| # taz.de -- Sicherheitslage in Berlin: Irgendwie gefährdet | |
| > Der Innensenator sieht Berlin im Fadenkreuz, aber nicht tatsächlich | |
| > bedroht. Fußball-Bundesligist Hertha BSC will am Sonntag spielen. | |
| Bild: Sie sollen aufpassen: PolizistInnen am Hauptbahnhof, schwer bewaffnet | |
| Eine Hertha, die am Sonntag spielen möchte. Weihnachtsmärkte, die öffnen | |
| wollen. Und ein Innensenator, der versucht, den Ball flach zu halten. Es | |
| ist der Tag nach der Länderspiel-Absage. Ist so etwas nun auch für Berlin | |
| zu erwarten, die Stadt der Großveranstaltungen und Spitzensportereignisse? | |
| Innensenator Frank Henkel (CDU) sieht das anders. Es gebe eine abstrakt | |
| hohe Gefährdungslage, und ja, Berlin stehe „im Fadenkreuz des islamischen | |
| Terrorismus“. Aber nichts deute auf einen konkreten Anschlag hin, äußert | |
| sich Henkel vor Journalisten im Abgeordnetenhaus. „Vorsicht ist jetzt | |
| geboten“, sagt er, „aber Angst wäre ein schlechter Ratgeber.“ | |
| Henkel ist verspätet ins Parlament gekommen, war gerade noch in einer | |
| Telefonkonferenz mit seinen Innenministerkollegen. Im Ausschuss für | |
| Verfassungsschutz wartet man schon auf ihn, um Aktuelles zur | |
| Sicherheitslage zu hören Um den Verfassungsschutzbericht für 2014 sollte es | |
| eigentlich gehen, sonst ein Stunden füllendes Thema. Doch wie so manches | |
| ist nach Paris auch das anders. Vieles, was in dem Bericht steht, müsse | |
| jetzt wie kalter Kaffee wirken, sagt Innenstaatssekretär Bernd Krömer | |
| (CDU). | |
| Für Henkels Vortrag ziehen die Abgeordneten in den sogenannten | |
| Sicherheitsraum auf derselben Etage um, in einen fensterlosen und | |
| abhörgeschützten Raum. Noch in öffentlicher Sitzung hat sich der | |
| Grünen-Abgeordnete Benedikt Lux als Ausschussvorsitzender ungewohnt | |
| staatstragend gegeben. „Wir sind verwundbar, aber wir werden die Lage | |
| meistern“, sagt er. Und dass „unsere Sicherheitskräfte“ den Terroristen | |
| überlegen seien. Später wird er der taz sagen, dass das als Replik auf | |
| Henkel gedacht war: In einer Zeitung habe sich der Innensenator zitieren | |
| lassen, dass Streifenpolizisten den Terroristen „heillos unterlegen“ seien. | |
| Gegenüber den Journalisten unterstützt Henkel die Idee, die Bundeswehr auch | |
| im Inland einsetzen zu können. „Ich glaube, es ist richtig, darüber zu | |
| diskutieren“, sagt er, auch wenn er derzeit nicht die notwendige | |
| Zweidrittelmehrheit sieht, um dafür die Verfassung zu ändern. Im Nachhinein | |
| bestätigt sieht sich der Innensenator darin, dass im Entwurf für den neuen | |
| Landeshaushalt 2016/17 doppelt so viel Geld wie bisher für bessere | |
| Schutzausrüstung für Polizisten vorgesehen ist. | |
| Bevor man in den Sicherheitsraum umzieht, sind von Verfassungsschutzchef | |
| Bernd Palenda noch Erkenntnisse zu hören, inwieweit Salafisten und | |
| Islamisten unter Flüchtlingen anzuwerben versuchen. Es sei „von allen | |
| politischen Spektren“ versucht worden, das Flüchtlingsthema zu | |
| instrumentalisieren, von Rechts- und Linksextremen und von salafistischen | |
| Kräften. Deren Werbeversuch geschehe „unter dem Deckmantel der humanitären | |
| Hilfe“, sei aber bislang nicht sehr erfolgreich verlaufen, sagt Palenda. | |
| Man habe den Betreibern von Flüchtlingsheimen Informationen gegeben, wie | |
| sie solche Bemühungen erkennen könnten. | |
| Im Laufe des Mittwochs folgen Ansagen, dass geplante Großveranstaltungen | |
| stattfinden. Ein Sprecher des Weihnachtsmarkts auf dem Gendarmenmarkt, der | |
| nächsten Montag öffnen will, wird mit der Nachricht zitiert, dass man | |
| Koffer und große Rucksäcke nicht mit durch die Eingänge nehmen dürfe. | |
| Hertha BSC kündigt ein „umfangreiches Maßnahmenpaket“ für das | |
| Bundesligaspiel am Sonntagnachmittag an, ohne konkret zu werden. Offenbar | |
| soll es vor allem mehr Ordner geben. Andere Spitzenvereine reagieren | |
| ebenfalls (siehe Text oben). Auch Hertha-Trainer Pál Dárdai äußert sich: | |
| „Wenn du jetzt jedes Spiel absagt, haben die Menschen irgendwann große | |
| Angst.“ | |
| 18 Nov 2015 | |
| ## AUTOREN | |
| Stefan Alberti | |
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