# taz.de -- Bürgerentscheid | |
Bürgerentscheid über Radverkehr: Um 18 Millionen Euro verrechnet? | |
In Göttingen kommt es zum Bürgerentscheid über den Ausbau des Radverkehrs. | |
Allerdings eskaliert der Streit über die möglichen finanziellen Folgen. | |
Bürgerentscheid zu Flüchtlingsunterkunft: Fürstenauer wollen Flüchtlinge | |
Die Pommern-Kaserne im niedersächsischen Fürstenau soll bis zu 500 | |
Geflüchtete aufnehmen. Ein Bürgerentscheid dagegen fand keine Mehrheit. | |
Streit um „Haus des Gastes“ auf Amrum: Abstimmung nach 24 Jahren Debatte | |
In der Gemeinde Nebel auf Amrum will die Politik das „Haus des Gastes“ | |
abreißen, eine BI kämpft dagegen für die Sanierung. Im Februar wird | |
abgestimmt. | |
Bürger und Rat im Clinch: Eine Gemeinde streitet um ihr Erbe | |
In Suderburg bei Uelzen kämpfen Bürger um ihre alte Schule. Einen | |
Bürgerentscheid haben sie verloren. Jetzt ist die Kommunalaufsicht | |
eingeschaltet. | |
Bürgerentscheid verhindert Solaranlage: Energiewende abgelehnt | |
In Pronstorf in Schleswig-Holstein hat ein Bürgerentscheid den Bau eines | |
Solarparks verhindert. Die Gegner*innen wollen lieber Getreide anbauen. | |
Bürgerentscheide über Kliniken: Zu komplex für das Volk? | |
In Niedersachsen soll es künftig keine Bürgerentscheide über Kliniken mehr | |
geben. Kritiker befürchten eine Beschneidung der Demokratie. | |
Outsourcing von Reinigungskräften: Für das Ende einer Riesensauerei | |
Dreckige Schulen, schlechte Arbeitsbedingungen: In fünf Bezirken sammeln | |
Eltern und Lehrer Unterschriften für die Rekommunalisierung der Reinigung. | |
Aktivist über kommunale Wohnungen: „3.000 Wohnungen fehlen“ | |
Das Osnabrücker Bündnis kämpft für die Schaffung einer kommunalen | |
Wohnungsgesellschaft. Am 26. Mai findet dazu ein Bürgerentscheid statt. | |
Kommentar Bürgerentscheid in Freiburg: Nur mit sozialer Komponente | |
Die Quote für bezahlbaren Wohnraum in Freiburg muss eingehalten werden. Es | |
geht um ökologische und politische Nachhaltigkeit. | |
Bürgerentscheid in Freiburg: „Zeichen für lebendige Demokratie“ | |
Die Freiburger haben für den Bau eines neuen grünen Wohnquartiers gestimmt. | |
Obwohl 40 Prozent dagegen waren, ist die Stadt nicht gespalten. | |
Bürgerentscheid in Freiburg: Ein Nein für die Zukunft? | |
Am Sonntag stimmen die Freiburger über den Bau eines neuen grünen | |
Wohnquartiers ab. Die Gegner sind nicht ohne Chance. | |
Bürgerbeteiligung in Bremen: Wer mitreden will, muss schweigen | |
Wie gut ist es um die Mitbestimmung in Bremen bestellt? Die Meinung von | |
Senats und Beteiligungs-Netzwerk gehen da auseinander. | |
Pro & Contra zum Radweg am Elbstrand: Strand oder Strecke? | |
In Hamburg-Altona werden in dieser Woche die Wahlunterlagen für einen | |
Bürgerentscheid verschickt: Für oder gegen einen Radweg auf dem Elbstrand. | |
Ein Elbe-Radweg, zwei Bürgerntscheide: Bezirk puscht Radweg-Freunde | |
Im Bezirk Altona wird im September mit zwei Bürgerentscheiden gleichzeitig | |
über einen Radweg am Elbstrand abgestimmt. Das erinnert doch sehr an Ikea. | |
Kommentar Bürgerentscheid Kreuzberg: Keine Meinung ist auch eine | |
Die Argumente beim Bürgerentscheid über das Fraenkelufer waren nicht | |
überzeugend. Wenn man aus diesem Grund nicht abstimmt, ist das völlig ok. | |
Bürgerentscheid zum Fraenkelufer: „Wir wollen das Grün erhalten“ | |
Am Sonntag dürfen die Bürger in Friedrichshain-Kreuzberg über die Sanierung | |
des Ufers abstimmen. Mitinitiatorin Gisela Bosse wirbt für ihr Anliegen. | |
