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# taz.de -- Bürgerentscheid
Bürgerentscheid zur Abwahl: Kein Bürgermeister des Vertrauens
Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert ist umstritten, politisch hat er
kaum noch Rückhalt. Am 25. Mai können ihn die BürgerInnen abwählen.
Bürgerentscheid über Radverkehr: Um 18 Millionen Euro verrechnet?
In Göttingen kommt es zum Bürgerentscheid über den Ausbau des Radverkehrs.
Allerdings eskaliert der Streit über die möglichen finanziellen Folgen.
Bürgerentscheid zu Flüchtlingsunterkunft: Fürstenauer wollen Flüchtlinge
Die Pommern-Kaserne im niedersächsischen Fürstenau soll bis zu 500
Geflüchtete aufnehmen. Ein Bürgerentscheid dagegen fand keine Mehrheit.
Streit um „Haus des Gastes“ auf Amrum: Abstimmung nach 24 Jahren Debatte
In der Gemeinde Nebel auf Amrum will die Politik das „Haus des Gastes“
abreißen, eine BI kämpft dagegen für die Sanierung. Im Februar wird
abgestimmt.
Bürger und Rat im Clinch: Eine Gemeinde streitet um ihr Erbe
In Suderburg bei Uelzen kämpfen Bürger um ihre alte Schule. Einen
Bürgerentscheid haben sie verloren. Jetzt ist die Kommunalaufsicht
eingeschaltet.
Bürgerentscheid verhindert Solaranlage: Energiewende abgelehnt
In Pronstorf in Schleswig-Holstein hat ein Bürgerentscheid den Bau eines
Solarparks verhindert. Die Gegner*innen wollen lieber Getreide anbauen.
Bürgerentscheide über Kliniken: Zu komplex für das Volk?
In Niedersachsen soll es künftig keine Bürgerentscheide über Kliniken mehr
geben. Kritiker befürchten eine Beschneidung der Demokratie.
Outsourcing von Reinigungskräften: Für das Ende einer Riesensauerei
Dreckige Schulen, schlechte Arbeitsbedingungen: In fünf Bezirken sammeln
Eltern und Lehrer Unterschriften für die Rekommunalisierung der Reinigung.
Aktivist über kommunale Wohnungen: „3.000 Wohnungen fehlen“
Das Osnabrücker Bündnis kämpft für die Schaffung einer kommunalen
Wohnungsgesellschaft. Am 26. Mai findet dazu ein Bürgerentscheid statt.
Kommentar Bürgerentscheid in Freiburg: Nur mit sozialer Komponente
Die Quote für bezahlbaren Wohnraum in Freiburg muss eingehalten werden. Es
geht um ökologische und politische Nachhaltigkeit.
Bürgerentscheid in Freiburg: „Zeichen für lebendige Demokratie“
Die Freiburger haben für den Bau eines neuen grünen Wohnquartiers gestimmt.
Obwohl 40 Prozent dagegen waren, ist die Stadt nicht gespalten.
Bürgerentscheid in Freiburg: Ein Nein für die Zukunft?
Am Sonntag stimmen die Freiburger über den Bau eines neuen grünen
Wohnquartiers ab. Die Gegner sind nicht ohne Chance.
Bürgerbeteiligung in Bremen: Wer mitreden will, muss schweigen
Wie gut ist es um die Mitbestimmung in Bremen bestellt? Die Meinung von
Senats und Beteiligungs-Netzwerk gehen da auseinander.
Pro & Contra zum Radweg am Elbstrand: Strand oder Strecke?
In Hamburg-Altona werden in dieser Woche die Wahlunterlagen für einen
Bürgerentscheid verschickt: Für oder gegen einen Radweg auf dem Elbstrand.
Ein Elbe-Radweg, zwei Bürgerntscheide: Bezirk puscht Radweg-Freunde
Im Bezirk Altona wird im September mit zwei Bürgerentscheiden gleichzeitig
über einen Radweg am Elbstrand abgestimmt. Das erinnert doch sehr an Ikea.
Kommentar Bürgerentscheid Kreuzberg: Keine Meinung ist auch eine
Die Argumente beim Bürgerentscheid über das Fraenkelufer waren nicht
überzeugend. Wenn man aus diesem Grund nicht abstimmt, ist das völlig ok.
