# taz.de -- Parteiverbot | |
Debatte um AfD-Verbot: Die Demokratiefeinde aufhalten | |
Ein neues Bündnis aus Organisationen der Zivilgesellschaft fordert ein | |
AfD-Verbot. Dafür sollen Mitstreiter im Bundestag gefunden werden. | |
Bremen will AfD-Verbot: Wenn nicht jetzt, wann dann | |
Bremens rot-grün-rote Landesregierung will im Bundesrat für ein | |
AfD-Verbotsverfahren werben. Erster Schritt: ein Prüfauftrag an den | |
Verfassungsschutz. | |
Debatte um AfD-Verbot: Senat zeigt keine Zähne | |
Berlins schwarz-rote Koalition bleibt zögerlich beim Thema AfD-Verbot. Doch | |
auch aus der Opposition kommt bisher nur wenig Druck – trotz klarer | |
Warnungen. | |
Verfassungsschutz arbeitet an Einstufung: Rechtsextrem? Na sicher! | |
Laut eines Berichts bereitet der Verfassungsschutz die Einstufung der AfD | |
als „gesichert rechtsextrem“ vor. Kein Wunder – die Partei dreht seit | |
Jahren völlig frei. | |
AfD-Verbot als Kapitulation: Es braucht die geistige Wende | |
Die AfD verbieten zu wollen, bedeutet, politisch vor ihr zu kapitulieren. | |
Nur durch gute Politik und klare Kommunikation kann sie besiegt werden. | |
Hintergründiges Buch zur AfD: Die wirkliche Gefahr | |
Hendrik Cremer reagiert auf das gewachsene rechte Selbstbewusstsein. Seine | |
Studie liefert trotz mancher Schwächen Argumente für ein Verbot der AfD. | |
AfD-Verbot und Grundrechtsverwirkung: Mit Transparenz gegen rechts | |
Juristische Schritte gegen die Rechtsextremen sind notwendig, ihre Risiken | |
überschaubar. Sie könnten die Demokratie resilient gegen rechts machen. | |
Verbot der Jungen Alternative: Verbieten und Gelder streichen | |
Grüne wollen die extrem rechte Junge Alternative verbieten lassen. Ampel | |
und Union diskutieren zudem über Einschränkung der | |
AfD-Parteienfinanzierung. | |
AfD-Verbot: Auf nach Karlsruhe? | |
Viele Demonstrant*innen und immer mehr Abgeordnete fordern ein | |
Verbotsverfahren gegen die AfD. Auch unsere Autorin hat ihre Meinung | |
geändert. | |
Proteste gegen die AfD: Da geht noch mehr | |
Zehntausende gehen gegen den Faschismus auf die Straße. Um dessen Wurzeln | |
zu beseitigen, sollte die Bewegung auch für Umverteilung streiten. | |
Debatte um ein Parteiverbot: Mit allen Werkzeugen gegen die AfD | |
In der Debatte um ein AfD-Verbot fordert Thüringens Innenminister, einen | |
Antrag zu prüfen. Im Bundestag wird Widerstand gegen die Partei | |
angekündigt. | |
49 Abgeordnete für Prüfung: „Prüft ein AfD-Verbotsverfahren!“ | |
Die Rufe nach rechtlichen Schritten gegen die Afd werden lauter. Eine | |
taz-Umfrage zeigt: 49 PolitikerInnen wollen ein Verbotsverfahren prüfen. | |
Umgang mit der AfD: Zwischen Streit und Verbot | |
Die demokratischen Parteien diskutieren, wie sie mit der extrem rechten AfD | |
umgehen sollen. Dabei scheint sich inzwischen auch die CDU zu bewegen. | |
Trotz des Treffens mit Rechtsextremisten: Zweifel an Machbarkeit von AfD-Verbot | |
Nach den „Correctiv“-Enthüllungen wird der Ruf nach dem Verbot der Partei | |
lauter. Menschen gehen dafür auf die Straße. Juristen sehen nur geringe | |
Erfolgsaussichten. | |
Neue AfD-Verbotsdebatte: Kurzfristig hilft nur Solidarität | |
Ja, ein Verbot der AfD sollte weiter eine Option bleiben. Aber das | |
entlastet nicht von einer konsequenten gesellschaftlichen | |
Auseinandersetzung. | |
Carsten Schneider zu rechter Partei: Ostbeauftragter gegen AfD-Verbot | |
