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# taz.de -- Durchsuchung
Hamburger Polizei bei SPD-Mitgliedern: Hausdurchsuchung wegen Wahlplakat
Die Hamburger Polizei dringt frühmorgens in die Wohnungen von
SPD-Mitgliedern ein. Sie sollen Wahlplakate parteiinterner Gegner
abgerissen haben.
Durchsuchungen bei Radio Dreyeckland: Maßnahmen nicht verhältnismäßig
Im Januar wurden die Redaktionsräume vom Freiburger Radio Dreyeckland
durchsucht. Das Landgericht Karlsruhe sagt nun: Das war rechtswidrig.
Ermittlungen gegen Woelki: Durchsuchungen im Erzbistum Köln
Die Staatsanwaltschaft Köln hat bei Ermittlungen gegen Kardinal Woelki
Räumlichkeiten durchsucht. Der Vorwurf: falsche eidesstattliche
Versicherung.
Anti-Terror-Einsatz in NRW: Keine Giftstoffe gefunden
Die erneute Durchsuchung bei zwei Terrorverdächtigen in Castrop-Rauxel
bleibt ohne Fund. Die Ermittler sehen dennoch eine „Verabredung zum Mord“.
Nach FBI-Razzia bei Donald Trump: Neues über Mar-a-Lago
Mindestens 700 als geheim eingestufte Dokumente hatte Ex-US-Präsident Trump
auf seinem Anwesen. Einige wurden Monate vor der Durchsuchung übergeben.
Falschangaben von Trump-Anwalt: Kistenweise Geheimdokumente
Mindestens eine*r von Donald Trumps Anwält*innen hat falsche Angaben
über die angebliche Rückgabe von Dokumenten gemacht. Für Trump wird es eng.
Ermittlungen gegen Ex-US-Präsidenten: Bunkerte Trump Atom-Dokumente?
Den Beschluss zur Razzia bei Trump genehmigte der US-Justizminister
persönlich. Der Durchsuchungsbefehl soll nun veröffentlicht werden.
Durchsuchung bei Ex-US-Präsident Trump: Persönlich genehmigt
Seit der Durchsuchung von Trumps Privatresidenz häufen sich Drohungen gegen
das FBI. US-Justizminister Garland hatte das Vorhaben genehmigt.
Durchsuchung von Trump-Anwesen: Besuch vom FBI
Die US-Bundespolizei durchsucht ein Anwesen von Trump. Was haben sie
gesucht? Die Anhänger des Ex-Präsidenten sprechen von „Nazi-Methoden“.
Durchsuchung in Finanzministerium 2021: Scholz-Razzia lässt Fragen offen
Vor der Bundestagswahl wurde das Finanzministerium durchsucht – wohl zu
unrecht. Niedersachsens Justizministerin verteidigt die Razzia weiter.
Gericht moniert „Razzia“ in Ministerium: Aufregerthema verpufft
Die Durchsuchung im Bundesjustizministerium im Herbst war laut
Gerichtsentscheid nicht angemessen. Dabei waren die Umstände von Anfang an
seltsam.
Durchsuchung von Bundesministerien: Ermittlungen gegen Geldwäsche-Stelle
Die Staatsanwaltschaft Osnabrück hat Finanz- und Justizministerium
durchsuchen lassen. Ermittelt wird gegen Zoll-Mitarbeiter*innen.
Razzia in Flüchtlingsunterkunft: Polizei ignoriert Gerichtsurteil
Polizist*innen haben Wohnungen der Flüchtlingsunterkunft Neugraben ohne
richterlichen Beschluss durchsucht. Nach einem neuen Urteil ist das
verboten.
Flüchtlings-Razzien nur mit Richter*in: Wohnzimmer bleibt Schutzraum
Nächtliche Polizeiaktionen in Flüchtlingsunterkünften sind ohne
Durchsuchungsbeschluss rechtswidrig. Das entschied das
Oberverwaltungsgericht Hamburg.