Bürgerentscheid in Bayern: Allgäuer stimmen für Skischaukel | |
Was ist der Naturschutz im Vergleich zum Skifahren? Nicht so wichtig finden | |
ihn Anrainer des Riedberger Horns. Kommt jetzt die Piste? | |
Ohlsdorf: Freibad wird Hallenbad: Becken unter Dach und Fach | |
Vor Jahren stoppte ein Bürgerentscheid die Planierung des Freibades | |
Ohlsdorf. Jetzt sind die Bagger wieder da – ein Hallenbad mit | |
Wasserspielplatz entsteht. | |
Begrenzung von Airbnb in San Francisco: Bürgerentscheid gescheitert | |
Die Initiative wollte schärfere Regelungen für die Untervermietung der | |
eigenen Wohnung. Diese sollte auf 75 Tage im Jahr begrenzt werden. | |
Blamage für Anti-Olympia-Bewegung: Volksinitiativen in der Krise | |
Wenig Unterstützung für Anti-Olympia-Initiativen und zur Rettung der | |
Volksgesetzgebung. Insider befürchten Blamage für Bürgerrechtsverein. | |
Bürgerentscheid ohne Folgen: „Ein Bärendienst“ | |
Im September stimmen AltonaerInnen in einem Bürgerentscheid über die | |
Bebauung des „Zeise 2“ ab. Zu entscheiden gibt es nichts. Macht das | |
trotzdem Sinn? | |
Bürgerentscheid in Friedrichshain: Gebaggert wird trotzdem | |
Gegen die Bebauung des „Freudenberg-Areals“ hat eine Initiative 5.900 | |
Unterschriften gesammelt. Das reicht für einen Bürgerentscheid – aber | |
keinen Baustopp | |
Bürgerentscheid über Stadion in Freiburg: Anpfiff für Neubau | |
Der Freiburger SC darf seine Wunscharena am Stadtrand errichten. Nach | |
massivem Protest müht sich der Fußballklub nun um Befriedung. | |
Abstimmung über Volkswillen: Komplizierte Entscheidung | |
Noch bis Freitag können die Menschen in Altona darüber abstimmen, wie viel | |
Gewicht ihre Stimmen haben sollen. Zwei ähnliche Vorschläge stehen zur | |
Auswahl. | |
PR-Kampf vor der Seilbahn-Entscheidung: Unternehmer sponsern Bürgerinitiative | |
Die Bürgerinitiative "Ja zur Seilbahn" offenbart ihre Finanzen. Dabei | |
werden bemerkenswerte personelle Überschneidungen deutlich. | |
Seilbahn über die Elbe: Spende ohne Empfänger | |
Das Bezirksamt Mitte wird keine Spende von Doppelmayr annehmen. Die | |
Seilbahnbauer aus Österreich verstehen die Aufregung nicht. | |
Bürgerbegehren zur Garnisonkirche: Zurück nach Preußen | |
In Potsdam wird es keinen Bürgerentscheid über die Garnisonkirche geben. | |
Das haben SPD, CDU und Grüne mit einer taktischen Enthaltung verhindert. | |
Einflussnahme auf direkte Demokratie: Vergoldete Gondeln | |
Ein Musicalunternehmen und ein Seilbahnbauer wollen bei einem positivem | |
Bürgerentscheid Hamburg eine Seilbahn und zehn Millionen Euro für soziale | |
Projekte schenken. Ein unmoralisches Angebot, sagen Kritiker. | |
Bürgerentscheid gegen Messeumbau: Kohle rausballern im Pott is nich! | |
Essens BürgerInnen votieren gegen das Kirchturmdenken in Deutschlands | |
größter Metropolregion. Sie stimmen gegen den teuren Ausbau der Messe. | |
Kein Olympia in Bayern: Ja so eine Neineritis! | |
Sachen gibt’s: Alle bayrischen Standorte haben gegen eine Austragung der | |
Winterspiele gestimmt. Steht uns jetzt ein München 21 bevor? | |
Kolumne Press-Schlag: Wahlbeobachter nach München! | |
Wie der Bürgerentscheid über eine Bewerbung Münchens für olympische | |
Winterspiele 2022 die Idee der direkten Demokratie pervertiert. | |
Olympische Winterspiele in München: Unzulässiger Widerstand | |
Befürworter der Münchner Winterspiele können in den Abstimmungsunterlagen | |
für ihre Position werben. Den Gegnern fehlt es hingegen an Geld. |