# taz.de -- Bürgerbegehren | |
Erfolgreiches Referendum: Göttingen stimmt für Radentscheid | |
Vereine, Verwaltung und Wirtschaft waren dagegen. Doch in Göttingen stimmte | |
erstmals eine Mehrheit in einer Großstadt für Fahrradstraßen. | |
Bürgerbegehren In Göttingen: Radentscheid auf der Zielgeraden | |
In Göttingen kommt es immer wieder zu Unfällen zwischen Autos und | |
Radfahrer:innen. Eine Initiative will das ändern. Die Zustimmung ist groß. | |
Demokratie-Abbau in Schleswig-Holstein: Bürgerbegehren weiter ohne Biss | |
CDU und Grüne schränkten per Gesetz Bürgerentscheide und Rechte kleinerer | |
Parteien ein. Die Klage dagegen weist das Landesverfassungsgericht zurück. | |
Kommunalrecht vor Gericht: Die Minderheiten wehren sich | |
Das schleswig-holsteinische Landesverfassungsgericht befasst sich mit | |
Bürgerbegehren und Kommunalparlamenten. Es geht um Minderheitenrechte. | |
Denkmalschutz auf Nordseeinsel Amrum: Zoff im Urlaubsparadies | |
In Nebel kämpfen Bewohner für den Erhalt eines alten Sanatoriums. Der | |
Bürgermeister will es abreißen. Über ein Dorf, in dem man nicht mehr | |
miteinander redet. | |
Direkte Demokratie in Schleswig-Holstein: Kläuselchen statt Klausel | |
Die Generalklausel in Schleswig-Holstein ist vom Tisch. Mit ihr wollte sich | |
Schwarz/Grün ein Veto-Recht gegen kommunale Bürgerbegehren einräumen. | |
Bürgerbegehren in Lüneburg: Teilerfolg für die Fahrradfans | |
Der Stadtrat hat dem Bürgerbegehren „Radentscheid Lüneburg“ zugestimmt. | |
Wann welche Maßnahmen für den Radverkehr umgesetzt werden, ist noch unklar. | |
Bürgerbegehren verhindert Bauprojekt: Hauptsache nicht Vonovia | |
Trotz hamburgweit steigender Mieten hat ein Bürgerbegehren den Bau von 300 | |
Wohnungen gestoppt. Ein Grund ist das Misstrauen gegen den Vonovia-Konzern. | |
Mitbestimmung für Ausländer*innen: Ohne Pass kein Kreuz | |
Hamburger*innen ohne deutschen Pass dürfen bei Volksinitiativen nicht | |
abstimmen. Die Linke will das ändern. | |
Neuer Stadtteil Oberbillwerder: Bezirk Bergedorf stimmt dagegen | |
Die Bezirksversammlung Bergedorf schließt sich dem Bürgerbegehren gegen das | |
Neubaugebiet Oberbillwerder an. Die Entscheidung aber liegt beim Senat. | |
Outsourcing von Reinigungskräften: Für das Ende einer Riesensauerei | |
Dreckige Schulen, schlechte Arbeitsbedingungen: In fünf Bezirken sammeln | |
Eltern und Lehrer Unterschriften für die Rekommunalisierung der Reinigung. | |
Schulreinigung in Neukölln: „Preisdumping nicht mitmachen“ | |
Zwei Minuten pro Klassenzimmer: Eine Neuköllner Bürgerinitiative will | |
Schulreinigung verbessern und fordert Rekommunalisierung | |
Streit um Elb-Strand: Radweg kommt nicht | |
Die Initiative „Elbstrand retten!“ gewinnt den Bürgerentscheid haushoch. | |
Bezirk Altona gibt Radweg-Plan auf | |
Bürgerbegehren veganes Kantinenessen: Ran an die Buletten? | |
Tierrechtsaktivisten wollen täglich ein veganes Menü in den Kantinen | |
Friedrichshain-Kreuzbergs. Braucht es das wirklich? | |
Neugestaltung Spritzenplatz in Hamburg-Ottensen: Perspektive für Investor | |
Planwerkstatt soll Bürgerbegehren zur Spritzenplatz- Bebauung aushebeln, | |
befürchten Inis vom „Altonaer Manifest“ | |
Bürgerbegehren in Hamburg ausgehebelt: Trickserei um Eimsbüttler Stadtpark | |
Bürgerinitiative wollte per Bürgerbegehren Wohnungsbau im „Stadtpark | |
Eimsbüttel“ stoppen. Doch der Senat war schneller. | |
Grün mit Sprenkeln: Naturfreunde gegen Flüchtlinge | |
Für Flüchtlingsunterkünfte muss manche Grünfläche weichen. In ihrer | |
Ablehnung dagegen gehen Naturschutzverbände zweifelhafte Allianzen ein | |
Neue Initiative für Flüchtlinge: „Wir wollen mitbestimmen“ | |
Die „Initiativen für gute Integration“ bekommen Konkurrenz: Der neue Verein | |
„Hamburg Integriert“ hält die geplanten Bürgerbegehren für den falschen | |
Weg. | |
Neue Wohnungen am Mauerpark: Ein Idyll ist bedroht | |
Die Bauarbeiten am Mauerpark haben begonnen. Einigen Anwohnern gefällt das | |
wenig, trotzdem ist es das vorläufige Ende eines langen Streits. | |
Bürgerentscheid ohne Folgen: „Ein Bärendienst“ | |
Im September stimmen AltonaerInnen in einem Bürgerentscheid über die | |
Bebauung des „Zeise 2“ ab. Zu entscheiden gibt es nichts. Macht das | |
trotzdem Sinn? | |
Protest gegen Überschwemmungsgebiete: Bürgerbegehren geflutet | |
Der Bezirk Wandsbek verhindert eine Einwohnerabstimmung über die Ausweisung | |
von Privatgrundstücken als Überschwemmungsgebiete | |
TTIP-Gegner ziehen vor EuGH: Für das Recht auf Bürgerbegehren | |
Die EU-Kommission stoppte ein europaweites Begehren gegen das | |
Freihandelsabkommen. Dagegen klagen die Aktivisten nun – und sammeln | |
Unterschriften. | |
Seilbahn-Begehren: Gondeln in Bürgerhand | |
Sie fährt noch nicht, die Seilbahn für Musicalbesucher, die der | |
Veranstalter Stage Entertainment und Hamburgs Touristiker sich so wünschen. | |
Aber der Erfolg beim Unterschriftensammeln lässt sie näher rücken. | |
Bahnprojekt Stuttgart 21: Gegner bleiben dran | |
Wegen Kostenexplosionen und fragwürdiger Leistungsfähigkeit des Bahnhofs | |
starten die Kritiker von S21 zwei neue Bürgerbegehren. | |
Abstimmung über Gemeinschaftsschule: Bad Saulgau ist überall | |
In Bad Saulgau scheitert ein Bürgerbegehren gegen die Gemeinschaftsschule. | |
Der baden-württembergische Landtag stellt sie trotzdem wieder in Frage. |