Bürgerentscheid zum Fraenkelufer: „Wir wollen das Grün erhalten“
Am Sonntag dürfen die Bürger in Friedrichshain-Kreuzberg über die Sanierung
des Ufers abstimmen. Mitinitiatorin Gisela Bosse wirbt für ihr Anliegen.
Bürgerentscheid in Bayern: Allgäuer stimmen für Skischaukel
Was ist der Naturschutz im Vergleich zum Skifahren? Nicht so wichtig finden
ihn Anrainer des Riedberger Horns. Kommt jetzt die Piste?
Ohlsdorf: Freibad wird Hallenbad: Becken unter Dach und Fach
Vor Jahren stoppte ein Bürgerentscheid die Planierung des Freibades
Ohlsdorf. Jetzt sind die Bagger wieder da – ein Hallenbad mit
Wasserspielplatz entsteht.
Begrenzung von Airbnb in San Francisco: Bürgerentscheid gescheitert
Die Initiative wollte schärfere Regelungen für die Untervermietung der
eigenen Wohnung. Diese sollte auf 75 Tage im Jahr begrenzt werden.
Blamage für Anti-Olympia-Bewegung: Volksinitiativen in der Krise
Wenig Unterstützung für Anti-Olympia-Initiativen und zur Rettung der
Volksgesetzgebung. Insider befürchten Blamage für Bürgerrechtsverein.
Bürgerentscheid ohne Folgen: „Ein Bärendienst“
Im September stimmen AltonaerInnen in einem Bürgerentscheid über die
Bebauung des „Zeise 2“ ab. Zu entscheiden gibt es nichts. Macht das
trotzdem Sinn?
Bürgerentscheid in Friedrichshain: Gebaggert wird trotzdem
Gegen die Bebauung des „Freudenberg-Areals“ hat eine Initiative 5.900
Unterschriften gesammelt. Das reicht für einen Bürgerentscheid – aber
keinen Baustopp
Bürgerentscheid über Stadion in Freiburg: Anpfiff für Neubau
Der Freiburger SC darf seine Wunscharena am Stadtrand errichten. Nach
massivem Protest müht sich der Fußballklub nun um Befriedung.
Abstimmung über Volkswillen: Komplizierte Entscheidung
Noch bis Freitag können die Menschen in Altona darüber abstimmen, wie viel
Gewicht ihre Stimmen haben sollen. Zwei ähnliche Vorschläge stehen zur
Auswahl.
PR-Kampf vor der Seilbahn-Entscheidung: Unternehmer sponsern Bürgerinitiative
Die Bürgerinitiative "Ja zur Seilbahn" offenbart ihre Finanzen. Dabei
werden bemerkenswerte personelle Überschneidungen deutlich.
Seilbahn über die Elbe: Spende ohne Empfänger
Das Bezirksamt Mitte wird keine Spende von Doppelmayr annehmen. Die
Seilbahnbauer aus Österreich verstehen die Aufregung nicht.
Bürgerbegehren zur Garnisonkirche: Zurück nach Preußen
In Potsdam wird es keinen Bürgerentscheid über die Garnisonkirche geben.
Das haben SPD, CDU und Grüne mit einer taktischen Enthaltung verhindert.
Einflussnahme auf direkte Demokratie: Vergoldete Gondeln
Ein Musicalunternehmen und ein Seilbahnbauer wollen bei einem positivem
Bürgerentscheid Hamburg eine Seilbahn und zehn Millionen Euro für soziale
Projekte schenken. Ein unmoralisches Angebot, sagen Kritiker.
Bürgerentscheid gegen Messeumbau: Kohle rausballern im Pott is nich!
Essens BürgerInnen votieren gegen das Kirchturmdenken in Deutschlands
größter Metropolregion. Sie stimmen gegen den teuren Ausbau der Messe.
Kein Olympia in Bayern: Ja so eine Neineritis!
Sachen gibt’s: Alle bayrischen Standorte haben gegen eine Austragung der
Winterspiele gestimmt. Steht uns jetzt ein München 21 bevor?
Kolumne Press-Schlag: Wahlbeobachter nach München!
Wie der Bürgerentscheid über eine Bewerbung Münchens für olympische
Winterspiele 2022 die Idee der direkten Demokratie pervertiert.
Olympische Winterspiele in München: Unzulässiger Widerstand
Befürworter der Münchner Winterspiele können in den Abstimmungsunterlagen
für ihre Position werben. Den Gegnern fehlt es hingegen an Geld.
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