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# taz.de -- Räumungsklage
Vermieter gewinnt Klage gegen AfD: AfD muss ihre Bundesgeschäftsstelle räumen
Die rechtsextreme Partei muss ihre Zentrale in Berlin verlassen. Wegen der
Party nach der Bundestagswahl auf dem Hof darf der Vermieter ihr kündigen.
Aber erst zum Herbst 2026.
Streit um AfD-Parteizentrale: Feiern, bis der Gerichtsvollzieher kommt
Die AfD könnte aus ihrer Bundesgeschäftsstelle in Berlin fliegen. Am
Freitag wurde am Landgericht verhandelt, ein Urteil soll nächste Woche
fallen.
AfD droht Rauswurf aus Bundeszentrale: Räumungsklage gegen AfD
Die Partei vom rechten Rand könnte bald ihre Bundeszentrale in
Reinickendorf verlieren. Die Eigentümerin hat eine Räumungsklage
eingereicht.
Räumungsklage gegen 85-Jährigen: Zum Glück ist der Mann(e) nicht allein
Der 85-jährige Manne hat nach langem kämpfen gegen die Räumungsklage
gewonnen. Das zeigt: Präzise Rechtsprechung und Hartnäckigkeit können etwas
ausrichten.
Kulturzentrum vor dem Aus: Oyoun verliert Räumungsprozess
Das Neuköllner Kulturzentrum Oyoun soll bis Ende des Jahres seine Räume
verlassen. Unterdessen sucht die Kulturverwaltung schon einen neuen
Betreiber.
Autonomes Hausprojekt in Berlin: Rigaer Straße 94 vor dem Aus
Erfolge der Eigentümer vor Gericht und Nahost-Streit: Alt-Mieter wollen
sich nicht weiter gegen Räumungsklagen wehren – dem Projekt droht das Aus.
Hausprojekt H48 in Neukölln: Pochen aufs Mietrecht
Die Bewohner:innen des Hausprojekts H48 kämpfen vor Gericht weiter um
ihre Zukunft. Ein Gütetermin mit dem Vermieter bleibt ohne Ergebnis.
Ermittlungen gegen Anwalt: Besser verkaufen mit McEigenbedarf
Ein früherer Syndikusanwalt der Immobilienfirma McMakler ist in einen
mutmaßlichen Betrugsfall verwickelt – zu vorgetäuschtem Eigenbedarf an
Wohnraum.
Rigaer94-Räumungsklage: Die Mieterin muss raus
Das Amtsgericht Kreuzberg gab einer Räumungsklage des Eigentümers der
Rigaer 94 statt: Eine Mieterin muss ihre Wohnung aufgeben.
Räumungsprozesse um die Rigaer94: Klare Absage an das Kapital
Die Rigaer94 ist nicht auf einen Vergleich eingegangen, um die Kneipe
Kadterschmiede zu retten. Das war das richtige Zeichen. Ein
Wochenkommentar.
Kadterschmiede in der Rigaer Straße 94: Eigentümer verliert weiter
Erneut scheitert die Rigaer94-Eigentümerfirma mit einer Räumungsklage gegen
die Kneipe Kadterschmiede. Ihr Problem ist ihre Struktur.
Streit um Kino in Friedenau: Im Cosima läuft gerade nichts
Um das Cosima in Friedenau gibt es einen komplexen Rechtsstreit. Ruhe in
dem Streitfall herrscht nur deswegen, weil der Kinobetreiber verstorben
ist.
Räumungsurteil gegen Wagenplatz: Köpi bleibt Verhandlungsmaterial
Der Köpi-Wagenplatz verliert vor Gericht gegen eine Briefkastenfirma Die
Bewohner*innen wollen in Berufung gehen und hoffen auf Kaufverhandlungen.
Bedrohter Wagenplatz in Berlin: Und wieder ist die Köpi in Gefahr
Dem Wagenplatz des Hausprojekts droht die Räumung. Dagegen wird am
Wochenende demonstriert. Der Bezirk hofft derweil auf eine
Verhandlungslösung.
