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# taz.de -- Justizskandal
Zweiter Anlauf bei Hamburger Mordprozess: Neue Angeklagte nach Justizirrtum
Sieben Monate saß eine Kolumbianerin fälschlicherweise in Untersuchungshaft
und durfte ihr Baby kaum sehen. Nun stehen drei Männer vor Gericht.
Tod in Dessauer Polizeizelle: 800 Menschen erinnern an Oury Jalloh
Vor genau 20 Jahren verbrannte der Asylbewerber gefesselt im Dessauer
Polizeirevier. Zwei damit verbundene Todesfälle beschäftigen die Justiz
weiter.
Justiz-Skandal in Japan: Freispruch nach 46 Jahren Todeszelle
Fast 60 Jahre nach Verhängung der Todesstrafe hat die japanische Justiz
Iwao Hakamata freigesprochen. Damit saß er weltweit am längsten in der
Todeszelle.
Filmvorführung im Gefängnis: Nicken, Lachen, empörtes Schnauben
Seltenes Kino-Feeling im Knast: Regisseurin Nele Dehnenkamp zeigt ihre
Gefängnis-Langzeitdokumentation „For the time being“ in der JVA Plötzense…
Anti-Regierungsproteste in Ungarn: Aufbruchstimmung in Budapest
Erstmals kommen Vorwürfe gegen das System Orbán direkt aus dessen
Machtzirkel. Hoffnungsträger Péter Magyar will mit der Korruption
aufräumen.
Möglicher Justizirrtum: Klaus Bräunig kämpft weiter
Wurde der Hilfsarbeiter 1972 zu Unrecht wegen Mordes verurteilt? Seine
Anwältin gibt trotz gescheiterter Verfahrenswiederaufnahme nicht auf.
53 Jahre Haft trotz Zweifeln: „Der Klaus ist kein Mörder“
Klaus Bräunig saß wegen zweifachen Mordes jahrzehntelang in Haft. Im
September wurde er entlassen. Der 79-Jährige kämpft weiter für seinen
Freispruch.
Längste Haftstrafe in Deutschland beendet: Nach 53 Jahren aus Haft entlassen
Wegen eines Doppelmords saß Klaus Bräunig über 50 Jahre im Gefängnis. Nun
ist er frei, will den Prozess neu aufrollen und für einen Freispruch
kämpfen.
Betroffene über einen Justizskandal: „Ich fühle mich noch eingesperrt“
Yuladi L. saß sieben Monate unschuldig in Untersuchungshaft ohne ihr Baby.
Ein Gespräch über das Trauma der Haft und einen deutschen Justizskandal.
Versagen der Ermittlungsbehörden: Der Schaden ist enorm
Eine unschuldige Frau wurde monatelang ihrer Freiheit und ihres Kindes
beraubt. Das ist ein Skandal, der durch nichts zu entschädigen sein wird.
Urteil im Prozess um Badewannen-Tod: Viel zu hohe Hürden
Ob der Fall Genditzki eine Ausnahme ist, sei dahingestellt. Fest steht,
dass die Möglichkeiten, gegen einen Justizirrtum vorzugehen, beschränkt
sind.
Urteil im Badewannen-Tod: Freispruch nach 13 Jahren Gefängnis
Jahrelang hat Manfred Genditzki seine Unschuld beteuert und für die
Wiederaufnahme seines Verfahrens gekämpft. Jetzt ist das Urteil gefallen.
Irrtümliche Inhaftierung in Sachsen: Fälschlich in U-Haft? Selbst schuld!
Ein Linker wurde 2020 zu Unrecht für einen Brandanschlag inhaftiert. Eine
Entschädigung wird ihm verweigert – wegen vermeintlicher Postings.
Richter mit rechtsextremer Vergangenheit: Eine Robe macht keine weiße Weste
Am Celler Oberlandesgericht arbeitet ein Familienrichter, der in Göttingens
rechter Szene aktiv war. Bisher sei er nicht aufgefallen, so das Gericht.
Rechtswidrige „Razzia“ im Wahlkampf: Beispielloser Justizskandal
Nun ist es amtlich: Die Union missbrauchte das Ansehen des Rechtsstaats, um
im Wahlkampf dem SPD-Kandidaten zu schaden. Das muss Konsequenzen haben.
Tödlicher Zellenbrand in Kleve: Entlastung nur auf dem Papier
Im Ausschuss zur Aufklärung des Todes von Amad Ahmad entlastet der letzte
Zeuge die Polizei. Die Grundlage hierfür sind „rekonstruierte“ Daten.
Ausschuss zu Justizskandal in Hessen: Neues aus dem Problembundesland
Hessen kommt nicht zur Ruhe: Ein Korruptionsskandal erschüttert das Land.
Verhaftet wurde unter anderem ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft.
Rechte Brandanschläge in Berlin-Neukölln: Staatsanwälte werden versetzt
Eine Serie von rechten Brandanschläge wird seit Jahren nicht aufgeklärt.
Jetzt wird bekannt: Ermittelnde könnten Verbindungen zu Tätern haben.
Anwältin über die Colonia Dignidad: „Zeugen wurden nicht gehört“
In der Colonia Dignidad beging eine deutsche Sekte in Chile grauenhafte
Verbrechen. Petra Schlagenhauf versucht neue Ermittlungen zu erreichen.
