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# taz.de -- „Merkel muss weg“-Demo in Berlin: Rechte mit links blockiert
> 500 Rechtsextremisten hetzten am Samstag gegen die Flüchtlingspolitik von
> Kanzlerin Merkel. Rund 1.000 stellten sich den Neonazis entgegen.
Bild: Gegen Nazis: Das Bündnis gegen Rechts rief am Samstag zur Gegenkundgebun…
Unter dem Motto „Merkel muss weg“ haben am Samstag erneut mehrere Hundert
Rechtsextremisten gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihre
Flüchtlingspolitik demonstriert. Die Demoroute verlief vom Hauptbahnhof
über die Friedrichstraße zum Alexanderplatz. Auf ihrem Weg durch die
City-Ost skandierten die Demonstranten rechte Parolen wie „Wir sind das
Volk!“ und „Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen!“ Neb…
zahlreichen Deutschlandfahnen waren auch die Reichskriegsflagge und das
Banner der NPD zu sehen.
Die „Merkel muss weg“-Demo marschierte an diesem Wochenende bereits zum
fünften Mal durch die Stadt. Die Teilnehmerzahl blieb allerdings hinter den
Erwartungen zurück. Die Polizei sprach von etwa 500 Personen – nur halb so
viele wie angemeldet. Bei der ersten „Merkel muss weg“-Demo vor einem Jahr
waren die Behörden von rund 3.000 Rechtsextremisten überrascht worden.
Zwar sank die Zahl der Teilnehmer seither stark. Das Publikum hat sich
jedoch eher radikalisiert: Auch auf der Demo am Samstag traten die
TeilnehmerInnen sehr aggressiv auf.
Organisiert wurde die „Merkel muss weg“-Demo von Enrico Stubbe, einem
ehemaligen Vorstandsmitglied der rechtsextremen Kleinpartei Pro
Deutschland. Wie bei früheren Kundgebungen mobilisierten die Neonazis über
die sozialen Netzwerke. Auf Facebook riefen mehrere Gruppen zu der
„Großdemo“ auf.
Die Polizei begleitete die Rechten mit einem Großaufgebot. Wer zur
Auftaktkundgebung auf dem Washingtonplatz wollte, wurde nach Waffen und
gefährlichen Gegenständen durchsucht. Im Laufe des Nachmittags versammelten
sich dort zahlreiche Neonazis, Hooligans und Verschwörungstheoretiker.
## Starke Gegendemo
Von einem Lautsprecherwagen schimpften RednerInnen auf die Kanzlerin und
ihre Flüchtlingspolitik: Muslime wurden als Sozialschmarotzer, Kriminelle
und Vergewaltiger beleidigt. Merkel und andere Politiker wurden als
„Volksverräter“ geschmäht. Der schweizerische Rechtspopulist Ignaz Barth
forderte die Schließung der europäischen Außengrenzen.
Den etwa 500 Rechten stellten sich laut Polizei etwa 1.000
Gegendemonstranten entgegen. Unter dem Motto „Solidarität statt rechter
Hetze“ rief das Berliner Bündnis gegen Rechts für den frühen Nachmittag zu
einer Kundgebung am Rosenthaler Platz auf. Mit „Refugees
Welcome“-Sprechchören und lauter Musik zogen sie über die Invalidenstraße
zum Hauptbahnhof. Mit Trillerpfeifen, Klatschpappen und Musik versuchten
sie dort, das rassistische Spektakel auf dem Washingtonplatz zu übertönen.
Beide Gruppen waren dabei nur durch wenige Meter Polizeiabsperrung
voneinander getrennt. Immer wieder kam es zu Provokationen.
Auf ihrem Weg durch die Stadt wurde die „Merkel muss weg“-Demo umgeleitet,
als es linken Gegendemonstranten gelang, die Route zu blockieren. Statt wie
vorgesehen über die Torstraße, leitete die Polizei den Umzug der Rechten
über die Linienstraße. Zu größeren Zwischenfällen kam es nicht. Ein
Polizeisprecher sprach von einem „nahezu störungsfreien Verlauf“ der
Kundgebungen.
5 Mar 2017
## AUTOREN
Francis Laugstien
## TAGS
Merkel muss weg
Schwerpunkt Neonazis
Nazis
Schwerpunkt AfD
Anti-Nazi-Demo
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt taz.meinland
Verfassungsschutzbericht
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