Seehofer will Verfassungsschutz aufrüsten: „Mit der SPD ist das nicht zu mac…
Ein Gesetzentwurf sieht vor, dass der Verfassungsschutz bei
Messengerdiensten mitlesen und Kinder überwachen kann. Die SPD geht auf die
Barrikaden.
Hausdurchsuchung in Ritterhude: Mann hortet 1.000 Schusswaffen
Im Haus eines 44-jährigen in Ritterhude (Kreis Osterholz) stellte die
Polizei 1.000 Waffen sicher. Ein extremistischer Hintergrund wird nicht
vermutet.
Durchsuchungen bei Greenpeace: Der Wirbel hat auch was Gutes
Wegen einer Farbaktion am Großen Stern wird gegen Greenpeace ermittelt. Das
könnte den Umweltschützern sogar nutzen. Ein Wochenkommentar.
Linke Szene im Streit mit Behörden: Der Wind wird rauher
Die Durchsuchung des linken Kulturzentrums Alhambra in Oldenburg hat
bereits befriedete Konflikte wieder aufgemacht. Dabei ging es nur um ein
paar Fahnen.
Verdacht auf Anschlagsvorbereitung: Syrer in Schwerin festgenommen
Laut Bundesanwaltschaft soll der Mann bereits mit der Beschaffung von
Bauteilen für einen Sprengsatz begonnen haben. Die Polizei hat mehrere
Wohnungen durchsucht.
Bus-Kontrollen nach G20: Bussi von der Polizei
Acht Busse werden auf der Rückfahrt aus Hamburg von 620 Berliner Polizisten
durchsucht. Demonstranten sollen als „linkes Pack“ beschimpft worden sein.
Razzien in Braunschweig und Hannover: Ultras wehren sich
Die Polizei durchsuchte 101 Wohnungen von Fußballfans in Hannover und
Braunschweig. Dagegen wollen die Betroffenen juristisch vorgehen.
Polizeieinsatz wegen Terrorfinanzierung: Durchsuchungen und eine Festnahme
In fünf Bundesländern gibt es seit Dienstagmorgen Anti-Terror-Einsätze der
Polizei. Unter anderem geht es um den Verdacht der Terrorfinanzierung.
Nach den Anschlägen in Paris: Zwei Explosionen in Molenbeek
Die französische Polizei fahndet nach Verdächtigen. Insgesamt gab es mehr
als 150 Durchsuchungen im Land. In Belgien sucht man nach Salah Abdeslam.
Durchsuchung bei „Berliner Morgenpost“: Rüge aus Karlsruhe
Die Karlsruher Richter stärkten erneut die Pressefreiheit. Redaktionsräume
dürfen nicht durchsucht werden, um Informanten zu enttarnen.
Tabulose Ermittler: Gezielte Suche nach Zufallsfunden
Die Polizei durchleuchtet nach Bengalo-Zwischenfall die Fanszene von
Hannover 96 - und verschafft sich Einblick in intimste Daten von Ultra-Fans
Durchsuchte wollen klagen: „Mit Salafisten nichts zu tun“
Der am Wochenende von Bremens Polizei durchsuchte Moschee-Verein will gegen
die Ermittler klagen. Der Einsatz habe keine rechtliche Grundlage.
Razzia bei Terrorverdächtigen in Berlin: Mehrere Wohnungen durchsucht
In Berlin wurden zwei Männer festgenommen, die Verbindungen zum IS haben
könnten. Sie sollen Islamisten auf den Kampf in Syrien vorbereitet haben.
Durchsuchung bei European Homecare: Misshandlungen auf Anweisung?
Die Polizei ermittelt gegen den Flüchtlingsheim-Betreiber.
Sicherheitskräfte berichten, das Unternehmen habe Strafmaßnahmen gegen
Asylbewerber angeordnet.
Oberster Gerichtshof in den USA: Handys sind privat
Künftig darf die Polizei in den USA Handys nicht mehr ohne richterlichen
Beschluss durchsuchen. Das Ausspähen von Daten durch Geheimdienste bleibt
erlaubt.