Unrechte Zwangseinweisung in Psychiatrie: 600.000 Euro für Justizopfer
Über sieben Jahre saß Gustl Mollath zu Unrecht in einer geschlossenen
Anstalt. Jetzt entschädigt ihn das Land Bayern mit einer beachtlichen
Summe.
Justizskandal in Norwegen: Jahrelang falsch gehandelt
Die Sozialbehörde entschied über Sozialleistungen anhand von Richtlinien,
die gegen geltendes Recht verstießen. Das will niemandem aufgefallen sein.
Tod in der Haft in JVA Kleve: Bericht über manipulierte Datensätze
Das Magazin „Monitor“ sieht Hinweise, dass im Fall eines unschuldig
inhaftierten Syrers gezielt Daten manipuliert wurden. Innenminister Reul
mahnt zur Vorsicht.
Kanadas Premierminister: Trudeau versucht Befreiungsschlag
Kanadas bedrängter Premier will mit dem Ausschluss zweier Ex-Ministerinnen
den Skandal überwinden, der seine Wiederwahl im Herbst gefährdet.​
Tod eines Geflüchteten in der JVA Kleve: Gutachten weist Widersprüche auf
Dem WDR liegt das Gutachten zum Brand in einer Zelle vor, bei dem ein Syrer
starb. Experten zufolge gibt es darin Widersprüche und zweifelhafte
Einschätzungen.
Fehler der Staatsanwaltschaft Hamburg: „Wir haben den Amed Amed“
Der Syrer Amad Ahmad starb nach einem Brand in der JVA Kleve, wo er
fälschlicherweise saß. Interne Papiere zeigen nun, wie es dazu kam.
Tod nach widerrechtlicher Haft: Biesenbach soll gehen
Ein Hilferuf aus der Zelle erschüttert die Suizid-Theorie der
Landesregierung. Nun fordern SPD und Grüne den Rücktritt des
NRW-Justizministers.
Toter Syrer in der JVA Kleve: SPD droht mit U-Ausschuss
Neue Details im Fall des Brandopfers Amed A. bereiten der NRW-Regierung
Probleme. Die Justiz ignorierte offenbar Suizidanzeichen.
Kommentar Tod nach Haft in Kleve: Immer neues Grauen
Monatelang hatte ein 26-Jähriger Syrer widerrechtlich in Haft gesessen.
Nach seinem Tod treten jetzt Schlamperei und struktureller Rassismus
zutage.
Haftbefehl im Fall Chemnitz: Justizbeamter mit rechten Kontakten
Ein Iraker soll in Chemnitz einen Deutschen erstochen haben. Wer ist der
Justizbeamte, der den zugehörigen Haftbefehl an Rechte weitergab?
Zu Unrecht verurteilter Mann: 450.000 Euro für Harry Wörz
Harry Wörz war wegen Totschlags verurteilt worden, heute gilt er als
unschuldig. Nun entschädigt ihn das Land Baden-Württemberg mit 450.000
Euro.
„Linksterrorist“ freigesprochen: Sieben Jahre Untersuchungshaft
Weil er angeblich an einem linken Anschlag in der Türkei beteiligt war,
verbrachte Faruk E. sieben Jahre in deutscher U-Haft. Nun wurde er
freigesprochen.
Justizfarce in der Türkei: Vier Staatsanwälte entlassen
Ihre Korruptionsermittlungen führten 2013 zur Festnahme von 60
regierungsnahen Personen. Die Entlassungen sprechen rechtsstaatlichen
Prinzipien Hohn.
Brandstiftung nicht verfolgt: Richter klagt Staatsanwälte an
Die Hamburger Staatsanwaltschaft soll nach einer Brandstiftung in St. Georg
untätig geblieben zu sein – im März 2015 verjährt der Fall.
Gekauftes Examen: 30.000 Euro und eine Pistole
Das Landgericht Lüneburg hat das Verfahren gegen einen Richter eröffnet,
der Prüfungsunterlagen verkauft haben soll.
Justizirrtum in den USA: Am Rand der Vernichtung
Zehn Jahre saß Manuel Velez im Gefängnis – wegen Mordes zum Tode
verurteilt. Zu Unrecht. Zum Verhängnis wurden ihm mangelnde
Sprachkenntnisse.
Mollaths Verteidiger über den Prozess: „So arbeitet die Justiz“
Rechtsanwalt Gerhard Strate über das schwierige Verhältnis zu seinem
Mandanten, den Zynismus der Richter und über Anwälte mit Pokerface.
Mollath-Skandal in Bayern: Kaum auszuhalten
Wieder kämpft Gustl Mollath – diesmal um seinen Ruf. Sieben Jahre war er in
der Psychiatrie eingesperrt. Der neue Prozess reißt alte Wunden auf.
Freilassung eines US-Häftlings: Ein halbes Leben einfach geklaut
1984 ging Glenn Ford als Zeuge zur Polizei und landete in der Todeszelle.
Trotz zahlreicher Ermittlungsfehler kam er erst jetzt wieder aus dem
Gefängnis.
Transsexuelle Identität: Sandra auf der Flucht
Vier Jahre Haft wegen Einbrüchen – obwohl sie transsexuell ist, kam Sandra
O. in den Männerknast. Nun wird nach ihr gefahndet.
Fall Mollath: Von Wahn und Sinn
Merkwürdig kann Gustl Mollath schon erscheinen und seine Geschichten können
auch an Verschwörung erinnern. Aber: Vieles stimmt auch.
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