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung Carsten Schneider spricht sich gegen | |
ein AfD-Verbot aus. Das würde der Partei massiven Aufwind verschaffen. | |
Zentrum für politische Schönheit: Der Kanzler und das AfD-Verbot | |
Satiriker legen Scholz eine gefälschte Rede in den Mund. Die | |
Bundesregierung ist verärgert. Die Urheber sprechen von gesteigertem | |
Sicherheitsgefühl. | |
Streitgespräch über ein Verbot der AfD: „Wir brauchen eine Atempause“ | |
Die AfD wird immer radikaler. Hilft jetzt nur noch ein Verbot? Marco | |
Wanderwitz von der CDU und Sebastian Fiedler von der SPD streiten darüber. | |
Soziologe über deutsches PKK-Verbot: „Vorreiter der Kriminalisierung“ | |
Kein anderer EU-Staat geht so hart gegen die kurdische Freiheitsbewegung | |
vor wie Deutschland. Das sagt auch der Soziologe Alexander Glasner-Hummel. | |
Verbot der AfD?: Abgebrühte Liberalität | |
Extremismus politisch bekämpfen? Muss man sich leisten können. Auf ein | |
AfD-Verbotsverfahren zu verzichten hieße, die Leidtragenden im Stich zu | |
lassen. | |
Fortschreitende Radikalisierung der AfD: Völkisches Denken führt zum Verbot | |
Die AfD wird immer radikaler und ist stolz darauf. Erste Stimmen fordern | |
ein Parteiverbot. Was würde das bedeuten? Die wichtigsten Fragen und | |
Antworten. | |
Thüringens Innenminister über Parteiverbot: „Die AfD ist verfassungsfeindli… | |
Georg Maier meint, dass man das AfD-Verbotsverfahren jetzt vorbereiten | |
sollte. Das müsse aber begründet sein, erklärt der SPD-Politiker. | |
Gesetz gegen prorussische Parteien: Selenskis Parteienverbot | |
In der Ukraine können künftig prorussische Parteien verboten werden. Die | |
erste Verhandlung steht schon an: gegen die größte Oppositionspartei. | |
Verbotene Kurdische Arbeiterpartei: Keine Gnade für die PKK | |
Seit 1993 ist die Kurdische Arbeiterpartei verboten. Jetzt beantragt die | |
Parteiführung ein Ende des Verbots. Doch SPD und Grüne winken ab. | |
Parteiverbotsverfahren in Thailand: Dämpfer für Militärjunta | |
Die Oppositionspartei Future Forward bleibt durch ein höchst richterliches | |
Urteil erst einmal erlaubt. Doch es gibt weitere Klagen. | |
Ex-Parteichef Apfel beim NPD-Prozess: „Gedankengut des Dritten Reichs“ | |
„Ein Popanz“, der „Tabubrüche inszeniert“. Ex-NPD-Chef Holger Apfel zi… | |
vor Gericht über seine früheren Parteifreunde her. | |
Verbotsverfahren in Karlsruhe: NPD kündigt „Knaller“ an | |
Der erste Versuch scheiterte. Nun verhandelt das Bundesverfassungsgericht | |
erneut über ein NPD-Verbot. Fragen und Antworten zum Thema. | |
Debatte NPD-Verbot: Rechtsstaatliche Realsatire | |
Das fragwürdige NPD-Verbotsverfahren droht erneut am Verfassungsschutz zu | |
scheitern. Der Prozess muss entweder fair sein oder platzen. | |
Linke Partei in Südkorea verboten: Gericht wittert den Umsturz | |
Südkorea verbietet eine oppositionelle Partei. Begründung: zuviel Nähe zu | |
Nordkorea. Zuvor wurden einige Parteimitglieder wegen Hochverrats | |
angeklagt. | |
Debatte NPD-Verbot: Die Karlsruhe-Performance | |
Das Bundesverfassungsgericht definiert das Grundgesetz immer wieder neu. | |
Das verunsichert die Politik und freut die Bürger. | |
Debatte NPD-Verbot: Man darf auch Nazi sein | |
Das Grundgesetz verlangt nicht, das alle seine Werte teilen und die NPD ist | |
keine konkrete Gefahr für die Demokratie. Deshalb wird ein Verbotsverfahren | |
vermutlich scheitern. |