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# taz.de -- Residenzpflicht
Asylbewerber in Ostdeutschland: Die Flucht nach der Flucht
Viele Geflüchtete verlassen Ostdeutschland in Richtung Westen. Teile der
sächsischen Linken wollen jetzt eine Residenzpflicht.
Kabinett beschließt Asylverschärfung: Das steht im Asylpaket II
Schneller ablehnen, öfter abschieben, mehr regulieren: Das Kabinett hat das
Asylpaket II beschlossen. Ein Überblick über die Veränderungen.
Anerkannte Asylsuchende in NRW: Kraft fordert Residenzpflicht
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft will Asylsuchenden, die anerkannt sind,
die freie Wohnplatzwahl untersagen. Denn: „Das würde NRW besonders
belasten.“
Niedersachsen: Stephan Weil über Asylpolitik: „Wir brauchen relativ früh Fi…
Im Interview: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil über Haft im
Heimatland, die Sicherung der EU-Außengrenzen und Integration auf dem Dorf
Gewalt in Flüchtlingsunterkünften: Residenzpflicht gefährdet Frauen
Für geflüchtete Frauen ist der Zugang zu Frauenhäusern erschwert. Viele der
Einrichtungen sind bereits überbelegt oder schlicht zu weit weg.
Nicht anerkannte Flüchtlinge: Beschleunigte Abschiebungen
Sechs Monate in der Erstaufnahmeeinrichtung, verschärfte Residenzpflicht:
Mit diesen Änderungen will der Innenminister raschere Abschiebungen
ermöglichen.
Migration: Wer kriegt die Flüchtlinge?
SPD-Landrat und CDU-Bürgermeister streiten darüber, ob Goslar zusätzliche
Asylsuchende aufnehmen darf. Schlichten soll Niedersachsens Innenminister
Pistorius.
Selbstorganisation der Flüchtlinge: Die Mittel des langen Kampfes
The Voice war vor 20 Jahren die erste Selbstorganisation von Flüchtlingen.
Ihre Forderungen gleichen denen heutiger Protestler.
Kommentar Reform des Asylrechts: Ein mieser Deal
Das Flüchtlingsthema ist zurück und könnte helfen, linke Positionen wieder
zu erhärten – und auch den Widerstand gegen Schwarz-Grün.
Asylbewerber beim Football: Auswärtsspiele gehen nicht
Madiama Diop ist Spieler bei den Würzburg Panthers. Doch wenn sein Team für
Spiele weiter wegfährt, darf er nicht mit. Eine Grenze, für alle.
CDU-MdB über Flüchtlingsunterkünfte: „Die Betten sind schon bezogen“
Martin Patzelt schlägt vor, Flüchtlinge privat unterzubringen, während der
Staat weiter für den Unterhalt aufkommt. Dafür wird er angefeindet.
Pro-Asyl-Chef über Asylgesetz-Reform: „Eine Hürde aus den 80er-Jahren“
In Zukunft soll es Flüchtlingen erlaubt sein, schon nach drei Monaten zu
arbeiten. Für manche ändert sich damit nichts, sagt Bernd Mesovic.
Doku-Filmprojekt über Flüchtlinge: „Den Geschichten Gesichter geben“
Als Flüchtling in Deutschland muss man kämpfen, um den Himmel zu sehen,
sagt Regisseurin Susanne Dzeik: „Cloud Making Machine“ heißt ihr neues
Filmprojekt.
Kommentar Deutsche Flüchtlingspolitik: Asylpolitischer Rollback
Bundesinnenminister de Maizière geht das Asylrecht an. Wie schon 1993 geht
es dabei nur darum, brachial gegen die Flüchtlinge vorzugehen.
Napuli Langa: Die standhafte Besetzerin
Sie stieg auf den Baum, als alle anderen Flüchtlinge ihr Camp auf dem
Berliner Oranienplatz freiwillig räumten. Die Sudanesin war das Gesicht des
Protests.
Flüchtlingscamp in Berlin-Kreuzberg: Junge Union feiert die Räumung
„Danke Frank!“, ruft die Junge Union Berlin. CDU-Innensenator Henkel hatte
sich für die Räumung des Flüchtlingscamps starkgemacht.
Flüchtlingscamp in Berlin-Kreuzberg: Krieg den Hütten
„Wir haben sie gebaut, wir reißen die Hütten auch wieder ab“, sagt ein
Flüchtling. Doch nicht alle geben das Camp freiwillig auf – nun wurde es
geräumt.