Linkes Hausprojekt in Berlin: Prozess gegen Rigaer94 abgesagt
Am Montag sollte über die Räumung der Kneipe Kadterschmiede verhandelt
werden. Nun liegt ein Befangenheitsantrag gegen die Richter vor.
Eigentümer der Rigaer Straße 94: Limitierte Handlungsfähigkeit
Nach dem Brexit ist die Eigentümerfirma des linken Hausprojekts womöglich
nicht mehr rechtsfähig. Eine erneute Räumungsklage könnte scheitern.
Streit mit Vermieter Meravis: Rollstuhlfahrerin droht Rauswurf
Schimmel in der Wohnung, undichte Fenster: Weil Claudia S. diese Mängel
nicht hinnehmen wollte und die Miete kürzte, droht ihr nun die Räumung.
Linkes Hausprojekt in Berlin: Prozess um Liebig34 vertagt
Der Richter verwende keine geschlechtergerechte Sprache, deshalb lehnt ihn
der Vereins-Anwahlt als befangen ab. Ein Urteil könnte am 30. April fallen.
Linke Projekte in Berlin in Gefahr: Wird die Meute zur Beute?
Am Samstag wird für die Berliner Szenekneipe Meuterei demonstriert. Sie ist
nur eines von vielen linken Projekten, denen akut die Räumung droht.
Räumungstitel gegen Kiezkneipe: Syndikat kämpft weiter
Das Syndikat muss raus, urteilt das Landgericht. Die Kneipe aber will noch
nicht aufgeben. Unterstützung kommt von einer Reihe alternativer Projekte.
Am Tresen vom bedrohten Syndikat: „Wir sind eben eine Kiezkneipe“
Dem Kneipenkollektiv Syndikat wurde nach 34 Jahren der Mietvertrag
gekündigt. Christian ist Sprecher und Gesicht der Kneipe in der
Weisestraße.
Räumung des Berliner Hausprojekts: Statt Liebig soll’s beliebig werden
Am Freitag entscheidet das Berliner Landgericht über die Räumung des
Hausprojekts Liebig 34 in Friedrichshain. Die Bewohner*innen wollen
bleiben.
Räumungsprozess gegen Kneipe Syndikat: Letzte Runde
Das Landgericht will dem Zweifel an der Prozessfähigkeit der
Briefkastenfirma nicht recht folgen. Ein Urteil soll am 26. November
verkündet werden.
Eigentümer der Rigaer Straße 94: Briefkastenfirma ohne Briefkasten
Die Eigentümerfirma der Rigaer Straße 94 will die Kneipe Kadterschmiede
loswerden. Doch vor Gericht blamiert sich die Firma zum wiederholten mal.
Urteil: Räumungsklage in Neukölln: Mär von der bedürftigen Eigentümerin
Ein seltener Erfolg für Mieter*innen im begehrten Neuköllner Schillerkiez:
Das Landgericht weist eine Klage wegen Eigenbedarfs ab.
Räumungsklage in Berlin-Neukölln: Mein Bedarf, du bedürftig
Eine Klage auf Eigenbedarf hat in erster Instanz Erfolg – ein Beispiel, wie
niedrig die Hürden für Vermieter bisweilen sein können.
Räumumngsklage Rigaer Straße 94: Tragödie. Farce. Kapitalismus
Die ominöse Eigentümerfirma verzichtet auf eine Fortführung der Klage gegen
die Kneipe Kadterschmiede. Erspart bleibt ihr so die Monster-Farce.
Urteil zu Rigaer94-Räumung in Berlin: Lehrstunde für die Hauseigentümer
Die Räumung des Hausprojekts bleibt illegal. Die Hauseigentümer scheitern
vor Gericht. Das ist auch für Innensenator Henkel ein Problem.
Fragwürdige „Immobilien-Verwertung“: Not gegen Elend
In der Bremer Neustadt soll eine profitable Herberge für Obdachlose
entstehen. Die bisherigen Mieter wehren sich gegen ihre Verdrängung.
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