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# taz.de -- Verfassungsschutzbericht
Wissenschaftler über Marx und Demokratie: „Marx würde wählen“
Ein Hamburger Gericht hat kürzlich Karl Marx' Theorien als antidemokratisch
bezeichnet. Quatsch, sagt der Gesellschaftswissenschaftler Alex Demirović.
Verfassungsschutzbericht: Immer mehr gewaltbereite Neonazis in Brandenburg
Der Brandenburger Verfassungsschutz registriert in seinem Jahresbericht
einen neuen Höchststand an Rechtsextremen. Die Opferperspektive fordert
mehr Mittel.
Verfassungsschutzbericht 2024: Rechte radikalisieren sich
Laut Bericht des Berliner Verfassungsschutzes werden Neonazis immer
gewaltbereiter. Der Geheimdienst soll mit einem neuen Gesetz mehr
Befugnisse bekommen.
Kein Kommentar vom Verfassungsschutz: Gefährliches Schweigen
Bremens Verfassungsschutz berichtet über linke Demos jeder Art, aber zur
rechten Szene im Stadtteil Walle hat er nichts zu sagen. Das ist
gefährlich.
Verfassungsschutzbericht im Norden: Rechtsextremismus nimmt stark zu
Der Verfassungsschutzbericht für Schleswig-Holstein zeigt einen starken
Zuwachs rechter Taten. Zudem gelingt es den Rechten, an die Mitte
anzudocken.
Verfassungsschutzbericht 2021: Extremismus nimmt weiter zu
Innenministerin Faeser und Behördenchef Haldenwang haben den neuen
Verfassungsschutzbericht vorgestellt. Sie warnen vor Terror und Gewalt von
rechts.
Gewalt gegen Journalist_innen: Am Hufeisen aufgehängt
Der Berliner Verfassungsschutz will die Gewalt gegen Medienschaffende
erklären, scheitert aber am eigenen Weltbild.
Streit um Banner an Bremer Jugendhaus: Senat lässt CDU abblitzen
Wegen eines antifaschistischen Banners an der „Buchte“ stellt die CDU ihre
Förderung infrage. Die Naturfreundejugend findet das diskreditierend.
Verfassungsschutzbericht vorgestellt: Pandemie stärkt Rechtsextreme
Laut Behörden ist die Zahl der Nazis in Deutschland 2020 erneut gewachsen.
Innenminister Seehofer zeigt sich besorgt über den wachsenden
Antisemitismus.
Ende Gelände und der Verfassungsschutz: Willkürliche Einschätzung
Ende Gelände landete wiederholt im Bericht des Berliner Verfassungsschutzes
– ein weiterer Beleg für die problematische Arbeit der Berliner Behörde.
„Junge Welt“ im Verfassungsschutzbericht: Fehl am Platz
Laut Innenministerium verstößt Marximus gegen die Prinzipien der
freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Da hat wohl jemand was falsch
verstanden.
Gericht lehnt Burschenschaft-Antrag ab: Germanen bleiben rechtsextrem
Die Burschenschaft Germania will nicht im Verfassungsschutzbericht
auftauchen. Aber das Verwaltungsgericht Hamburg lässt sie abblitzen.
Verfassungsschutzbericht Brandenburg: So viele Rechtsextreme wie noch nie
Mehr als 2.700 Nazis zählt der Verfassungsschutz Brandenburg in seinem
Bericht. Auch weil Anhänger*innen des AfD-“Flügels“ darin auftauchen.
Offizielle Zahlen zu Nazi-Konzerten: Bloß ein statistischer Fehler?
In den letzten Verfassungschutzberichten sind nicht alle rechtsextremen
Konzerte aufgelistet, die stattfanden. Das Innenministerium weist den
Vorwurf der Lüge zurück.
Bayrischer Verfassungsschutzbericht: Niederlage gegen Rechte
Der bayrische Verfassungsschutz darf seinen Jahresbericht für 2019 nicht
mehr publizieren. Ein rechter Verein hatte gegen seine Nennung geklagt.
Verfassungsschutzbericht vorgestellt: Zuwachs bei Rechtsextremisten
Der Inlandsgeheimdienst wertet erstmals „Flügel“-Anhänger in der AfD als
Extremisten. Auch die Zahl der Linksextremisten sei leicht gestiegen.