Kommentar Räumung Oranienplatz: Teile und herrsche
Das Symbol ist weg, doch die Flüchtlinge haben viel erreicht. Der Staat ist
unter Druck, Residenzpflicht und Lagerzwang sind kaum mehr zu halten.
Ausländerbehörden kämpfen mit Kurswechsel: Schikane nach Ermessen
Rot-Grün in Niedersachsen hat eine humanere Flüchtlingspolitik angekündigt.
Trotzdem verschärfen viele Kommunen die Residenzpflicht für Geduldete per
Ermessensentscheidung.
Asylrecht im Koalitionsvertrag: Etwas weniger Schikane
Union und SPD mildern einige Härten des Asylrechts ab. Ein Teil der
Geduldeten kann auf Integration hoffen. Die Residenzpflicht bleibt aber
teilweise erhalten.
Residenzpflicht für Flüchtlinge: Ein paar kleine Freiheiten
Union und SPD hatten sich schon auf ein Ende der Residenzpflicht für
Flüchtlinge geeinigt. Nach Druck aus der CSU ist das nun nicht mehr so.
Flüchtlingsproteste in Bayern: Anhörung im Landtag geplant
Bayerische Politiker treffen sich mit den seit Wochen demonstrierenden
Flüchtlingen. Versprechen wollen sie nichts – außer den Dialog
fortzusetzten.
Protestmarsch der Flüchtlinge: Drei Verletzte nach Polizeieinsatz
Die Polizei stoppt einene Protestzug von Asylbewerbern auf dem Weg nach
München. Demonstranten beklagen eine unnötige Härte bei den Festnahmen.
Aufstand der Flüchtlinge (3): Zu Fuß durch Bayern
In Franken planen Flüchtlinge einen 300-Kilometer-Marsch. Sie wollen mit
der Aktion erneut auf ihre schwierige Lage aufmerksam machen.
Aufstand der Flüchtlinge (2): „Dein Kopf geht davon kaputt“
In Bitterfeld steht ein Flüchtlingscamp. Drei der Bewohner sind seit
Mittwoch im Hungerstreik. Das Leben in Vorort-Lagern halten sie nicht mehr
aus.
Kommentar Flüchtlingscamps: Rückfall in trennende Konzepte
Flüchtlinge haben sich bundesweit gegen staatliche Gängelung solidarisiert.
Die mediale Aufmerksamkeit war groß. Jetzt zerfällt die Bewegung.
Protest von Asylsuchenden: Der Aufstand der Unsichtbaren
In der Heimat traumatisiert, in Deutschland deprimiert. Warum sich immer
mehr Flüchtlinge gegen ihre oftmals desolate Lage wehren.
Flüchtlingsproteste in Deutschland: Flucht zurück
Mit einem Hungerstreik am Brandenburger Tor machten sie im Herbst auf ihre
Lage aufmerksam. Nun reisen die Aktivisten von Unterkunft zu Unterkunft.
Asylsuchende treffen Innenpolitiker: „Warum sollen wir dankbar sein?“
In gereizter Atmosphäre kommen die protestierenden Asylbewerber aus Berlin
und Innenpolitiker zusammen. Ihr lange erwartetes Gespräch bleibt ohne
Ergebnis.
Kommentar Aufhebung Residenzpflicht: Bahn frei für Schwarz-Grün
Die Aufhebung der Residenzpflicht in Hessen ist eine deutliche Abkehr von
Kochs populistischer Politik. Die CDU arbeitet an einer schwarz-grünen
Zukunft.
Flüchtlingspolitik in Deutschland: Hessen streicht Residenzpflicht
Die schwarz-gelbe Landesregierung gewährt Asylbewerbern mehr
Bewegungsfreiheit. Die Linke spricht von einem „kleinen Riss in dickem
Beton“.
Interview Berliner Integrationssenatorin: „Die Residenzpflicht muss weg“
Berlins Integrationssenatorin Dilek Kolat unterstützt die Flüchtlinge, die
seit Wochen vor dem Brandenburger Tor protestieren – aber nicht alle ihre
Forderungen.
Flüchtlingsprotest in Berlin: „Hier fühlen wir uns sicher“
Erst Mitte November soll es ein Treffen der protestierenden Flüchtlinge mit
Bundestagsabgeordneten geben. Nun haben die Asylsuchenden ihren Protest
verlängert.
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