# taz.de -- Verfassungsschutzbericht Berlin: Mehr Nazis, mehr Salafisten | |
> Die rechtsextreme Szene hat wieder Zulauf, auch die Zahl | |
> gewaltorientierter Neonazis steigt. Außerdem gibt es mehr Salafisten und | |
> eine linke Szene im Umbruch. | |
Bild: Bei der letzten größeren rechtsextremen Demonstration im Mai spielte di… | |
In Berlin gibt es wieder mehr Rechtsextreme: Laut der am Dienstag | |
vorgestellten Jahresbilanz 2015 der Behörde sind der Szene momentan rund | |
1.450 Menschen zuzurechnen, 100 mehr als im Jahr 2014, als das | |
Personenpotenzial gegenüber dem Vorjahr noch leicht gesunken war. Auch die | |
Zahl der gewaltorientierten Rechtsextremen stieg von 600 auf 700 deutlich | |
an. Vor allem die Themen Asylpolitik und Flüchtlingsunterbringung | |
bescherten der Szene einen deutlichen Zulauf, heißt es in dem Bericht. | |
Neben bekannten rechtsextremen Parteien wie der NPD, die ihre | |
Mitgliederzahl leicht von 230 auf 250 steigern konnte, gibt es laut | |
Innenstaatssekretär Bernd Krömer auch immer mehr Organisierungsangebote für | |
Menschen außerhalb des klassisch rechtsextremen Spektrums. Krömer nannte | |
hier insbesondere die Kleinstpartei Pro Deutschland sowie die neurechte | |
Identitäre Bewegung. Zu Pro Deutschland gehört Enrico Stubbe, der die | |
Neonazi-Demonstrationen in Mitte im März sowie im Mai dieses Jahres | |
organisierte. Die Identitären, die in Berlin bisher vor allem mit | |
aufmerksamkeitsheischenden Kleinst-Aktionen in Erscheinung traten, rufen | |
für den kommenden Freitag erstmals zu einer Demonstration in Berlin auf, | |
die um 18 Uhr am Strausberger Platz beginnen soll. | |
Ebenfalls gestiegen ist laut Krömer die Zahl der Salafisten in Berlin, von | |
570 im Jahr 2014 auf 710 im Mai dieses Jahres. 380 davon seien | |
gewaltorientiert. Insgesamt 110 Islamisten seien bisher in Kampfgebiete | |
ausgereist, etwa die Hälfte davon sei bereits wieder zurück. 20 | |
islamistische Kämpfer aus Berlin seien getötet worden – ob dazu auch der | |
ehemalige Kreuzberger Rapper Denis Cuspert gehört, ist weiterhin nicht | |
zweifelsfrei geklärt. | |
Die linksradikale Szene steckt laut Verfassungsschutz in einem „noch lange | |
nicht abgeschlossenen Strukturwandel“, in dem klassisch autonome Gruppen an | |
Relevanz verlieren, während postautonome Gruppierungen wie die | |
Interventionistische Linke oder die TOP Berlin an Mitgliedern und Einfluss | |
gewinnen. | |
15 Jun 2016 | |
## AUTOREN | |
Malene Gürgen | |
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