben. Das befürchtet die Linke-Politikerin
Gennburg.
Fake-Hauptmieter und Untermietverträge: Neue Masche gegen Mieterschutz
Mit einem dubiosen Konstrukt hebelt ein Vermieter in Berlin offenbar
Mietrecht und Milieuschutz aus. Ein Räumungsstreit wirft ein Schlaglicht
auf die Praxis.
Wohnungsnot in Berlin: Hoffen auf die Ampel
Bevor Umwandlungen in Eigentumswohnungen per Gesetz unmöglich gemacht
wurden, haben Eigentümer nochmal zugelangt. Ein Wochenkommentar.
Gericht bestätigt Milieuschutzgebiet: Niederlage für Immobilienlobby
Mit der Klage gegen ein Milieuschutzgebiet in Charlottenburg ist ein
Eigentümer gescheitert. Ein Gutachten der Immobilienlobby konnte nicht
helfen.
Berliner wehren sich gegen Heimstaden: Heimstaden bekommt Grenzen gezeigt
Das Ringen um Abwendungsvereinbarungen für 2.200 Wohnungen mit dem
schwedischen Immobilien-Investor geht in die heiße Phase.
Protestaktion in Kreuzberg: Die Wiener wollen bleiben
Bewohner*innen der Wiener Straße 20 protestieren gegen die Umwandlung ihrer
Mietwohnungen in Eigentum. Sie wollen nicht aus dem Kiez verdrängt werden.
MieterInnen wehren sich: Milieuschutz schützt Wohli nicht
Im Haus an der Wiener Ecke Ohlauer Straße in Kreuzberg regt sich Protest.
Der neue Eigentümer hat aus ihnen eine Gemeinschaft gemacht
Tutorial gegen Gentrifizierung: Bauanleitung Milieuschutz
Was tun, wenn Ihr Mietshaus vom Immobilien-Hai bedroht wird? Wie bringt man
seinen Bezirk dazu zum Vorkauf. Eine Anleitung in drei Schritten.
Die Wahrheit: Mein modernisiertes Leben
„Im vorigen, dem Karl-Marx-Jahr ist unser Mietshaus aus dem Milieuschutz
gefallen. Nun wird deutlich, was das für uns genau bedeutet…“
Interview zu Immobiliengeschäften: „Ein beliebtes Anlagespiel“
Anonyme Immobilienfirmen mit Sitz in Steueroasen sind ein Problem, das auf
EU-Ebene gelöst werden muss, sagt Reiner Wild vom Berliner Mieterverein.
Open-Air-Ausstellung: Profitwunderland Kreuzberg
AktivistInnen haben im Chamissokiez Infotafeln aufgestellt. Sie zeigen,
welche Ausmaße die Verdrängung von MieterInnen und Gewerbe bereits
angenommen hat.
Mieterschutz in Berlin: Das gallische Dorf im Prenzlauer Berg
Die Gleimstraße 56 sollte an einen Investor verkauft werden, nun übt der
Bezirk das Vorkaufsrecht aus. Ein Paradebeispiel für Milieuschutz.
Umwandlung in Eigentum: Verdrängung geht weiter
Immer noch werden viele Miet- in Eigentumswohnungen umgewandelt. Nur selten
können sich die Mieter den Kauf selbst leisten. Doch der Bund bleibt
untätig.
Bezirk Mitte prüft Vorkaufsrecht: Kampf um ein Zuhause
In Wedding stemmt sich eine Hausgemeinschaft gegen den Verkauf an einen
Investor. Ihr Ziel: Der Bezirk soll erstmals sein Vorkaufsrecht wahrnehmen.
Mietrecht für Gewerbe: Schutz für Bäcker und Kinderläden
Gewerbemieter sind schutzlos. Ein vom Linken-MdB Pascal Meiser in Auftrag
gegebenes Gutachten zeigt, dass es auch anders geht.
Mieterfreundlichkeit der SPD: Macht die Städte billiger
Bürgerversicherung, schnelles Internet: Die SPD hat sich bei den
Sondierungen mit der Union viel vorgenommen. Nur keine mieterfreundliche
Politik.
Wirkungslose Verordnung: Umwandlungen trotz Milieuschutz
Das Geschäft mit der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen geht
weiter. Das belegen die aktuellen Zahlen aus Friedrichshain-Kreuzberg.
Gentrifizierung in Berlin-Neukölln: Das Scheunentor im Schutzgebiet
Im Neuköllner Norden bekommt ein Vermieter die Genehmigung, Miet- in
Eigentumswohnungen umzuwandeln – dank Bundesrecht ganz legal.
Das war die Woche in Berlin I: Gute Bezirke, schlechte Bezirke
39 Milieuschutzgebiete gibt es in Berlin, die Hälfte davon in
Friedrichshain-Kreuzberg und Pankow. Aber es gibt auch Stadtteile, in denen
die Mieter nicht geschützt werden.
Pro und Contra Berliner Mietenpolitik: Ist Vorkaufsrecht die Rettung?
Als Mittel im Wohnungskampf will der Senat das Vorkaufsrecht stärken. Hilft
das wirklich oder bleibt es Stückwerk?
Verkehrswert bei Vorkauf: „Keine preisdämpfende Wirkung“
Das Vorkaufsrecht ist Thema. Zum Zuge kommen gemeinwohlorientierte
Vermieter aber nur, wenn sie den Kaufpreis zahlen können. Und der ist oft
zu hoch, sagt Ulf Heitmann.
Berliner Wochenkommentar I: Die Drohung reicht schon
Mit dem Milieuschutz und dem Vorkaufsrecht haben die Bezirke Grund zum
Jubeln
Südliche Friedrichstadt: Spekulanten nicht erwüscht
Auch rund um den Mehringplatz gibt es nun Milieuschutz. Baustadtrat Florian
Schmidt (Grüne) will, dass Investoren um Friedrichshain-Kreuzberg einen
großen Bogen machen.
Vorkaufsrecht als Ausweg: Neukölln bremst Spekulanten aus
Baustadtrat Biedermann will den Verkauf der Liberdastraße 10 an einen
Investor verhindern. Vielmehr soll die „Stadt und Land“ zum Zuge kommen.
Kampf um die Stadt: Kaufen oder verkauft werden
Stadt und Mieter wollen den Ausverkauf Berlins stoppen – sie hoffen auf das
Vorkaufsrecht. Die großen Deals machen aber die Spekulanten.
Mietendemo in Kreuzberg: Berlins MieterInnen machen Druck
Rund 850 TeilnehmerInnen demonstrierten am Samstag gegen steigende Mieten.
Nun sollen neue Bündnisse geschmiedet werden.
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