Verfassungsschutzbericht 2019: Mehr linke Taten, mehr rechte Täter
Innenminister Seehofer sagt einen Termin zur Vorstellung des
Verfassungsschutzberichtes kurzfristig ab. Was im Bericht steht, dringt
trotzdem bereits durch.
Ende Gelände im Verfassungsschutzbericht: Ende Gelände für Systemkritik
Im Verfassungsschutzausschuss wird über die Aufnahme von Ende Gelände
Berlin in den VS-Bericht diskutiert. Der VS sieht linksradikale
Systemgegner.
Ende Gelände im Verfassungsschutzbericht: Verfassungsschutz baggert Linke an
Die Klimaschützer von Ende Gelände werden vom Berliner Verfassungsschutz
als „linksextrem“ geführt. Linke und Grüne sehen die Bewegung
diskreditiert.
Verfassungsschutz Thüringen: Diese Crêpes sind zu heiß
„Black Kitchen“ bekocht linke Protestierende – und schafft es damit in
einen Landesverfassungsschutzbericht. Die Gruppe will nun dagegen klagen.
Islamismus nimmt laut Geheimdienst zu: Geisel will mehr Verfassungsschutz
Innensenator stellt den Bericht des Verfassungsschutzes vor und will mehr
Geheimdienstler einstellen – gegen zunehmenden Islamismus
Verfassungsschutz: Rechte auf dem Rechtsweg
Am Dienstag klagten Rechtsextremisten gegen die Aufnahme ihrer Partei in
den Verfassungsschutzbericht im Jahr 2013. Ohne Erfolg.
Verfassungsschutzbericht Berlin: Mehr Nazis, mehr Salafisten
Die rechtsextreme Szene hat wieder Zulauf, auch die Zahl gewaltorientierter
Neonazis steigt. Außerdem gibt es mehr Salafisten und eine linke Szene im
Umbruch.
Verfassungsschutzbericht Sachsen: Pegida? Kein Problem
Der sächsische Verfassungsschutz veröffentlicht seinen neuen Jahresbericht.
Die Pegida-Bewegung ist für ihn weiter kein Thema.
Rechte Partei „Pro NRW“: Klarer Fall für den Verfassungsschutz
Die rechtsextreme Partei „Pro NRW“ muss damit leben, dass sie im
Verfassungsschutzbericht erwähnt wird. Innenminister de Maizière gefällt
das Gerichtsurteil.
Kommentar Verfassungsschutzbericht: Wo bleibt die Empathie?
Durch den Fokus auf islamistische Anschläge tritt rechtsextreme Gewalt in
den Hintergrund. Die gesellschaftliche Empörung fehlt.
IS wirbt um deutsche Muslima: Junge Frauen und der Dschihad
Die Terrorgruppe IS wirbt offensiv um junge Deutsche - mit Erfolg. Der
Verfassungsschutz beobachtet mit Sorge, wie Terroranhängerinnen nach Syrien
gehen.
Burschenschaften und VS in Sachsen: Auffällige Verbindungen
In Sachsen steht das Landesamt für Verfassungsschutz wegen seiner Haltung
zu Burschenschaften in der Kritik. Grüne und Linke lassen nicht locker.
Verfassungsschutzbericht 2013: Mehr rechtsextreme Gewalttaten
Im vergangenen Jahr ist die Zahl der fremdenfeindlichen Übergriffe um 20
Prozent gestiegen. Fast 10.000 gewaltbereite Rechtsextreme gibt es in
Deutschland.
Verfassungsschutzbericht 2012: Warnung vor neuen Rechtsterroristen
Die Verfassunggschützer sehen die Gefahr von Nachahmern des NSU. Die Szene
ist gewaltbereit und hätte eine hohe Affinität zu Waffen und Sprengstoff.
Im Visier des Verfassungschutzes: Die Linke nicht länger am Pranger
Nicht mehr die ganze Linke wird vom Verfassungsschutz beobachtet, sondern
nur noch bestimmte Zirkel der Partei. Der Linkspartei reicht das nicht.
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