Steuer-Fall Hoeneß: Razzia bei Finanzbehörden
Wie konnten Journalisten Dokumente aus der Steuerakte von Uli Hoeneß
bekommen? Die Staatsanwaltschaft durchsucht Finanzämter in Bayern.
Durchsuchungen wegen Betrugsverdacht: Firmen sollen Bahn betrogen haben
Sie haben Baustellen der Bahn abgesichert – aber womöglich dafür zu viel
kassiert. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ein Firmenkonglomerat.
Deutsche Journalisten unter Beobachtung: Illegale Überwachungen
Wenn Journalisten mehr wissen als Geheimdienste und Behörden, werden sie
bespitzelt und durchsucht. Das war 1970 nicht anders als heute.
Urteil zu „stop-and-frisk“ in New York: Keine willkürlichen Durchsuchungen
Die New Yorker Polizei darf nicht mehr willkürlich Menschen auf der Straße
anhalten und durchsuchen. Ein Aus für die „stop-and-frisk“-Praxis ist das
aber nicht.
Stress ohne Ende: Bushidos Büro von Polizei durchsucht
Die Staatsanwaltschaft hat am Mittwoch eine Razzia in der Plattenfirma des
Rappers durchgeführt. Auf Twitter hat Bushido den Verlauf der Durchsuchung
kommentiert.
Razzien bei Neonazi-Netzwerk: „Werwolf-Kommando“ im Visier
Europaweit wurden beim rechsextremen „Werwolf-Kommando“ Durchsuchungen
durchgeführt. Der Verdacht: „Gründung einer terroristischen Vereinigung“.
Häftlinge in Guantanamo: Neue Regeln für Leibesvisitationen
Gefängniswärter dürfen die Häftlinge in Guantanamo nicht mehr im Anal- und
Genitalbereich durchsuchen. Gefangene hatten über diese Praktiken
berichtet.
Revolutionäre Aktionszellen: 21 Wohnungen durchsucht
Das Bundeskriminalamt ermittelt gegen neun mutmaßliche Mitglieder der
Revolutionären Aktionszellen. Am Mittwoch wurden deshalb Wohnungen
durchsucht.
Durchsuchungen bei Hansa-Fans: Gewalt in der Regionalbahn
Die Rostocker Staatsanwaltschaft geht gegen gewaltbereite Fans des FC Hansa
Rostock vor. Am Dienstag begannen Hausdurchsuchungen bei 38 Verdächtigen.
Menschenrechtsaktivisten diskreditiert: Amnesty-Büros in Moskau gefilzt
Russische Behörden „überprüfen“ die Niederlassung von Amnesty Internatio…
in Moskau. Kein Einzelfall, auch andere NGOs werden massiv unter Druck
gesetzt.
Hausdurchsuchung bei taz-Fotografen: In eigener Sache
Die taz verurteilt die Durchsuchungen bei zwei unserer Fotografen.
Chefredakteurin Ines Pohl sieht darin einen gefährlichen Eingriff in die
Pressefreiheit.
Durchsuchung bei Augsburger Allgemeinen: „Ich hoffe auf eine Entschuldigung“
Die „Augsburger Allgemeine“ musste die Daten eines Online-Nutzers
herausrücken. Ordnungsreferent Volker Ullrich erklärt, warum er das
veranlasst hat.
Polizei bei „Augsburger Allgemeinen“: Der Beschluss ist rechtlich fragwürd…
Es ist fraglich, ob im Fall der Beschlagnahme bei der „Augsburger
Allgemeinen“ eine Straftat vorliegt. Sie war daher nicht verhältnismäßig.
„Augsburger Allgemeine“ durchsucht: Polizei beschlagnahmt Nutzerdaten
Ein Online-Kommentator der „Augsburger Allgemeinen“ soll einen
CSU-Politiker beleidigt haben. Weil die Zeitung seine Identität nicht
preisgibt, kam die Polizei.
Kommentar Deutsche Bank: Die Kultur des Absahnens
Die neuen Deutsche-Bank-Chefs Jain und Fitschen treten ein schweres Erbe
an. Sie müssen sich mit den Vergehen der Vergangenheit auseinandersetzen.
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